Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Religiöse Zwecke

Stand: EL 116 – ET: 04/2020

Der Begriff der "religiösen Zwecke" ist umfassender als der der "kirchlichen Zwecke" (s. "Kirchliche Zwecke"). Religiöse Zwecke sind nicht auf die Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts beschränkt. Religiöse Zwecke werden verfolgt, wenn sie sich mit dem Verhältnis des Menschen zu der Idee der Gottheit befassen, ohne dass hier eine Beschränkung auf die christliche Religion erfolgt. Eine Förderung der Religion ist nämlich auch dann gegeben, wenn es sich um nicht christliche Religionen handelt (BFH vom 31.10.1963, BStBl III 1964, 83). Voraussetzung ist aber, dass von diesen religiösen Bestrebungen eine Förderung der Allgemeinheit ausgeht (Augsten, Steuerrecht in Nonprofit-Organisationen, Tz. 2.1.2). Der BFH hat im Urteil vom 23.09.1999 (BStBl II 2000, 533) die Religion als Frage nach Gott, nach der Deutung der Welt, nach Lebenssinn und nach Normen christlichen Handelns definiert. Die Bedeutung ist auch im Zusammenhang mit der Religionsfreiheit des Art. 4 GG zu sehen, die den Staat zur Neutralität in religiösen Angelegenheiten verpflichtet. Art. 4 Abs. 1 GG spricht von der Freiheit des religiösen und des weltanschaulichen Bekenntnisses, sodass dieser Gleichstellung auch bei der Auslegung der religiösen Zwecke Rechnung zu tragen ist, wobei der Weltanschauung eine Ergänzungsfunktion zukommt, deren Grund und Ziel eine sinnstiftende Überzeugung im umfassenden Sinne ist. In der Regel wird auf das Selbstverständnis der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften abgestellt (Hüttemann, Gemeinnützigkeit im Steuerrecht, Tz. 3.90).

Unter dem Begriff der religiösen Zwecke sind die Weltreligionen zu erfassen (vgl. Seer in Tipke/Kruse, AO, § 52 Rn. 20). Nicht darunter fallen aber Bestrebungen zur Förderung der Astrologie (FG Schleswig-Holstein vom 22....