Fachbeiträge & Kommentare zu Unterweisung

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeiten im Freien / 3.2 Organisatorisch

Betriebsanweisung erstellen und regelmäßig Unterweisungen durchführen (§ 12 ArbSchG), u. a. über die Gefahren von Hitze, UV-Strahlung und Ozon und geeignete Schutzmaßnahmen; Arbeitsorganisation anpassen: Wichtig Arbeitsorganisation anpassen Im Sommer Arbeiten vor 11 Uhr und nach 16 Uhr durchführen, Arbeiten auf mehrere Personen verteilen, vorbereitende Tätigkeiten im Schatten durc...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum sollte der Umgang mit... / 1.2.6 Schulung und Unterweisung von Atemschutzgeräteträgern

Der Arbeitgeber muss nach PSA-Benutzungsverordnung dafür sorgen, dass Beschäftigte anhand der Betriebsanweisung vor der ersten Benutzung (Erstunterweisung) und danach wiederholt nach Bedarf (Wiederholungsunterweisung) unterwiesen werden, mind. jedoch einmal jährlich. Nach § 31 DGUV-V 1 muss der Arbeitgeber beim Einsatz von Persönlichen Schutzausrüstungen, die gegen tödliche G...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Atemschutz / 4.5 Unterweisung

Für die Benutzung von Atemschutzgeräten werden Geräteträger durch den Vorgesetzten auf Grundlage von Betriebsanweisungen unterwiesen. Beispielhafte Betriebsanweisungen enthält Anhang 11.2 DGUV-R 112-190.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum sollte der Umgang mit... / 3 FAQ

1) Kann der Unternehmer oder eine von ihm beauftragte betriebliche Person die Unterweisung der Mitarbeiter im Umgang mit Atemschutzgeräten selbst durchführen? Nein. Gemäß DGUV-R 112-190 muss der Unternehmer dafür sorgen, dass die Unterweisungen durch eine geeignete Person abgehalten werden, die spezifische Kenntnisse für diesen Zweck besitzt. Diese Voraussetzungen erfüllen z....mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Atemschutzanzug / 2 Schutzmaßnahmen

Atemschutzanzüge dürfen generell bis zum 100-fachen des Grenzwertes eingesetzt werden. Atemschutzanzüge als Strahlerschutzgeräte dürfen bis zum 500-fachen des Grenzwertes eingesetzt werden. Der Einsatz von Atemschutzanzügen setzt i. d. R. arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 26 voraus (Atemschutztauglichkeit). In jedem Fall sind die Ger...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum sollte der Umgang mit... / 1.4 Verantwortung von Arbeitgeber und Führungskräften

Grundsätzlich ist der Arbeitgeber für die Arbeitssicherheit im Betrieb verantwortlich (§ 3 ArbSchG, § 2 DGUV-V 1). Er muss im Zuge der Fürsorgepflicht für eine ordnungsgemäße Aus- und Weiterbildung seiner Mitarbeiter und auch für die betrieblichen Unterweisungen sorgen. Diese müssen in regelmäßigen Abständen, mind. jedoch einmal jährlich durchgeführt und dokumentiert werden....mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum sollte der Umgang mit... / 1.6 Kosten und Nutzen der Schutzmaßnahme

Die Verwendung von Atemschutzgeräten soll die Beschäftigten vor Atemgiften schützen und/oder eine schnelle und wirkungsvolle Rettung verunfallter Personen aus dem mit Atemgiften kontaminierten Gefahrenbereich ermöglichen. Eine betriebliche Schulung und Unterweisung der Beschäftigten erzeugt nur geringe Kosten und steht in keinem Verhältnis zum zu erwartenden Nutzen (Verhütun...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Nadelstichverletzungen / 3.2.6 Schulung und Information

Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt sollten sich absprechen und Schulungs- bzw. Unterweisungsunterlagen erstellen. Eine gemeinsame Schulung/Unterweisung erhöht die Akzeptanz bei den Mitarbeitern und ist bei diesem komplexen Thema auch fachlich sinnvoll. Dafür können die Informationen der Hersteller von Handschuhen und sicheren Instrumenten genutzt werden. Eine we...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum sollte der Umgang mit... / 1.5 Folgen von Verstößen

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben: Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr (§ 26 ArbSchG) geahndet werden. Die Haftung de...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Nadelstichverletzungen / 3.1 Mittel gegen die Angst

Nadelstichverletzungen sind (wie oben erwähnt) häufig. Aber auch wenn eine nicht zu vernachlässigende Gefahr für Infektionen in der Folge besteht, muss festgehalten werden, dass Infektionen in Zeiten der Schutzimpfung gegen das Hepatitis-B-Virus relativ selten sind. Betroffene, die Angst vor Infektionen haben, werden ihre Verletzung in jedem Fall melden bzw. im Verbandsbuch o...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Nadelstichverletzungen / 3.2.2 Schutzhandschuhe

Wichtig Schutzhandschuhe tragen Wenn Injektionen verabreicht oder Blut abgenommen wird, sollten immer Schutzhandschuhe getragen werden! Medizinische Schutzhandschuhe können natürlich den scharfen Kanülen keinen Widerstand entgegensetzen. Da aber auch oberflächliche Blutkontakte vorkommen und bereits sehr kleine Hautverletzungen an Händen hervorragende Eintrittspforten für Infe...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Gold
BGM in kleinen und mittlere... / 6 BGM im Rahmen des Unternehmermodells Arbeits- und Gesundheitsschutz

Das BGM hat viele Schnittstellen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz, z. B. bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen oder der ergonomischen, gesundheitsförderlichen Gestaltung der Arbeitsplätze. Für Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten bieten die Berufsgenossenschaften (BG) das sog. "Unternehmermodell Arbeits- und Gesundheitsschutz" an, das den Unternehmer bei der Organi...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Eingruppierung – Entgeltord... / 17.4.2 Lehrkräfte

Entgeltgruppe 10: Lehrkräfte mit entsprechender Zusatzqualifikation. Entgeltgruppe 11: Lehrkräfte an Pflegeschulen mit abgeschlossener Hochschulbildung und entsprechender Tätigkeit sowie sonstige Beschäftigte, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben. Entgeltgruppe 13: Lehrkräfte mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hoch...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Schädlingsbekämpfungs- und ... / 3.2 Organisatorische Maßnahmen

Allgemein gilt für den Umgang mit Schädlingsbekämpfungsmitteln bzw. Pflanzenschutzmitteln: Anwendung nur durch geeignete und sachkundige Personen. Minderjährige Personen und schwangere oder stillende Frauen dürfen nicht beauftragt werden (JArbSchG bzw. MuSchG). Anwendung muss so erfolgen, dass Menschen und Umwelt nicht geschädigt werden. Unbefugte dürfen sich nicht im Gefahrenb...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Florist/Floristin (Professi... / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung anhand von Beispielen

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Florist/Floristin (Professi... / 5 Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit

Der Fachkraft für Arbeitssicherheit obliegen folgende Aufgaben: Durchführung einer Analyse vorhandener Gefährdungen möglichst gemeinsam mit dem Betriebsarzt und Ableitung entsprechender Maßnahmen zu ihrer Vermeidung, Beratung der Beschäftigten hinsichtlich möglicher Absturzgefahren (z. B. bestimmungsgemäße Benutzung geeigneter Leitern und Tritte), Hinweise zum sicheren Begehen ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Xylol / 3.2 Organisatorische Maßnahmen

Betriebsanweisung erstellen und Unterweisung regelmäßig durchführen explosionsgefährdete Bereiche in Zonen einteilen, Explosionsschutzdokumente erstellen Sicherstellen, dass die Arbeitsplatzgrenzwerte eingehalten werden Einhaltung des Biologischen Grenzwerts (BGW) für den Stoff im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge prüfen: Angebotsvorsorge bei Tätigkeiten mit dem Stoff; P...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Florist/Floristin (Professi... / Zusammenfassung

Überblick Floristen entwerfen und binden Sträuße, Blumengestecke und Kränze auf Wunsch und nach Vorstellungen der Kunden. Bei besonderen Anlässen (z. B. Hochzeiten, Feier- und Geburtstage, Jubiläen, Beerdigungen) beraten sie auf Grundlage neuester Trends hinsichtlich aktueller Blumenarten und Farben und geben Pflegehinweise. Sie beschaffen dafür die erforderlichen Schnittblu...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
DGUV-I 214-087: Mobile Behälterpressen

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Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
DGUV-I 208-059: Sicherer Umgang mit Teleskopstaplern

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Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Mobiles Arbeiten: Soziale E... / 3 Gesetzliche Bestimmungen und Arbeitsschutz

Die unterschiedlichen Arbeitsweisen, die auch unter differenten Arbeitsbedingungen stattfinden, sind für den Arbeitgeber auch Herausforderungen, v. a. was den Arbeitsschutz und das Arbeitszeitgesetz betrifft. Auch arbeitsrechtliche Fragen müssen geklärt sein oder werden: Manche Beschäftigte werden sich fragen: Ist das ein Arbeitsunfall, wenn ich mir einen Kaffee koche, stolp...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Barrierefreie Gestaltungslö... / 3.5 Mehrfach- und geistige Behinderungen

Eine Mehrfachbehinderung ist gegeben, wenn der Krankenhauspatient aufgrund schon vorbestehender komplexer Behinderungen bezüglich der Beeinträchtigung mehrerer Körperfunktionen oder Körperstrukturen, insbesondere im Hinblick auf Selbstversorgung, Mobilität und Kommunikation, regelmäßig auf umfangreiche Hilfe angewiesen ist. Häufig ist damit auch eine geistige Behinderung ver...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Barrierefreie Gestaltungslö... / 5.3 Beispiel 3: Vorbeugender Brandschutz in barrierefreien Krankenhäusern und Arztpraxen mit stationärer Behandlung und mobilitätseingeschränkten Patienten

Zur sicheren Gestaltung von barrierefreien Krankenhäusern und Arztpraxen mit stationärer Behandlung aus Sicht des Brandschutzes kann folgende Checkliste herangezogen werden:[1]mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Praxisbeispiele zur Vermeid... / 4.2 Der Wettbewerb 2015

1. Platz: Gestamp Umformtechnik GmbH "Wir formen die Zukunft – mit Sicherheit" (innerbetrieblicher Verkehr) Die Gestamp Umformtechnik GmbH in Bielefeld ist Teil der Gestamp Gruppe. In dem übergeordneten Arbeitsschutzkonzept "Wir formen die Zukunft – mit Sicherheit" gehört Unfallfreiheit zu den vorrangigen Zielen. Die Beschäftigten werden hierbei durch ein umfassendes Ideenman...mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Musikunterricht

Stand: EL 132 – ET: 06/2023 Ertragsteuerlich ist bei Musiklehrerinnen und -lehrern regelmäßig von freiberuflicher Tätigkeit i. S. v. § 18 EStG auszugehen, die nicht der Gewerbesteuer unterliegt. Allerdings gilt dies nicht, wenn der Musikunterricht in einer körperschaftsteuerpflichtigen Rechtsform angeboten wird. Hier kommt es dann weiter darauf an, ob diese Körperschaft steue...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Winzer (Professiogramm) / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung anhand von Beispielen

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Winzer (Professiogramm) / 5 Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit

Folgende Aufgaben stehen für die Fachkraft für Arbeitssicherheit im Vordergrund: Hinweise zur Analyse des betrieblichen Unfallgeschehens, kritische Bewertung und Ableitung von Schlussfolgerungen für substitutive, technische, organisatorische und personenbezogene Maßnahmen gemeinsam mit dem Betriebsarzt, Beratung bei Auswahl, Kauf und Einsatz der für den Weinbau geeigneten Masc...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sicherheits- und Gesundheit... / 2 Anforderungen

Der SiGePlan ist das zentrale Werkzeug des Koordinators, in dem er die Maßnahmen zum arbeitsschutzbezogenen Zusammenwirken der beteiligten Arbeitgeber dokumentiert, die er geplant und ergriffen hat. Gleichzeitig schafft der Koordinator damit auch einen schriftlichen Nachweis seiner Tätigkeit gegenüber seinem Bauherrn bzw. Auftraggeber. Um den Plan erstellen zu können, muss ei...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sicherheits- und Gesundheit... / 3.4 Schutzmaßnahmen

Können gegenseitige Gefährdungen zwischen den Gewerken aus zeitlichen oder örtlichen Abhängigkeiten nicht vermieden oder die damit verbundenen Risiken auf ein akzeptables Maß begrenzt werden, müssen geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden. Zu den ermittelten Gefährdungen werden also mögliche Schutzmaßnahmen festgelegt. Aus diesen vorgeschlagenen Lösungen sind in Abstimmung...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Evaluation von Lernprozesse... / 2 Summative und formative Evaluation

Typischerweise wird eine Evaluation direkt an die praktische Durchführung einer Schulung oder Unterweisung angeschlossen. Dies kann ganz im klassischen, schulischen Sinn das Lösen eines Tests sein, der inhaltlich das in der Schulung vermittelte Wissen abfragt. Es kann sich aber auch um das Überprüfen und Beobachten von ganz konkreten, praktischen Arbeitsprozessen der Teilneh...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Evaluation von Lernprozesse... / 5 Übertrag in die Praxis

Doch wie kann man all dies in der Realität einer Unterweisung oder Schulung im Arbeitsalltag umsetzen? In erster Linie muss man sich vor der Evaluierung jedes Lernprozesses im Voraus präzise überlegen, welche Fragestellung man beantworten möchte. Geht es um den reinen Wissenszuwachs bei den Teilnehmenden einer Unterweisung? Dann wären Fragestellungen anhand der vorher festge...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Evaluation von Lernprozesse... / 6 Zusammenfassung

Die Verpflichtungen zur Unterweisung gehen mit nicht unerheblichen Aufwänden bei allen Akteuren einher. Besonders aus der Zeitperspektive ist es üblich, dass die Überprüfung des Lerntransfers einfach ausgelassen wird. Dazu kommen üblicherweise Unsicherheiten, wie man erwachsene Lernende "prüfen" soll und darf. Mit diesem Artikel soll darauf hingewiesen werden, dass Evaluatio...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Evaluation von Lernprozesse... / Zusammenfassung

Überblick Nicht selten sind mit der Planung und Durchführung von Unterweisungen (oder auch anderen Maßnahmen) in der Arbeitssicherheit hohe Aufwände verbunden: Personen müssen zeitlich freigestellt werden, um an einer Unterweisung teilzunehmen. In der Zwischenzeit bleibt die Arbeit entweder liegen oder es muss vorher gemeinsam eine Vertreter-Regelung abgestimmt werden. Außer...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Evaluation von Lernprozesse... / 4 Standards bei der Durchführung von Evaluationen

Eine Evaluation dient dem Erkenntnisgewinn, der mit dem Sammeln von ggf. sensiblen Daten einhergeht. Daher hat die Deutsche Gesellschaft für Evaluation (DeGEval) Standards für eine professionelle Evaluierung aufgestellt. Diese sollen Transparenz über die durchzuführende Evaluation schaffen und eine systematische Orientierung bei der Initiierung, Planung und Durchführung gebe...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Evaluation von Lernprozesse... / 3 Nutzen und Vorteile der Evaluation

Neben den verschiedenen Vorteilen, die bereits genannt wurden, liefern Evaluationen von Lernprozessen allerdings noch einen weiteren Aspekt für Verbesserung. Denn mit der Möglichkeit, den Lernerfolg zu messen, steigt auch die Möglichkeit, Lernprozesse zu standardisieren. In der berufsalltäglichen Realität ist es durchaus üblich, dass die Person eine Unterweisung hält, die ak...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Evaluation von Lernprozesse... / 1 Überblick und Einführung

Das Thema Evaluierung von Lernerfolg bei Schulungen, Trainings oder Unterweisungen wird in der Praxis seit jeher eher vernachlässigt. Das könnte zum einen daran liegen, dass der Begriff im ersten Moment durchaus abstrakt anmutet und eher nach trockener Theorie als lebendiger Praxis klingt. Zum anderen und wesentlich wahrscheinlicher liegt es jedoch daran, dass in der Praxis ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Baustellenordnung / 2.8 Ein- und Unterweisung

Einweisung des auf der Baustelle eingesetzten Personals vor Arbeitsaufnahme Unterweisung durch verantwortliche Führungskraft über die besonderen Bedingungen auf der Baustelle Dokumentation der Unterweisung Einweisung und Zutrittsregelungen für Bereiche mit verfahrensbedingten, örtlich bedingten oder anderen Besonderheiten oder Gefährdungenmehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Baustellenordnung / 2.17 Besonders gefährliche Arbeiten

Vorlage der Gefährdungsbeurteilung u. a. für gefährliche Arbeiten und Nachweis der Unterweisung, z. B. bei Arbeiten mit Gefahr des Versinkens, des Verschüttetwerdens oder des Absturzes Erdarbeiten, Arbeiten an Gräben, Gruben, Böschungen Arbeiten auf hochgelegenen Arbeitsplätzen und Verkehrswegen Arbeiten mit Gefahrstoffen Arbeiten mit geringerem Abstand zu Hochspannungsleitungen A...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Baustellenordnung / 1.1 Form

Die Baustellenordnung soll informieren und lenken, offen und transparent sein und v. a. einfach verständlich und überschaubar. Eine kompakte Ausführung, ergänzt z. B. durch Plakat oder Aushang empfiehlt sich, Piktogramme sind sinnvoll, da sie mehrere Informationen und Aussagen bündeln und über Sprachbarrieren hinweg darstellen können. Zudem wird Textlastigkeit vermieden, eben...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
TRBS 1116: Qualifikation, Unterweisung und Beauftragung von Beschäftigten für die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln

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Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
TRBS 1115 Teil 1: Cybersicherheit für sicherheitsrelevante Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 1 Einführung / b) Kinderhaftung im Straßenverkehr

Rz. 5 § 828 BGB, der sich mit der allgemeinen Deliktsfähigkeit von Kindern befasst hatte, bildet eine spezielle Regelung für die Deliktsfähigkeit von Kindern bei Unfällen im Straßenverkehr.[8] Rz. 6 § 828 Abs. 2 S. 1 BGB setzt die Deliktsfähigkeit für Schäden, die einem anderen bei Unfällen im motorisierten Straßen- oder Bahnverkehr zugefügt werden, auf das vollendete zehnte ...mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der... / 1. Allgemeines

Tz. 41 Stand: EL 131 – ET: 04/2023 Auch der Grundbesitz eines steuerbegünstigten (gemeinnützigen) Vereins unterliegt grundsätzlich der Grundsteuer. Hierzu gehören auch, wie bereits oben ausgeführt: Erbbaurechte, Gebäude auf fremdem Grund und Boden, sonstige grundstücksgleiche Rechte, Wohnungseigentum, Teileigentum nach dem Wohnungseigentumsgesetz. Tz. 42 Stand: EL 131 – ET: 04/2023 H...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Stenger/Loose, Bewertungsre... / III. Eintritt einer Steuerbefreiung (Nr. 2)

Rz. 45 [Autor/Stand] Neben dem oben beschriebenen Grund sind Grundsteuerwerte aufzuheben, wenn der Grundsteuerwert einer bereits bestehenden wirtschaftlichen Einheit aufgrund von Steuerbefreiungen nicht mehr der Besteuerung nach dem Grundsteuergesetz zugrunde gelegt wird. Hintergrund der Aufhebung ist, dass der Wert nicht mehr für die Besteuerung von Bedeutung ist (§ 219 Abs...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 1.2 Unionsrecht

Rz. 7 Die Regelung in § 4 Nr. 21 Buchst. a UStG beruht auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. i MwStSystRL. Die Richtlinienkonformität von § 4 Nr. 21 UStG ist eher zweifelhaft.[1] Rz. 8 Zweck von § 4 Nr. 21 Buchst. b UStG ist die gesetzliche Normierung dessen, was zunächst nur als Verwaltungsanweisung in Abschn. 112a UStR 1996 geregelt war; nämlich auch die Erteilung von Unterricht durc...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.1 Private Schulen

Rz. 17 Die Vorschrift definiert nicht, was unter privaten Schulen zu verstehen ist. Als Schule bezeichnet man heute im Allgemeinen eine auf gewisse Dauer berechnete, an fester Stätte, unabhängig vom Wechsel der Lehrer und Schüler in überlieferten Formen organisierte Einrichtung der Erziehung und des Unterrichts, die durch planmäßige und methodische Unterweisung eines größere...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.6 Einzelfälle

Rz. 55 Entsprechend der Zielsetzung der Arbeitsförderung sollen die individuelle Beschäftigungsfähigkeit durch Erhalt und Ausbau von Fertigkeiten und Fähigkeiten gefördert und die Teilnehmer umfassend bei ihren beruflichen Eingliederungsbemühungen unterstützt werden. Je nach Bedarf sollen passgenaue Unterstützungsangebote unterbreitet werden, die der Aktivierung, der Erzielu...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 03/2023, Deckungsanspru... / 2 Aus den Gründen:

Die Revision hat Erfolg. … [6] Das BG hat gemeint, der Rechtsschutzversicherer des Kl. habe keine Schadensersatzforderung gegen den Bekl. erlangt, die er an den Kl. hätte abtreten können. … [8] II. Diese Ausführungen halten rechtlicher Nachprüfung nicht stand. [9] Ein unter dem Gesichtspunkt der Rechtsanwaltshaftung in Betracht kommender und für das Revisionsverfahren zu unters...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Sauer, SGB II § 16d Arbeits... / 1 Allgemeines

Rz. 2 § 16d verfolgt das vorrangige Ziel des SGB II, die Arbeitsuchenden in eine Erwerbstätigkeit zu integrieren. Das zielt anders als nach einer Vorgängervorschrift im BSHG nicht darauf, entsprechende Beschäftigungsmöglichkeiten beim Leistungsträger selbst zu schaffen, auch wenn dies nicht ausgeschlossen ist. Die Vorschrift ist politisch umstritten. Sie wird auch als Vorwan...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Sauer, SGB II § 16d Arbeits... / 2.6 Weitere rechtliche Aspekte der Arbeitsgelegenheiten (Abs. 7 und 8)

Rz. 36 Jobcenter handeln wie jeder andere öffentliche Auftraggeber (vgl. § 98 Nr. 2 GWB). Sie können insbesondere auch Dritte fördern, die Arbeitsgelegenheiten schaffen. Darin liegen keine vergaberechtlichen Beschränkungen, weil kein öffentlicher Auftrag i. S. d. § 99 Abs. 1 GWB vorliegt, sondern gesetzlich vorgesehene Leistungen bewilligt werden. In einem Antrags- und Bewil...mehr