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III. Eintritt oder Wegfall der Voraussetzungen einer Berichtspflicht während des Geschäftsjahrs

Prof. Dr. Jens Poll
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1. Abhängigkeit

 

Rn. 19

Stand: EL 48 – ET: 02/2026

Die Pflicht zur Aufstellung eines Abhängigkeitsberichts besteht, sofern sich die AG/KGaA/SE am Abschlussstichtag in einer Abhängigkeitssituation befindet und die zuvor genannten Negativvoraussetzungen für das Eintreten der Berichtspflicht erfüllt sind. Diese Verpflichtung gilt unabhängig davon, ob das Abhängigkeitsverhältnis während des gesamten GJ bestanden hat oder nicht.

 

Rn. 20

Stand: EL 48 – ET: 02/2026

Wurde das Abhängigkeitsverhältnis erst im Verlauf des abgelaufenen GJ begründet, erstreckt sich die Berichtspflicht nur auf Vorgänge aus der Zeit nach Eintritt der Abhängigkeit (vgl. ADS (1997), § 312 AktG, Rn. 23; Beck Bil-Komm. (2024), § 289 HGB, Rn. 345; Hüffer-AktG (2025), § 312, Rn. 6; KK-AktG (2004), § 312, Rn. 14f.; MünchKomm. AktG (2023), § 312, Rn. 31). Dabei bezieht sich die Berichtspflicht nicht nur auf Vorgänge im Verhältnis zur herrschenden Gesellschaft, sondern auch auf Vorgänge im Verhältnis zu den mit der herrschenden Gesellschaft verbundenen UN, selbst wenn diese UN am Abschlussstichtag mit der herrschenden Gesellschaft nicht mehr verbunden sind, während eines Teils des abgelaufenen GJ aber verbunden waren. Die Angabepflicht beschränkt sich insoweit auf denjenigen Teil des berichtspflichtigen Zeitraums, in dem diese UN mit der herrschenden Gesellschaft verbunden waren (vgl. ADS (1997), § 312 AktG, Rn. 23).

 

Rn. 21

Stand: EL 48 – ET: 02/2026

Ob ein Abhängigkeitsbericht auch dann zu erstatten ist, wenn die Abhängigkeit während des abgelaufenen GJ und damit am Abschlussstichtag weggefallen ist, ist umstritten. Teilweise wird die Auffassung vertreten, dass bei Wegfall der Abhängigkeit am Abschlussstichtag kein Abhängigkeitsbericht für das abgelaufene GJ zu erstellen sei, weil man dem Wortlaut des § 312 Abs. 1 Satz 1 AktG das S...

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