Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Sachbezüge / II. Amtliche Durchschnittswerte (§ 8 Abs 2 Satz 10 EStG)

Rz. 65

Stand: EL 132 – ET: 12/2022

Sachbezüge, für die die SvEV keine amtlichen Werte festsetzt, sind mit den üblichen Preisen am Abgabeort zu bewerten (§ 3 Abs 1 Satz 1 SvEV). Soweit die Bundesregierung keine Sachbezugswerte im Verordnungswege bestimmt, bleibt Raum für die Festsetzung weiterer Sachbezugswerte durch die FinVerw. Deshalb sind die Bundesländer zur Festsetzung besonderer amtlicher Sachbezugswerte für die ESt/LSt ermächtigt (vgl § 8 Abs 2 Satz 10 EStG), die dann auch beitragsrechtlich gelten (vgl § 3 Abs 1 Satz 2 SvEV). Sachlich zuständig dafür ist die oberste Landesfinanzbehörde; sie bedarf der Zustimmung des BMF, um die Anwendung einheitlicher Maßstäbe im Bundesgebiet zu gewährleisten. Dementsprechend ergehen solche Festsetzungen nicht in Form von BMF-Schreiben, sondern als Ländererlass. Zur Unterscheidung von den Werten der SvEV werden sie als Durchschnittswerte bezeichnet.

Rz. 66

Stand: EL 132 – ET: 12/2022

Beispiele für Durchschnittswerte finden sich in > Anh 15 als Sachbezugswerte für Freiflüge und verbilligte Flüge, die Luftverkehrsgesellschaften anbieten (> Fliegendes Personal Rz 3, 4; > Anh 15 S 17; ergänzend das Beispiel bei > Rabatte Rz 13) oder für die Überlassung von Rundfunk- und Fernsehgeräten (> Fernsehgerät Rz 1; > Anh 15 S 15).

Rz. 67

Stand: EL 132 – ET: 12/2022

Andere Regelungen, wie der Durchschnittssatz für die auf Seefahrzeugen gewährte Beköstigung (> Anh 15 S 7) oder die Bewertung der Gemeinschaftsunterkunft bei Angehörigen der > Bundeswehr und der > Bundespolizei einschließlich besonderer Regelungen für die Polizei einzelner Länder haben uE ihre Rechtsgrundlage in § 8 Abs 2 EStG iVm der SvEV; aus Letzterer werden die "festgesetzten" Werte abgeleitet. Sie sind keine Durchschnittswerte iSv § 8 Abs 2 Satz 10 EStG, weil sie als Ländererlass nich...