Frotscher/Drüen, KStG § 7 Grundlagen der Besteuerung

1 Allgemeines

Rz. 1

Die KSt ist die ESt der KSt-Subjekte (s. Vor § 1 KStG Rz. 2). Darum baut der Zweite Teil des KStG (§§ 7ff. KStG) auf dem EStG auf. § 7 KStG schlägt durch die Definition der "Grundlagen der Besteuerung" von Körperschaften die Brücke zur ESt. Die Vorschrift leitet den zweiten Teil des Gesetzes^[1] ein, der die Ermittlung des Einkommens zum Gegenstand hat. Sie enthält im Einklang mit der Kapitelüberschrift ("Allgemeine Vorschriften") allgemeine Regelungen über die Bemessungsgrundlage sowie den Bemessungs- und Ermittlungszeitraum für die KSt. § 7 KStG enthält demnach entsprechend der Paragrafenüberschrift "Grundlagen der Besteuerung". Gemeinsam mit § 8 KStG ist § 7 KStG die sachliche Grundnorm zur sachlichen KSt-Pflicht. Beide Vorschriften sind Ausdruck des auch finanzverfassungsrechtlich in Art. 106 Abs. 3 GG vorausgesetzten Steuertypus der KSt als einer ESt auf das zu versteuernde Einkommen der KSt-Subjekte i. S. d.§ 1 KStG. Insoweit bestehen Parallelen und zum Teil wörtliche Übereinstimmung mit § 2 EStG als einkommensteuerrechtlicher Grundnorm, allerdings – wie partielle Divergenzen zeigen (s. Rz. 13) – keine zwingende Kongruenz. Die geltende Vorschrift des § 7 KStG ist im Grundsatz aus § 5 KStG 1975 entwickelt worden, enthält aber im Gegensatz zu § 5 KStG 1975 klarere und umfassendere Begriffsbestimmungen. Materiell-rechtliche Änderungen sind hierdurch nicht eingetreten.

Rz. 1a

Durch Gesetz v. 20.12.2001^[2] wurde die Regelung aufgehoben, wonach sich die Steuer bei öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nach dem Entgelt für Werbesendungen berechnet. Mit Wirkung ab Vz 2001 gilt stattdessen ein pauschal ermitteltes Einkommen als Besteuerungsgrundlage.^[3]

2 Bemessungsgrundlage

2.1 Allgemeines

Rz. 2

Das KStG behandelt in 6 Teilen die laufende Bes...