Fachbeiträge & Kommentare zu Unterweisung

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Prävention / 2 Prävention im Arbeits- und Gesundheitsschutz

Prävention spielt im Arbeitsschutz eine zentrale Rolle. Der moderne Arbeits- und Gesundheitsschutz setzt bereits vor dem Auftreten von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten ein. Durch gezielte Unterweisungen lernen die Beschäftigten Gesundheitsgefahren zu erkennen und ihnen durch ihr Verhalten zu begegnen. Es geht nicht nur um Lärm, dicke Luft, schlechtes Licht u. Ä., sonder...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Sensibilisierende Stoffe / 2.1.2 Organisatorisch

Unterweisungen regelmäßig durchführen, u. a. anhand von Betriebsanweisungen Beschränkung der Anzahl anwesender Personen nur benötigte Arbeitsstoffe und Arbeitsmittel in Arbeitsbereichen aufbewahren und verwenden möglichst Einwegausrüstungen benutzen nach unbeabsichtigter Freisetzung reinigen, lüften oder sonstige geeignete Maßnahme durchführen verschmutzte Geräte erst nach dem Re...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Personen-Notsignalanlagen / 3 Regeln für den Einsatz

Personen-Notsignalanlagen zur Überwachung gefährlicher Alleinarbeiten dürfen nicht eingesetzt werden, wenn gefährliche Arbeiten durch eine Person allein nach staatlichen Arbeitsschutzvorschriften und Unfallverhütungsvorschriften untersagt sind, andere Forderungen zur Überwachung in staatlichen Arbeitsschutzvorschriften und Unfallverhütungsvorschriften bestehen oder die Gefährdu...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Rückenschule / Zusammenfassung

Begriff Die Rückenschule ist ein ganzheitliches Haltungs-, Verhaltens- und Einstellungstraining zur Förderung der Rückengesundheit und zur Vorbeugung einer Chronifizierung von Rückenbeschwerden. Sie vermittelt theoretische und v. a. praktische Kenntnisse zu rückenschonenden Bewegungsabläufen und rückengerechtem Verhalten im Alltag, in der Freizeit und am Arbeitsplatz. Untren...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Rückenschule / 2.2 Am Arbeitsplatz orientiertes betriebliches Rückenschulprogramm

Wenn die "Neue Rückenschule" den wissenschaftlichen Ansprüchen zur Prävention und Rehabilitation gerecht werden will, dann müssen die erwachsenen Menschen in ihrer Lebenswelt, am Arbeitsplatz, erreicht werden. Der Settingansatz der Weltgesundheitsorganisation (Ottawa Charta 1986) bedeutet, die Gesundheit "an jenen Orten zu fördern, an denen sie die alltägliche Umwelt erleben...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Lärm / 2 Maßnahmen

Der Unternehmer ist verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung nach § 3 LärmVibrationsArbSchV durchzuführen. Dabei müssen u. a. Art, Dauer und Ausmaß der Exposition durch Lärm von einer fachkundigen Person ermittelt werden, z. B. von der Fachkraft für Arbeitssicherheit. Es gilt das Minimierungsgebot, d. h., Lärmbelastung am Arbeitsplatz ist zu verringern bzw. zu vermeiden. De...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Mobile Arbeit / 2 Gefährdungsbeurteilung

Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers, wie sie in der Arbeitsschutzgesetzgebung vielfältig verankert ist, gilt für alle angestellt Beschäftigten – auch, wenn sie mobil arbeiten. Allerdings muss diese Fürsorgepflicht konkret anders ausgestaltet werden, wenn die Arbeit weitgehend außerhalb des Einflussbereiches des Arbeitgebers geleistet wird. Mobile Arbeit muss also in der Gefä...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Prozesse / 1 Erfordernis der Festlegung betrieblicher Prozesse

Ein wesentliches Kennzeichen einer zeitgemäßen Führung und Organisation ist die Prozessorientierung. Dahinter stehen v. a. die Ausrichtung aller Aktivitäten eines Unternehmens an den Anforderungen der externen und internen Kunden, das Denken in Prozessen statt in Funktionen, die Erhöhung der Prozesssicherheit (Gestaltung sicherer Prozesse) sowie die Optimierung des Betriebes v. ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Handwerkzeuge / 4.1 Ausbildung/Unterweisung

Wer nicht gelernt hat, mit Werkzeug richtig umzugehen, hat ein deutlich erhöhtes Unfallrisiko. Fachkräfte sollten diese Kenntnisse aus der Berufsausbildung mitbringen. Trotzdem ist der sichere Umgang mit Handwerkzeug immer wieder ein angezeigtes und vielfältiges Thema für die jährliche Unterweisung – erst recht für angelernte Kräfte oder solche, die nur gelegentlich mit Hand...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Führungskräfte / 2 Pflichten im Arbeitsschutz

Die oben beschriebenen allgemeinen Pflichten lösen im Bereich Arbeitsschutz typischerweise folgende Verantwortungen für Führungskräfte aus (beispielhaft): ständige bzw. regelmäßige Kontrolle des ordnungsgemäßen Zustands der Arbeitsplätze, von Arbeitsmitteln, Maschinen und Einrichtungen; Überwachung der Einhaltung von Sicherheitsbestimmungen durch die Beschäftigten, z. B. das T...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Flucht- und Rettungswege / 3 Wichtig zu wissen

Fluchtwege müssen entsprechend ASR A1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung" gekennzeichnet werden. Bei besonderer Gefährdung kann auch ein Sicherheitsleitsystem erforderlich sein, das z. B. gefährdungsabhängig die Fluchtrichtung anzeigt (ASR A3.4/7 "Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme"). Wenn bei Ausfall der Allgemeinbeleuchtung das gefahrlos...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Gehörschutz / 1 Vermeidung schwerwiegender Folgen

In vielen Fällen zeigt die Gefährdungsbeurteilung, dass trotz technischer und organisatorischer Maßnahmen Tätigkeiten oder Bereiche vorliegen, die den Einsatz von Gehörschutz als individuelle Schutzmaßnahme notwendig machen. Die Folgen von ungeschützter Lärmeinwirkung sind normalerweise zwar nicht tödlich, aber sehr schwerwiegend, weil eine Lärmschwerhörigkeit nicht geheilt w...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Fahrzeuge / 4 Führen

Fahrzeuge selbstständig führen dürfen grundsätzlich nur Beschäftigte (§ 35 DGUV-V 70) die das 18. Lebensjahr vollendet haben, die körperlich und geistig geeignet sind, die im Führen des Fahrzeuges unterwiesen sind und ihre Befähigung hierzu gegenüber dem Unternehmer nachgewiesen haben (z. B. Führerschein) und von denen zu erwarten ist, dass sie die ihnen übertragenen Aufgaben zu...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Handmaschinen / 4 Prüfung

Als Arbeitsmittel müssen Handmaschinen entsprechend der Betriebssicherheitsverordnung geprüft werden. Umfang und Intervalle der Prüfung muss dabei der Betreiber, hier der Arbeitgeber, selber festlegen, wobei er eventuelle Herstellerangaben berücksichtigen muss. Elektrische Handmaschinen, die die überwiegende Mehrzahl bilden, fallen darüber hinaus unter die Prüfungen für elekt...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Fachkraft für Arbeitssicher... / 3.1.1 Aufgabenfelder

Folgende Aufgabenfelder gehören zu den Grundbetreuungsaufgaben für die Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Anlage 2 DGUV-V 2, zu den Details siehe dort): Unterstützung bei der Gefährdungsbeurteilung (Beurteilung der Arbeitsbedingungen); Unterstützung bei grundlegenden Maßnahmen der Arbeitsgestaltung (Verhältnisprävention); Unterstützung bei grundlegenden Maßnahmen der Arbeitsgest...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Kopfschutz / 4 Einsatz

Wurde im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festgelegt, dass in bestimmten Bereichen Kopfschutz getragen muss, müssen die Mitarbeiter im Rahmen der Unterweisung (vor Arbeitsaufnahme, danach mind. 1 × jährlich) über mögliche Gefährdungen sowie die richtige Benutzung, Reinigung und Prüfung (Sichtprüfung vor Benutzung) des eingesetzten Kopfschutzes unterwiesen werden. Die besteh...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Gehörschutz / 6 Einsatz

Sofern die unteren Auslösewerte gem. § 6 Satz 1 Nr. 2 LärmVibrationsArbSchV erreicht oder überschritten werden, müssen die Beschäftigten unterwiesen werden. Die Unterweisung muss vor Aufnahme der Beschäftigung und danach in regelmäßigen Abständen, mind. jährlich, erfolgen. Folgende Inhalte sollten erläutert werden: Expositionsgrenzwerte und Auslösewerte; Ergebnisse der Ermittl...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Gefährdungsbeurteilung / 1 Gefährdungsbeurteilung in 6 Schritten

Die Leitlinie "Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation" der Bundesregierung und der Berufsgenossenschaften sieht im Rahmen der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) folgende Schritte für die Gefährdungsbeurteilung vor: Festlegen von Arbeitsbereichen und Tätigkeiten, Ermitteln der möglichen Gefährdungen, Beurteilen der Gefährdungen, Festlegen konkreter Arbeitsschutz...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Gefahrstoffe / 5 Was muss der Arbeitgeber beim Umgang mit Gefahrstoffen beachten?

Der Arbeitgeber hat in Abhängigkeit von den Ergebnissen der Gefährdungsbeurteilung folgende Pflichten: Ermitteln, ob es sich bei den eingesetzten Chemikalien um Gefahrstoffe handelt und ob es ungefährliche Ersatzprodukte für den gleichen Zweck gibt. Feststellen, ob die Arbeitsplatzgrenzwerte der entsprechenden Gefahrstoffe eingehalten werden. Ggf. müssen Maßnahmen zur Minderun...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 309 Allgem... / 2.6 Rechtsfolgen

Rz. 24 § 2 Abs. 1 Nr. 14 SGB VII bezieht den nach § 309 Meldepflichtigen in die gesetzliche Unfallversicherung ein, wenn er einer besonderen, an ihn im Einzelfall gerichteten Aufforderung einer Dienststelle der Bundesagentur für Arbeit nachkommt, diese oder eine andere Stelle aufzusuchen. Das ist bei Meldeaufforderungen stets der Fall. Unfallversicherungsschutz besteht darüb...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 405 Zustän... / 2.1 Ordnungswidrigkeiten

Rz. 2g Das Zwölfte Kapitel enthält die Bußgeldvorschriften und trifft ergänzende Regelungen zur Zuständigkeit, Vollstreckung und Unterrichtung speziell für das Arbeitsförderungsrecht. Die Verfahren richten sich nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG). Rz. 2h Eine Ordnungswidrigkeit definiert das OWiG grundsätzlich als eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung. Hinz...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 404 Bußgel... / 2.13 Bußgeldrahmen

Rz. 70 Abs. 3 enthält den Bußgeldrahmen für die Tatbestände in Abs. 1 und 2. Die Obergrenze hat der Gesetzgeber auf 500.000 EUR erhöht. Ein Bußgeld in dieser Höhe kann bei unmittelbarer oder mittelbarer illegaler Ausländerbeschäftigung festgesetzt werden. Beiden Formen der illegalen Ausländerbeschäftigung wird damit der gleiche Unrechtsgehalt zugemessen. Die geringste Obergr...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsanweisung / 1 Inhalt und Aufbau von Betriebsanweisungen

Die Vorgaben der Betriebsanweisung müssen auf den Arbeitsplatz zugeschnitten sein. Sie muss übersichtlich gestaltet werden und sollte möglichst auf einer DIN A4-Seite Platz finden. Piktogramme, Symbole, Gebots-, Verbots- und Warnzeichen erleichtern den Arbeitnehmern die Aufnahme der Informationen. Die erforderliche Kennzeichnung sollte gemäß der ASR A1.3 "Sicherheits- und Ge...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Compliance Office Online
Betriebsarzt / 1 Aufgaben und Pflichten

Betriebsärzte haben die Aufgabe, den Arbeitgeber zu beraten, insbesondere bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Gefährdungsbeurteilung), Planung, Ausführung und Unterhaltung von Anlagen, Einrichtungen usw., Beschaffung und dem Einsatz von Arbeitsmitteln, -verfahren und -stoffen, Gestaltung von Arbeitsplätzen, Arbeitsorganisation und Arbeitsumgebung, arbeitsmedizinischen Vor...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsrat / 5 Mitwirkung – Mitbestimmung

Nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG muss der Betriebsrat bei betrieblichen Regelungen über Gesundheitsschutz mitbestimmen, wenn der Arbeitgeber bei deren Gestaltung Handlungsspielräume hat. Dies betrifft u. a.: Bestellung oder Abberufung eines Betriebsarztes und einer Fachkraft für Arbeitssicherheit sowie Erweiterung oder Einschränkung ihrer Aufgaben (§ 9 Abs. 3 ASiG), Betreuungsfor...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Defibrillator / 4.1 Medizinprodukt

Gemäß § 3 MPG sind alle Produkte, die zu Zwecken der Prävention, Diagnostik, Therapie oder Rehabilitation zur Anwendung am Menschen bestimmt sind, Medizinprodukte. Aktive Medizinprodukte sind alle medizinischen Gerätschaften, die über Strom (elektrischer Strom, Batterie, Gasantrieb) betrieben werden. Über diese Medizinprodukte muss der Betreiber ein Bestandsverzeichnis führen...mehr

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Die Europäischen Güterrecht... / 6.5 Zuständigkeit aufgrund rügeloser Einlassung

Sofern das Gericht eines Mitgliedstaats, dessen Recht nach Art. 22 der VOen (Rechtswahl) oder Art. 26 Abs. 1 Buchst. a oder Buchst b EuEheGüVO bzw. Art. 26 Abs. 1 EuPartGüVO (Mangels Rechtswahl der Parteien anzuwendendes Recht) anzuwenden ist, nicht bereits nach anderen Vorschriften der VOen zuständig ist, wird es gemäß Art. 8 Abs. 1 S. 1 der VOen auch dann zuständig (Heilun...mehr

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zfs 12/2019, Zurückweisung ... / 2 Aus den Gründen:

"… [5] Die statthafte und auch im Übrigen zulässige Nichtzulassungsbeschwerde ist begründet. Die zugelassene Revision führt gem. § 544 Abs. 7 ZPO zur Aufhebung des angegriffenen Urteils und zur Zurückverweisung der Sache an das BG." [6] 1. Das BG hat seine Entscheidung wie folgt begründet: Die Bekl. habe durch die beiden Schreiben der B. AG aus dem Jahr 2012 i.V.m. der Aussag...mehr

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zfs 12/2019, Wirksame Verwe... / 2 Aus den Gründen:

"… Wie das LG zu Recht angenommen hat, ist die Bekl. insoweit wegen nach Eintritt des Versicherungsfalles begangener Obliegenheitsverletzungen des Kl. von ihrer Leistungspflicht freigeworden. Ohnehin kann auch nicht festgestellt werden, dass der dem Kl. anlässlich des Versicherungsfalles entstandene Schaden die von der Bekl. bereits geleisteten Entschädigungsbeträge, die sic...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Alternative Betreuung / 2 Umsetzung

Die alternative Betreuung umfasst Motivation, Information, Fortbildung und die Inanspruchnahme bedarfsorientierter Betreuung. Damit der Unternehmer seine Aufgaben erfüllen kann, ist er verpflichtet, an Seminaren mit folgenden Inhalten teilzunehmen (vgl. Anlage 3 DGUV-V 2 der BGN): u. a. Verantwortung des Arbeitgebers, Arbeitsschutz als Führungsaufgabe, wirtschaftliche Aspekte, Gef...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Behinderte Menschen / 4 Wo ist die Sicherheitsfachkraft gefragt?

Maßnahmen der Sicherheits- und Arbeitsschutzorganisation müssen auch für behinderte Beschäftigte wirksam sein, z. B.: Wie können Alarmsignale wahrgenommen werden? Können im Notfall Treppen oder Notausstiege benutzt werden? Diese Fragen müssen je nach Betrieb möglicherweise auch im Hinblick auf Besucher mit Behinderung berücksichtigt werden. Wie können Betroffene an betrieblich...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Arbeitnehmerüberlassung / 1 Rechtsgrundlage Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

Nach § 11 Abs. 6 AÜG unterliegt die Tätigkeit des Leiharbeitnehmers beim Entleiher den für den Betrieb des Entleihers geltenden Vorschriften des Arbeitsschutzrechts. Der Entleiher muss bei der Ausarbeitung des Leihvertrags angeben, welche Arbeitsaufgaben und -bedingungen den Leiharbeitnehmer erwarten und welche Qualifikationen und Kompetenzen er mitbringen muss. Daraus ergib...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Arbeitnehmerüberlassung / 4 Praktische Umsetzung

In der Praxis gibt es verschiedene Modelle, nach denen arbeitsschutzrelevante Pflichten zwischen Ver- und Entleiher verteilt werden. Z. B. werden notwendige Vorsorgen häufig über das Zeitarbeitsunternehmen abgewickelt, manchmal aber auch über den entleihenden Betrieb. In jedem Fall ist es wesentlich, dass bei Zustandekommen des Leihvertrags die Schnittstellen im Arbeitsschut...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Auslandseinsätze / 2 Arbeitsschutz im Ausland

Grundsätzlich muss das in Deutschland verfolgte Schutzniveau auch im Ausland eingehalten werden. Wo Abweichungen unvermeidlich sind, muss über eine Gefährdungsbeurteilung so weit wie möglich sichergestellt werden, dass keine untragbaren Risiken auftreten. Bei Verstößen gegen Unfallverhütungsvorschriften bei Arbeiten im Ausland kann der Unfallversicherungsträger gegen das Unte...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Augen- und Gesichtsschutz / 4 Einsatz

Beim Einsatz von Augen und Gesichtsschutz ist es erforderlich, dass diese einen ausreichenden Schutz vor den in der Gefährdungsbeurteilung ermittelten Gefährdungen bieten. Darüber hinaus ist bei der Auswahl auch auf eine ausreichenden Tragekomfort zu achten. Dies ist besonders wichtig, wenn die Beschäftigten weitere PSA wie z. B. Gehörschutz und/oder Kopfschutz tragen müssen...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Alkohol / 5 Prävention

Zur Prävention gegen Alkoholmissbrauch kann beitragen: Geregelter Umgang mit Alkohol im Betrieb, z. B. durch eine "Betriebsanweisung Alkohol", in der festgeschrieben wird, ob und unter welchen Umständen der Konsum von Alkohol im Betrieb gestattet ist. Weitmöglichster Verzicht auf den Ausschank von Alkohol bei betrieblichen Veranstaltungen. Alkoholkonsum und seine Risiken themat...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Arbeitnehmerüberlassung / 2 Pflichten des Entleihers (beispielhaft)

Gefährdungsbeurteilung für die vorgesehenen Arbeitsplätze erstellen; Anforderungsprofil für die benötigten Mitarbeiter entwickeln und dem Verleiher zur Verfügung stellen; überprüfen, ob die angeforderten Leiharbeitnehmer über die nötigen Qualifikationen verfügen (z. B. Ausbildungsnachweise, Grundlagenunterweisung, nötige Vorsorgeuntersuchungen, Berechtigung zum Führen von Fahr...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Arbeitsvorbereitung / Zusammenfassung

Begriff Der Arbeitsvorbereitung geht die Arbeitsplanung voraus. Die Arbeitsvorbereitung steht zu Beginn der Arbeitsdurchführung. Während in der Arbeitsplanung die Entscheidung über Arbeitsgegenstände, Arbeitsmittel und Fertigungsverfahren getroffen wird, werden in der Arbeitsvorbereitung Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe (Werkbank, Werkzeug, PSA …) beschafft, Eingaben/Ressourcen...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Arbeitnehmerüberlassung / 3 Pflichten des Verleihers (beispielhaft)

Gefährdungsbeurteilung erstellen (unter Berücksichtigung der Informationen des entleihenden Betriebs); Anforderungsprofil der benötigten Mitarbeiter ermitteln; geeignete und qualifizierte Mitarbeiter auswählen bzw. Mitarbeiter entsprechend vorbereiten/ausbilden; ggf. geeignete persönliche Schutzausrüstung bzw. Arbeitsmittel beschaffen, für notwendige Prüfungen und Einweisung de...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Personalakten richtig führen / 5.2 Register für die elektronische Personalakte

1. Bewerbungsunterlagen Lichtbild, Bewerbungsunterlagen, Bewerbungsbogen, Einladung, Vorstellungsgespräch, Fahrgelderstattung Vorstellungsgespräch; 2. Arbeitsvertrag Arbeitsvertrag, Zusatzvertrag, Ende Probezeit, Darlehen, Rückzahlungsverpflichtung, Handlungsvollmacht/Prokura, Versetzung, Kündigung, Aufhebungsvereinbarung, Arbeitsgerichtsunterlagen; 3. Entgelt Lohn- und Gehaltsve...mehr

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§ 14 Grundzüge des VVG / G. Obliegenheitsverletzung und Belehrungspflicht

Rz. 44 Ein Recht zur Leistungskürzung nach § 28 Abs. 2 VVG bei der Verletzung einer Auskunfts- oder Anzeigeobliegenheit besteht für den Versicherer nur dann, wenn der Versicherer den Versicherungsnehmer durch gesonderte Mitteilung in Textform auf diese Rechtsfolge hingewiesen hat (§ 28 Abs. 4 VVG). Aber Obacht: Im Fall eines arglistigen Fehlverhaltens ist der Versicherungsne...mehr

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§ 16 Vertragliche Ansprüche... / 3. Belehrungserfordernis

Rz. 27 In den Fällen der Verletzung einer nach Eintritt des Versicherungsfalls zu beachtenden Obliegenheit ist jedoch immer gesondert zu prüfen, ob der Versicherer eine dem Erfordernis des § 28 Abs. 4 VVG entsprechende Belehrung erteilt hat. Liegen lediglich mündliche Auskünfte des Versicherungsnehmers in einem Telefonat oder eine ergänzende Angabe gegenüber dem vom Versiche...mehr

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§ 38 Hauptverhandlung / IV. Widerspruch im Rahmen der Beweisaufnahme

Rz. 27 Ein weiterer wichtiger Aspekt im Rahmen der Beweisaufnahme ist der Widerspruch gegen die Verwertung von Beweismitteln. Die Verfahrensrüge muss später konkret darstellen, dass und wann der Widerspruch gegen die Verwertung eines Beweismittels i.S.d. § 257 Abs. 2 StPO erfolgt ist. Der Verteidiger muss hier unbedingt darauf achten, dass sein Widerspruch in das Protokoll a...mehr

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§ 7 Haftung bei Unfällen mi... / b) Die rechtliche Beurteilung

Rz. 66 § 832 Abs. 1 BGB enthält eine Beweislastumkehr zu Lasten des Aufsichtspflichtigen, wenn der objektive Tatbestand einer unerlaubten Handlung im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB durch den Aufsichtsbedürftigen erfüllt ist. Der Aufsichtspflichtige muss darlegen und beweisen, was er zur Erfüllung der Aufsichtspflicht unternommen hat. Nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden...mehr

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§ 16 Vertragliche Ansprüche... / 2. Kausalitätsgegenbeweis und Arglist

Rz. 32 Dem Versicherungsnehmer dürfte es aber im Bereich der Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung in vielen Fällen möglich sein, den Kausalitätsgegenbeweis zu führen. Der Versicherer wird, wenn keine rechtzeitige Stellungnahme des Versicherungsnehmers vorliegt, im Rahmen des ihm zustehenden Regulierungsermessens und der ihm in der Rechtsprechung eingeräumten Prüfungsfrist vo...mehr

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§ 14 Grundzüge des VVG / A. Einführung

Rz. 0 Mit diesem Abschnitt werden einige wichtige Grundsätze vorab erläutert, welche sowohl für die Kraftfahrzeughaftpflicht- als auch die Kaskoversicherung von gewichtiger Bedeutung und insbesondere im Zuge der Reform des VVG aus dem Jahr 2008 geprägt worden sind. Dabei geht es insbesondere ummehr

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§ 40 Wiedereinsetzung in de... / D. Wiedereinsetzung in die Rechtsbeschwerdefristen

Rz. 18 Schließlich wird die Wiedereinsetzung im Rechtsbeschwerdeverfahren typischerweise herangezogen bei unklarer oder falscher Belehrung oder bei fehlerhafter Zustellung des erstinstanzlichen Urteils. Allerdings wurde hier auch schon entschieden, dass eine Wiedereinsetzung nicht in Betracht kommt, wenn der Betroffene trotz absehbarer Zustellung eine Urlaubsreise antritt, o...mehr

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§ 17 Private Unfallversiche... / 3. Hinweispflicht des Versicherers nach § 186 VVG

Rz. 22 Die im Zuge der VVG-Reform in § 186 VVG normierte Hinweispflicht des Versicherers ist das Korrelat zu dem vom Versicherungsnehmer zu beachtenden "Fristenkanon". Hat der Versicherungsnehmer einen Versicherungsfall angezeigt, muss der Versicherer ihn auf die vertraglichen Anspruchs- und Fälligkeitsvoraussetzungen sowie einzuhaltende Fristen in Textform hinzuweisen. Dies...mehr

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§ 12 Prozess- und Kostenrecht / a) Der Fall

Rz. 37 Der Kläger hatte die Beklagte auf Ersatz materiellen Schadens aus einem Verkehrsunfall vom 5.12.2009 in Anspruch genommen. Nachdem der Kläger in der Klageschrift zunächst beantragt hatte festzustellen, dass die Beklagte verpflichtet ist, ihm den bei dem Verkehrsunfall entstandenen Schaden in vollem Umfang zu ersetzen, hat er auf Hinweis des Amtsgerichts Leistungsklage...mehr

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§ 38 Hauptverhandlung / I. Befangenheit

Rz. 21 Die Ablehnung eines Richters wegen Befangenheit ist nicht immer, aber oft mit einer unnötigen emotionalen Komponente belastet. Dennoch darf der Verteidiger unangemessenes Verhalten nicht zum Nachteil des Betroffenen hinnehmen, nur um sich dadurch einen günstigeren Verfahrensgang zu erhoffen. Rz. 22 Muster 38.11: Befangenheitsantrag Muster 38.11: Befangenheitsantrag Hier...mehr