Fachbeiträge & Kommentare zu TV-L

Neben dem Entgelt im engeren Sinne werden den Beschäftigten Zulagen unterschiedlichster Art und Höhe gewährt. Der TV-L enthält Regelungen z. B. zu Wechselschicht- und Schichtzulagen (§ 8 Abs. 7 und 8) Zulagen für die vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeit (§ 14) Zulagen bei Führung auf Probe und Führung auf Zeit (§§ 31, 32) Leistungszulagen und Leistungsprämien für Be...mehr

Der Zeitzuschlag errechnet sich (§ 8 Abs. 1 Satz 2 TV-L) aus dem Zitat auf eine Stunde entfallenden Anteil des Tabellenentgelts der Stufe 3 der jeweiligen Entgeltgruppe. Basis für die Berechnung des Zeitzuschlags ist ausschließlich das Tabellenentgelt der Stufe 3. Dieses wird durch die Anzahl der Monatsstunden dividiert. Die Anzahl der Monatsstunden berechnet sich durch Multipl...mehr

Fraglich ist, ob durch die Formulierung des § 24 Abs. 1 Satz 3 TV-L – wonach Zeitzuschläge am Zahltag des 2. Kalendermonats nach ihrer Entstehung fällig sind – eine andere beitragsrechtliche Betrachtungsweise zu erfolgen hat. Diese Änderung wurde auch im TVöD vollzogen. Ein Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern vom 8.12.2005 betreffs Durchführungshinweise TVöD enth...mehr

Wird dem Beschäftigten vorübergehend eine andere Tätigkeit übertragen, die den Tätigkeitsmerkmalen einer höheren als seiner Eingruppierung entspricht, und hat er diese mindestens 1 Monat ausgeübt, erhält er für die Dauer der Ausübung eine persönliche Zulage rückwirkend ab dem 1. Tag der Übertragung der Tätigkeit (§ 14 Abs. 1 TV-L). Hinweis Im früheren, bis 31.10.2006 gültigen...mehr

Praxis-Tipp Kein Anspruch auf Schichtzulage bei "geteiltem Dienst" Leisten Beschäftigte sog. "geteilten Dienst", liegt keine Schichtarbeit i. S. d. § 7 Abs. 2 TV-L vor. Es fehlt an einem regelmäßigen Wechsel des Beginns der täglichen Arbeitszeit um mindestens 2 Stunden.[1] Praxis-Beispiel Der tägliche (geteilte) Dienst des Beschäftigten beginnt um 7.00 Uhr und dauert bis 13.00...mehr

3.2.1 Die Regelung in § 19 TV-L Wichtig Nach § 19 Abs. 1 TV-L werden Erschwerniszuschläge nur noch gezahlt für Arbeiten, die außergewöhnliche Erschwernisse beinhalten. Für Erschwernisse, die mit dem der Eingruppierung zugrunde liegenden Berufs- oder Tätigkeitsbild verbunden sind, werden Erschwerniszuschläge nicht mehr gezahlt. "Außergewöhnliche Erschwernisse" im Sinne dieser Vo...mehr

2.1 Vorbemerkung und Überblick über die Zeitzuschläge Wird der Beschäftigte aufgrund der Eigenart des Betriebs auch an Wochenenden, Feiertagen oder nachts zur Arbeit herangezogen, erhält er neben seinem Entgelt Zeitzuschläge. Die Verpflichtung, Sonntags-, Feiertags-, Nacht-, Wechselschicht- und Schichtarbeit usw. zu leisten, ergibt sich aus § 6 Abs. 5 TVöD § 6 Abs. 5 TV-L. Beso...mehr

Für Beschäftigte, deren Arbeitsverhältnis vom früheren Tarifrecht zum 1.11.2006 auf den TV-L übergeleitet wurde, sieht der TVÜ im Rahmen eines Übergangsrechts die Weitergewährung bestimmter Zulagen vor. Nach § 11 TVÜ-Länder haben Beschäftigte, deren Arbeitsverhältnis vom früheren Tarifrecht zum 1.11.2006 auf den TV-L übergeleitet wurden, bei Erfüllung der tariflichen Vorausse...mehr

Beschäftigte, die ständig Wechselschichtarbeit leisten, erhalten eine Wechselschichtzulage von 105 EUR monatlich. a) Wechselschichtarbeit Wechselschichtarbeit ist in § 7 Abs. 1 TV-L definiert als die Arbeit nach einem Schichtplan, der einen regelmäßigen Wechsel der täglichen Arbeitszeit in Wechselschichten vorsieht, bei denen die/der Beschäftigte durchschnittlich längstens nac...mehr

Die Schichtzulage soll dem Beschäftigten einen finanziellen Ausgleich dafür gewähren, dass die unterschiedliche Arbeitszeit erheblich auf den Lebensrhythmus des Menschen einwirkt und dadurch zu Erschwernissen führt.[1] Schichtarbeit ist nach der tariflichen Definition in § 7 Abs. 2 TV-L die Arbeit nach einem Schichtplan, der einen regelmäßigen Wechsel des Beginns der tägliche...mehr

Überstunden sind "die auf Anordnung des Arbeitgebers geleisteten Arbeitsstunden, die über die … für die Woche dienstplanmäßig bzw. betriebsüblich festgesetzten Arbeitsstunden hinausgehen und nicht bis zum Ende der folgenden Kalenderwoche ausgeglichen werden" (§ 7 Abs. 7 TV-L). Werden diese zusätzlich geleisteten Stunden jedoch innerhalb eines wöchentlichen Arbeitszeitkorridor...mehr

§ 19a TV-L regelt die sog. "Vollzugszulage", in der betrieblichen Praxis z.B. der Zentren für Psychiatrie auch "Forensikzulage" genannt. Die Tarifvertragsparteien haben die Vorschrift mit Wirkung zum 1.1.2017 in den TV-L eingefügt.[1] Zitat § 19a Zulagen(1) Beschäftigte in Justizvollzugseinrichtungen, in abgeschlossenen Vorführbereichen der Gerichte, in Psychiatrischen Kranken...mehr

Nach § 6 Abs. 3 Satz 3 TV-L vermindert sich die regelmäßige Arbeitszeit für jeden gesetzlichen Feiertag, der auf einen Werktag fällt, um die dienstplanmäßig ausgefallenen Stunden[1] (sog. Sollzeitabzug für Feiertage). Werden die Beschäftigten nach einem Dienstplan eingesetzt, so stellt die Protokollerklärung zu § 6 Abs. 3 Satz 3 klar, dass die Verminderung der regelmäßigen Ar...mehr

In Satz 2 der Protokollerklärung zu § 27 TV-L (Zusatzurlaub) ist klargestellt, dass Unterbrechungen durch Arbeitsbefreiung, Freizeitausgleich, bezahlten Urlaub oder Arbeitsunfähigkeit in den Grenzen der Entgeltfortzahlung nach § 22 unschädlich sind, und damit auch bei solchen Unterbrechungen der tatsächlich geleisteten Schichtarbeit noch "ständige Wechselschichtarbeit" vorli...mehr

Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Ob die vorübergehend übertragene Tätigkeit eine ‹höherwertige Tätigkeit› darstellt und damit Anspruch auf eine Zulage besteht, bestimmt sich nach der Bewertung der übertragenen Tätigkeit. Die vorübergehend übertragene Tätigkeit ist seit 1.1.2012 nach den §§ 12, 13 TV-L in Verbindung mit der Entgeltordnung (Anlage A) einzugruppieren. I...mehr

Diese berufsbezogenen Zulagen wurden im früheren Tarifrecht BAT offensichtlich geschaffen, weil die nach dem BAT vorgesehene Grundvergütung nicht attraktiv genug war, um geeignetes Personal für den öffentlichen Dienst zu gewinnen. Nach der Protokollerkärung zu § 5 Abs. 2 Satz 3 TVÜ-L erhalten vom BAT/BAT-O in den TV-L übergeleitete Beschäftigte bei Vorliegen der tariflichen ...mehr

Leitsatz Leitsätze (amtlich) 1. Bei einem unterjährigen Wechsel der Anzahl der Arbeitstage in der Kalenderwoche ist der Urlaubsanspruch für das betreffende Kalenderjahr unter Berücksichtigung der einzelnen Zeiträume der Beschäftigung und der auf sie entfallenden Wochentage mit Arbeitspflicht umzurechnen. 2. Für Zeiten des unbezahlten Sonderurlaubs besteht grundsätzlich kein gesetzlicher Anspruch des Arbeitnehmers auf bezahlten Erholungsurlaub. Der Zeitraum des unbezahlten Sonderurlaubs ist bei der...mehr

Im Gegensatz zu den bis 31.10.2006 geltenden Tarifregelungen enthält der TV-L keine Bestimmung mehr, wonach an Samstagen grundsätzlich nicht gearbeitet werden soll (vgl. z. B. § 16 Abs. 1 BAT). Samstagsarbeit ist im TV-L damit ohne Weiteres zulässig. Wird der Beschäftigte am Samstag zur Arbeit herangezogen, erhält er für Arbeit in der Zeit von 13 Uhr bis 21 Uhr, die nicht im ...mehr

Im TV-L existiert eine tarifliche Regelung mit einer Ermessensvorschrift, die es erlaubt, zur Gewinnung bzw. Bindung von qualifizierten Fachkräften das Entgelt attraktiver auszugestalten. Die Tarifregelung in § 16 Abs. 5 TV-L "Zur regionalen Differenzierung, zur Deckung des Personalbedarfs, zur Bindung von qualifizierten Fachkräften oder zum Ausgleich höherer Lebenshaltungskos...mehr

Die tägliche Pauschale wird nicht gezahlt, wenn der Beschäftigte nur eine Rufbereitschaft von weniger als zwölf Stunden leistet. Wichtig Dauert die ununterbrochene Rufbereitschaft weniger als zwölf Stunden, so werden - abweichend von der in Ziffer 4.1.1 geschilderten Pauschale - "für jede angefangene Stunde 12,5 v. H. des tariflichen Stundenentgelts nach der Entgelttabelle" g...mehr

Wird der Beschäftigte aufgrund der Eigenart des Betriebs auch an Wochenenden, Feiertagen oder nachts zur Arbeit herangezogen, erhält er neben seinem Entgelt Zeitzuschläge. Die Verpflichtung, Sonntags-, Feiertags-, Nacht-, Wechselschicht- und Schichtarbeit usw. zu leisten, ergibt sich aus § 6 Abs. 5 TVöD § 6 Abs. 5 TV-L. Besonderheiten bestehen bei Teilzeitbeschäftigten. Sie mü...mehr

Bis zum Inkrafttreten einer tariflichen Neuregelung der Erschwerniszuschläge gemäß § 19 TV-L gelten folgende Tarifregelungen fort (siehe Anmerkungen in der Anlage 1 TVÜ-Länder Teil B – ersetzte Tarifverträge bzw. Tarifvertragsregelungen, Nr. 11 bis 13): Tarifvertrag über die Gewährung von Zulagen gemäß § 33 Abs. 1 Buchst. c BAT vom 11. Januar 1962 Tarifvertrag über die Lohnzus...mehr

Der Beschäftigte erhält für Überstunden und für Arbeit zu ungünstigen Zeiten neben seinem Entgelt Zeitzuschläge (§§ 7, 8 TV-L). § 8 TV-L – Ausgleich für Sonderformen der Arbeit – regelt des Weiteren die Wechselschicht- und Schichtzulagen (Einzelheiten hierzu sind im Beitrag "Zulagen" dargestellt) sowie die zusätzlichen Entgelte für Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst (näh...mehr

Der Tarifvertrag enthält in § 7 Abs. 8 Buchst. c TV-L eine abweichende Definition des Begriffs der Überstunden bei Wechselschicht- oder Schichtarbeit: Zitat Abweichend von Abs. 7 sind nur die Arbeitsstunden Überstunden, die Zitat a. [...] Zitat b. [...] Zitat c. im Falle von Wechselschicht- oder Schichtarbeit über die im Schichtplan festgelegten täglichen Arbeitsstunden einschlie...mehr

Erbringt der Beschäftigte die Arbeitsleistung an seinem Aufenthaltsort nach § 7 Abs. 4 TV-L – an der dem Arbeitgeber anzuzeigenden Stelle -, so ist für die Berechnung der Vergütung abweichend von § 8 Abs. 5 Satz 5 TV-L die Summe der Arbeitsleistungen am Ende des Rufbereitschaftsdienstes auf die nächsten vollen 30 oder 60 Minuten zu runden und ebenfalls mit dem Entgelt für Üb...mehr

Sind die Voraussetzungen nach § 14 Abs. 1 TV-L erfüllt, entsteht der Anspruch auf eine Zulage. Die Höhe der Zulage ist abhängig vom persönlichen Entgelt des Beschäftigten, also von seiner Entgeltgruppe und seiner individuellen Stufe. Sind die tariflichen Voraussetzungen – vorübergehende, mindestens 1 Monat dauernde Ausübung höherwertiger Tätigkeit – erfüllt, so bestehen für d...mehr

Der Einstieg in die leistungsorientierte Bezahlung im öffentlichen Dienst erfolgte mit dem Übergang vom früheren Tarifrecht BAT in den TVöD 2005 bzw. TV-L 2006. Zunächst war in sämtlichen Tarifbereichen (Bund, Kommunen und Länder) in § 18 geregelt, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, einen bestimmten Geldbetrag je Kalenderjahr, den sogenannten ›Leistungstopf‹, zum Zwecke ...mehr

Nach § 8 Abs. 1 Satz 4 TV-L können die Zeitzuschläge auf Wunsch der/des Beschäftigten in Zeit umgewandelt und ausgeglichen werden. Dies gilt entsprechend für Überstunden als solche (§ 8 Abs. 1 Satz 5 TV-L). Voraussetzung für die Faktorisierung ist, dass ein Arbeitszeitkonto i. S. d. § 10 TV-L eingerichtet ist (Einzelheiten siehe Stichwort "Arbeitszeitkonto") und die betrieblich...mehr

Für Nachtarbeit – Arbeit zwischen 21 Uhr und 6 Uhr – erhält der Beschäftigte einen Zuschlag in Höhe von 20 % je Stunde (§ 7 Abs. 5, § 8 Abs. 1 S. 2 Buchst. b) TV-L).mehr

Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken oder sonstigen Krankenhäusern unterliegen in der Regel dem Geltungsbereich des zwischen der TdL und der Gewerkschaft Marburger Bund vereinbarten TV-Ärzte (Länder). Findet jedoch auf das Arbeitsverhältnis des Arztes – z. B. bei einem nicht normativ tarifgebundenen Arbeitgeber kraft arbeitsvertraglicher Vereinbarung – der TV-L Anwend...mehr

Praxis-Tipp Erhält ein vom früheren Tarifrecht auf den TV-L übergeleiteter Beschäftigter einen Strukturausgleich nach § 12 TVÜ, und wird diesem Beschäftigten vorübergehend eine höherwertige Tätigkeit übertragen, so wird die Zulage für vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nicht auf den Strukturausgleich angerechnet.[1] Die Vorschrift in § 12 Abs. 5 TVÜ-L, w...mehr

Wird die höherwertige Tätigkeit zunächst befristet und im Anschluss daran dauerhaft übertragen, so ist der Beschäftigte ab dem Zeitpunkt der dauerhaften Übertragung in der höheren Entgeltgruppe eingruppiert. Die Zulage für vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeit entfällt ab diesem Zeitpunkt. Hinsichtlich der Beschäftigten der Entgeltgruppen 9 bis 13 ergeben sich d...mehr

Eine Entgeltgruppenzulage erhalten beispielsweise Geschäftsstellenverwalter bei Gerichten oder Staatsanwaltschaften, die nach der Anlage A, Teil II Ziffer 12 (Beschäftigte im Justizdienst) in Entgeltgruppe 6 Fallgruppe 1 oder 2 eingruppiert sind, Beschäftigte im offenen Vollzugsdienst, die nach Anlage A, Teil II Ziffer 12.2 (Beschäftigte im allgemeinen Justizvollzugsdienst) in...mehr

Wird der Beschäftigte an einem Sonntag beschäftigt, so muss ihm innerhalb von 2 Wochen ein Ersatzruhetag gewährt werden (§ 11 Abs. 3 Satz 1 ArbZG). Zusätzlich erhält der Beschäftigte für die am Sonntag geleisteten Arbeitsstunden einen Zuschlag von 25 % je Stunde. Praxis-Tipp Auch für Arbeit an Ostersonntag und Pfingstsonntag steht – im Gegensatz zur ausdrücklichen Regelung in ...mehr

Nach § 31 TV-L können Führungspositionen – Tätigkeiten ab Entgeltgruppe 10 mit Weisungsbefugnis – befristet zur Probe bis zur Gesamtdauer von 2 Jahren zugewiesen werden. Externe Bewerber, deren Arbeitsverhältnis zum Zwecke der Führung auf Probe befristet wird, werden in die der Führungsposition entsprechende Entgeltgruppe eingruppiert. Die Übertragung der Führungsposition auf ...mehr

Bis zu 2 Stufen erhöhtes Entgelt Hat der Beschäftigte noch nicht die Endstufe seiner Entgeltgruppe erreicht, kann ihm ein um bis zu 2 Stufen erhöhtes Entgelt vorweg gewährt werden. Mit der Formulierung "ein um bis zu 2 Stufen erhöhtes Entgelt ganz oder teilweise vorweg" zu gewähren, lässt der Tarifvertrag es zu, dem Beschäftigten maximal den Differenzbetrag zwischen seiner ak...mehr

Soweit es die betrieblichen/dienstlichen Verhältnisse zulassen, wird der Beschäftigte am 24.12. und am 31.12. unter Fortzahlung des Entgelts nach § 21 von der Arbeit freigestellt. Kann diese Freistellung aus betrieblichen/dienstlichen Gründen nicht erfolgen, ist entsprechender Freizeitausgleich innerhalb von 3 Monaten zu gewähren (§ 6 Abs. 3 Satz 1 und 2 TV-L). Für die dienst...mehr

Beschäftigte, die nicht ständig Wechselschichtarbeit leisten, erhalten eine Wechselschichtzulage von 0,63 EUR pro Stunde (§ 8 Abs. 7 Satz 2 TV-L). Anspruchsvoraussetzungen Bezüglich der Abgrenzung zwischen ständiger und nicht ständiger Wechselschicht wird auf die Ausführungen oben (Ziffer 2.1.1.1 Buchst. d)) verwiesen. Die Zulage bei nicht ständiger Wechselschichtarbeit wird da...mehr

Die entgeltbezogene Vorweggewährung von Stufen bzw. die Erhöhung des Entgelts der Endstufe kann erfolgen, wenn dies zur regionalen Differenzierung, zur Deckung des Personalbedarfs, zur Bindung von qualifizierten Fachkräften oder zum Ausgleich höherer Lebenshaltungskosten erforderlich ist. Vorweggewährung von Stufen zur regionalen Differenzierung Praxis-Beispiel Ein Krankenhaus unt...mehr

Fällt während der Zeit der Rufbereitschaft Arbeit an, so unterscheidet § 8 Abs. 5 Satz 5 und 6 TV-L hinsichtlich der Vergütung zwischen der Arbeitsleistung außerhalb des Aufenthaltsorts im Sinne des § 7 Abs. 4 TV-L und der Arbeitsleistung am Aufenthaltsort. 4.1.2.1 Arbeitsleistung außerhalb des Aufenthaltsorts Für die Zeit der Arbeitsleistung während der Rufbereitschaft außerh...mehr

Auf Wunsch des Beschäftigten können Rufbereitschaftsentgelte nach § 8 Abs. 3 Satz 5 TV-L in Zeit umgewandelt (faktorisiert) werden, sofern ein Arbeitszeitkonto nach § 10 TV-L eingerichtet und die Buchung der Rufbereitschaftsentgelte durch Betriebs-/Dienstvereinbarung zugelassen ist.mehr

Die Protokollerklärung zu § 8 Absatz 1 Satz 1 TV-L regelt die Vergütung der geleisteten Überstunde als solche: Zitat Bei Überstunden richtet sich das Entgelt für die tatsächliche Arbeitsleistung nach der jeweiligen Entgeltgruppe und der individuellen Stufe, höchstens jedoch nach der Stufe 4. Für die geleistete Überstunde wird also – sofern Freizeitausgleich nicht erfolgt (näher...mehr

Nach § 10 Abs. 3 Satz 2 TV-L können Bereitschaftsdienstentgelte in Zeitguthaben umgerechnet werden, sofern ein Arbeitszeitkonto nach § 10 TV-L eingerichtet und die Buchung von Bereitschaftsdienstentgelten durch Betriebs-/Dienstvereinbarung zugelassen ist.mehr

Zeitzuschläge für tatsächlich geleistete Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sind in bestimmtem Umfang steuerfrei (§ 3b EStG). Zuschläge für Feiertagsarbeit sind steuerfrei, soweit sie 125 % des Grundlohns, für Arbeit an den Feiertagen 25. und 26.12. sowie 1.5. 150 % des Grundlohns, nicht übersteigen. Praxis-Tipp § 8 Abs. 1 Satz 2 Buchst. d) TV-L sieht für Arbeit an Wochenfe...mehr

Zeitzuschläge können auf Wunsch des Arbeitnehmers in Zeitguthaben umgewandelt und durch Freizeit ausgeglichen werden (§ 8 Abs. 1 Satz 4 TV-L). Voraussetzung ist, dass ein Arbeitszeitkonto i. S. d. § 10 TV-L eingerichtet ist und die betrieblichen/dienstlichen Verhältnisse die Umrechnung zulassen. Praxis-Tipp Die Entscheidung, ob die Zeitzuschläge faktorisiert oder ausbezahlt wer...mehr

Für bestimmte Einrichtungen haben die Tarifvertragsparteien Sonderregelungen zu den Erschwerniszuschlägen vereinbart. § 46 TV-L enthält Sonderregelungen für Beschäftigte auf Schiffen und schwimmenden Geräten. § 46 Nr. 6 TV-L sieht Erschwerniszuschläge "bei Bergungen und Hilfeleistungen sowie Havariearbeiten" in Höhe von 25 % des Stundenentgelts der Stufe 2 vor. Auf Schadstoff...mehr

Für die Zeit der Arbeitsleistung während der Rufbereitschaft außerhalb des Aufenthaltsorts im Sinne des § 7 Abs. 4 TV-L – der dem Arbeitgeber anzuzeigenden Stelle - wird jede einzelne Inanspruchnahme einschließlich der hierfür erforderlichen Wegezeiten auf eine volle Stunde gerundet und mit dem Entgelt für Überstunden sowie etwaiger Zeitzuschläge nach § 8 Abs. 1 TV-L bezahlt...mehr

Für die Rufbereitschaft wird eine tägliche Pauschale je Entgeltgruppe bezahlt. Wichtig Voraussetzung für die Zahlung der Pauschale ist, dass der Beschäftigte eine ununterbrochene Rufbereitschaft von mindestens 12 Stunden leistet (§ 8 Abs. 3 Satz 6 TV-L). Die tägliche Pauschale beträgt für die Tage Montag bis Freitag das 2-Fache, für Samstag, Sonntag sowie für Feiertage das 4-Fac...mehr

Für zuschlagspflichtige Überstunden wird ein Zeitzuschlag in folgender Höhe gezahlt (§ 8 Abs. 1 Satz 2 Buchst. a) TV-L): Das für den Zuschlag maßgebliche Stundenentgelt wird ermittelt auf der Basis ...mehr

Beim Zusammentreffen mehrerer Zeitzuschläge wird grundsätzlich nur der jeweils höchste Zeitzuschlag gezahlt (§ 8 Abs. 1 Satz 3 TV-L). Praxis-Beispiel Für Arbeit an einem 1.5., der auf einen Sonntag fällt, ist (nur) der Zeitzuschlag für Feiertage in Höhe von 35 % zu zahlen. Der Zeitzuschlag für Sonntagsarbeit von 25 % tritt zurück. Die Konkurrenzregelung gilt jedoch nicht für d...mehr