Fachbeiträge & Kommentare zu Unterweisung

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Best Practice: Beispiele aus der Praxis zur Umsetzung des neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards Das Infektionsrisiko durch das Coronavirus besteht nach wie vor. Um betriebliche Aktivitäten trotzdem weiterführen oder wieder aufnehmen zu können, müssen Infektionsschutzmaßnahmen umgesetzt werden. Corona-Regeln für Verwaltung und Büroarbeit (VBG) Nachdem mit dem SARS-CoV-2-Arbeit...mehr

Rz. 79 Nach § 10d Abs. 4 S. 1 EStG ist der verbleibende Verlustvortrag am Schluss eines Vz gesondert festzustellen. Welche Vz gemeint sind, sagt das Gesetz nicht. Unstreitig ist dies das Verlustentstehungsjahr, auch wenn der verbleibende Verlustabzug auf 0 EUR anzusetzen ist, weil der Verlust durch den Verlustrücktrag verbraucht worden ist, oder wenn kein Rücktrag erfolgt (R...mehr

• 2015 Strafrechtlicher Anfangsverdacht Bei der Einleitung des Steuerstrafverfahrens handelt es sich um einen rein tatsächlichen Vorgang. Gleiches gilt auch hinsichtlich des Betreibens des steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahrens. Beide Maßnahmen sind als solche nicht anfechtbar. Der Anfechtung unterliegt nur diejenige Ermittlungsmaßnahme, die die Verfahrenseinleitung i. ...mehr

• 2018 Anspruch auf Überlassung von Kalkulationsgrundlagen des Betriebsprüfers / Schätzungsbefugnis bei fehlenden Organisationsgrundlagen und Programmierprotokollen / § 199 AO / § 162 AO Der Stpfl. hat im Rahmen einer digitalen Außenprüfung zur Wahrung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör und zur Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes während der Außenprüfung und im Einsp...mehr

Bei der Ermittlung des zu berücksichtigenden Vermögens gilt folgendes Grundschema: Feststellung des Vermögens, Prüfung, ob das Vermögen verwertbar ist, Abzug des privilegierten ("nicht zu berücksichtigenden") Vermögens, Ermittlung der Freibeträge auf das verbleibende Vermögen. Liegt nach Abzug der Freibeträge noch zu berücksichtigendes Vermögen vor, besteht kein Leistungsanspruch...mehr

• 2018 Kassen-Nachschau / § 146b AO Die Kassen-Nachschau kann erfolgen bei Stpfl., bei denen Bargeschäfte anfallen und die deshalb Kassenaufzeichnungen zu führen haben. Dabei ist gleichgültig, ob es sich um manuelle oder elektronische Kassenaufzeichnungssysteme handelt. Erfasst werden auch offene Ladenkassen. Fraglich ist der Zeitraum der Kassen-Nachschau. Hier stellt sich da...mehr

• 2015 Tatsächliche Verständigung Die tatsächliche Verständigung ist ein richterrechtlich entwickeltes Rechtsinstitut. Fraglich ist die Rechtsnatur der tatsächlichen Verständigung. Teilweise wird sie abgeleitet aus dem Grundsatz von Treu und Glauben. Teilweise wird in ihr ein öffentlich rechtlicher Vertrag gesehen. Bei der tatsächlichen Verständigung handelt es sich um einen ...mehr

Rz. 6 Der Begriff des Vermögens wird gesetzlich nicht definiert. Nach der Rechtsprechung des BSG fallen hierunter grundsätzlich alle beweglichen und unbeweglichen Güter und Rechte in Geld oder Geldeswert; umfasst werden auch Forderungen bzw. Ansprüche gegen Dritte, soweit sie nicht normativ dem Einkommen zuzurechnen sind (vgl. BSG, Urteil v. 18.3.2008, B 8/9b SO 9/06 R, Rz. ...mehr

Rz. 117 Auskünfte, die die verpflichtete Person oder einen in § 15 AO bezeichneten Angehörigen der Gefahr aussetzen würden, wegen einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden, können verweigert werden. Angehörige i. S. v. § 15 AO sind: der Verlobte, der Ehegatte oder Lebenspartner, Verwandte und Verschwägerte gerader Linie, Geschwister, Kinder der Geschwister, Ehegatt...mehr

Rz. 76 Nach § 2a Abs. 2 SchwarzArbG muss der Arbeitgeber jeden Arbeitnehmer auf die Mitführungspflicht hinweisen. Eine einmalige Belehrung reicht aus. Sie muss schriftlich und nachweislich erfolgen. Nicht ausreichend ist, einen Hinweis an das schwarze Brett zu hängen; vielmehr muss der Arbeitgeber nachweisen, dass er jeden Arbeitnehmer unterrichtet hat. Für die Dauer der Wer...mehr

Rz. 52 Die innergemeinschaftliche (steuerfreie) Lieferung setzt eine steuerbare Lieferung i. S. v. § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG und damit voraus, dass der Ort der Lieferung im Inland liegt. Lieferungen, die im Ausland, auch im übrigen Gemeinschaftsgebiet bewirkt werden, sind nicht steuerbar. Diese Bestimmungen finden jedoch nur Anwendung, soweit nicht die Sonderregelungen für den V...mehr

Nimmt der Arbeitnehmer an beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen teil, richten sich Inhalt und Umfang der beiderseitigen Rechte und Pflichten unter Berücksichtigung der allgemeinen arbeitsrechtlichen Grundsätze nach den getroffenen vertraglichen Vereinbarungen, soweit nicht höherrangiges Recht zu beachten ist. Da keine Erstausbildung vermittelt wird und wegen der systematischen ...mehr

Im Fokus des letzten Hauptabschnitts der ISO 9001:2015 steht die Verbesserung des Qualitätsmanagementsystems sowie der Produkte und Dienstleistungen der Organisation. Einen Schwerpunkt bildet hier der Umgang mit Reklamationen und die dauerhafte Verbesserung des Qualitätsmanagementsystems. Der Hauptabschnitt 10 der ISO 9001:2015 enthält folgende Unterabschnitte:mehr

Pflichten zur Vermeidung von Krisen Krisen sind immer schon dann vorhersehbar und wahrscheinlich, wenn Gesellschafter und Geschäftsführer nicht bereits bei der Gründung der GmbH über die sehr komplizierten Regelungen des GmbHG informiert werden. Der Geschäftsführer einer GmbH hat bei der Erfüllung seiner Pflichten "die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes anzuwenden". A...mehr

Wird die Ausbildung am betrieblichen Arbeitsplatz durch überbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen ergänzt, hat der Ausbildende die Aufwendungen für solche Ausbildungsmaßnahmen und -veranstaltungen außerhalb der Ausbildungsstätte zu tragen. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Auszubildende zur Teilnahme gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist oder wenn der Ausbilden...mehr

Stand: EL 117 – ET: 06/2020 Bildungsveranstaltungen von Volkshochschulen und anderen Einrichtungen (belehrender Art) sind Zweckbetriebe, soweit sie selbst Vorträge, Kurse und andere Veranstaltungen wissenschaftlicher oder belehrender Art durchführen (s. 68 Nr. 8 AO, Anhang 1b). An die Art der "Belehrung" werden keine hohen Anforderungen gestellt. Typischerweise stellt eine "B...mehr

Rz. 66 Der innergemeinschaftliche Erwerb setzt eine im Inland steuerbare Lieferung und damit voraus, dass der Ort der Lieferung im Inland liegt. Lieferungen, die im Ausland, also auch im übrigen Gemeinschaftsgebiet bewirkt werden, sind nicht steuerbar. Da § 1a UStG aus der Sicht der Union den innergemeinschaftlichen Erwerb definiert, ohne einen Bezug auf das in § 1 Abs. 1 Nr...mehr

Die Ausstrahlung endet in der Regel mit Ablauf des Entsendezeitraums. Eine Entsendung endet auch, wenn der im Ausland beschäftigte Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber wechselt. Dies gilt nicht, wenn das inländische Unternehmen von einem anderen Unternehmen übernommen wird. Praxis-Beispiel Vorübergehende Rückkehr ins Inland Ein Unternehmen hat einen Mitarbeiter für 4 Jahre nach Süd...mehr

Rn. 127a Stand: EL 142 – ET: 04/2020 Bei den nachfolgend alphabetisch geordneten Einzelfällen aus der Rspr geht es bei der Prüfung der Frage, ob ein Gewerbebetrieb mit GewStPfl (bei Gewerbeertrag über EUR 24 500) u Kammerzugehörigkeit in einer IHK vorliegt, insb um die Abgrenzung gegenübermehr

Rz. 123 § 364b Abs. 3 AO bestimmt, dass der Einspruchsführer mit der Fristsetzung über die Rechtsfolgen nach Absatz 2 zu belehren ist. Die Finanzbehörde hat den Einspruchsführer also darauf hinzuweisen, dass Erklärungen und Beweismittel, die erst nach Ablauf der nach § 364b Abs. 1 AO von der Finanzbehörde gesetzten Frist vorgebracht werden, im Einspruchsverfahren nicht zu ber...mehr

Rz. 71 Ein Verwaltungsakt kann nach § 119 Abs. 2 Satz 1 AO schriftlich, elektronisch, mündlich oder in anderer Weise erlassen werden. § 364b AO trifft – anders als etwa §§ 157 Abs. 1 Satz 1, 191 Abs. 1 Satz 2, 196, 205 Abs. 1 oder 366 AO – keine hiervon abweichende Regelung zur Form der Fristsetzung. Die schriftliche oder elektronische Form wird vor diesem Hintergrund als zwa...mehr

Rz. 111 Nach § 76 Abs. 3 Satz 1 FGO kann das Gericht Erklärungen und Beweismittel, die erst nach Ablauf der von der Finanzbehörde nach § 364b Abs. 1 AO gesetzten Frist im Einspruchsverfahren oder im finanzgerichtlichen Verfahren vorgebracht werden, zurückweisen und ohne weitere Ermittlungen entscheiden. Rz. 112 Die Zurückweisung der Erklärungen und Beweismittel setzt zunächst...mehr

Die Einstrahlung endet in der Regel mit Ablauf des Entsendezeitraums. Eine Entsendung endet auch, wenn der in Deutschland beschäftigte Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber wechselt. Dies gilt nicht, wenn das ausländische Unternehmen von einem anderen Unternehmen übernommen wird. Praxis-Beispiel Vorübergehende Rückkehr ins Inland Ein argentinisches Unternehmen hat einen Mitarbeiter...mehr

Rz. 112 Ein Verzicht auf ein Auskunftsverweigerungsrecht kommt insbesondere in den Fällen der §§ 101–103 AO in Betracht. Auch bei einem Verzicht in anderen dem Steuergeheimnis unterliegenden Verfahren ist die Offenbarungs- oder Verwertungsbefugnis gegeben. Der Gesetzgeber meint damit nicht nur die Auskunftsverweigerungsrechte der vom Steuergeheimnis und einer möglichen außer...mehr

"…" [13] Die Klage ist als Anfechtungsklage (§ 112a Abs. 1, § 112c Abs. 1 S. 1 BRAO, § 42 VwGO) statthaft. (…) [16] Bei den verfahrensgegenständlichen Schreiben der Bekl. V. 23.9.2015 und v. 31.3.2016 handelt es sich um einen Verwaltungsakt (§ 32 Abs. 1 S. 1 BRAO, § 35 S. 1 VwVfG) in Gestalt eines belehrenden Hinweises beziehungsweise einer missbilligenden Belehrung. (…) [20] ...mehr

Der im Bezirk der bekl. Rechtsanwaltskammer zur Rechtsanwaltschaft zugelassene Anwalt wandte sich mit seiner Anfechtungsklage gegen einen ihm von der Bekl. erteilten belehrenden Hinweis. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kl. hatte Frau F als ASt gegen den AG zweitinstanzlich in einem Rechtsstreit vor dem Senat für Landwirtschaftssachen des OLG vertreten. Das OLG hat...mehr

Praktisch wichtig ist die amtliche Bescheinigung gemäß § 43 Abs. 1 IfSG über die Belehrung hinsichtlich möglicher krankheits- oder infektionsbezogener Tätigkeitsverbote und die daran anschließende Erklärung in Textform, keinen relevanten Tätigkeitsverboten im Sinne des IfSG zu unterliegen. Personen, die an bestimmten ansteckungsfähigen Krankheiten erkrankt oder dessen verdäc...mehr

Mobiles Arbeiten hat einen kollektiven Bezug. Ein kollektiver Tatbestand liegt vor, wenn sich eine Regelungsfrage stellt, die über eine ausschließlich einzelfallbezogene Rechtsausübung hinausgeht und kollektive Interessen der Arbeitnehmer des Betriebs berührt. In Betracht kommen Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 2, 6 und 7 BetrVG, soweit keine gesetzl...mehr

Um das Kostenrisiko zu senken, hat im Urteilsverfahren der ersten Instanz die obsiegende Partei keinen Anspruch auf Entschädigung wegen Zeitversäumnis und auf Erstattung der Kosten für die Hinzuziehung eines Prozessbevollmächtigten oder Beistandes. In der Praxis führt dieser Grundsatz jedoch gerade oft dazu, dass eine Partei aus Kostengründen ein gerichtliches Verfahren sche...mehr

Selbstverständlich stellt das mit der Corona-Pandemie einhergehende Infektionsrisiko und die erforderlichen Maßnahmen eine Art von Veränderung in der Tätigkeit dar, die eine Unterweisung notwendig macht. Schon aus formaljuristischen Gründen sollte darauf geachtet werden, dass diese Unterweisung dokumentiert für alle betroffenen Mitarbeiter vorliegt. Grundlage dafür sind die ...mehr

Mittlerweile stellen nahezu alle fachlich betroffenen Behörden von Bund, Ländern und Kommunen sowie alle Unfallversicherungsträger Informationen und Materialien zum Umgang mit dem Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 zur Verfügung. Daher besteht die Herausforderung für betrieblich Verantwortliche weniger in der Beschaffung von Informationen, sondern darin, aus der Vielfalt und ...mehr

Häufig stellt sich die Frage, wer den ersten Entwurf für einen Vertrag fertigen soll. Hier sollte jeder Vertragspartner nach Möglichkeit von sich aus den ersten Schritt tun. Dies bereitet in der Regel mehr Aufwand, lohnt sich aber, da es viel leichter ist, auf der Basis des eigenen Entwurfes zu verhandeln, als in einem vom Vertragspartner gestellten Entwurf wichtige Punkte n...mehr

Eventuelle relevante Fragen muss der Berater in jeder Phase vor der endgültigen Formulierung des Vertrags stellen. Auch ist gegebenenfalls auf jeder Stufe eine weitere Beratung mit dem Auftraggeber und unter Umständen eine Belehrung angebracht. Der Mandant entscheidet dann aufgrund des Rechtsgutachtens und möglicher Gestaltungsalternativen, welche nun mit dem künftigen Vertra...mehr

Nach § 98 Abs. 1 SGB III können Arbeitnehmer nur dann Anspruch auf Kug haben, wenn sie nach Beginn des Arbeitsausfalls eine versicherungspflichtige Beschäftigung fortsetzen oder aus zwingenden Gründen oder im Anschluss an die Beendigung eines Berufsausbildungsverhältnisses aufnehmen und das Arbeitsverhältnis nicht gekündigt oder durch Aufhebungsvertrag aufgelöst ist und der Arb...mehr

Der Begriff der "Fortbildung" (gleichbedeutend mit dem Begriff "Weiterbildung") i. S. v. § 76 Abs. 2 Nr. 6 BPersVG zielt auf den Erwerb zusätzlicher Qualifikationen. Er betrifft nach ständiger Rechtsprechung des BVerwG "alle Maßnahmen, die an den vorhandenen Wissensgrundstock anknüpfen, fachliche und berufliche Kenntnisse vertiefen und aktualisieren und die ein Mehr an Kennt...mehr

Zweck des Mitbestimmungstatbestandes nach § 76 Abs. 2 Nr. 1 BPersVG ist es, einen gerechten Zugang der Beamten zu Fortbildungsveranstaltungen zu gewährleisten (zumal fachliche Fortbildungen eine Voraussetzung für den Aufstieg in die nächsthöhere Laufbahngruppe darstellen und auch für Beförderungen relevant sein können); daneben verfolgt der Mitbestimmungstatbestand auch noch...mehr

Nach § 76 Abs. 2 Nr. 5 BPersVG hat der Personalrat mitzubestimmen, wenn gegen einen Beschäftigten Ersatzansprüche geltend gemacht werden sollen. Mit dem Begriff "Ersatzansprüche" sind v.a. Schadensersatzansprüche gemeint - und zwar sowohl solche gegen Beamte (Anspruchsgrundlage: § 75 BBG gegen Bundesbeamte; § 48 BeamtStG gegen Landes- und Kommunalbeamte) als auch solche gegen...mehr

Die Nutzung von Sportanlagen und Freizeiteinrichtungen aufgrund Firmenfitness-Mitgliedschaften, die der Arbeitgeber in Form von unentgeltlichen oder verbilligten Mitgliedsausweisen seinen Arbeitnehmern ermöglicht, begründet einen lohnsteuer-und beitragspflichtigen geldwerten Vorteil. Ist der Arbeitgeber Vertragspartner handelt es sich um Sachlohn. Dagegen sind zweckgebundene...mehr

Nach § 74 Abs. 1 Nr. 1 LPVG BW hat der Personalrat mitzubestimmen bei der "Gewährung von Unterstützungen, Vorschüssen, Darlehen und entsprechenden sozialen Zuwendungen". Unter "Unterstützung" ist eine vom Arbeitgeber/Dienstherrn Unterstützung gewährte (oder abgelehnte!) Leistung zu verstehen, die dieser im Hinblick auf seine arbeitsrechtliche/beamtenrechtliche Fürsorgepflicht...mehr

Beim Homeoffice bzw. der Telearbeit im Angestelltenverhältnis gelten generell dieselben Arbeitsschutzvorschriften wie beim Arbeitsplatz im Betrieb. Dies sind insbesondere: das Arbeitszeitgesetz (ArbZG), die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die dazu erlassenen Arbeitsschutzverordnungen. Bei der mobilen Arbeit findet die Arbeitsstättenver...mehr

An hochgelegenen Arbeitsplätzen werden häufig Persönliche Schutzausrüstungen gegen Absturz eingesetzt. So ist es z. B. üblich, für Arbeiten auf Flachdächern, bei Trapezblech- und Fertigteilmontagen, Höhensicherungsgeräte als PSA gegen Absturz zu verwenden. Auf die Anwendung von PSA gegen Absturz darf im Einzelfall nur dann verzichtet werden, wenn die Arbeiten von fachlich qua...mehr

Für die sichere Verwendung (Betrieb) von Spindelpressen sind die Forderungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu beachten. Eine Spezifizierung dieser Betriebsvorschriften für Spindelpressen enthält DGUV-R 100-500 "Betreiben von Arbeitsmitteln". In Kap. 2.3 "Pressen der Metallbe- und -verarbeitung" wurden die Betriebsvorschriften der 1993 außer Kraft gesetzten VB...mehr

Beschäftigte müssen Gefährdungen und geeignete Schutzmaßnahmen kennen. Durch ihre Mitwirkung können Unfälle und berufsbedingte Erkrankungen vermieden werden. Verantwortung für die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben trägt der Arbeitgeber. Die Verantwortlichen im Arbeitsschutz beraten und unterstützen. Organisatorische Maßnahmen sind z. B.: Betriebsanweisung erstellen und Unterwe...mehr

Organisatorische Schutzmaßnahmen sind u. a.: Betriebsanweisungen erstellen und Unterweisungen durchführen und dokumentieren. Arbeiten an elektrischen Anlagen und Einrichtungen grundsätzlich nur durch Elektrofachkraft durchführen. Beschäftigungsbeschränkungen für Jugendliche sowie schwangere und stillende Mütter beachten. Prozessbehälter, Rohrleitungen und Apparaturen kennzeichne...mehr

Mit galvanotechnischen Verfahren sind Gefährdungen verbunden, wie: Quetschgefahr bei Galvanikautomaten, Rutschgefahr in Nassbereichen, Stolper- und Sturzgefahr auf Gitterrosten, Absturzgefahr in galvanische Prozessbehälter, Verbrennungen bzw. Verbrühungen durch heiße Flüssigkeiten und Oberflächen, Gefährdung durch Einatmen, Hautkontakt oder orale Einnahme. Gefahrstoffe sind z. B. ...mehr

Höchste Priorität hat die Vermeidung von Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten (§ 4 ArbSchG). Dies muss durch Gefährdungsbeurteilung, Unterweisungen und Schulungen, arbeitsmedizinische Vorsorge und weitere Elemente des betrieblichen Arbeitsschutzes gewährleistet werden. Die Zahl der Unfälle und Berufskrankheiten und damit auch die Zahl der Beschäftigte...mehr

Die Sozialauswahl ist betriebs- und nicht unternehmens- oder gar konzernbezogen. Arbeitnehmer eines anderen Betriebs sind also nicht einzubeziehen. Andererseits sind alle austauschbaren vergleichbaren Arbeitnehmer des ganzen Betriebs/der ganzen Dienststelle einzubeziehen. Eine Beschränkung auf eine Betriebsabteilung oder einen Teilbereich einer Dienststelle ist unzulässig. Zu...mehr

Um im Unternehmen Low Performance zu vermeiden, zu verringern oder im Falle einer Behinderung adäquate Lösungen zur Integration und Weiterbeschäftigung betroffener Mitarbeiter in den Arbeitsprozess zu ermöglichen, ist die Erstellung von Fähigkeits- und Anforderungsprofilen erforderlich. Fähigkeitsprofile betreffen den Menschen. Dabei werden die individuellen Fähigkeiten und ...mehr

Entscheidend ist für die Frage der Folgen eines Verstoßes des Arbeitgebers gegen die Verpflichtung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement das Verhältnis zur krankheitsbedingten Kündigung. Ein unterlassener Versuch der Konfliktlösung führt nicht per se zur Unwirksamkeit einer Kündigung, denn die Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements ist nach dem Gesetz ...mehr