LSG Baden-Württemberg Urteil vom 11.02.1999 - L 7 U 1059/98

Entscheidungsstichwort (Thema)

Berufskrankheit. haftungsausfüllende Kausalität. Bandscheibenerkrankung

Orientierungssatz

Zur Anerkennung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule eines Müllwerkers als Berufskrankheit gem. BKVO Anl 1 Nr 2108.

Nachgehend

Tatbestand

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger an den Folgen einer Berufskrankheit (BK) leidet und ihm deswegen eine Verletztenrente zusteht.

Der 1942 geborene Kläger war von Oktober 1970 bis 11.05.1992 bei dem Müllabfuhrunternehmen L W GmbH in E als Müllwerker beschäftigt. Seine Arbeit bestand darin, die Entleerung der Mülleimer in das Müllfahrzeug durchzuführen. Dabei hatte er von 1970 bis 1983 arbeitstäglich im Schnitt 550 Eimer mit einem Gewicht von je 55 kg um etwa 40 cm anzuheben (umgerechnet 50 kg anzuhebende Last je Arbeitsminute). Ab 1983 ermäßigte sich das Eimergewicht auf 42 kg und die Eimer waren noch um ca. 10 cm hochzuheben. Wegen eines Lendenwirbelsäulensyndroms war der Kläger seit 01.03.1991 arbeitsunfähig erkrankt. Er hat seine Tätigkeit als Müllwerker nicht mehr aufgenommen. Seit Januar 1996 bezieht er Versichertenrente.

Im Mai 1992 wies die Innungskrankenkasse (IKK) H wegen eines beim Kläger bestehenden Lendenwirbelsäulen(LWS-)Syndroms darauf hin, daß beim Kläger der Verdacht einer BK bestehe und erstattete gleichzeitig eine Anzeige gemäß § 1503 Reichsversicherungsordnung (RVO), der verschiedene medizinische Unterlagen (Reha-Entlassungsbericht, Gutachten des MDK) beigefügt waren. Die Beklagte zog Auskünfte von Nervenarzt S, H, und Dr. S. F, Arzt für Allgemeinmedizin in E vom 21.08. bzw. 02.09.1992 bei, von denen der letztere zahlreiche medizinische Unterlagen beifügte. Außerdem veranlaßte sie Anzeigen über eine BK ...