Fachbeiträge & Kommentare zu Unterweisung

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Begehung der Arbeitsstätten und Mitwirkung bei der Durchführung von Analysen der Gefährdungen und ihre Beurteilung, Beratung bei der Auswahl und dem Einsatz von Sicherheitseinrichtungen (z. B. Gefahrstofflagerung), Erstellen von Betriebsanweisungen für den Umgang mit gefährlichen Arbeitsstoffen und diversen Arbeitsmitteln sowie bei Bedarf entsprechende Unterweisung der Beschäf...mehr

Beratung zur Gestaltung von Arbeitsabläufen, Arbeitsstätten und Arbeitsplätzen, Mitwirkung und Beratung bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Gefährdungs- und Belastungsanalyse), Beratung zum Arbeitszeit-Pausen-Regime und Unterstützung bei der Organisation von Seminaren zur Stressbewältigung, Unterstützung bei Realisierung von Maßnahmen zur Suchtberatung und Programmen zu...mehr

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Hier ist präventiv an die Information und Qualifikation der Beschäftigten zu denken. In Unterweisungen/Sicherheitsgesprächen ist auf die Gefahr von potenzieller physischer und psychischer Gewalt durch Kunden hinzuweisen. Auch Führungskräfte sind diesbezüglich zu informieren. In Gewaltpräventions- und Deeskalationsseminaren zur Bewältigung schwieriger und bedrohlicher Situation...mehr

Rz. 405 Bei der Überlassung von Informationen nach § 3a Abs. 4 S. 2 Nr. 5 UStG handelt es sich zum überwiegenden Teil um sonstige Leistungen, die den in der Nr. 1 des § 3a Abs. 4 S. 2 UStG genannten Leistungen ähnlich sind, die aber nicht durch eines der dort genannten Rechte (Patentrechte u. Ä.) geschützt sind; die unionsrechtliche Grundlage findet sich in Art. 59 Buchst. c...mehr

Eine Gefährdungsbeurteilung ist durchzuführen als Erstbeurteilung an bestehenden Arbeitsplätzen, Änderungsbeurteilung (z. B. bei der Änderung von Arbeitsstoffen, bei der Neubeschaffung von Maschinen), Nachuntersuchung (z. B. bei Arbeitsunfällen). Eine Gefährdungsbeurteilung kann nach dem folgenden Schema ablaufen: systematische Untergliederung des Betriebs durch Festlegung von Be...mehr

Zusammenfassung Überblick Der Arbeitgeber muss seine Beschäftigten hinsichtlich des Sicherheits- und Gesundheitsschutzes bei der Arbeit unterweisen – so will es § 12 ArbSchG. Diese arbeitsplatzbezogenen Unterweisungen müssen regelmäßig erfolgen. Sie dürfen sich nicht in allgemeinen Ausführungen erschöpfen, sondern müssen die Gefährdungspotenziale des Arbeitsplatzes konkret a...mehr

Das bestätigt das BAG nochmals mit seinem Beschluss vom 8.11.2011[1], in dem es ausführt: Zitat Der Betriebsrat hat nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG bei betrieblichen Regelungen über die dem Arbeitgeber auferlegten Verpflichtungen, die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu unterweisen, mitzubestimmen. Einigen sich die Betriebsparteien nicht über Ar...mehr

Dass die Mitbestimmung sich nicht alleine auf die Gefährdungsbeurteilung, sondern auch auf die danach zu erfolgende Unterweisung bezieht, hat das BAG wie folgt festgestellt: Zitat Der Betriebsrat hat nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG bei betrieblichen Regelungen über den Gesundheitsschutz mitzubestimmen. Hierzu gehört auch die durch § 12 ArbSchG dem Arbeitgeber auferlegte Verpflic...mehr

Überblick Der Arbeitgeber muss seine Beschäftigten hinsichtlich des Sicherheits- und Gesundheitsschutzes bei der Arbeit unterweisen – so will es § 12 ArbSchG. Diese arbeitsplatzbezogenen Unterweisungen müssen regelmäßig erfolgen. Sie dürfen sich nicht in allgemeinen Ausführungen erschöpfen, sondern müssen die Gefährdungspotenziale des Arbeitsplatzes konkret aufgreifen. Hier...mehr

Hier hat das BAG den "Betriebsrat geradezu zum Jagen getragen", indem es ihm auferlegte, der Umsetzung von Gefährdungsbeurteilungen durch einen Generalverzicht gegenüber dem Arbeitgeber nicht einfach nur zusehen zu können: Zitat Die Einigungsstelle kann das Mitbestimmungsrecht nach § 87 I BetrVG ebenso wenig wie der Betriebsrat selbst nicht dahin ausüben, dass sie dem Arbeitge...mehr

Der Betriebsrat hat nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 weitgehende Mitbestimmungsrechte im Arbeitsschutz. Diese sind umso umfassender, je ausfüllungsbedürftiger eine Vorschrift ist oder anders formuliert: Je allgemeiner etwas formuliert ist, umso mehr nimmt die Bedeutung für die betriebliche Mitbestimmung zu. Damit liegt auf der Hand, dass die Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Gefä...mehr

Begriff Explosionsgefährdete Bereiche werden im Explosionsschutz nach Betriebssicherheitsverordnung in Zonen mit unterschiedlicher Explosionsgefährdung eingeteilt. Dies ist die Zoneneinteilung. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Grundlage für die Zoneneinteilung ist § 6 Abs. 4 GefStoffV. Danach hat der Arbeitgeber explosionsgefährdete Bereiche gem. Anhang I Nr. 1 Abschn...mehr

Neben den technischen Explosionsschutzmaßnahmen sind organisatorische und persönliche Maßnahmen zu ergreifen. Zu den organisatorischen Explosionsschutzmaßnahmen gehören Betriebsanweisungen und Unterweisungen sowie eine ausreichende Qualifikation der Beschäftigten, Durchführung von Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten, Prüfungen und Überwachungen, Arbeitsfreigabesystem, Kennzeic...mehr

Rz. 8 Die Leistungen umfassen nach Abs. 2 auch eine notwendige Unterweisung im Gebrauch der Hilfsmittel sowie deren notwendige Instandhaltung oder Änderung. Unter "Unterweisung" ist die Unterrichtung im Gebrauch des Hilfsmittels zu verstehen. Diese Unterweisung kann als Einzelunterweisung oder als Gruppenunterweisung stattfinden. Der Gesetzgeber hat keine besondere Art der U...mehr

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Rz. 19 Hilfsmittel ist jede dem Zweck des § 84 Abs. 1 zu dienen bestimmte sächliche Hilfe. Wie in § 9 EinglH-VO ist der Begriff der anderen Hilfsmittel entwicklungsoffen auszulegen, denn es fehlt an einer enumerativen Aufzählung. Lediglich einen Anhalt bietet der nicht abschließende Katalog der anderen Hilfsmittel des § 9 Abs. 2 EinglH-VO Dieser Katalog ist allerdings für di...mehr

Rz. 4 Nach Satz 2 sind die Leistungen insbesondere darauf gerichtet, die Leistungsberechtigten in Fördergruppen und Schulungen oder ähnlichen Maßnahmen zur Vornahme lebenspraktischer Handlungen einschließlich hauswirtschaftlicher Tätigkeiten zu befähigen, sie auf die Teilnahme am Berufsleben vorzubereiten, ihre Sprache und Kommunikation zu verbessern und sie zu befähigen, si...mehr

Hilfestellung bei der Durchführung von Gefährdungs- und Belastungsanalysen aus Sicht des Betriebsarztes, Beratung zum Abbau körperlicher Schwerarbeit bei Fütterungs- und Reinigungsarbeiten, sichere Planung der Arbeitsabläufe insbesondere bezüglich tierpflegerischer Arbeiten (Behandlung, Verabreichung von Medikamenten, Einfangen und Transport) bei besonders gefährlichen Tieren,...mehr

Überblick Der Beruf des Tierpflegers bezieht sich auf Haustiere, die in privaten Haushalten und in privaten und öffentlichen Einrichtungen gehalten werden sowie auf die in Tiergärten zu betreuenden Wild- und Haustierarten. Voraussetzung für die Pflege und Zucht ist eine umfassende Kenntnis der Lebensweise, Ernährung und Fortpflanzung der Haus- und Wildtierarten. Zur professi...mehr

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Rz. 78 Die subjektiv begünstigten Rechtsträger (Rz. 74ff.) können die Befreiung von der Grundsteuer nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 GrStG nur beanspruchen, wenn sie ihren Grundbesitz unmittelbar für Zwecke der religiösen Unterweisung, der Wissenschaft, des Unterrichts, der Erziehung oder für Zwecke der eigenen Verwaltung benutzen (objektive Tatbestandsvoraussetzung). Unter relig...mehr

Rz. 72 Nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 GrStG ist von der Grundsteuer der Grundbesitz befreit, der (subjektive Tatbestandsvoraussetzung) von einer Religionsgesellschaft, die Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, einem ihrer Orden, einer ihrer religiösen Genossenschaften oder einem ihrer Verbände (Rz. 74) für (objektive Tatbestandsvoraussetzung) Zwecke der religiösen Unterweisung...mehr

Rz. 346 [Autor/Stand] Von der Grundsteuer befreit ist gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Satz 1 GrStG der Grundbesitz, der von einer Religionsgesellschaft, die Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, einem ihrer Orden, einer ihrer religiösen Genossenschaften oder einem ihrer Verbände (subjektive Voraussetzung) für Zwecke der religiösen Unterweisung, der Wissenschaft, des Unterric...mehr

Tz. 33 Stand: EL 117 – ET: 03/2025 Im nachfolgenden ABC der gemeinnützigen Zwecke werden zur Vereinfachung folgende Abkürzungen verwendet: g = gemeinnützig, G = Gemeinnützigkeit, ng = nicht gemeinnützig, sb = spendenbegünstigt, Sb = Spendenbegünstigung, nsb = nicht spendenbegünstigt. Abfallbeseitigung Abfallbeseitigung ist g und sb als Teil des Umweltschutzes (s § 52 Abs 2 Nr 8 ...mehr

Rz. 10 § 63 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 definiert Pendelfahrten als Fahrten zwischen Wohnung und Bildungsstätte. Davon werden auch weitere Fahrten erfasst, die erforderlich sind, um die Weiterbildung absolvieren zu können, z. B. Fahrten von der auswärtigen Unterbringung und der Bildungsstätte, einer Arbeitsstelle und der Bildungsstätte oder ggf. von einer Bildungsstätte zu einer and...mehr

Wird die Ausbildung am betrieblichen Arbeitsplatz durch überbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen ergänzt, hat der Ausbildende die Aufwendungen für solche Ausbildungsmaßnahmen und -veranstaltungen außerhalb der Ausbildungsstätte zu tragen.[1] Unter den Begriff der überbetrieblichen Ausbildungsmaßnahmen fallen nur Maßnahmen, die in einer Ausbildungsordnung oder aufgrund vertragli...mehr

Grundsätzlich muss das in Deutschland verfolgte Schutzniveau auch im Ausland eingehalten werden. Wo Abweichungen unvermeidlich sind, muss über eine Gefährdungsbeurteilung so weit wie möglich sichergestellt werden, dass keine untragbaren Risiken auftreten. Bei Verstößen gegen Unfallverhütungsvorschriften bei Arbeiten im Ausland kann der Unfallversicherungsträger gegen das Unte...mehr

Der Arbeitgeber muss unabhängig von der Menge an Gefahrstoffen in seinem Betrieb gem. § 14 GefStoffV arbeitsbereichs- und stoffbezogene Betriebsanweisungen erstellen. Diese sollen auf die Gefahren für die Mitarbeiter und die Umwelt hinweisen, die aus dem Umgang mit dem jeweiligen Gefahrstoff resultieren. Das heißt, sie müssen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung berücksic...mehr

Gefahrstoffe sind so aufzubewahren oder zu lagern, dass sie Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten und die Umwelt nicht gefährden. Neben geeigneten Behältern und Lagerorten ist die gelagerte Menge entscheidend. Für die Lagerung von Gefahrstoffen gilt im Wesentlichen die TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern". Die TRGS 510 legt u. a. fest, welc...mehr

Bei der Festlegung von Schutzmaßnahmen hat der Arbeitgeber nach TRGS 500 "Schutzmaßnahmen" das sog. STOP-Prinzip zu berücksichtigen. Somit soll die Gefährdung der Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden. Dazu ist bevorzugt eine Substitution durchzuführen. Das STOP-Prinzip baut auf die im Arbeitsschutz bekannte TOP-Reihenfol...mehr

Rz. 83 § 73 Abs. 4 Satz 3 regelt den Fahrkostenersatz bei Pendelfahrten wegen der Teilnahme an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Die notwendigen Kosten für die Pendelfahrten werden vom Rehabilitationsträger in Höhe der Kosten für ein öffentliches Verkehrsmittel (vgl. Rz. 25 ff.) oder bei Benutzung eines Kraftfahrzeugs in Höhe der Wegstreckenentschädigung (Rz. 39 ff.) ...mehr

Beschäftigte an Bildschirm- und Büroarbeitsplätzen sollen an ihren Arbeitsplätzen sicher und ohne gesundheitliche Beeinträchtigung arbeiten können. Um ihren Arbeitsplatz ergonomisch einrichten und auch nutzen zu können, müssen sie daher als Erstes über den richtigen Umgang mit den erforderlichen Arbeitsmitteln informiert und unterwiesen werden. Neben der Anleitung zur ergono...mehr

1) Wer trägt die Kosten für den Gehörschutz? Die Kosten für Arbeitsschutzmaßnahmen müssen generell vom Arbeitgeber getragen werden.[1] Dies gilt in besonderem Maße auch für alle Arten von PSA – das hat die einschlägige Rechtsprechung schon vor vielen Jahren eindeutig festgelegt.[2] 2) Muss der Umgang mit Gehörschutz auch praktisch geübt werden? Ja! PSA Gehörschutz gehört zu den...mehr

In vielen Fällen zeigt die Gefährdungsbeurteilung, dass trotz technischer und organisatorischer Maßnahmen Tätigkeiten oder Bereiche vorliegen, die den Einsatz von Gehörschutz als individuelle Schutzmaßnahme notwendig machen. Die Folgen von ungeschützter Lärmeinwirkung sind normalerweise zwar nicht tödlich, aber sehr schwerwiegend, weil eine Lärmschwerhörigkeit nicht geheilt w...mehr

Sofern die unteren Auslösewerte gem. § 6 Satz 1 Nr. 2 LärmVibrationsArbSchV erreicht oder überschritten werden, müssen die Beschäftigten unterwiesen werden. Die Unterweisung muss vor Aufnahme der Beschäftigung und danach in regelmäßigen Abständen, mind. jährlich, erfolgen. Folgende Inhalte sollten erläutert werden: Expositionsgrenzwerte und Auslösewerte; Ergebnisse der Ermittl...mehr

Die folgende Erleichterungen im Hinblick auf die Aufbewahrung und Lagerung von Gefahrstoffen gelten mit der neuen Gefahrstoffverordnung seit dem 5.12.2024: Die sogenannte Verschlussregelung ist für die folgenden Einstufungen entfallen: spezifisch zielorgantoxisch Kategorie 1, krebserzeugend Kategorie 1A oder 1B oder keimzellmutagen Kategorie 1A oder 1B. Wichtig Verschlussregelun...mehr

Für abwassertechnische Anlagen muss eine Betriebsanweisung erstellt und den Beschäftigten bekannt gemacht werden (§§ 25 und 26 DGUV-V 21). Die Unfallverhütungsvorschrift nennt die vorgesehenen Inhalte konkret: betriebliche Ergänzungen zu Gebrauchsanweisungen technischer Erzeugnisse, Einstiegsarbeiten (vgl. Abschn. 4.3), Verhalten bei Störungen, Alarm- und Gefahrenabwehrplan, Erst...mehr

Vor allem Kanalkolonnen und Fachfirmen im Bereich der Kanalsanierung arbeiten häufig im Straßenverkehr, z. B. bei der Kanalreinigung bzw. der Reinigung von Straßeneinläufen oder bei Inspektionsarbeiten. Oft handelt es sich dabei nicht um längerfristige Baustellen, sondern um mehr oder weniger kurzfristige Arbeiten. Für Beschäftigte in diesen Bereichen ist immer Warnkleidung ...mehr

Waren die festgelegten technischen und/oder organisatorischen Schutzmaßnahmen nicht ausreichend, um den Beurteilungsmaßstab einzuhalten, dürfen die Tätigkeiten grundsätzlich nicht ausgeführt werden. Grundsätzlich lässt die Option zu, die Tätigkeiten dennoch fortzusetzen, wenn die Maßnahmen nach Anhang I Nr. 2.3 GefStoffV durchgeführt und mindestens die technischen und organi...mehr

Unfälle beim Einsteigen in umschlossene Räume im Abwasserbereich (Kanäle, Behälter, Becken) sind zwar eher selten, enden aber oft tödlich. Risiken sind: lebensgefährliche Vergiftungen bzw. Ersticken durch das Auftreten toxischer Gase (v. a. CO2, Methan, Schwefelwasserstoff, Faulgase oder Sauerstoffmangel), Explosionsgefahr durch die Bildung explosionsfähiger Gas-Luftgemische (...mehr

Ob Persönliche Schutzausrüstung (PSA) zur Verfügung gestellt werden muss und welche notwendig und geeignet ist, wird in der Gefährdungsbeurteilung ermittelt und festgelegt. Zur PSA gehören z. B. Atemschutzgeräte, Schutzbrillen, Schutzhandschuhe, Schutzkleidung. Die Verpflichtung zum Tragen der PSA wird in der Betriebsanweisung geregelt und bei der Unterweisung vermittelt. Hin...mehr

Abwassertechnische Anlagen sind so zu planen und zu errichten, dass Einstiegsarbeiten möglichst nicht erforderlich werden. Möglichkeiten dazu sind z. B. die Automatisation von Arbeiten durch von außerhalb bedienbare Einrichtungen (z. B. Schieber) oder hochziehbare Pumpen. Andernfalls sind mindestens geeignete Zugänge, Anschlagpunkte, Absperrmöglichkeiten usw. vorzusehen (Abs...mehr

Staubexponierte Beschäftigte sind vom Arbeitgeber über Gefährdungen durch Stäube und über die Schutzmaßnahmen zu unterweisen. Die Unterweisung hat vor Aufnahme der Beschäftigung und danach mindestens jährlich arbeitsplatzbezogen zu erfolgen. Weiterhin müssen sie eine allgemeine arbeitsmedizinisch-toxikologische Beratung erhalten. Dabei sind sie auch über die arbeitsmedizinisc...mehr

In abwassertechnischen Anlagen besteht an vielen Stellen die Gefahr des Ertrinkens, z. B. an allen Arten von Becken, stark wasserführenden Kanälen, an Vorflutern usw. Die Durchführungsanweisungen zu § 9 DGUV-V 21 geht davon aus, dass bei Arbeiten an Becken mit einer Wassertiefe ab 1,35 m Ertrinkungsgefahr besteht. Achtung Gefährdungsbeurteilung Bei einer Gefährdungsbeurteilung...mehr

Überblick Eine Baustelle ist der Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird, bei dem ein Bauwerk bzw. eine oder mehrere bauliche Anlagen auf Veranlassung eines Bauherrn errichtet, umgebaut oder abgebrochen und die dazugehörigen Vorbereitungs- und Abschlussarbeiten durchgeführt werden. Sie umfasst die Flächen für die Entstehung des Bauwerks und die während der Bauzeit genutz...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Die Anforderungen an den Arbeitsschutz auf Baustellen finden sich in verschiedenen staatlichen Gesetzen und Verordnungen (Tab. 2).mehr