Schleswig-Holsteinisches LSG Urteil vom 11.01.2001 - L 5 U 71/00 (veröffentlicht am 11.01.2001)

rechtskräftig: nein

Entscheidungsstichwort (Thema)

Wegeunfall; Blutalkoholkonzentration; Anscheinsbeweis; wesentliche Ursache

Leitsatz (amtlich)

1. Bei einer Blutalkoholkonzentration von 1,16 [permil] zwei Stunden nach einem Unfall mit dem PKW auf der Fahrt von der versicherten Tätigkeit nach Hause spricht der erste Anschein dafür, dass die alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit die wesentliche Ursache des Unfalls gewesen ist.

2. Dieser Anschein wird erst widerlegt, wenn ein weiteres Ereignis in vollem Umfang bewiesen ist, das den Ursachenverlauf beeinflusst haben könnte.

Normenkette

SGB VII §§ 2, 8; SGB VII 56

Beteiligte

Verfahrensgang

Tenor

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 30. Mai 2000 wird zurückgewiesen.

Kosten sind nicht zu erstatten.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Tatbestand

Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger wegen eines Arbeitsunfalls Entschädigungsleistungen beanspruchen kann.

Der Kläger war als Neuwagenverkäufer bei der Firma W. tätig. Am 20. Februar 1997 um 21:10 Uhr erlitt er auf dem Nachhauseweg nach einem Verkaufsgespräch einen Autounfall. Bei trockenen Straßenverhältnissen geriet er nach einer langgezogenen Linkskurve nach links von der Fahrbahn ab, fuhr in einen Straßengraben und prallte schließlich gegen einen Baum. Er wurde aus dem Fahrzeug halb hinausgeschleudert. Kurz nach seiner Bergung aus dem Fahrzeug brannte dieses vollständig aus; es ist inzwischen verschrottet. Die medizinische Erstversorgung des Klägers erfolgte in der Neurochirurgie der Medizinischen Universitätsklinik …. Diagnostiziert wurde hier eine Arm-Plexusläsion links. Eine Blutprobe um 23:15 Uhr ergab eine Blutalkoholkonzentration (BAK) ...