| Richtlinie 2011/65/EU: Stoffverbote für Elektro- u. Elektronikgeräte (RoHS) | |
|---|---|
| Fassung | 12.05.2022 |
| Fundstelle | ABl. L 245 vom 22.09.2022 S. 48 |
| Änderung | Anhang IV |
| Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | "Zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt wird Anhang IV geändert, der Ausnahmen vom Verwendungsverbot für medizinische Geräte und Überwachungs- und Kontrollinstrumente enthält. Konkret wird der Eintrag zu Blei angepasst. Die Verwendungen in nicht integrierten MRT-Spulen, für die die Konformitätserklärung dieses Modells erstmals vor dem 23.09.2022 ausgestellt wird, sowie in MRI-Ausrüstung einschließlich integrierter Spulen, die in Magnetfeldern innerhalb eines Radius von 1 m um das Isozentrum des Magneten von medizinischen Geräten für die Magnetresonanztomographie verwendet werden, für die die Konformitätserklärung erstmals vor dem 30.06.2024 ausgestellt wird, werden ergänzt. Die Umsetzungsfrist läuft bis zum 28.02.2023, ab dem 01.03.2023 muss sichergestellt sein, dass die EU-Staaten die Änderungen anwenden." |
| Fassung | 12.05.2022 |
| Fundstelle | ABl. L 245 vom 22.09.2022 S. 45 |
| Änderung | Anhang IV |
| Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | "Zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt wird Anhang IV geändert, der Ausnahmen vom Verwendungsverbot für medizinische Geräte und Überwachungs- und Kontrollinstrumente enthält. Es wird ein Eintrag zu Blei in Supraleiterkabeln und -drähten aus Bismut-Strontium-Calcium-Kupferoxid (BSCCO) und Blei in elektrischen Anschlüssen an diese Drähte angefügt, der am 30.06.2027 abläuft. Die Umsetzungsfrist läuft bis zum 28.02.2023, ab dem 01.03.2023 muss sichergestellt sein, dass die EU-Staaten die Änderungen anwenden." |
| Richtlinie (EU) 2019/1937: Hinweisgeberrichtlinie | |
|---|---|
| Fassung | 14.09.2022 |
| Fundstelle | ABl. L 265 vom 12.10.2022 S. 1 |
| Änderung | Anhang durch die Verordnung (EU) 2022/1925 – Gesetz über digitale Märkte |
| Bedeutung für den Arbeits- und Umweltschutz | Verweise werden ergänzt. |
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