Teilzeit / 5.2 Arbeitszeitkontingent

§ 12 Abs. 1 TzBfG schreibt vor, dass eine bestimmte Dauer der Arbeitszeit – ein bestimmtes Arbeitszeitvolumen in einem fixierten Abrechnungszeitraum – im Arbeitsvertrag festgelegt werden muss.

Die Verteilung der Arbeitszeit im Abrechnungszeitraum ist dem Direktionsrecht des Arbeitgebers überlassen.

5.2.1 Festlegung des Arbeitszeitvolumens

Nach § 12 Abs. 1 TzBfG ist im Arbeitsvertrag eine bestimmte Dauer der wöchentlichen und täglichen Arbeitszeit festzulegen. Wird kein Arbeitszeitkontingent vereinbart, ist deshalb der Arbeitsvertrag nicht unwirksam. Vielmehr fingiert das Gesetz in diesem Fall eine wöchentliche Arbeitszeit von 10 Stunden.

Häufig kommt die Rechtsprechung jedoch über eine Auslegung des Arbeitsvertrags zu einer nach oben abweichenden Dauer.

Zulässig ist es, im Arbeitsvertrag ein geringeres Volumen als 10 Stunden wöchentlich zu vereinbaren. Die Fiktion des § 12 Abs. 1 Satz 3 TzBfG betrifft nur die Fälle, in denen keine Regelung des Arbeitsumfangs durch den Arbeitsvertrag erfolgt.

Es wird vertreten, dass die 10-Stunden-Fiktion bei fehlender Vereinbarung im Arbeitsvertrag nicht greife, wenn tatsächlich in der Vergangenheit durchschnittlich weniger als 10 Stunden wöchentlich gearbeitet wurde.^[2]

Angesichts des klaren Wortlauts der Regelung in § 12 TzBfG erscheint diese Auffassung kaum haltbar. Dem Arbeitgeber ist es durchaus zumutbar, sich über die gesetzliche Notwendigkeit, im Arbeitsvertrag ein Arbeitsvolumen festzulegen, zu informieren.

Häufig wird das Arbeitsdeputat auf den Monat bezogen sein.

Will man den Spielraum d...