Fachbeiträge & Kommentare zu Umsatzsteuer

Literatur Engelsing/Schmidt, Neues zur Umsatzsteuerbefreiung von Tätigkeitsvergütungen bei Vereinen, NWB 2013, 1474. Engelsing/Schmidt, Potenzielle Umsatzsteuerpflicht von Tätigkeitsvergütungen bei Vereinen, NWB 2012, 643. Leisner, Ehrenamtliche Tätigkeit und Umsatzsteuerbefreiung, NWB 2011, 2871. Meurer, Das Ehrenamt und die Umsatzsteuer, UStB 2012, 322. Pfefferle/Renz, Weit...mehr

Literatur Ammann, Zur Umsatzbesteuerung von Golfclub-Leistungen, die mit "Greenfees" und "echten" Mitgliederbeiträgen entgolten werden, UVR 2010, 144–148. Baldauf, Umsatzsteuerliche Abgrenzung von Zuschusszahlungen der öffentlichen Hand, DStZ 2010, 125–136. Becker/Kretzschmann, Umsatzbesteuerung von Gastvorträgen unter Berücksichtigung der aktuellen EuGH-Rechtsprechung, UR 2007...mehr

Literatur Eckert, Nachweispflichten und Vertrauensschutz bei innergemeinschaftlichen Lieferungen und Ausfuhrlieferungen, BBK 22/2008, 1163 (Fach 6, 1479). Esser/Staib, Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr, NWB 2016, 2100. Fischer, Brexit und Umsatzsteuer, StBp 2019, 45. Fischer/Kirchhainer, ATLAS-Ausfuhr – Neue Anforderungen an die Exportwirtschaft, DStR 2009...mehr

1 Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Abs. 1 bis 3) Rz. 1 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Durch das Zweite Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz) vom 29.06.2020 (BGBl I 2020, 1513; BStBl I 2020, 563) werden die USt-Sätze zeitlich befristet vom 01.07.2020 bis 31.12.2020 von 19 auf 16 Prozent und...mehr

Literatur Küffner, Mehrwertsteuererhöhung auf 19 Prozent zum 01.01.2007, jurisPR-SteuerR 2/2007 Anm. 5. Raudszus, Praxishinweise vor der geplanten Steuersatzerhöhung, UStB 2006, 139. Weimann, Steuersatzerhöhung: Überwälzung trotz entgegenstehenden Zivilrechts?, UStB 2006, 233. Weimann, Erhöhung des Steuersatzes rechtzeitig vorbereiten!, UStB 2006, 149. Weimann, Umsatzsteuerer...mehr

Literatur Backes, Tauschähnlicher Umsatz bei der Entsorgung werthaltiger Abfälle – ein Problem für die Mülltonne?, MwStR 2017, 222. Beiser, Leasing in der Umsatzsteuer, UVR 2007, 182. Bonertz, Sicherungsübereignung und Verwertung durch Insolvenzverwalter, Sicherungsnehmer oder Sicherungsgeber aus umsatzsteuerlicher Sicht, UR 2007, 241. Bosche, Umsatzsteuerlicher Lieferort bei...mehr

Literatur Bröder, Vorsteuerabzug bei Wohnungseigentümergemeinschaften, NWB 2003, 3455 = Fach 7, 6115. Herold, Lieferung von Wärme durch Wohnungseigentümergemeinschaft an die Eigentümer, GStB 2021, 84. Kahlen, Umsatzsteuer bei Leistungen der Wohnungseigentümergemeinschaft an Wohnungs- und Teileigentümer, ZMR 1988, 1288. Lemke, Der säumige Miteigentümer/Möglichkeiten der Eigentüme...mehr

Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Aufgehoben mit Wirkung vom 01.01.2008 durch Gesetz vom 20.12.2007 (BGBl I 2007, 3150).mehr

Literatur Becker/Michelutti/Rieg, Praxisprobleme Digitalpaket, MwStR 2022, 495. Bunjes, UStG, 22. Auflage 2023. Gothmann/Dachauer/Heidbüchel, Anforderungen an Online-Händler zum Warenvertrieb innerhalb der EU über grenzüberschreitende Fulfillment-Strukturen seit dem 1.7.2021, MwStR 2021, 524. Hidien, E-Commerce: Umsatzbesteuerung von Wareneinfuhren und Lieferungen ab 2021, be...mehr

Literatur Bülow in S/W/R, UStG, Loseblattwerk, Stand: 188. Lfg. 09/2016. Denker, Zeitpunkt der Vereinnahmung bei Überweisungen, AStW 2024, 4. Lippross, Umsatzsteuer, 24. Aufl. 2017. Schneider, ABC-Führer Umsatzsteuer, Stand: 123. Lfg. 08/2023 (62/20/20 ff.). von Seltmann, Mehrwertsteuer auf die Anwaltsrechnungen ab dem 1.1.2007, NJW-Spezial 2006, 525. Wäger, Anmerkungen zum BFH-Ur...mehr

Literatur Alvermann/Fraidrich, Die Umsatzbesteuerung von Theatervorführungen, UStB 2003, 80. Bauer, Anm. zum BFH-Urteil vom 6.12.2001 (V R 6/01, Keine Durchschnittssatzbesteuerung bei Verpachtung eines luf-Betriebes), KFR 2002, 309 = F. 7 UStG, § 24, 2/02. Bender, Die Wiedereinführung von § 12 Abs. 2 Nr. 15 UStG für Restaurationsumsätze – Überfällige Rechtsvereinfachung oder ...mehr

Literatur Alefs, Dienstleistungen: Neuerungen bei der Umsatzbesteuerung ab 2010, StWK 21/2009 Gruppe 8, 311. Becker/Müller-Lee, Mehrwertsteuer-Paket: Klärungsbedarf nach dem BMF-Schreiben vom 04.09.2009/Praktische Auswirkungen ab dem 01.01.2010, UStB 2009, 320. Kronenthaler, Mehrwertsteuerpaket 2010: Neue Spielregeln treten zum 01.01.2010 in Kraft, PIStB 2009, 331. Nieskoven, Ne...mehr

Literatur Ammann, Pfandgeld bleibt Entgelt, aber wofür?, UR 2014, 681. Avella/Gühring, Überlassung von Arbeitskleidung an Arbeitnehmer und ihre umsatzsteuerliche Behandlung – Beratungshinweise und Handlungsempfehlungen für die Praxis, Stbg 2008, 59. Beiser, Aufteilung von Pauschalpreisen, UR 2010, 167. Bodefeld, Keine Entgeltsminderung durch Zwangsrabatte pharmazeutischer Untern...mehr

2.1.2.1 Überblick Rz. 17 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Die Angabe der eigenen USt-IdNr. sowie die des Abnehmers in der Rechnung über eine i. g. Leistung sind Mitvoraussetzungen für die Steuerbefreiung bzw. Nicht-Steuerbarkeit. Die USt-IdNr. kann jedoch von den Beteiligten nur dann vorbehaltlos verwendet werden, wenn sich der Unternehmer von deren Richtigkeit und Gültigkeit überze...mehr

Literatur Kemper, § 18f, Kommentierung in Schwarz/Widmann/Radeisen, Loseblatt, Stand: 233. Lfg. März 2023. o. V., Sicherheitsleistungen bei der USt, StWK Gruppe 27, 175 = Heft 5/2003. Weimann, Sicherheitsleistungen bei Vorsteuerüberhängen, UStB 2003, 154. Richtlinien/Hinweise/Verordnungen UStAE: Abschn. 18f.1. 1 Allgemeines 1.1 Überblick über die Vorschrift Rz. 1 Stand: 6. A. – ET: ...mehr

Literatur Müller-Eiselt, EG-Zollrecht, Zollkodex/Zollwert (Kommentar, Loseblatt). Thoma/Böhm/Kirchhainer, Zoll und Umsatzsteuer, Die rechtliche Beurteilung und praktische Abwicklung von Warenlieferungen mit Drittlandsbezug, 3. Aufl., Wiesbaden 2015. Witte, Zollkodex der Union (UZK), Kommentar, 7. Aufl. 2018. Verwaltungsanweisungen VSF Z 81 01 – Dienstvorschrift Einfuhrumsatzsteue...mehr

Literatur Dankl, "Pommes-Erlass" – neueste Erfahrungen mit der Finanzverwaltung, UR 2011, 454. Dankl/Robisch, Vereinfachungsregelung für grenzüberschreitende Beförderungslieferungen – Neue Auffassung der Finanzverwaltung im sog. "Pommes-Erlass", UR 2013, 372. Gries/Stößel, Die umsatzsteuerliche Behandlung grenzüberschreitender Lieferungen über ein Konsignationslager, NWB 2017, ...mehr

Weimann, Umsatzsteuer in der Praxis, 21. Aufl. 2023, Kap. 16. Weimann, Steuerbefreiung der Leistungen selbständiger Personenzusammenschlüsse, astw.iww.de, Abruf-Nr. 194833.mehr

Literatur DLG, Vorsicht Umsatzsteuer – Grundlagen, die Sie kennen sollten, DLG-Merkblatt 429, 2018. Horn, Abgrenzung der Land- und Forstwirtschaft vom Gewerbebetrieb aus umsatzsteuerlicher Sicht, HLBS-Report 2011, 158. Hörster, Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Umsatzsteuerrecht, NWB 2022, 18. Klenk, Landwirtschaftlicher Betrieb und Gewerbebetrieb des Pauschalla...mehr

Literatur Groß/Lamm, Datenzugriffsrecht auf freiwillig geführte Aufzeichnungen, StC 2010, 27. Krain, Elektronische Buchführung und Datenzugriff, StuB 2010, 98. Pump, Die offene Ladenkasse mit Kassenbericht im bargeldintensiven Betrieb und § 22 UStG – Unterschätzte Probleme der Einzelaufzeichnungen, StBp 2017, 150. Pump, Die Kassenführung im bargeldintensiven Betrieb am Beispiel ...mehr

Literatur Balbinot/Berner, Holdingsgesellschaften im Umsatzsteuerrecht: Umfang der Berechtigung des Vorsteuerabzugs, DStR 2018, 648. Beck/Ackermann, Vorsteuerabzug für die Anschaffung von Luxusfahrzeugen, Zwei Sportwagen –zwei Rechtsnormen – zwei Urteile – zwei Ergebnisse, NWB 2019, 788. Becker, Aufteilung von Vorsteuern nach § 15 Abs. 4 UStG bei gemischt genutzten Grundstücken...mehr

Literatur Hannig, Verlagerung der elektronischen Buchführung ins Ausland, NWB 46/2013, 3604. Mann, Die elektronische Rechnung als Risiko für den Vorsteuerabzug, UStB 2010, 334. Roderburg/Richter, Verlagerung der elektronischen Buchführung ins Ausland; Gesetzliche Regelung und Umsetzung in der Praxis, IStR 11/2016, 456 ff. Vellen, Neue bzw. geplante Richtlinien und Verordnungen, ...mehr

Literatur DIHT, Rechnungshinweise bei Dreiecksgeschäften liegen vor, Info-Dienst-Rundschreiben des DIHT vom 19.11.1996. DIHT, Die Umsatzsteuer im internationalen Geschäftsverkehr, Stand: Januar 2014. Kleine-Rosenstein, Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte – Vereinfachung und Finanzierungsvorteil für Zwischenhändler, BBK 2001, 203, Fach 30, 1135. Osec, Praxis der Mehrwertsteu...mehr

Literatur von Franckenstein/Ronge, Seniorenresidenzen im Schatten der Neuregelungen der Landesheimgesetze und des Jahressteuergesetzes 2009, UR 2009, 657. Gomes, Zur Umsatzsteuerfreiheit von Sozialleistungen, UR 2022, 241. Grebe/Raudszus, Ausgewählte unechte Umsatzsteuerbefreiungen –Teil II, UStB 2018, 24. Huschens, Änderungen des Umsatzsteuerrechts durch das JStG 2009/Umsetzung...mehr

Literatur DStV, EU-Kommissions-Vorschlag von Rechtsvorschriften zum endgültigen Mehrwertsteuersystem für den unionsinternen Handel zwischen Unternehmen (B2B); COM(2017) 566 final, COM(2017) 567 final, COM(2017) 568 final, COM(2017) 569 final, Stellungnahme S 01/18 vom 16.02.2018, www.dstv.de > Interessenvertretung > Steuern. Hacke, Teures Steuersystem/Steuern: Erhebung kostet ...mehr

Rz. 237 Stand: 06/03 – 07/2025 Hat der Unternehmer in den Fällen der Ist-Versteuerung (§ 13 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a S. 4, Buchst. b oder § 13b Abs. 4 S. 2 UStG) vor dem 01.07.2020 Entgelte oder Teilentgelte (Anzahlungen usw.) für Lieferungen und sonstige Leistungen bzw. Teilleistungen vereinnahmt, die nach dem 30.06.2020 ausgeführt werden und der Besteuerung unterliegen, sind auc...mehr

Rz. 2 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Ohne die USt-IdNr. wäre eine vereinbarungsgemäße Besteuerung des i. g. Handels nicht möglich. Derzeit gilt für die Umsatzbesteuerung grundsätzlich noch das Bestimmungslandprinzip. Die i. g. gelieferten Waren verbleiben im Ursprungsland umsatzsteuerfrei, sofern der Unternehmer nachweisen kann, dass diese Waren an einen Unternehmer in einem ande...mehr

Rz. 20 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Bei der einfachen Bestätigung erhält der Unternehmer Auskunft darüber, ob eine ausländische USt-IdNr. zum Zeitpunkt der Anfrage in dem Mitgliedstaat, der sie erteilt hat, gültig ist. Das BZSt bestätigt also zunächst nur die Gültigkeit bzw. Ungültigkeit der nachgefragten USt-IdNr. (vgl. Abschn. 18e.1. Abs. 3 UStAE). HINWEIS Eine einfache Bestät...mehr

Rz. 7 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Die Anwendung der Tatbestände nach § 18b UStG ergibt sich unmittelbar und zweifelsfrei aus dem Gesetzestext und kann unkommentiert bleiben. Hilfsweise wird auf die Anleitungen zur USt-Voranmeldung und USt-Jahreserklärung verwiesen. Wegen der gesetzlichen Meldepflicht sonstiger Leistungen, für die sich der Leistungsort nach § 3a Abs. 2 UStG bes...mehr

Rz. 23 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Für die leistenden Unternehmer ergeben sich aus den neuen Ortbestimmungen zusätzliche Erklärungspflichten. Zukünftig ist eine "innergemeinschaftliche Dienstleistung" in der Zusammenfassenden Meldung zu deklarieren; die Überwachung der sonstigen Leistungen geht damit in das i. g. Kontrollverfahren ein. Flankierend sind daher – wie bei den i. g...mehr

Rz. 182 Stand: 06/03 – 07/2025 Der Bundesrat hatte am 7.10.2022 zahlreichen Änderungen bei den sogenannten Verbrauchsteuern zugestimmt. Der Bundestag hatte die Änderungen am 22.10.2022 beschlossen, um u. a. die Gastronomie und die mittelständischen Brauereien zu entlasten (ausführlich hierzu Rz. 135 ff.).mehr

Rz. 39 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Ferner haften nach § 69 AO die in den §§ 34 und 35 AO bezeichneten Personen (gesetzliche Vertreter, Vermögensverwalter und Verfügungsberechtigte), soweit Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis (§ 37 AO) infolge vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung der ihnen auferlegten Pflichten nicht oder nicht rechtzeitig festgesetzt oder erfül...mehr

Rz. 63 Stand: 06/03 – 07/2025 § 6a Abs. 1 S. 1 Nr. 2 UStG grenzt den Kreis der zulässigen Abnehmer ein. Als Abnehmer kommen demnach in Betracht (vgl. Abschn. 6a.1. Abs. 9 UStAE): Unternehmer, die den Gegenstand der Lieferung für ihr Unternehmen erwerben, juristische Personen, die nicht Unternehmer sind oder die den Gegenstand der Lieferung nicht für ihr Unternehmen erworben hab...mehr

Rz. 219 Stand: 06/03 – 07/2025 Die USt-Senkung und all die anderen Konjunkturmaßnahmen belasten die Kassen des Fiskus in erheblichem Umfang, denn 28,2 Milliarden EUR Steuermindereinnahmen prognostiziert der Gesetzgeber im Gesetzesentwurf vom 06.06.2020, 14 Milliarden EUR dieser Mindereinnahmen entfallen auf die sechsmonatige Absenkung der MwSt und 130 Milliarden EUR werden für d...mehr

Rz. 185 Stand: 06/03 – 07/2025 Zusätzlich beantwortet das BMF auf seiner Homepage potentielle Mandantenfragen zur Senkung des Umsatzsteuersatzes auf die Lieferung von Gas: FAQ 1: Für welche Gaslieferungen wird der Umsatzsteuersatz gesenkt? Der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent gilt für die Lieferung von Gas über das Erdgasnetz. Nicht entscheidend ist dabei, wie das Gas e...mehr

Nieskens, Wichtigste Änderungen der Umsatzsteuer durch das Steueränderungsgesetz 2003 und das Haushaltsbegleitgesetz 2004, UR 2004, 105. Schäfer/Kombert, Die neue Umsatzsteuerlagerregelung/Definitionen und Bedingungen der Regelung, UStB 2004, 164. Schneider, ABC-Führer Umsatzsteuer, Stand: 120. EL November 2022, Stichwort "Umsatzsteuerlagerregelung". Weimann, Zur Möglichkeit de...mehr

Rz. 126 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Der Vergütungszeitraum muss mindestens drei aufeinander folgende Kalendermonate in einem Kj. umfassen. Es müssen nicht in jedem Kalendermonat Vorsteuerbeträge angefallen sein. Für den restlichen Zeitraum eines Kj. können die Monate November und Dezember oder es kann auch nur der Monat Dezember Vergütungszeitraum sein. Wegen der Auswirkungen ...mehr

DIHT, Rechnungshinweise bei Dreiecksgeschäften liegen vor, Info-Dienst-Rundschreiben des DIHT vom 19.11.1996. DIHT, Die Umsatzsteuer im internationalen Geschäftsverkehr, Stand: Januar 2014. Kleine-Rosenstein, Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte – Vereinfachung und Finanzierungsvorteil für Zwischenhändler, BBK 2001, 203, Fach 30, 1135. Osec, Praxis der Mehrwertsteuer im Ges...mehr

Rz. 16 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Nach § 18 Abs. 1 S. 1 UStG hat der Unternehmer die Voranmeldung nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz durch Datenfernübertragung nach Maßgabe der Steuerdaten-Übermittlungsverordnung zu übermitteln. Auf Antrag kann das FA zur Vermeidung von unbilligen Härten auf eine elektronische Übermittlung verzichten. In diesem Fall ist die USt-Voranmeld...mehr

Rz. 4 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 § 22d UStG wurde zum 01.01.1997 durch das Umsatzsteuer-Änderungsgesetz 1997 (Umsatzsteuer-Änderungsgesetz 1997 vom 12.12.1996, BGBl I 1996, 1851) eingeführt. Die Regelung ist seitdem unverändert.mehr

Alvermann/Fraidrich, Die Umsatzbesteuerung von Theatervorführungen, UStB 2003, 80. Bauer, Anm. zum BFH-Urteil vom 6.12.2001 (V R 6/01, Keine Durchschnittssatzbesteuerung bei Verpachtung eines luf-Betriebes), KFR 2002, 309 = F. 7 UStG, § 24, 2/02. Bender, Die Wiedereinführung von § 12 Abs. 2 Nr. 15 UStG für Restaurationsumsätze – Überfällige Rechtsvereinfachung oder doch nur ...mehr

Rz. 56a Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Das BZSt hat FAQ erarbeitet, die die wichtigsten Fragen rund um die technischen Abläufe umfassend klären (www.bzst.de; vgl. auch Weimann, Umsatzsteuer in der Praxis, 21. Aufl. 2023, Kapitel 19a.1 sowie Weimann, AStW 2021, 483).mehr

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Rz. 14 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Der Unternehmer hat bis zum 10. Tag nach Ablauf jedes Voranmeldungszeitraums eine Voranmeldung bei dem für ihn zuständigen FA abzugeben, in der er die USt selbst zu berechnen hat (§ 18 Abs. 1 UStG). In der Voranmeldung sind alle im Inland ausgeführten Umsätze anzugeben. Von der berechneten USt sind die mit den Umsätzen im Zusammenhang stehend...mehr

Rz. 4 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Rz. 4 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Die ursprüngliche Vorschrift des § 18c UStG wurde durch das Umsatzsteuer-Binnenmarktgesetz vom 25.08.1992, BGBl I 1992, 1548, BStBl I 1992, 552 mit Wirkung vom 01.01.1993 in das UStG eingefügt. Durch das Gesetz zur Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Steuerrecht und zur Änderung weiterer Vorschriften (Ric...mehr

Rz. 75 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Sonstige Leistungen an einen deutschen Land- und Forstwirt, die von einem im Ausland ansässigen Unternehmer ausgeführt werden, unterliegen i. d. R. gem. § 3a Abs. 2 UStG in Deutschland der Umsatzsteuer, da der Leistungsempfänger sein Unternehmen hier betreibt. Die Steuerschuldnerschaft geht gem. § 13b Abs. 1 bzw. Abs. 2 Nr. 1 UStG auf den Lei...mehr

Rz. 24 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 In anderen Fällen des i. g. Handelns entfaltet die USt-IdNr. für den leistenden Unternehmer eine gewisse Indizwirkung. Rz. 25 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Dies trifft z. B. zu, wenn der Abnehmer einer Lieferung den Liefergegenstand unter Verwendung einer ihm von einem anderen Mitgliedstaat erteilten USt-IdNr. erwirbt. In diesem Fall kann der lief...mehr

Rz. 14 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Die abzugsfähigen Vorsteuerbeträge sind in den Nr. 1 bis 5 des § 15 Abs. 1 UStG abschließend aufgeführt. Dazu gehören zunächst die Vorsteuerbeträge, die sich auf die Eingangsleistungen eines der Regelbesteuerung unterliegenden Unternehmers beziehen und in einer Rechnung i. S. d. §§ 14, 14a UStG gesondert ausgewiesen sind. Abzugsfähig sind fer...mehr

Rz. 17 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Grundsätzlich kommt die EUSt-Befreiung bei folgenden Konstellationen in Betracht (vgl. hierzu die Beispiele in VSF Z 81 01 Abs. (61) und (62)): Beispiel 1: Ein kanadisches Unternehmen (K) verkauft an ein deutsches Unternehmen (D) Forstmaschinen. D hat die Forstmaschinen an ein slowakisches Unternehmen (S) weiterverkauft. Die Maschinen werden p...mehr

Rz. 161 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Dem Urteil des FG Rheinland-Pfalz 11.01.2007, Az: 6 K 1423/05, EFG 2007, 965 lag folgender Sachverhalt zur Beurteilung vor: Sachverhalt: Eine Erbengemeinschaft veräußert ohne Ausweis von Umsatzsteuer einen Pkw, den Erblasser E im Unternehmensvermögen hatte. Aus den Anschaffungskosten und den laufenden Kosten hat E bis zu seinem Tode die Vorst...mehr