Frotscher/Drüen, GewStG § 11 Steuermesszahl und Steuermessbetrag

1 Inhalt und Zweck der Vorschrift

Rz. 1

Die Berechnung der GewSt erfolgt in 2 Schritten. Der ermittelte Gewerbeertrag wird zunächst mit der Steuermesszahl multipliziert.^[1] Ergebnis ist der GewSt-Messbetrag.^[2] Die Ermittlung des GewSt-Messbetrags obliegt den FÄ. Er dient als Grundlage für die Festsetzung und Erhebung der GewSt. Die GewSt selbst wiederum ergibt sich nach Multiplikation des GewSt-Messbetrags mit dem jeweiligen Hebesatz^[3] der hebeberechtigten Gemeinde.^[4]  § 11 GewStG bestimmt in diesem Zusammenhang die Steuermesszahl und regelt die Berechnung des GewSt-Messbetrags. Des Weiteren sieht § 11 GewStG für bestimmte Unternehmen Freibeträge vor.

Rz. 2

§ 11 GewStG stellt eine Tarifvorschrift für die Ermittlung des GewSt-Messbetrags, keine Kürzungsvorschrift dar.^[5] Sie knüpft an den Gewerbeertrag an.

Rz. 2a

Enthalten war § 11 GewStG bereits im GewStG 1936.^[6] Seit der Bekanntmachung des GewStG v. 15.10.2002^[7] wurde § 11 GewStG mehrfach geändert:

• Durch Gesetz v. 29.12.2003^[8] wurde die ermäßigte Steuermesszahl für Hausgewerbetreibende und gleichgestellte Personen mit Wirkung ab Ez 2004 von 50 % auf 56 % erhöht.
• Die durch Gesetze v. 9.12.2004^[9] und v. 13.12.2006^[10] vorgenommenen Änderungen waren lediglich redaktioneller Natur.
• Durch Gesetz v. 14.8.2007^[11] wurde mit Wirkung ab Ez 2008 der bisher für Personenunternehmen geltende Staffeltarif abgeschafft. Gleiches galt auch für die bisherige allgemeine Steuermesszahl von 5 %. Seit Ez 2008 gilt für alle Gewerbebetriebe eine einheitliche allgemeine Steuermesszahl von 3,5 %.
• Durch Gesetz v. 17.3.2009^[12] wurde der in § 11 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 GewStG geregelte Freibetrag mit Wirkung ab Ez 2009 von 3.900 EUR auf 5.000 EUR angehoben.
• Die letzte Änderung von § 11 GewStG – sie war lediglich redaktioneller Natur – erfolgte durch Gesetz v. 8.12.2010.^[13]

Rz. 2b