Fachbeiträge & Kommentare zu Unterweisung

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 3 Partnerschaftsvertrag / D. Praxisrelevante Regelungsgegenstände

Rz. 14 In der Literatur sind verschiedentlich Muster für Partnerschaftsverträge nichtehelicher Lebensgemeinschaften vorgestellt worden.[46] Da derartige Verträge, wie oben gezeigt (siehe oben Rdn 2), grundsätzlich nicht der notariellen Beurkundung bedürfen, dürften diese Muster in der Kautelarpraxis eine vernachlässigenswerte Rolle spielen. Gleichwohl spricht vieles dafür, b...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Warum sollte unser Unterneh... / 1.3 Folgen von Verstößen

Das Arbeitsschutzgesetz sieht bei Verstößen gegen die Vorgaben Geld- und, in schweren Fällen, Freiheitsstrafen vor, sofern vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt wurde.[1] In gerichtlichen Verfahren erstreiten die Beschäftigten oder die Arbeitnehmervertretung häufig die Umsetzung der Gefährdungsbeurteilung. Im Falle von Unfällen werden neben der Frage nach einer ordnungsgemäß...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Das AMS-Konzept Sicherheits... / 4.2 Checklisten

SCC-VAZ geht davon aus, dass ein Unternehmen die öffentlichen und rechtlichen Anforderungen im Arbeits- und Umweltschutz beachtet und deren Umsetzung managt. Hierfür soll ein Unternehmen ein einfaches Managementsystem aufbauen, anwenden und seine Wirksamkeit überwachen. Zur Unterstützung des Aufbaus eines einfachen SGU-Managementsystems sieht das SCC-VAZ-System statt eines L...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betrieblichen Umwelt- und A... / 2 Umsetzung in der Praxis

Am Beispiel eines Unternehmens mit einem Qualitätsmanagement nach ISO 9001 wird im Folgenden aufgezeigt, wie Prozessbeschreibungen konkret ergänzt werden können, damit Umwelt- und Arbeitsschutz im Unternehmen systematisch umgesetzt wird. Praxis-Beispiel Prozessbeschreibungen ergänzen Tab. 1 zeigt die 8 Geschäftsprozesse des Unternehmens und Beispiele für Ergänzungen um die Asp...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Das AMS-Konzept Sicherheits... / 6 Schulung der Mitarbeiter und Führungskräfte

Das SCC-VAZ-System setzt nicht nur auf die Festlegung und Gestaltung von Strukturen (z. B. Wer ist wofür zuständig?) und Prozessen (z. B. Wie gehen wir dabei vor?), sondern auf das Wissen, Können und Wollen der Beschäftigten – insbesondere der operativ tätigen Mitarbeiter und der Führungskräfte. Hierfür sind insbesondere Schulungen vorzusehen. Der Nutzen entsprechender Schul...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Das AMS-Konzept Sicherheits... / 5 SCC-Einführung: Aufbau eines SGU-Managementsystems

Der Anstoß für die Auseinandersetzung eines Unternehmens mit der Notwendigkeit, dem Aufwand und dem Nutzen einer möglichen SCC-Einführung kommt fast immer von außen: explizite Erwartung oder Forderung von Kunden oder Marktentwicklungen (z. B. Notwendigkeit der Verbesserung der eigenen Marktposition). Solche Markttendenzen sollten rechtzeitig erkannt und gründlich analysiert ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Integration des AMS in ande... / 6.5 Überprüfung

Ein weiteres Kennzeichen von Managementsystemen ist die Untersuchung und Bewertung aller Vorgänge (Prozesse) und Ergebnisse von Prozessen im Unternehmen.[1] Diese Analyse soll die Kernforderung der fortlaufenden Verbesserung ermöglichen, die alle Managementnormen fordern. Nur so kann der PDCA-Zyklus (Plan – Do – Check – Act) aufrechterhalten werden. Prüfen (Check) kann in die...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Rechtsvorschriften managen:... / 2.2 Aufrechterhalten

Daran schließt sich ein kontinuierlicher Prozess an: Vorschriften müssen gemanagt werden. Diese Aufgabe erfüllt ein Gremium wie z. B. die Arbeitsschutz-Ausschuss-Sitzung (ASA) am besten, denn das Bearbeiten im Team steigert das Wissen über sicheres und gesundes Arbeiten in der Organisation und schafft Bewusstsein für rechtskonformes Verhalten am Arbeitsplatz. Leitfragen sind ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Rechtsvorschriften managen:... / 2.1 Bestandsaufnahme

Unternehmen sollten mit einer Bestandsaufnahme beginnen. Leitfragen sind u. a.: Gibt es standortspezifische Anforderungen (Liegt das Unternehmen in einem Wasserschutzgebiet, o. Ä.)? Welche Anlagen und Maschinen werden betrieben und welche Vorschriften gelten dazu? Welche Maßnahmen ergeben sich daraus? Werden z. B. Gabelstapler im Unternehmen betrieben, ergeben sich daraus u. a. ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Gefährdungsbeurteilung: Prä... / 2.1.2 Wie soll das Umsetzungsteam aussehen?

Der Gesetzgeber hat ausdrücklich dem Unternehmer die Verantwortung dafür übergeben, die Arbeitsbedingungen zu beurteilen und zu dokumentieren. Der Unternehmer kann diese Aufgaben ganz oder teilweise delegieren. Er kann und soll jedoch auch weitere Personen einbeziehen: betriebliche Führungskräfte (z. B. Meister), Betriebsräte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Betriebsärzte, Siche...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Integration des AMS in ande... / 6.4 Implementierung und Durchführung

Die sog. Lenkung dokumentierter Information ist ebenfalls in allen Systemen eine wichtige Forderung. Z. B. müssen verschiedene Aufzeichnungen auch nach Jahren wieder aufgefunden werden können (Unterweisungsprotokolle, Fehlerprotokolle, Unterlagen aus der Buchhaltung, Angebote, Prüfprotokolle, Produktionsaufzeichnungen, Betriebsanweisungen etc.). Es ist daher sinnvoll, eine A...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Verfahrensanweisungen / 3.1 Intentionen

Jedes Managementsystem fordert die Festlegung und Darlegung der Vorgehensweisen (Verfahren und Prozesse). Eine empfehlenswerte Form hierfür sind Verfahrensanweisungen oder vergleichbare Vorgabedokumente. Sie zielen darauf ab, die Vorgehensweise bei Verfahren und Prozessen eindeutig, verbindlich und nachweisbar zu regeln, einschließlich der Verantwortlichkeiten, Befugnisse, Vor...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jansen, SGG § 138 Berichtig... / 2.2.3 Berichtigungsfähige Teile des Urteils

Rz. 6 Die Unrichtigkeit kann sich auf alle Teile des Urteils beziehen (wegen der Berichtigung eines Leitsatzes zu einem Beschluss des BVerfG vgl. Stricker, NJW 1996 S. 440). Berichtigt werden kann nach § 138 daher insbesondere auch die Entscheidungsformel einschließlich der Kostenentscheidung und des Ausspruchs über die Rechtsmittelzulassung. Rz. 6a Versehentliche Unvollständ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jansen, SGG § 140 Ergänzung... / 2.3.2 Frist

Rz. 13 Der Antrag muss binnen eines Monats nach Zustellung des Urteils schriftlich oder zur Niederschrift (§ 90) gestellt werden. Eine Belehrung über diese Frist, die als gesetzliche Frist nicht verlängert werden kann, ist nicht erforderlich (vgl. OVG Weimar, Beschluss v. 28.2.2001, 1 VO 931/00). Die mangelnde Kenntnis von der Notwendigkeit eines fristgerechten Antrags ist k...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Aufbewahrungspflicht/Aufbew... / 4 Empfehlenswerte Aufbewahrungen

Der Arbeitgeber ist gut beraten, auch ohne gesetzliche Verpflichtung, bestimmte Personalunterlagen so lange aufzubewahren, wie noch mit Ansprüchen des Arbeitnehmers zu rechnen ist. Damit ist grundsätzlich bis zum Ablauf der einschlägigen Verjährungsfristen zu rechnen, soweit nicht kürzere arbeitsvertragliche oder tarifvertragliche Ausschlussfristen gelten. Die Verjährungsfri...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, MuSchG... / 3 Erweiterte Inanspruchnahmezeit

Rz. 3 Die eigentliche Bedeutung der Vorschrift liegt daher in dem besonderen deutlich längeren Zeitraum für die Inanspruchnahme des Urlaubs nach Satz 2. Dieser Regelung ist § 17 Abs. 2 BEEG nachgebildet. Sie hat 2 Anwendungsbereiche: Der Urlaub bleibt der Arbeitnehmerin bei Mutterschaft und Inanspruchnahme der Schutzfristen auch dann erhalten, wenn er bis zum 31.3. des Folgeja...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Nachhaltigkeit: Betrieblich... / 7.2 Arbeitsrechtliche Anforderungen

Das Mobilitätsbudget findet bei Unternehmen in den letzten Jahren immer höheren Zuspruch. Während früher starre Ansprüche auf Dienstwagen gewollt waren, wünschen sich Arbeitnehmer heute mehr Flexibilität bei ihren Fortbewegungsmöglichkeiten. Zudem haben Unternehmen mit einem Mobilitätsbudget weitere Steuerungsmöglichkeiten im Rahmen ihrer jeweiligen Nachhaltigkeitsstrategie....mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hebammenhilfe / 1 Hebammenhilfe

Versicherte haben bei Schwangerschaft und Entbindung neben der ärztlichen Behandlung auch Anspruch auf Hebammenhilfe. Zur Hebammenhilfe gehören: Leistungen der Mutterschaftsvorsorge und der Schwangerenbetreuung, Geburtshilfe, Leistungen während des Wochenbetts bis zu 12 Wochen nach der Geburt und sonstige Leistungen, wie Beratung der Mutter bei Stillschwierigkeiten oder Rückbildu...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Schwangerschaft und Mutters... / 3.1 Ambulant/stationär

Die Versicherte hat kann zwischen einer ambulanten Entbindung, z. B. im Krankenhaus, in einer von Hebammen/Entbindungspfleger geleiteten Vertragseinrichtung oder im Rahmen einer Hausgeburt und stationären Entbindung, z. B. im Krankenhaus oder von einer Hebamme/Entbindungspfleger geleitete Vertragseinrichtung frei wählen. Bei einer Hausgeburt kann die Leistung von einem Vertrags...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zahnerkrankungen (Verhütung) / 2.2 Leistungsinhalt

Inhalte der Individualprophylaxe sind Untersuchung zum Befund des Zahnfleisches (Parodontalzustand), Aufklärung über Krankheitsursachen und ihre Vermeidung (z. B. Entstehen von Karies und Parodontopathien), Erstellen von diagnostischen Vergleichen zur Mundhygiene, zum Zustand des Zahnfleisches und zur Anfälligkeit gegenüber Karieserkrankungen, Motivation und Einweisung bei der M...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Verwaltungsakt / 4 Rechtsbehelfsbelehrung

Die Behörde, die einen schriftlichen Verwaltungsakt erlässt oder schriftlich bestätigt hat, hat den durch den Verwaltungsakt beschwerten Beteiligten über den Rechtsbehelf und die Behörde oder das Gericht, bei denen der Rechtsbehelf anzubringen ist, deren Sitz, die einzuhaltende Frist und die Form schriftlich zu belehren.[1] Hat die Behörde einen Verwaltungsakt elektronisch er...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Bürgergeld (Berücksichtigun... / 1.2 Prüfschema

Bei der Ermittlung des zu berücksichtigenden Vermögens gilt folgendes Grundschema: Feststellung des Vermögens, Prüfung, ob das Vermögen verwertbar ist, Abzug des privilegierten ("nicht zu berücksichtigenden") Vermögens, Ermittlung der Freibeträge auf das verbleibende Vermögen. Liegt nach Abzug der Freibeträge noch zu berücksichtigendes Vermögen vor, besteht kein Leistungsanspruch...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Pyrotechniker (Professiogramm) / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung anhand von Beispielen

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Fachangestellte für Bäderbe... / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung anhand von Beispielen

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Notfallsanitäter (Professio... / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung anhand von Beispielen

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Mediengestalter (Professiog... / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung anhand von Beispielen

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Land- und Baumaschinenmecha... / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung bei Land- und Baumaschinenmechatronikern anhand von Beispielen

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Mediengestalter (Professiog... / 5 Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit

Mitwirkung bei der Durchführung von Analysen zu vorhandenen Gefährdungen und Belastungen und ihre Beurteilung möglichst gemeinsam mit dem Betriebsarzt, Einflussnahme auf die Beschaffung sicherer und ergonomisch gestalteter Arbeitsmittel und Ausstattungselemente für Bildschirmarbeitsplätze, Beratung zur Gestaltung barrierefreier Web-Seiten für Internetauftritte auf Grundlage de...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Notfallsanitäter (Professio... / 5 Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit

Erarbeitung von Dokumentationen: Durchführung von Unterweisungen, Brandschutzordnung, Alarm- und Rettungsplan, Durchführung und Dokumentation von Prüfpflichten, Beratung zum Einsatz geeigneter Hebe- und Tragehilfen im Rettungsdienst (z. B. Krankentragen, Tragesessel, Evakuierungsstuhl, rückengerechter Patiententransfer), Hinweise zur Lastenhandhabung beim Heben, Halten und Tra...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Leitern: Bauarten und Auswahl / 3.1.2 Sonderbauarten

Sonderbauarten finden im privaten Bereich normalerweise keine Verwendung, sie werden daher "Leitern für den besonderen beruflichen Gebrauch" genannt und z. T. auch unter dieser Bezeichnung genormt (Normenreihe DIN 4567 s. u.). Diese Leitern sind noch mehr den Bedürfnissen der Benutzer am Leitereinsatzort bzw. in besonderen Berufssparten angepasst, z. B. durch ihre Form, die ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Pyrotechniker (Professiogramm) / 5 Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit

Mitwirkung bei der Vorbereitung und Durchführung von Analysen zu vorhandenen Belastungen und Gefährdungen sowie ihrer Beurteilung möglichst gemeinsam mit dem Betriebsarzt mit besonderer Akzentuierung darauf, dass alle Aktivitäten im Wirkungs- bzw. Gefahrenbereich mit den unmittelbar beteiligten Personen abzusprechen und Unterweisungen (ggf. unterstützt durch praktische Übung...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Land- und Baumaschinenmecha... / 5 Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit

Durchführung einer Analyse vorhandener Gefährdungen an Land- und Baumaschinen und ihre Beurteilung (möglichst gemeinsam mit dem Betriebsarzt) sowie Beratung bei der Planung und Umsetzung technischer, organisatorischer, personen- und verhaltensbezogener Maßnahmen, Unterweisung der Mitarbeiter zu Unfall- und Gesundheitsrisiken beim Umgang mit Maschinen und Geräten, insbesondere...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Notfallsanitäter (Professio... / 6 Aufgaben des Betriebsarztes

Beratung zu Möglichkeiten der Kompensation der empfundenen hohen physischen Belastung durch Schicht- und Wochenendarbeit (z. B. durch gesundheitsfördernde Verhaltensweisen bezüglich körperlicher Bewegung und gesunder Ernährung, durch Einbeziehen in die Gestaltung des Dienstplans), therapeutische Betreuung hinsichtlich posttraumatischer Belastungsstörungen (PTBS), z. B. bei Ve...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Kurier-, Express- und Postd... / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung anhand von Beispielen

mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Fachangestellte für Bäderbe... / 6 Aufgaben des Betriebsarztes

Unterstützung bei der Organisation der Ersten Hilfe und Beratung zu den erforderlichen Maßnahmen in Notfällen, Hinweise zur Ablauforganisation in einem Badebetrieb mit Bezugnahme zu Phasen hohen Publikumsverkehrs an Wochenenden, Feiertagen und Schulferien, Beratung zum Einsatz von PSA (in Abstimmung mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit), Beratung zu erforderlichen hygienisch...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Tritte: Bauarten, Einsatz u... / 4 Einsatz und Benutzung von Tritten

Werden Tritte eingesetzt, sollte zunächst die Frage nach den Bedingungen am Einsatzort beantwortet werden. I. d. R. wird man von normalen Verhältnissen ausgehen können und auf Tritte aus konventionellen Werkstoffen, wie Aluminium oder Stahl, bei kleineren Tritten auch Kunststoff, zurückgreifen. Um das Gleichgewicht – gerade bei Tritten ohne Haltevorrichtung – besser halten zu...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Land- und Baumaschinenmecha... / 3 Tätigkeits- und Anforderungsmerkmale

Arbeiten allein oder im Team bei körperlich leichten bis mittelschweren, selten schweren Tätigkeiten, eigenverantwortliches Handeln mit hohem Verantwortungs- und Sicherheitsbewusstsein, handwerkliche Fertigkeiten einerseits und hohes Maß an abstraktem Denken und räumlichem Vorstellungsvermögen andererseits, Prüf- und Kontrolltätigkeiten zur umfassenden Beurteilung von Motor und...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Jahreswechsel 2023/2024: Ar... / 11.3.1 Verfall des Urlaubs bei Langzeiterkrankung – Mitwirkungsobliegenheit

Der Fall Der Arbeitnehmer war vom 18.1.2016 bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses am 28.2.2019 durchgehend arbeitsunfähig erkrankt. Streitig war der Urlaubsanspruch aus 2016: Der Arbeitnehmer verlangte Abgeltung für 30 Tage Urlaub aus 2016 (20 Tage gesetzlicher Mindesturlaub und 10 Tage tarifvertraglicher Mehrurlaub). Der Arbeitgeber berief sich auf einen Verfall des Ur...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
BGM für Unternehmen untersc... / 1.4 Folgen von Verstößen

Es gibt zwar bisher weder eine explizite gesetzliche Pflicht zur Einführung eines BGM, noch können Bußgelder bei fehlendem BGM verhängt werden. Allerdings fordern Vorschriften im Arbeits- und Gesundheitsschutz bestimmte Strukturen und Elemente, wie z. B. Gefährdungsbeurteilung und deren Dokumentation, Unterweisung usw.; Ordnungswidrigkeiten sind mit Bußgeld belegt.mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
BGM für Unternehmen untersc... / 1.2 Verantwortung des Arbeitgebers

Für den Arbeits- und Gesundheitsschutz sind i. W. Arbeitsschutzgesetz, Betriebssicherheitsverordnung, Arbeitsstättenverordnung sowie Gefahrstoffverordnung grundlegende Regelwerke. Technische Regeln (TR), Arbeitsstättenrichtlinien (ASR) und DGUV-Regelwerk konkretisieren diese Forderungen. Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und arbeitsmedizinische Rege...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, FGO § 7... / 7.1 Unwirksamkeitsgründe

Rz. 56 In § 72 Abs. 2 S. 3 FGO sind keine zur Unwirksamkeit einer Rücknahme führende Gründe aufgeführt. Eine Rücknahmeerklärung ist schon nach den allgemeinen Grundsätzen stets unwirksam, wenn die Erklärung nicht in der richtigen Form (Rz. 14) oder nicht innerhalb der Rücknahmefrist (Rz. 23) gegenüber dem zuständigen Gericht erfolgte oder mit inhaltlichen Mängeln – z. B. unt...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Fitnessstudio / 1.2.2 Regelsteuersatz

Soweit nach den vorstehenden Ausführungen weder die Steuerfreiheit noch der ermäßigte Steuersatz in Betracht kommt, unterliegen die Umsätze des Fitnessstudios dem Regelsteuersatz. Als solche Umsätze sind beispielhaft genannt: Bereitstellen von Sportgeräten; Kurse jeglicher Art (Gymnastik, Aerobic); Bereitstellen von Sonnenbänken; Speisen und Getränke; Verkauf von Sportkleidung un...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FoVo 12/2023, Neue Chancen in der Zwangsvollstreckung: die Abnahme der Vermögensauskunft im Wege der Videoverhandlung

Am 17.11.2023 hat der Deutsche Bundestag das "Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten" (BT-Drucks 20/8095) in einer vom Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages noch einmal stark veränderten Form (BT-Drucks 20/9354) beschlossen. Der Bundesrat muss dem jetzt noch zustimmen, bis es im Bundesgesetzb...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2023, Haftungsfallen... / II. Außergerichtlicher und gerichtlicher Vergleich

Die Rechtsprechung stellt erhebliche Anforderungen an die Beratungspflicht des tätigen Rechtsanwalts.[28] Zu den entscheidenden Weichenstellungen in einer Personenschadenangelegenheit gehört die Frage, ob die Angelegenheit durch Vergleich beendet werden soll oder nicht. Hier muss der Mandant in die Lage versetzt werden, eine eigenverantwortliche und sachgerechte Entscheidung...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGS 12/2023, Nichterhebung ... / IV. Bedeutung für die Praxis

Der BFH hat hier zu Recht die Nichterhebung von Gerichtskosten für das Rechtsmittelverfahren angeordnet, da die Voraussetzungen hierfür gem. § 21 Abs. 1 GKG vorgelegen haben. Dem FG Stuttgart war hier ein offen zu Tage tretender Fehler oder ein offensichtliches Versehen unterlaufen, indem es seiner Entscheidung eine Rechtsmittelbelehrung beigefügt hatte, nach der die Beschwe...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGS 12/2023, Streitwert ein... / III. Bewertung des Auskunftsanspruchs

Das LG hat als Gebührenstreitwert für den Klageantrag auf Auskunft zu Recht (nur) 10 % des Wertes einer Klage auf Feststellung einer Überschreitung der nach § 556d Abs. 1 BGB zulässigen Miete angesetzt. Der Wert eines Auskunftsanspruchs ist in der Regel mit 1/10 bis 1/4 des Leistungsanspruchs und umso höher anzusetzen, je geringer die Kenntnisse des Anspruchsstellers von den...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 20 Privatrechtliche Vorso... / I. Gesetzliche Regelung des Innenverhältnisses

Rz. 25 Durch die Erteilung einer Vorsorgevollmacht kommt zwischen dem Vollmachtgeber und seinen Bevollmächtigten bei Unentgeltlichkeit ein Auftrag gem. §§ 662 ff. BGB und bei Entgeltlichkeit ein Geschäftsbesorgungsvertrag gem. § 675 BGB zustande. Von einer reinen Gefälligkeitshandlung, d.h. von einer Tätigkeit der Bevollmächtigten ohne Rechtsbindungswillen gegenüber dem Voll...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 5 Erbengemeinschaft / V. Vermittlungsverfahren

Rz. 287 In §§ 363–372 FamFG ist das Vermittlungsverfahren des Nachlassgerichts geregelt. Nach § 3 Nr. 2 lit. c) RPflG ist für das Verfahren der Rechtspfleger zuständig.[566] Der Raum, der dem Vermittlungsverfahren in der Lit. eingeräumt wird, steht im umgekehrten Verhältnis zur praktischen Relevanz: Das Verfahren hat kaum praktische Bedeutung, was vor allen Dingen an § 370 S...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 2 Gesetzliche und gewillk... / k) Erbverzicht und Steuer

Rz. 131 Eine Erbschaftsteuer fällt für den Erbverzicht zunächst nicht an, da die Erhöhung der Erbteile für die verbleibenden Erben keine Schenkung darstellt. Hingegen wird eine Abfindungszahlung gem. § 7 Abs. 1 Nr. 5 ErbStG einer Erbschaft gleichgestellt. Sofern die Abfindung nicht der Erblasser, sondern ein Dritter leistet, ist für die Ermittlung der Steuerklasse das Verhäl...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 10 Umfang und Kosten des ... / 6. Widerrufsbelehrung

Rz. 56 Erfolgt der Abschluss der Vergütungsvereinbarung mit einem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB außerhalb der eigenen Kanzleiräume (§ 312b BGB) oder im Wege des Fernabsatzes (§ 312c BGB), hat der Rechtsanwalt das gesetzliche Widerrufsrecht zu berücksichtigen, § 355 Abs. 1 S. 1 BGB. Danach sind ein Verbraucher und ein Unternehmer an ihre auf den Abschluss eines Vertrags g...mehr