Fachbeiträge & Kommentare zu Unterweisung

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) findet bei Telearbeit und bei mobiler Arbeit uneingeschränkt Anwendung. Der Arbeitgeber ist sowohl bei Telearbeitsplätzen als auch bei mobiler Arbeit verpflichtet, die Beschäftigten im Hinblick auf die spezifischen Gefährdungen zu unterweisen (§ 12 ArbSchG). Beim mobilen Arbeiten haben die Beschäftigten eine erhöhte Verantwortung und Mitwirkun...mehr

Corona hat den Stellenwert von Gesundheit in der Gesellschaft und in den Unternehmen noch einmal verstärkt und die Dringlichkeit gesundheitsförderlichen Arbeitens aufgezeigt. Für das betriebliche Gesundheitsmanagement hat das zur Folge, dass klassische Maßnahmen, die auf physische Anwesenheit setzen (wie Gesundheitsscreenings, Gesundheitstage oder Workshops), und weitere kla...mehr

Mobiles Arbeiten hat einen kollektiven Bezug.[1] Ein kollektiver Tatbestand liegt vor, wenn sich eine Regelungsfrage stellt, die über eine ausschließlich einzelfallbezogene Rechtsausübung hinausgeht und kollektive Interessen der Arbeitnehmer des Betriebs berührt.[2] In Betracht kommen Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nrn. 2, 6 und 7 BetrVG, soweit keine ...mehr

Die Nutzung von Sportanlagen und Freizeiteinrichtungen aufgrund Firmenfitness-Mitgliedschaften, die der Arbeitgeber in Form von unentgeltlichen oder verbilligten Mitgliedsausweisen seinen Arbeitnehmern ermöglicht, begründet einen lohnsteuer-und beitragspflichtigen geldwerten Vorteil. Ist der Arbeitgeber Vertragspartner handelt es sich um Sachlohn. Dagegen sind zweckgebundene...mehr

Abgeleitet aus seiner Fürsorgepflicht treffen den Arbeitgeber insbesondere eine Reihe von Schutzpflichten, so z. B. hinsichtlich: Leben und Gesundheit des Arbeitnehmers Die Fürsorgepflicht bezüglich Leben und Gesundheit des Arbeitnehmers hat durch § 618 BGB eine Konkretisierung erfahren. Gemäß § 618 BGB ist der Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet, die Arbeitsbedingungen so zu ...mehr

Die Frage, ob und in welchem Umfang der Arbeitgeber aus Fürsorgegesichtspunkten verpflichtet ist, den Arbeitnehmer auf bestimmte Sachverhalte oder rechtliche Zusammenhänge hinzuweisen, ist schon wiederholt Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen gewesen. So hat das Bundesarbeitsgericht darauf erkannt, dass bei einer einvernehmlichen Aufhebung des Arbeitsverhältnisses je nach ...mehr

Vielleicht stellen Sie sich die Frage, ob es sich auch bei diesem Artikel nicht primär um ein Thema der Organisationsentwicklung handelt oder wo der genaue Bezug zur Personalentwicklung ist. Eine abschließende kurze Einordnung skizziert zunächst das grundlegende (und perspektivische) Verständnis der Thematik und beleuchtet abschließend in kompakter Form den engeren Bezugspunk...mehr

Rz. 22 ESRS S4 ist vorbehaltlich der Ergebnisse der vom berichtspflichtigen Unternehmen durchzuführenden Wesentlichkeitsanalyse in ESRS 2 anzuwenden (ESRS S4.5). Allerdings werden einige der im Standard vorgesehenen und unter dem Wesentlichkeitsvorbehalt stehenden Datenpunkte nach anderen EU-Rechtsakten für jeweils dort bestimmte Unternehmen vorgeschrieben. Nach der Aufstell...mehr

Ein Täuschen läge jedenfalls im Unterlassen einer Belehrung, soweit eine Pflicht zu einer solchen besteht. Der BFH hat unter Bezugnahme auf Gegenmeinungen[25] festgehalten, dass weder im Grundgesetz noch in § 99 AO vorgesehen sei, dass ein Steuerpflichtiger über sein Recht, den Zugang zur Wohnung zu verweigern, aufgeklärt werden muss.[26] Eine Belehrungspflicht soll sich nach...mehr

Nach Betriebssicherheitsverordnung gelten Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt von > 10.000 l, Füll- und Entleerstellen mit einer Umschlagkapazität von > 1.000 l pro Stunde sowie Tankstellen, als erlaubnis- und anzeigepflichtige Anlagen, soweit entzündbare Flüssigkeiten betroffen sind. Dafür sind relativ konkrete Vorschriften, was z. B. Prüfintervalle angeht, in der BetrSichV ...mehr

Besondere Brandlasten im Betrieb, auf die unter Brandschutzgesichtspunkten besonders zu achten ist, können z. B. sein: Papier/Pappe/Zellstoff (Papierlager, Archive/Aktenlager, Papier- und Verpackungsabfälle, Hygienepapiere, …), Holz (Möbel, Lagerregale, Palettenlager, Holzbauteile, …), Schaumstoff (Verpackungen, Polstermöbel), Textilien (Gardinen, Kleidung, Tisch-/Bettwäsche, …)...mehr

An sonstigen Einzelpflichten, die aus der Fürsorgepflicht hergeleitet werden, sind zu nennen: Beschaffung von Schutzkleidung durch den Arbeitgeber, Belehrung über Krankenversicherung oder die Möglichkeit betrieblicher Altersversorgung, Verhinderung der Überanstrengung des Arbeitnehmers, Entbindung von Schweigepflichten zur Rechtsverfolgung durch den Arbeitnehmer, Wiedereinst...mehr

Wer dienstlich im Auto unterwegs ist, fährt in aller Regel auch privat. Daher ist Verkehrssicherheit im weitesten Sinne ein dankbares Unterweisungsthema und findet durchaus Interesse. Mögliche Themen sind in Stichworten: Fahrerlaubnis (allgemein und innerbetrieblich), Versicherungsschutz durch den Betrieb auf dem Arbeitsweg und bei Dienstfahrten, Fahrgemeinschaften, Sicherheitsa...mehr

Die Mitarbeiter müssen vor Aufnahme der Tätigkeit und danach jährlich über Brandschutzbelange dokumentiert unterwiesen werden. Themen können sein: Brandursachen, Brandverhütung, Verhalten im Brandfall (Möglichkeiten der Brand- und Rauchausbreitung, Brandbekämpfung (theoretisch und praktisch), spezifische Anforderungen in der eigenen Einrichtung, Räumung). Die Kinder müssen alte...mehr

Im Rahmen des Aufbaus oder Ausbaus des Arbeitsschutzmanagements sollte jedes Unternehmen prüfen, ob eine ergänzende Last Minute Risk Analysis erforderlich ist (für Unternehmen, die den SCC-Standard anwenden, sind LMRA eine Pflicht). Step by Step Realisierung der LMRA Vorgaben zur LMRA Verfahren für die Erstellung der LMRA erarbeiten, darlegen (z. B. in Form einer Verfahrensanwe...mehr

Der Führer eines Fahrzeuges ist nach § 22 Straßenverkehrs-Ordnung (und DGUV-V 70) dazu verpflichtet, "die Ladung ... so zu verstauen und zu sichern, dass sie selbst bei Vollbremsung oder plötzlicher Ausweichbewegung nicht verrutschen, umfallen, hin- und herrollen, herabfallen ..." kann. Das gilt nicht nur im gewerblichen Güterverkehr, sondern auch für Laptop, Aktentasche und...mehr

Stress ist neben der körperlichen Belastung durch langes Sitzen das hauptsächliche Gesundheitsrisiko von beruflichen Vielfahrern, das gleichzeitig auch die Unfallgefahr deutlich erhöht. Wer entspannt reist, schont Leben und Gesundheit von sich und anderen. Ob das einem Fahrer gelingt oder nicht, hängt von vielen Faktoren ab, die nicht alle durch den Betrieb zu beeinflussen s...mehr

I. d. R. nimmt jeder Fahrer, wenn er oder sie nicht ständig das eigene Auto benutzt, unmittelbar beim Einsteigen die Anpassung des Sitzes vor. Allerdings geschieht das gerade bei erfahrenen Fahrern oft schlicht nach Gewohnheit und subjektivem Körperempfinden. In der Unterweisung kann an die sicherheitsrelevanten Kriterien "richtigen" Sitzens erinnert werden, die beim Autofah...mehr

Für Verkaufsstätten ist ein Brandschutzbeauftragter zu bestellen. Seine Qualifikation muss auf Verkaufsstätten abgestimmt sein. Ggf. sollte das mit der zuständigen Brandschutzdienststelle abgestimmt werden. Lehrgänge für Brandschutzbeauftragte speziell in Verkaufsstätten gibt es von unterschiedlichen Anbietern, z. B. Feuerwehren. Der Brandschutzbeauftragte hat u. a. sicherzus...mehr

Beherbergungseinrichtungen, die nicht unter die Beherbergungsstättenverordnungen fallen, aber mind. in Teilen ähnliche Risiken aufweisen, können z. B. Gästehäuser, Personalzimmer und -appartements oder kleinere Wohnheime von Betrieben oder Einrichtungen sein. Hier gibt es i. d. R. keine regelmäßige Bewirtschaftung durch Personal und es handelt sich nicht um Einrichtungen, di...mehr

Überblick Der Beitrag gibt einen Überblick über wesentliche Brandschutzaspekte in Verkaufsstätten. Deren besondere Brandrisiken liegen in den spezifischen Bedingungen im Handel begründet: Große Objekte bzw. Brandabschnitte, Waren mit kritischen Eigenschaften wie leichte Entzündbarkeit oder hoher Brandlast, hohe Warenwerte und nicht zuletzt der Aufenthalt einer größeren Zahl ...mehr

Der Gesetzgeber verlangt v. a. in § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) von jedem Unternehmen wirksame Gefährdungsbeurteilungen. Die Wirksamkeit einer Gefährdungsbeurteilung hängt entscheidend davon ab, ob die erkannten Gefährdungen auch vor Ort bekannt sind und die festgelegten Präventionsmaßnahmen für die handelnden Akteure (Vorgesetzte und Mitarbeiter) handlungsrelevant sind. ...mehr

Nach Verkaufsstättenverordnung muss während der Betriebszeit einer Verkaufsstätte der Betreiber oder ein von ihm bestimmter Vertreter (z. B. Marktleiter, Filialleiter oder Vertreter) ständig anwesend sein. Dieser trägt allgemein die Gesamtverantwortung für den Betrieb und damit auch für die Umsetzung aller relevanten Brandschutzmaßnahmen, wobei Aufgaben selbstverständlich we...mehr

Weil Kindertageseinrichtungen mit einem eher geringen Risiko der weitaus häufigere Fall sind, existiert keine bundesweit gültige Musterbauvorschrift für diesen Bereich. Es gibt auch nur in einigen wenigen Bundesländern rechtsverbindliche landesweit gültige Brandschutzrichtlinien für Kindertageseinrichtungen (Tab. 1). Im Wesentlichen werden Brandschutzmaßnahmen immer im Einze...mehr

Seit 2011 fordert das AMS-Konzept SCC:2011 und sein Nachfolger (SCC-VAZ) im Element 2.3 der SCC-Checkliste (Dokument 003 Version 2021) explizit eine Last Minute Risk Analysis (LMRA). Darunter wird eine Beurteilung der Sicherheits-, Gesundheits- und Umweltrisiken verstanden, die direkt vor der Aufnahme einer Arbeit (eines Auftrags) vor Ort durchgeführt und auch dokumentiert w...mehr

Immer schon ist es eigentlich eine Selbstverständlichkeit, vor Aufnahme einer Tätigkeit zu prüfen, ob man diese auch sicher durchführen kann. Bei manchen z. B. seltener auszuführenden oder gefährlicheren Tätigkeiten sowie zur Verbesserung der Risikowahrnehmung und des Sicherheitsbewusstseins ist es besonders wichtig, diese Selbstverständlichkeit zu beachten. Dies heißt, von ...mehr

Wenn wir den Begriff Betriebssicherheitsverordnung hören, denken wir sicherlich sofort an überwachungsbedürftige Anlagen sowie an Prüfungen und Prüffristen von beweglichen und ortsfesten elektrischen Anlagen oder auch an Aufzüge und Explosionsschutz. An die einfachen Arbeitsmittel, wie Hammer, Zange, Schraubendreher, denken dabei die wenigsten und kaum einem werden beim Thema...mehr

Zur Unterstützung der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung sind seitens der BGN geeignete Arbeitssicherheitsinformationen (ASI)[1] zur Gefährdungsbeurteilung zur Verfügung gestellt worden, die sich auf die Betriebsorganisation, den Bäckerei- und Konditoreibetrieb, das Café und auf Laden und Verkauf beziehen. Auf deren Grundlage werden zur Unterstützung der...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Achtung Brandschutzorganisation mit den örtlichen Behörden abstimmen Brandschutzorganisation ist zunächst eine Aufgabe des Betreibers, der dabei einen gewissen Stand der Technik zu berücksichtigen hat. Weil aber Pflegeeinrichtungen mit ihren spezifischen Risiken im Notfall immer auch im Fokus der örtlichen Behörden stehen und mit ihnen eng zusammenarbeiten müssen, sollten sie...mehr

Begehung von Unternehmen und Teilnahme an Arbeitsschutzausschusssitzungen; Mitwirkung bei Schulungen der Leiter der Handwerksbetriebe zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung; Mitwirkung bei der Analyse und Beurteilung von Gefährdungen; Unterstützung bei der Erarbeitung des Gefahrstoffverzeichnisses und der dazugehörigen Betriebs...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Begehung der Arbeitsstätten und Mitwirkung bei der Durchführung von Analysen vorhandener Gefährdungen und ihre Beurteilung;[1] Beratung zum Schutz gegenüber mechanischen Gefährdungen an sich bewegenden ungeschützten oder nur teilweise geschützten Maschinenelementen (z. B. Kneter, Brotschneidemaschine); Beratung bei der Auswahl und Reinigung geeigneter Fußböden und bei Verwendu...mehr

Begehung der Arbeitsstätten und Mitwirkung bei der Durchführung von Analysen vorhandener Gefährdungen und ihre Beurteilung, Beratung zur Durchführung wiederkehrender Prüfungen von Arbeitsmitteln und ihrer Dokumentation, Beratung beim Einkauf von Maschinen und Geräten bezüglich ihrer ergonomischen Handhabbarkeit und sicheren Gestaltung (möglichst GS- bzw. CE-Zeichen), Hinweise z...mehr

Mitwirkung bei der Analyse von Gefährdungen und Belastungen und deren Ursachen (z. B. Schutz gegenüber mechanischen Gefährdungen an ungeschützten bzw. nur teilweise geschützten Maschinenelementen (Handkreissägen) sowie der Ableitung von Maßnahmen zur sicheren und ergonomischen Gestaltung von Arbeitsmitteln und Arbeitsverfahren), Einsatz gekennzeichneter Maschinen mit CE-, GS-...mehr

Rauchen Wegen des allgemein ausgeweiteten Nichtraucherschutzes gilt in Krankenhäusern i. d. R. ein absolutes Rauchverbot, wobei Raucherzonen in bestimmten Bereichen ausgewiesen werden (meist im Freien). Probleme sind dabei durch heimliches Rauchen zu erwarten, besonders dann, wenn Patienten die Raucherbereiche nicht aufsuchen können oder wollen. Wichtig Umgang mit uneinsichtig...mehr

Die Einstrahlung endet in der Regel mit Ablauf des Entsendezeitraums. Eine Entsendung endet auch, wenn der in Deutschland beschäftigte Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber wechselt. Dies gilt nicht, wenn das ausländische Unternehmen von einem anderen Unternehmen übernommen wird. Praxis-Beispiel Vorübergehende Rückkehr ins Inland Ein argentinisches Unternehmen hat einen Mitarbeiter...mehr

Rz. 24 Für einen ordnungsmäßigen und reibungslosen Ablauf einer Inventur sind Inventurvorbereitungen erforderlich. Dazu gehören insb.: Vorkehrungen zur Ermöglichung der Inventur (bspw. Zutritt, Ruhen des Betriebs bzw. Absprachen zur Inventur bei laufendem Betrieb, Einweisung der mit der Inventur betrauten Mitarbeiter, Abgrenzung der Aufnahmebereiche, Bereitstellung der erford...mehr

Den Kern der SCP-Checkliste bildet ein in 7 Elemente gegliederter Fragenkatalog. Diese 7 Elemente stellen einen Ausschnitt der 12 Elemente der SCC-Checkliste dar; die Elemente der beiden Checklisten sind identisch. Die 7 Elemente der SCP-Checkliste sind: SGU: Politik, Organisation und Engagement des Managements, SGU-Gefährdungsbeurteilung, SGU-Schulung, -Information und -Unterwe...mehr

Der Auftraggeber/das entleihende Unternehmen muss die Zeitarbeitsbeschäftigten in sein Unternehmen integrieren und trägt die Verantwortung für die Arbeitsschutzmaßnahmen für die entliehenen Beschäftigten. Zu den Pflichten des Entleihers zählen insbesondere die Aspekte des vereinbarungsgemäßen Einsatzes der Zeitarbeitsbeschäftigten, die ausreichende Unterweisung hinsichtlich ...mehr

In der Zeitarbeit (Arbeitnehmerüberlassung) liegen die Unfallhäufigkeit und der Krankenstand trotz Fortschritten in den letzten Jahren immer noch deutlich über dem Niveau anderer Branchen. Dies ist sicherlich auf die eher "rustikalen" Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen mit vergleichsweise hohen Gefährdungs- und Belastungspotenzialen zurückzuführen. Nicht selten sind hier...mehr

Das Kurzarbeitergeld ist gegenüber der Vermittlung in Arbeit die nachrangige Leistung der Arbeitsförderung.[1] Das Gesetz fordert deshalb, dass die Agentur für Arbeit prüft, ob ein Bezieher von Kurzarbeitergeld – zur Vermeidung der Leistungszahlung – in eine andere, zumutbare befristete oder unbefristete Beschäftigung (Zweitarbeitsverhältnis) vermittelt werden kann. Wenn und...mehr

Rz. 59 Die Unterscheidung in Muss-, Soll- und Kann-Leistungen spiegelt sich im gerichtlichen Rechtsschutzsystem wider. Rz. 60 Zuständig für den gerichtlichen Rechtsschutz sind für Klagen, die ab dem 1.1.2005 erhoben werden, die Sozialgerichte (§ 51 Abs. 1 Nr. 6a SGG i.d.F 7. SGGÄndG). Das gerichtliche Verfahren richtet sich daher nach den Bestimmungen des SGG. Rz. 61 Soweit ei...mehr

Rz. 52 Die innergemeinschaftliche (steuerfreie) Lieferung setzt eine steuerbare Lieferung i. S. v. § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG und damit voraus, dass der Ort der Lieferung im Inland liegt.[1] Lieferungen, die im Ausland, auch im übrigen Gemeinschaftsgebiet bewirkt werden, sind nicht steuerbar. Diese Bestimmungen finden jedoch nur Anwendung, soweit nicht die Sonderregelungen für de...mehr

Die sog. Muster-Schulbaurichtlinie ist die zentrale Sonderbauvorschrift für Schulen. Sie wird von der zuständigen Fachkommission der Bauministerkonferenz herausgegeben. Sie ist nicht zu verwechseln mit den Schulbaubestimmungen der Länder, die die funktionalen Anforderungen an Schulgebäude (Raumprogramme, Ausstattungsmerkmale usw.) enthalten und oft ähnliche Bezeichnungen tra...mehr

Soweit Lehrkräfte und andere Beschäftigte betroffen sind, gelten auch in Schulen die Bestimmungen der üblichen Arbeitsschutzvorschriften (u. a. ArbSchG, DGUV-V 1), die eine jährliche Unterweisung in Sicherheitsfragen und auch ausdrücklich Kenntnisse im Umgang mit Löscheinrichtungen (ArbStättV, ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände") vorsehen. Einige Brandschutzerlasse sprechen so...mehr

Für Schülerunterweisungen ist rechtlich gesehen die Erlasslage ausschlaggebend. Zum Teil sind darin Fristen für solche Unterweisungen vorgegeben. Auf jeden Fall ist es unerlässlich, Schüler in der Vermeidung von Brandrisiken und im Verhalten im Brandfall zu schulen, um die vorliegenden Konzepte umsetzen zu können. Ggf. kann das auch in Zusammenhang mit der allgemeinen Brands...mehr

Evakuierungsübungen (Alarmproben, Alarmübungen, Notfallübungen) sind in allen verfügbaren Ländererlassen bzw. Verwaltungsvorschriften gefordert, entweder halbjährlich oder jährlich. Dabei ist im Einzelfall oft vorgeschrieben, dass z. B. die erste Übung in einer bestimmten Frist nach Schuljahresbeginn, nach erfolgter Unterweisung und/oder angekündigt erfolgen muss, die zweite...mehr