Fachbeiträge & Kommentare zu Unterweisung

• 2017 Strafrechtliche Belehrungen / § 393 Abs. 1 S. 4 AO / § 397 Abs. 3 AO / § 201 Abs. 2 AO Der Stpfl. ist nach § 393 Abs. 1 Satz 4 AO über die Rechtslage nach § 393 Abs. 1 Satz 1 bis 3 AO zu belehren, soweit dazu Anlass besteht. Die entsprechende Belehrung erfolgt formularmäßig mit der Prüfungsanordnung. Ist eine derartige Belehrung erfolgt, ist eine nochmalige Belehrung n...mehr

• 2018 Anspruch auf Überlassung von Kalkulationsgrundlagen des Betriebsprüfers / Schätzungsbefugnis bei fehlenden Organisationsgrundlagen und Programmierprotokollen / § 199 AO / § 162 AO Der Stpfl. hat im Rahmen einer digitalen Außenprüfung zur Wahrung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör und zur Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes während der Außenprüfung und im Einsp...mehr

• 2018 Tatsächliche Verständigung / Auswirkungen auf das Steuerstrafverfahren / § 88 AO Möglich sind im Steuerstrafverfahren Verständigungen im Rahmen der Steuerveranlagung und im Rahmen des Steuerstrafverfahrens. Beide Verständigungen sind unabhängig voneinander und folgen ihren eigenen Regeln. Für die tatsächliche Verständigung im Steuerrecht gibt es keine gesetzliche Regel...mehr

• 2018 Kassen-Nachschau / § 146b AO Die Kassen-Nachschau kann erfolgen bei Stpfl., bei denen Bargeschäfte anfallen und die deshalb Kassenaufzeichnungen zu führen haben. Dabei ist gleichgültig, ob es sich um manuelle oder elektronische Kassenaufzeichnungssysteme handelt. Erfasst werden auch offene Ladenkassen. Fraglich ist der Zeitraum der Kassen-Nachschau. Hier stellt sich da...mehr

Die Ausstrahlung endet in der Regel mit Ablauf des Entsendezeitraums. Eine Entsendung endet auch, wenn der im Ausland beschäftigte Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber wechselt. Dies gilt nicht, wenn das inländische Unternehmen von einem anderen Unternehmen übernommen wird. Praxis-Beispiel Vorübergehende Rückkehr ins Inland Ein Unternehmen hat einen Mitarbeiter für 4 Jahre nach Süd...mehr

Die Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung, also die Ermittlung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung, ist die zentrale Pflicht des Arbeitgebers.[1] Die Beurteilung ist dabei je nach Art der Tätigkeit durch den Arbeitgeber vorzunehmen. Eine Gefährdung kann sich insbesondere ergeben durch:[2] die Gestaltung und die Einrichtung der Arbeitsstätte un...mehr

Nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG hat der Betriebsrat bei Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz ein erzwingbares Mitbestimmungsrecht.[1] Er hat jedoch kein Mitbestimmungsrecht bei der Teilnahmepflicht des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit an den gesetzlich vorgesehenen Mindestsitzungen des Ar...mehr

Rn. 127a Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Bei den nachfolgend alphabetisch geordneten Einzelfällen aus der Rspr geht es bei der Prüfung der Frage, ob ein Gewerbebetrieb mit GewStPfl (bei Gewerbeertrag über EUR 24 500) u Kammerzugehörigkeit in einer IHK vorliegt, insb um die Abgrenzung gegenübermehr

Die Versicherte hat kann zwischen einer ambulanten Entbindung, z. B. im Krankenhaus, in einer von Hebammen/Entbindungspfleger geleiteten Vertragseinrichtung oder im Rahmen einer Hausgeburt und stationären Entbindung, z. B. im Krankenhaus oder von einer Hebamme/Entbindungspfleger geleitete Vertragseinrichtung frei wählen. Bei einer Hausgeburt kann die Leistung von einem Vertrags...mehr

Die Behörde, die einen schriftlichen Verwaltungsakt erlässt oder schriftlich bestätigt hat, hat den durch den Verwaltungsakt beschwerten Beteiligten über den Rechtsbehelf und die Behörde oder das Gericht, bei denen der Rechtsbehelf anzubringen ist, deren Sitz, die einzuhaltende Frist und die Form schriftlich zu belehren.[1] Hat die Behörde einen Verwaltungsakt elektronisch er...mehr

Nach § 28a JArbSchG – die Umsetzung der ausdrücklichen Forderung in Art. 6 Abs. 2 RL 94/33/EG – hat der Arbeitgeber vor Beginn der Beschäftigung Jugendlicher sowie bei wesentlicher Änderung der Arbeitsbedingungen die mit der Beschäftigung verbundenen Gefährdungen Jugendlicher zu beurteilen. Es handelt sich dabei um eine Maßnahme der Prävention, deren Umfang sich am Maßstab d...mehr

Rz. 130 Hat der Arbeitgeber seine Mitwirkungsobliegenheiten erfüllt und der Arbeitnehmer gleichwohl keinen Antrag auf Gewährung des Urlaubs gestellt, so geht der noch offene Jahresurlaubsanspruch mit Ablauf des Urlaubsjahres unter. Dieser Grundsatz gilt jedoch nicht ohne Einschränkungen. Nach § 7 Abs. 3 Satz 2 BUrlG erfolgt die Übertragung des Urlaubsanspruchs auf das Folgej...mehr

Rz. 7 Urlaubsverfall: Obliegenheiten des Arbeitgebers Es besteht keine Pflicht des Arbeitgebers, den Urlaub von sich aus festzusetzen. Nach langjähriger Rechtsprechung des BAG musste der Arbeitnehmer auch nicht auf die Möglichkeit der Geltendmachung hingewiesen werden (z. B. BAG, Urteil v. 26.6.1986, 8 AZR 266/84 [1]). Mehrere Instanzgerichte[2] haben seit 2014 gegen diese Rech...mehr

Rz. 388 Bei der Überlassung von Informationen nach § 3a Abs. 4 S. 2 Nr. 5 UStG handelt es sich zum überwiegenden Teil um sonstige Leistungen, die den in der Nr. 1 des § 3a Abs. 4 S. 2 UStG genannten Leistungen ähnlich sind, die aber nicht durch eines der dort genannten Rechte (Patentrechte u. Ä.) geschützt sind; die unionsrechtliche Grundlage findet sich in Art. 59 Buchst. c...mehr

Die Zeilen 19–22 beschäftigen sich mit dem im Fall der gesonderten und einheitlichen Feststellung erforderlichen Empfangsbevollmächtigten, dem der Feststellungsbescheid mit Wirkung für und gegen alle Feststellungsbeteiligten bekannt gegeben werden kann. Die in § 183 AO getroffenen Regelungen im Einzelnen: Zur Verfahrensvereinfachung sollen die Feststellungsbeteiligten einen g...mehr

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Mit der ArbStättV-Reform 2016 ist der Inhalt von § 6 vollständig ausgetauscht worden. Bis zur Reform wurden in § 6 allgemeine Anforderungen an Arbeits-, Sanitär- und Sozialräume formuliert, die dann im Anhang weiter konkretisiert und in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten noch detaillierter präzisiert wurden. Um diese Zersplitterung der maßgeblichen Rechtsquellen zu re...mehr

Mit § 2 werden zentrale Begriffe des Arbeitsstättenrechts systematisch definiert und damit vor allem der Anwendungsbereich der Verordnung oder einzelner Vorschriften konkretisiert. Im Zuge der ArbStättV-Novelle 2016 ist nicht nur der Katalog der Begriffsbestimmungen von 5 auf 11 Begriffe erweitert worden. Zugleich ist der Begriff Arbeitsstätte neu gefasst und der Begriff Arb...mehr

Anhang 2.2 ergänzt § 4 Abs. 3 ArbStättV, soweit dort Brandschutz angesprochen wird. Ziel der Vorschrift ist in erster Linie ein vorbeugender Schutz vor Brandgefahren und die Vorsorge für die Rettung der Beschäftigten in Arbeitsstätten, indem das Entstehen und Ausbreiten von Schadenfeuer zu verhindern und wirkungsvolle Brandbekämpfung sicherzustellen sind. Entstehungsbrände s...mehr

In Anhang 1.9 wird zunächst gefordert, dass Fahrtreppen und Fahrsteige so ausgewählt und installiert sein müssen, dass sie sicher funktionieren und sicher benutzbar sind. Erforderlich sind u. a. gut erkennbare und leicht zugängliche Notbefehlseinrichtungen sowie die Ausstattung der eingesetzten Fahrtreppen und -steige mit sonstigen notwendigen Sicherheitsvorrichtungen. In de...mehr

Mit der 5. Änderung der ArbStättV vom 19.7.2010 hat der Verordnungsgeber einen neuen § 9 der Verordnung hinzugefügt, in dem ein Katalog einschlägiger Ordnungswidrigkeiten und Straftaten aufgelistet wird, die durch genau bezeichnete Verstöße gegen einzelne Vorschriften der ArbStättV begangen werden können. Bis dahin war nur per Umweg über Verstöße gegen das Arbeitsschutzgeset...mehr

Fast ein Drittel aller tödlichen Arbeitsunfälle beruhen auf Absturz von Dächern, Gerüsten, Fahrzeugen usw. Bei fast einem Fünftel davon betrug die Absturzhöhe nicht einmal 3 m. Auch herabfallende Gegenstände führen relativ häufig zu tödlichen Unfällen oder schweren Verletzungen. Daher existieren schon in Anhang 2.1 dezidierte Regelungen, die durch die ASR A2.1 "Schutz vor Ab...mehr

Überblick Die Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV) stammt in ihrer Urfassung aus dem Jahre 1975 und ist damit die älteste der aktuell bestehenden Arbeitsschutzverordnungen. Am 25.8.2004 trat eine grundlegende Neufassung in Kraft, mit der die ArbStättV an das europäisch geprägte Regelungskonzept der übrigen Arbeitsschutzverordnungen angegliche...mehr

Schutzziel des Anhangs 3.7 ist eine Lärmbekämpfung in allen Arbeitsstätten an den Arbeitsplätzen der Arbeitsräume und in sonstigen Räumen, in denen sich Beschäftigte aufhalten. Unmittelbar auf Lärm zurückzuführende Gesundheitsschäden sollen unterbunden (Schutz gegen Lärmschwerhörigkeit, gegen Lärmstress und andere psychische Folgewirkungen) und sonstige mittelbar auf Lärm zu...mehr

Nach der Reform 2004 bestand für die betriebliche Praxis zunächst wenig Handlungsbedarf. Wer bisher seine Arbeitsstätten gemäß den Vorschriften des Arbeitsstättenrechts eingerichtet hatte, musste aktuell nichts veranlassen: Das neue Recht stellte in keiner Weise höhere Anforderungen an die Arbeitgeber als das alte Recht. Die wenigen neuen Spielräume, die für die betriebliche...mehr

Die Arbeitsstättenverordnung benennt in § 1 Abs. 1 in Anlehnung an § 1 Abs. 1 des ArbSchG ihre Regelungsziele und definiert in § 1 Abs. 2–5 ihren Anwendungsbereich. Mit § 1 Abs. 6 lässt sie in Anlehnung an § 20 Abs. 2 ArbSchG Ausnahmeregelungen in den Zuständigkeitsbereichen der dort genannten Ministerien zu, wenn anderenfalls die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben von z....mehr

Anhang 1.8 begründet die spezielle Pflicht, Verkehrswege so einzurichten und zu gestalten, dass Unfallgefahren aufgrund des innerbetrieblichen Personen- und Güterverkehrs vermieden werden. Verkehrswege sind ausreichend zu bemessen und anzulegen. Die dafür erforderlichen baulichen, sicherheitstechnischen und organisatorischen Maßnahmen sind bereits bei Planung und Gestaltung ...mehr

Mit der o.g. Entscheidung hob das AG Eilenburg eine bereits bewilligte Beratungshilfe auf. Die Entscheidung ist aus mehreren Gesichtspunkten interessant. Zum einen stellt sie eine der seltenen Fälle einer Aufhebung dar, die bekannt werden. In der gerichtlichen Praxis ist die Aufhebung einer Beratungshilfe tendenziell eher eine Seltenheit und wenn sie vorkommt, dann meist weg...mehr

Für die Benutzung von Atemschutzgeräten werden Geräteträger durch den Vorgesetzten auf Grundlage von Betriebsanweisungen unterwiesen. Beispielhafte Betriebsanweisungen enthält Anhang 5 DGUV-R 112-190. Sofern Mund-Nasen-Schutz betrieblich genutzt wird, muss deren Gebrauch unterwiesen werden. Wichtig Unterweisungen Die Unterweisung muss auch während der COVID-19-Pandemie vor dem ...mehr

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Kann der Sicherheitsabstand nicht eingehalten werden, sind Mund-Nase-Schutz und in besonders gefährdenden Situationen Persönliche Schutzausrüstung (PSA) zu tragen. Außerdem ist eine entsprechende Kommunikation über die getroffenen Schutzmaßnahmen im Betrieb wichtig, z. B. durch Hinweise, Aushänge oder Markierungen. Unterweisungen sollen den Mitarbeitern entsprechende Informa...mehr

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Über die zu treffenden Maßnahmen hat der Arbeitgeber nach § 12 ArbSchG die Arbeitnehmer ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Arbeitnehmer haben nach § 15 ArbSchG den Weisungen des Arbeitgebers zum Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz Folge zu leisten. Hier hat der Arbeitgeber ein besonderes Weisungsrecht. Die vom Arbeitgeber vorgenommenen Schutzmaßnahmen sind nach § 6...mehr

Beim Homeoffice bzw. der Telearbeit im Angestelltenverhältnis gelten generell dieselben Arbeitsschutzvorschriften wie beim Arbeitsplatz im Betrieb. Dies sind insbesondere: das Arbeitszeitgesetz (ArbZG), die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die dazu erlassenen Arbeitsschutzverordnungen. Bei der mobilen Arbeit findet die Arbeitsstättenver...mehr

Rz. 30 Bei Aufforderungen an den Steuerpflichtigen, z. B. im Rahmen einer Betriebsprüfung an der Aufklärung eines Sachverhalts mitzuwirken, der vermutete Schmiergeldzahlungen zum Gegenstand hat, hat die Finanzbehörde den Steuerpflichtigen über: die mögliche Mitteilungspflicht nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 Satz 2, 3 EStG, die Möglichkeit der strafrechtlichen Selbstbelastung, das...mehr

Der Arbeitgeber hat medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken oder in der Anlage zur Corona-ArbSchV bezeichnete vergleichbare Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen, wenn die Anforderungen an die Raumbelegung nach § 2 Corona-ArbSchV nicht eingehalten werden können oder der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei ausgeführten Tätigkeiten mit Ge...mehr

Die Leitlinie "Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation" der Bundesregierung und der Berufsgenossenschaften sieht im Rahmen der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) folgende Schritte für die Gefährdungsbeurteilung vor: Festlegen von Arbeitsbereichen und Tätigkeiten, Ermitteln der möglichen Gefährdungen, Beurteilen der Gefährdungen, Festlegen konkreter Arbeitsschutz...mehr

Selbstverständlich stellen das mit der Corona-Epidemie einhergehende Infektionsrisiko und die erforderlichen Maßnahmen eine Art von Veränderung in der Tätigkeit dar, die eine Unterweisung notwendig macht. Wegen des veränderlichen Infektionsgeschehens sind die Unterweisungen situationsbezogen zu wiederholen. Schon aus formaljuristischen Gründen sollte darauf geachtet werden, ...mehr

Ist der Arbeitsplatz, die Art der Tätigkeit für Homeoffice geeignet? Welche Möglichkeiten gibt es, die Tätigkeit so anzupassen (z. B. Veränderung von Abläufen), dass eine Homeoffice-Tätigkeit möglich wird? Ist der angedachte Arbeitsplatz im häuslichen Umfeld grundsätzlich geeignet? Was muss ggf. geändert werden? Bei Aushändigung von Arbeitsgerät (z. B. Laptop, Handy): Notwendi...mehr

Begriff Nach § 2 Abs. 7 ArbStättV sind Telearbeitsplätze vom Arbeitgeber fest eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich der Beschäftigten, für die der Arbeitgeber eine mit den Beschäftigten vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit und die Dauer der Einrichtung festgelegt hat. Ein Telearbeitsplatz ist vom Arbeitgeber erst dann eingerichtet, wenn Arbeitgeber und Besch...mehr

In der flexiblen und mobilen Arbeitswelt fließen Privates und Berufliches häufig ineinander. Wer beruflich viel unterwegs ist, kann kaum noch sagen, wann und wo seine Arbeit beginnt und endet. Am Hotspot, im Hotel, am Flughafen oder Bahnhof und auch im Café kann jederzeit weltweit eine virtuelle Verbindung hergestellt werden. Für den, der unterwegs mit tragbaren Bildschirmger...mehr

Bei der Einrichtung und Gestaltung der Telearbeitsplätze muss der Arbeitgeber eine fachliche Unterstützung durch ergonomisch und arbeitsmedizinisch qualifizierte Experten sicherstellen. Doch viele Telearbeiter fühlen sich in ihrer persönlichen Freiheit eingeschränkt, wenn der Arbeitsschutzbeauftragte der Firma für den Telearbeitsplatz eine Gefährdungsbeurteilung durchführen ...mehr

Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers, wie sie in der Arbeitsschutzgesetzgebung vielfältig verankert ist, gilt für alle angestellt Beschäftigten – auch, wenn sie mobil arbeiten. Allerdings muss diese Fürsorgepflicht konkret anders ausgestaltet werden, wenn die Arbeit weitgehend außerhalb des Einflussbereiches des Arbeitgebers geleistet wird. Mobile Arbeit muss also in der Gefä...mehr

Nach der Rechtsprechung des BAG hat der Ausbildende die Kosten zu tragen, die aus den im Rahmen der Berufsausbildung notwendigen außerbetrieblichen Lehrgängen erwachsen.[1] Dieser Kostentragungspflicht des Ausbildenden haben die Tarifvertragsparteien mit § 10 Abs. 2 TVSöD Rechnung getragen, wonach die Studierenden mit einem Ausbildungsteil nach § 1 Abs. 1 Buchst. a, d oder e...mehr

Wie bei jeder im Arbeitsschutz üblichen Gefährdungsbeurteilung ist auch in Bezug auf SARS-CoV-2 eine möglichst konkrete Analyse der Gefährdung selber ein elementar wichtiger Bestandteil, um später effektive Maßnahmen zu identifizieren. Das erscheint als ein hoch gestecktes Ziel, wo doch schon die Fachleute in der aktuellen Lage zu unterschiedlichen Einschätzungen kommen und ...mehr

Mittlerweile stellen nahezu alle fachlich betroffenen Behörden von Bund, Ländern und Kommunen sowie alle Unfallversicherungsträger Informationen und Materialien zum Umgang mit dem Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 zur Verfügung. Daher besteht die Herausforderung für betrieblich Verantwortliche weniger in der Beschaffung von Informationen, sondern darin, aus der Vielfalt und ...mehr