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Frotscher/Geurts, EStG § 4h Betriebsausgabenabzug für Zi ... / 1 Allgemeines

Prof. Dr. Gerrit Frotscher
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1.1 Systematische Stellung

 

Rz. 1

§ 4h EStG stellt eine besondere Vorschrift zur Ermittlung des stpfl. Gewinns dar. Sie bestimmt, dass bestimmte Zinsen, die ihrer Natur nach Betriebsausgaben sind, steuerlich bei der Ermittlung des Gewinns nicht abgezogen werden können. Systematisch ähnelt die Vorschrift daher § 4 Abs. 4a, 5 EStG. Nach ihrer Einordnung im Abschnitt über "Gewinn" gilt die Vorschrift nur für Gewinneinkünfte, nicht für Überschusseinkünfte.

Die Vorschrift wurde durch G. v. 22.12.2023 umfangreich geändert und an die Richtlinie (EU) 2016/1164 v. 12.7.2016 (ATAD) angepasst.[1]

 

Rz. 1a

Zu der Regelung der Zinsschranke nach § 4h EStG, § 8a KStG vgl. Behrens/Sparr, Ubg 2024, 385; Beußer, FR 2009, 49; Bohn/Loose, DStR 2011, 241; Bohn/Loose, DB 2011, 1246; Bron, IStR 2008, 14; Brähler/Kühner, DB 2012, 1222; Brunsbach/Syré, IStR 2008, 157; v. Cölln, DStR 2008, 1853; Demuth/Kaiser, BB 2008, 2497; Dörfler/Vogel, BB 2007, 1084; Dörr/Fehling, Ubg 2008, 345; Dorenkamp, FR 2008, 1129; Eilers, FR 2007, 733; Eilers, Ubg 2008, 197; Eilers/Seibold, FR 2021, 241; Endres/Spengel/Reister, WPg 2007, 478; Erker, DStR 2012, 498; Fischer, DStR 2012, 2000; Fischer/Wagner, BB 2008, 1872; Franke/Sydow, DB 2013, 2642; Führich, IStR 2007, 341; Ganssauge/Matter, DStR 2008, 213, 267; Goebel/Eilinghoff, IStR 2008, 233; Goebel/Eilinghoff, DStZ 2010, 487; Goebel/Eilinghoff, DStZ 2010, 550; Goebel/Eilinghoff/Kim, DStZ 2008, 630; Groh, DB 2007, 2275; Haase/Geils, DStR 2016, 273; Häuselmann, FR 2009, 401; Häuselmann, FR 2009, 506; Häuselmann, Ubg 2009, 225; Hageböke/Stangl, DB 2008, 200; Hahne, DStR 2007, 1947; Hartmann, Ubg 2008, 277; Heidecke/Marburg/Laudamus, Ubg 2025, 73; Heintges/Kamphaus/Loitz, DB 2007, 1261; Herzberg, GmbHR 2009, 367; Herzig/Bohn, DB 2007, 1; Herzig/Liekenbrock, Ubg 2009, 750; Herzig/Liekenbrock, DB 2009...

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