LAG Düsseldorf Urteil vom 25.02.1998 - 17 (4) Sa 1788/97 (veröffentlicht am 25.02.1998)

Verfahrensgang

Tenor

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Oberhausen vom 22.08.1997 – 1 Ca 731/97 – abgeändert und festgestellt, daß das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung der Beklagten vom 27.02.1997 nicht aufgelöst ist.

2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte.

Tatbestand

Der Kläger wendet sich gegen eine ihm 27.02.1997 ausgesprochene fristgerechte Kündigung zum 31.08.1997, die auf einem am 20.02.1997 abgeschlossenen Interessenausgleich beruht.

Der am 09.10.1954 geborene Kläger ist ledig. Er lebt seit vielen Jahren in nicht ehelicher Lebensgemeinschaft und ist einem Kind unterhaltspflichtig. Seit dem 01.09.1970 ist der Kläger als technischer Angestellter bei der Beklagten beschäftigt. Nach seiner Ausbildung zum Maschinenschlosser bildete er sich fort zum Industriemeister und schließlich zum technischen Betriebswirt. Nach Erlangung des Meisterbriefes im Jahre 1981 war der Kläger in der Arbeitsvorbereitung als Terminplaner und dann als Fertigungsplaner eingesetzt. Seit Mai 1994 ist der Kläger in der Stabsabteilung „Expetiding/Qualitätssicherung” – SE 6 – im Betrieb der Beklagten in O. eingesetzt und als Sachbearbeiter/Dokumentator für die Qualitäts-Dokumentation von Kesselkomponenten tätig. Auf das Arbeitsverhältnis finden die einschlägigen Bestimmungen der Tarifverträge der metallverarbeitenden Industrie NRW kraft einzelvertraglicher Vereinbarung Anwendung. Eingruppiert ist der Kläger in die Gehaltsgruppe T 5 GRA; seine Vergütung stellte sich zuletzt auf 6.050,– DM brutto monatlich.

Die Beklagte – mit Produktionsstandorten in O., F. und B. – befaßt sich mit Kraftwerks- und Anlagenbau von der Projektierung bis zur Inbetriebnahme. Der Geschäftsbereich Dampferzeuger ...