Transfersozialpläne: Herausforderung oder Überforderung ... / 4 Transfermaßnahmen als vorgelagertes Instrument

Bevor eine detaillierte Betrachtung der Transfergesellschaft erfolgen kann, werfen wir aber noch einen Blick auf die sog. Transfermaßnahmen, die vor der Gesetzesänderung auch als sog. Transferagentur bekannt waren. Beide Instrumente gehen in der Praxis häufig Hand in Hand. Die Transfermaßnahmen können bereits während der individuellen Kündigungsfristen eingesetzt werden. Transfermaßnahmen umfassen alle Maßnahmen zur Eingliederung von Arbeitnehmern in den Arbeitsmarkt, an deren Finanzierung sich Arbeitgeber angemessen beteiligen. Die Frage, ob die vorgesehenen Maßnahmen der Eingliederung der Arbeitnehmer in den Arbeitsmarkt dienen (§ 110 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB III), ist anhand des vom Arbeitgeber zwingend einzuholenden Maßnahmenkonzeptes zu überprüfen. Hierbei handelt es sich um konkrete Beratungs- und Vermittlungsdienstleistungen mit dem Ziel, Mitarbeiter möglichst aus der noch laufenden Beschäftigung in ein neues Arbeitsverhältnis zu vermitteln. Die Beschäftigten gehen also weiterhin ihrer Arbeit nach, werden jedoch für die vereinbarten Beratungsmaßnahmen freigestellt.

Insbesondere werden folgende Maßnahmen gefördert:

• Maßnahmen zur Feststellung der Leistungsfähigkeit, der Arbeitsmarktchancen und des Qualifikationsbedarfs der Arbeitnehmer (sog. Profiling), auch ergänzt durch Angebote wie Bewerbungstraining, Informationen über den Arbeitsmarkt, Stellensuche usw. (Outplacement),
• Maßnahmen, um eine bereits begonnene Berufsausbildung fortzuführen, Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung,

• Maßnahmen zur Förderung der Aufnahme einer Beschäftigung, z. B.

  • Mobilitätshilfen
  • Einstellungszuschüsse für Arbeitsverhältnisse bei anderen Arbeitgebern
  • zeitlich begrenzte Tätigkeit bei einem anderen Arbeitgeber
  • Zahlung einer erfolgsabhängigen Pauschale bei Job-to-Job-Vermittlung aus der Transfer...