Hessisches FG Urteil vom 19.03.1996 - 3 K 2926/95

Entscheidungsstichwort (Thema)

Einkommensteuer 1993

Leitsatz (redaktionell)

Der Anbau einer behindertengerechten Fährstuhlanlage in einer architektonisch ansprechenden Weise an ein Einfamilienhaus dient der allgemeinen Nutzung des Hauses, wenn er von allen Bewohnern des Hauses nutzbar ist. Wegen des einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhangs des Fahrstuhls mit dem Haus sind die Anbaukosten auch dann nicht zwangsläufig im Sinne des § 33 Abs. 2 EStG, wenn der Fahrstuhl aus Anlaß der fortschreitenden Behinderung eines im Hause wohnenden Familienmitglieds angebaut worden ist.

Normenkette

EStG § 33

Nachgehend

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Kläger haben die Kosten des Verfahrens zu tragen.

Die Revision wird zugelassen.

Der Streitwert wird auf …,– DM festgesetzt.

Tatbestand

Die Beteiligten streiten darüber, ob ein Teil der von den Klägern im Jahr 1993 für einen Hausanbau aufgewendeten Herstellungskosten als außergewöhnliche Belastung zu behandeln ist, und zwar im Umfang der Kosten, die die Kläger zum Bau einer Aufzugsanlage für ihr … geh- und stehbehindertes Kind aufgewendet haben. Dem Rechtsstreit liegt folgender Sachverhalt zugrunde:

Die Kläger werden zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Sie haben ein … 197 … geborener Kind, bei dem im Jahr 1990 eine … diagnostiziert worden ist. Bei dieser unheilbaren Erkrankung handelt es sich um einen zunehmenden Muskelschwund besonders im Bereich der unteren Körperhälfte. Das Kind konnte sich während des Streitjahres in der Ebene noch aus eigener Kraft langsam fortbewegen, war aber nicht mehr in der Lage, Treppen zu steigen. Die von ihm besuchte Schule hat daher im Jahr 1992 ein Rollmobil angeschafft, das auch Treppen steigen kann. Das Kind der Kläger befindet sich seit der d...