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Künstler, Galerien und die Umsatzsteuer – Ein praxisnahe ... / 1. "Einkaufspreis" und "Verkaufspreis", insbesondere bei Einkäufen innerhalb der EU

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Begriffsbestimmung von Einkaufs- und Verkaufspreis: Die Probleme beginnen bereits damit, was als "Einkaufspreis" und "Verkaufspreis" zu verstehen ist. Diese Begriffe werden im nationalen Recht nicht näher definiert. Nach der maßgeblichen unionsrechtlichen Vorlage in Art. 312 Nr. 1 MwStSystRL ist unter "Verkaufspreis" die gesamte Gegenleistung zu verstehen, die der Wiederverkäufer vom Erwerber oder von einem Dritten erhält oder zu erhalten hat, einschließlich sämtlicher Nebenkosten, Steuern und Zuschüsse. "Einkaufspreis" ist wiederum nach Art. 312 Nr. 2 MwStSystRL die gesamte Gegenleistung, die der Lieferer vom Wiederverkäufer erhält, ebenso einschließlich sämtlicher Nebenkosten, Steuern und Zuschüsse. Im Wege einer unionsrechtskonformen Auslegung können die Begriffe im nationalen Recht entsprechend ausgelegt werden. Vereinfacht gesprochen ist also der Verkaufspreis das, was der Wiederverkäufer an Geld einnimmt, und der Einkaufspreis das, was er an Geld ausgibt.

Die Folge hiervon ist, dass Umsatzsteuer aus dem Einkaufs- oder Verkaufspreis grundsätzlich nicht herausgerechnet wird.[58] Eine Ausnahme besteht nur, wenn der Galerist bzw. Kunsthändler Kunstwerke aus einem anderen EU-Mitgliedstaat angeschafft hat; hier muss er die Umsatzsteuer, die auf den innergemeinschaftlichen Erwerb anfällt, nach einem jüngeren Urteil des BFH aus dem Einkaufspreis herausrechnen.[59] Dies ergibt sich jedoch nicht aus dem Wortlaut der deutschen Vorschrift, weil § 25a Abs. 3 UStG so konzipiert ist, dass die Umsatzsteuer immer im Einkaufs- oder Verkaufspreis einkalkuliert wird.[60] Vielmehr erschließt sich dies aus den Vorgaben der MwStSystRL:

 

Beispiel 6 (angelehnt an EuGH, Urt. v. 29.11.2018 – C-264/17 – Mensing I, UR 2019, 32 sowie EuGH, Urt. v. 13.7.2023 – C-180/22 – Mensing II, UR 2023, 691)

...

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