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E-Rechnung: Ein Überblick und erste Schritte / 5 Ausführliches BMF-Schreiben gibt hilfreiche Informationen

André Meißner
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Mit dem lang ersehnten Schreiben vom 15.10.2024 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) zur Einführung der obligatorischen elektronischen Rechnung bei Umsätzen zwischen inländischen Unternehmern ab dem 1.1.2025 Stellung genommen. Die Aussagen dieses Schreibens sind für die rechtssicherere Anwendung der E-Rechnung von wichtiger Bedeutung.

Nachfolgend die wichtigsten Aussagen des BMF-Schreibens:

  • Rn. 15: Der Rechnungsaussteller kann sich bei der Beachtung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns auf die Angabe des Leistungsempfängers verlassen, ob dieser inländische Unternehmer ist, oder nicht. Hintergrund ist, dass die die Pflicht zur Erteilung der E-Rechnung nur besteht, wenn beide Parteien inländische Unternehmer sind.
  • Rn. 22: Auch bei Kleinbetragsrechnungen (§ 33 UStDV) und Fahrausweisen (§ 34 UStDV), die grundsätzlich von der Pflicht zur Erteilung einer E-Rechnung ausgenommen sind, kann freiwillig eine E-Rechnung erteilt werden, sofern der Empfänger zustimmt (auch durch konkludentes Handeln).
  • Rn. 25: Das BMF nennt Beispiele für zulässige Rechnungsformate. Hervorgehoben wird hierbei das Format XRechnung und das ZUGFeRD-Format ab der Version 2.0.1 (mit Ausnahme der Profile MINIMUM und BASIC-WL). Darüber hinaus sind auch europäische Formate wie z. B. das französische Factur-X zulässig (vgl. Tz. 28).
  • Rn. 31: Bei hybriden Formaten (z. B. ZUGFeRD), d. h. Formaten die aus einem strukturierten Datenteil (XML) und einem menschenlesbare Datenteil (z. B. PDF) bestehen, ist zukünftig der strukturierte Datenteil führend. Das ist eine Umkehr der heutigen Sichtweise des BMF.
  • Rn. 32: Bei dem menschenlesbaren Datenteil (z. B. PDF) eines hybriden Formates handelt es sich so lange um ein für Zwecke des §14c UStG "unschädliches" Mehrstück, wie der Charakter als Mehrstück nicht verloren geh...

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