Fachbeiträge & Kommentare zu Stellplatz

Das Aushandeln und Abschließen des Verwaltervertrags gehört zu den ureigensten Aufgaben der Wohnungseigentümerversammlung.[1] Damit die Wohnungseigentümer ihr Ermessen ausreichend ausüben können, muss ihnen der Entwurf des Verwaltervertrags im Vorfeld der Beschlussfassung bekannt sein. Die Rechtsprechung verlangt insoweit, dass der Vertragsentwurf der beschlussfassenden Wohn...mehr

Verbreitet finden sich in Teilungserklärungen und Gemeinschaftsordnungen Auflistungen der Sondereigentumsbereiche. Wie bereits ausgeführt können jedoch Bereiche des Gemeinschaftseigentums auch nicht durch Vereinbarung zu Sondereigentum erklärt werden. Entsprechende Auflistungen in einer Teilungserklärung oder Gemeinschaftsordnung haben daher in aller Regel lediglich deklarat...mehr

Wie bereits erwähnt, existieren keine bestimmten Vorschriften oder Gebührenordnungen für die Festlegung eines angemessenen Verwalterhonorars. Höhe der Vergütung Im Schnitt und je nach Größe der Wohnanlage bewegen sich die Verwalterhonorare zwischen 20 und 40 EUR netto je Einheit und Monat. Jedenfalls bewegte sich bereits im Jahr 2016 ein Verwalterhonorar in Höhe von monatlich ...mehr

Die Wiederbestellung des Verwalters kann entweder durch Versammlungsbeschluss erfolgen oder durch einen Beschluss im Umlaufverfahren des § 23 Abs. 3 WEG. Freilich wird ein bestellter Verwalter von sich aus niemals seine Wiederbestellung durch Umlaufbeschluss initiieren. Enthält sich auch nur ein Wohnungseigentümer oder nimmt er an der Beschlussfassung nicht teil, ist der Bes...mehr

Bei einer Erst- bzw. Neubestellung des Verwalters müssen zwingend Vergleichsangebote mehrerer Verwalter eingeholt werden. Daneben müssen auch Verwaltervertragsentwürfe vorliegen und die Erklärung der Verwalterunternehmen, die Verwaltung tatsächlich übernehmen zu wollen. Vergleichsangebote Wie allgemein bei Maßnahmen, die zu einem größeren Kostenaufwand der Wohnungseigentümer f...mehr

Rz. 200 Zu den in § 4 Nr. 12 UStG ausdrücklich bezeichneten sonstigen Leistungen gehören die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken. Diese praxisrelevanten sonstigen Leistungen gelten schon aufgrund der gesetzlichen Verweisung in § 3a Abs. 3 Nr. 1 S. 2 Buchst. a UStG als im Zusammenhang mit einem Grundstück erbracht[1]; im Übrigen werden sie auch ausdrücklich in Art. 31...mehr

Wohnungseigentümer können eine vereinbarte Kostenverteilung per Mehrheitsbeschluss ändern. Wann dies ordnungsgemäßer Verwaltung entspricht, hat der BGH präzisiert. Der BGH hat auf der Grundlage des seit der WEG-Reform 2020 geltenden Rechts in zwei Urteilen weitere Vorgaben zu den Voraussetzungen gemacht, unter denen die Wohnungseigentümer eine von einer Vereinbarung in der Ge...mehr

Rz. 218 Einer besonderen Betrachtung bei den grundstücksbezogenen sonstigen Leistungen nach § 3a Abs. 3 Nr. 1 UStG bedürfen die Leistungen im Zusammenhang mit Messen und Ausstellungen, weil bei ihnen regelmäßig auch ein Zusammenhang mit einem Grundstück besteht. Wegen der vielfältigen wirtschaftlichen Verflechtungen über die Staatsgrenzen hinaus sind dabei gerade die Leistun...mehr

Die Wohnungseigentümer bestellen zu TOP 5.1.3 Wohnungseigentümer X zum Mitglied des Verwaltungsbeirats. Dagegen geht Wohnungseigentümer K vor. Er rügt, X arbeite für die X-GmbH als Prokurist und Büroleiter. Die X-GmbH und die Verwalterin, auch eine GmbH, hätten dieselbe Geschäftsführerin. Aufgrund des Abhängigkeitsverhältnisses befürchte er, K, einen Interessenkonflikt. Fern...mehr

Im Rahmen der Reform der Kraftfahrzeugsteuer hat der Gesetzgeber durch Art. 1 Nr. 1 Buchst. a des Siebten Gesetzes zur Änderung des KraftStG [1] die Förderung des Haltens von Elektrofahrzeugen weiter ausgebaut. Die bisherige Vergünstigung war auf solche Elektrofahrzeuge beschränkt, die bis 31.12.2020 erstmalig zugelassen wurden. Mit der Neuregelung kommt die Befreiung von der...mehr

Zusammenfassung Begriff Garagen dienen dem Abstellen von Kraftfahrzeugen und enthalten, abgesehen von seltenen Fällen (z. B. Büro der Garagenaufsicht) keine Aufenthaltsräume. Unterteilt werden Garagen nach der Muster-Garagen- und Stellplatzverordnung in offene Mittel- und Großgaragen, offene Kleingaragen, geschlossene Garagen, oberirdische Garagen, automatische Garagen. Diese Einte...mehr

Begriff Garagen dienen dem Abstellen von Kraftfahrzeugen und enthalten, abgesehen von seltenen Fällen (z. B. Büro der Garagenaufsicht) keine Aufenthaltsräume. Unterteilt werden Garagen nach der Muster-Garagen- und Stellplatzverordnung in offene Mittel- und Großgaragen, offene Kleingaragen, geschlossene Garagen, oberirdische Garagen, automatische Garagen. Diese Einteilung findet si...mehr

Mittel- und Großgaragen müssen in jedem Geschoss und Brandabschnitt mindestens zwei voneinander unabhängige bauliche Rettungswege haben. Die Rettungswege müssen unmittelbar oder über notwendige Treppenräume ins Freie führen. In oberirdischen Mittel- und Großgaragen genügt ein Rettungsweg, wenn ein Ausgang ins Freie in höchstens 10 m Entfernung erreichbar ist. Der zweite Rett...mehr

Die Bauvorlagen müssen zusätzliche Angaben enthalten über Zahl, Abmessung und Kennzeichnung der Einstellplätze und Fahrgassen, CO-Warnanlagen, natürliche Lüftung bzw. maschinelle Lüftungsanlagen. Die Bauaufsichtsbehörde kann bei Bedarf für geschlossene Mittel- und Großgaragen Feuerwehrpläne verlangen, die mit der Brandschutzdienststelle abzustimmen sind.mehr

2.1 Begriffe und allgemeine Anforderungen Neben der Einstufung zu welchem Typ Garage das jeweilige Bauwerk gehört, finden sich heute in einigen Ländern auch zusätzliche Definitionen wie die Einrichtung von Frauenparkplätzen, Anschluss an Ladestationen für Elektrofahrzeuge sowie Einstellplätze für Personen mit Kleinkindern (Hessen), Parkplätze für Menschen mit Behinderung oder...mehr

Neben der Einstufung zu welchem Typ Garage das jeweilige Bauwerk gehört, finden sich heute in einigen Ländern auch zusätzliche Definitionen wie die Einrichtung von Frauenparkplätzen, Anschluss an Ladestationen für Elektrofahrzeuge sowie Einstellplätze für Personen mit Kleinkindern (Hessen), Parkplätze für Menschen mit Behinderung oder wie in Hamburg allgemeine Anforderungen ...mehr

In Mittel- und Großgaragen müssen in den Geschossen trockene Löschwasserleitungen vorhanden sein, die entweder mehr als 4 m unter oder mehr als 15 m über der Geländeoberfläche liegen. Nichtselbsttätige Feuerlöschanlagen wie halbstationäre Sprühwasser-Löschanlagen oder Leichtschaum-Löschanlagen müssen in geschlossenen Garagen mit mehr als 20 Einstellplätzen auf kraftbetrieben...mehr

Geschlossene Großgaragen müssen für den Rauch- und Wärmeabzug eines jeden Brandabschnittes folgendes haben: Öffnungen ins Freie mit insgesamt ≥ 1.000 cm² je Einstellplatz, von jedem Einstellplatz ≤ 20,00 m entfernt und im Decken- oder oberen Wandbereich angeordnet, oder durch Maschinelle Rauch- und Wärmeabzugsanlagen, die sich bei Raucheinwirkung selbsttätig einschalten, mind....mehr

Abschlusswände bei eingeschossigen oberirdischen Mittel- und Großgaragen müssen mindestens hochfeuerhemmend sein und aus nicht brennbaren Baustoffen bestehen, wenn das Gebäude allein der Garagennutzung dient. Für offene Kleingaragen ist eine Gebäudeabschlusswand nicht erforderlich.mehr

Geschlossene Großgaragen mit einer Nutzfläche von mehr als 2500 m2 müssen Brandmeldeanlagen mit nicht selbsttätigen und selbsttätigen Brandmeldern haben. Geschlossene Mittel- und Großgaragen müssen Brandmeldeanlagen haben, wenn sie mit baulichen Anlagen oder Räumen in Verbindung stehen, für die Brandmeldeanlagen erforderlich sind. In Hessen kann eine BMA auch gefordert werde...mehr

Von der ursprünglichen Meinung zu Beginn der Motorisierung, dass Garagen Räume mit besonderer Brandgefahr seien ist man mittlerweile abgekommen, da die Erfahrungswerte dies nicht bestätigen konnten. Die Gefahr für Personen, die sich vorübergehend in den Garagen aufhalten, liegt am ehesten in der Verrauchung der weitreichenden Anlagen. Wichtig Überprüfung des aktuellen Standes...mehr

Oberflächen von Außenwänden sowie Außenwandverkleidungen von Mittel- und Großgaragen müssen aus nicht brennbaren Baustoffen bestehen. Ausgenommen davon sind eingeschossige oberirdische Mittel- und Großgaragen, wenn das Gebäude allein der Garagennutzung dient.mehr

In Mittel- und Großgaragen muss eine Beleuchtung vorhanden sein. Während der Betriebszeit muss die Beleuchtungsstärke mindestens 20 Lux betragen. Bei einem festen Benutzerkreis dieser Garagen kann die Beleuchtung auch über Bewegungs- oder Präsenzmelder gesteuert werden. In geschlossenen Großgaragen müssen die Rettungswege mit einer Sicherheitsbeleuchtung versehen sein. In ge...mehr

Einige Garagenverordnungen beinhalten zusätzlich das Kapitel Prüfungen, obwohl die Prüfungen nach anderen Rechtsvorschriften wie z. B. der Betriebssicherheitsverordnung sowieso gefordert werden.mehr

Tragende Wände und Decken innerhalb von Garagen sowie raumabschließende Wände und Decken zwischen Garagen und anders genutzten Räumen oder Gebäudeteilen müssen feuerbeständig sein. Öffnungen in Decken für Rampen sind zulässig. Hochfeuerhemmende Bauteile sind zulässig als tragende Trennwände zwischen Garagen der GK 4 (Gebäudeklasse 4 gemäß Musterbauordnung). Feuerhemmende tra...mehr

Geschlossene Mittel- und Großgaragen müssen maschinelle Abluftanlagen und so große und so verteilte Zuluftöffnungen haben, dass alle Teile der Garage ausreichend gelüftet werden. Sollte die Zuluftöffnung nicht ausreichend sein, ist eine maschinelle Zuluftanlage gefordert. § 16 Abs. 2 M-GarStVO enthält Anforderungen bei einer natürlichen Belüftung von Mittel- oder Großgaragen,...mehr

Neben den besonderen Anforderungen an den Bau von Garagen enthält die Muster-Garagen- und Stellplatzverordnung Betriebsvorschriften für Garagen, die sich auf die allgemeine elektrische Beleuchtung, auf maschinelle Lüftungsanlagen und CO-Warnanlagen sowie die Lagerung von Kraftstoff beziehen. Bei Kraftstoffen ist zu berücksichtigen, dass die Lagerung in Mittel- und Großgaragen ...mehr

Die Brandlast in Garagen kann zwar relativ hoch sein, doch ist die Gefahr der Ausbreitung eines Fahrzeugbrandes auf andere Fahrzeuge eher als gering einzustufen, weil die brennenden Stoffe durch die Fahrzeugkarosserien weitgehend umschlossen werden.[1] Da Kraftfahrzeuge heutzutage technisch sehr ausgereift sind, kann davon ausgegangen werden, dass die Gefahr der Brandentstehu...mehr

Geschlossene Garagen, ausgenommen automatische Garagen, müssen durch Brandwände in Brandabschnitte unterteilt sein. Die Nutzfläche eines Brandabschnitts darf: in oberirdischen geschlossenen Garagen höchstens 5.000 m², in sonstigen geschlossenen Garagen höchstens 2.500 m² betragen. Bei Garagen, die selbsttätige Löschanlagen haben, darf die Fläche doppelt so groß sein. Ein Brandab...mehr

Rz. 3 Nach Abs. 1 Satz 1 werden Leistungen für Wohnraum erbracht, um Leistungsberechtigten zu Wohnraum zu verhelfen, der zur Führung eines möglichst selbstbestimmten Lebens geeignet ist. Die Vorschrift ist nicht abschließend (Joussen, in: Dau/Düwell/Joussen/Luik, SGB IX, § 77 Rz. 4) und weit auszulegen, da die Wohnung als soziales Grundbedürfnis menschlicher Existenz darstel...mehr

Hier gelangen Sie zum Erneuerbare-Energien-Gesetz 2023.mehr

Rz. 10 Nach § 7 S. 1 GrStG treten die Steuerbefreiungen nach §§ 3, 4 GrStG nur ein, wenn der Steuergegenstand für die dort genannten steuerbegünstigten Zwecke unmittelbar benutzt wird (Unmittelbarkeitserfordernis). Da sich diese Tatbestandsvoraussetzung grundsätzlich bereits aus den Steuerbefreiungsvorschriften nach §§ 3, 4 GrStG selbst ergibt, wird die Regelung in § 7 S. 1 G...mehr

Aufteilung des Grundstücks und des Gebäudes In Teil A (oder Teil I) der Teilungserklärung ist in der Regel die Aufteilung des Grundstücks und des Gebäudes erfasst. Das Eigentum an dem Grundstück und dem Gebäude wird in Miteigentumsanteile aufgeteilt. Zustimmung von Grundpfandrechtsgläubigern? Die Begründung von Wohnungseigentum gemäß § 8 WEG durch Teilungserklärung bedarf nicht...mehr

Rz. 16 Ein Teilerlass von der Grundsteuer nach § 34 GrStG setzt voraus, dass gem. § 34 Abs. 1 S. 1 und 2 GrStG der normale Rohertrag (s. Rz. 13) um mehr als 50 % oder um 100 % gemindert ist. Nach dem Wortlaut des § 34 Abs. 1 GrStG bleibt offen, um welche Referenzgröße der normale Rohertrag zu mindern ist, um das Ausmaß der Minderung des Rohertrags zu ermitteln. Erst anhand de...mehr

Rz. 46 Nach § 3 Abs. 3 GrStG kann bei Betrieben gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts (Rz. 24ff.) i. S. d. KStG ein "Öffentlicher Dienst oder Gebrauch" (Rz. 36ff.) nicht angenommen werden. Die hierzu bei der Körperschaftsteuer getroffene Entscheidung ist für die Grundsteuer grundsätzlich zu übernehmen. Die Entscheidung über die Annahme eines Betr...mehr

Rz. 43 Ein "Öffentlicher Dienst oder Gebrauch" liegt nach § 3 Abs. 2 GrStG nicht nur bei einer hoheitlichen Tätigkeit (Rz. 39ff.), sondern auch beim bestimmungsgemäßen Gebrauch durch die Allgemeinheit vor. Ein solcher Gebrauch durch die Allgemeinheit liegt vor, wenn der Personenkreis, dem die Benutzung vorbehalten ist, weder fest umgrenzt noch dauerhaft klein ist, so dass er ...mehr

Den Arbeitgeber trifft für diejenigen Sachen, die der Arbeitnehmer notwendigerweise oder üblicherweise in den Betrieb einbringt, die Pflicht, zumutbare Vorkehrungen zu treffen, um den Arbeitnehmer vor Schäden zu schützen. Dies führt allerdings nicht dazu, dass der Arbeitgeber damit für alle eingebrachten Sachen des Arbeitnehmers verantwortlich ist. Diese Pflicht kann sich nic...mehr

§ 554 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 BGB betrifft bauliche Veränderungen im Zusammenhang mit der E-Mobilität. Konkreter geht es hierbei um den Anspruch des Mieters, vom Vermieter die Gestattung baulicher Veränderungen zur Errichtung einer Lademöglichkeit für elektrisch betriebene Fahrzeuge auf eigene Kosten (des Mieters) zu verlangen.[1] Hierzu gehört nicht nur die Ersteinrichtung, so...mehr

Rz. 42 Die D&O-Versicherung versichert Vermögensschäden. In der Praxis der Haftpflichtversicherung unterscheiden die Deckungskonzepte zwischen Personenschäden, Sachschäden und Vermögensschäden. Soweit wie in der D&O-Versicherung nur Vermögensschäden versichert werden, handelt es um eine sog. Vermögensschaden-Versicherung bzw. Vermögensschadenhaftpflicht-Versicherung (auch oh...mehr

1. Klarstellender Verweis Rz. 44 [Autor/Stand] Nach Rz. 36 Satz 4 AEBew JStG 2022[2] sind die mit der Nichtwohnnutzung im Nutzungszusammenhang stehenden Garagen und ähnlichen Einstellplätze entsprechend der für die Wohnnutzung indizierten Einzelansätze je Garage oder ähnlichem Einstellplatz anzusetzen. Diese Auffassung der Finanzverwaltung ist aus Vereinfachungsgründen zu beg...mehr

Rz. 47 [Autor/Stand] Sowohl bei den Verwaltungskosten als auch bei den Instandhaltungskosten sieht Anlage 23 BewG Basiswerte "je Garage oder ähnlichen Einstellplatz" bei der Ermittlung der Bewirtschaftungskosten vor. Diese Formulierung entspricht – mit Ausnahme einer redaktionellen Abweichung – dem in Anlage 3 der ImmoWertV 2021[2] verwendete Formulierung "je Garage oder ähn...mehr

Rz. 23 [Autor/Stand] Die Ermittlung der Bewirtschaftungskosten richtet sich bei der Feststellung der Grundbesitzwerte ausschließlich nach dem Wortlaut der folgenden Anlage 23 BewG idF des Jahressteuergesetzes 2024 v. 2.12.2024[2]:mehr

Rz. 46 [Autor/Stand] Zudem stellt die Neufassung der Anlage 23 BewG idF des Jahressteuergesetzes 2024 v. 2.12.2024[2] sicher, dass für die mit einer Nichtwohnnutzung im Nutzungszusammenhang stehenden Garagen oder ähnlichen Einstellplätze als Instandhaltungskosten jeweils 100 Prozent der – indexierten – Einzelansätze je Garage oder ähnlichen Einstellplatz gemäß Nummer I.2. de...mehr

Rz. 44 [Autor/Stand] Nach Rz. 36 Satz 4 AEBew JStG 2022[2] sind die mit der Nichtwohnnutzung im Nutzungszusammenhang stehenden Garagen und ähnlichen Einstellplätze entsprechend der für die Wohnnutzung indizierten Einzelansätze je Garage oder ähnlichem Einstellplatz anzusetzen. Diese Auffassung der Finanzverwaltung ist aus Vereinfachungsgründen zu begrüßen. Allerdings fehlte ...mehr

Rz. 65 [Autor/Stand] Nach der Anlage 23 BewG sind die Werte für die Instandhaltungskosten pro Quadratmeter auf eine Nachkommastelle und bei den Instandhaltungskosten pro Garage oder ähnlichem Einstellplatz sowie bei Verwaltungskosten kaufmännisch auf volle Euro zu runden, so dass sich hieraus für Bewertungsstichtage im Kalenderjahr 2024 folgende indizierte Verwaltungs- und I...mehr

Rz. 24 [Autor/Stand] Die Anlage 23 BewG differenziert die Höhe der Bewirtschaftungskosten zwischen der Wohnnutzung und der Nichtwohnnutzung. Rz. 25 [Autor/Stand] Die Bewirtschaftungskosten werden bei der Wohnnutzung zwischen den Verwaltungskosten, Instandhaltungskosten und dem Mietausfallwagnis differenziert. Dabei werden die Verwaltungskosten mit jährlichen Basiswerten pro Wo...mehr

Tz. 18 Stand: EL 55 – ET: 03/2025 Zur Begründung eines Leasingverhältnisses muss nach dem ersten Definitionskriterium ein "identifizierter Vermögenswert" (identified asset) vorliegen. Dieses Kriterium ist im Wesentlichen inhaltsgleich zu der vorherigen Definition eines "bestimmten Vermögenswertes" in IFRIC 4 (IFRS 16.BC111; vgl. Brune, IRZ 2016, S. 123). Ein identifizierter V...mehr

Rz. 33 [Autor/Stand] Die Finanzverwaltung veranschaulicht den Berechnungsweg einer Bewertung im Ertragswertverfahren in Rz. 17 AEBew JStG 2022[2] wie folgt. Praxis-Beispiel Beispiel: Der Grundbesitzwert (Ertragswert) für ein mit einem in 1983 erbauten Mehrfamilienhaus bebautes Mietwohngrundstück ist zum 1.2.2023 (Bewertungsstichtag) zu ermitteln. Das Mehrfamilienhaus hat eine ...mehr

Rz. 51 [Autor/Stand] Bei Gebäuden mit unterschiedlicher Nutzung können sich Fragestellungen hinsichtlich der Höhe der Instandhaltungskosten ergeben, wenn die Grundstücksteile zu unterschiedlichen Gebäudearten der Anlage 24 BewG gehören. Dabei geht die Finanzverwaltung davon aus, dass bei unterschiedlicher Nutzung die Instandhaltungskosten für jede Nutzung gesondert zu ermitt...mehr

Rz. 33 [Autor/Stand] Somit ist das Mietausfallwagnis sowohl bei einer Wohnnutzung als auch bei einer Nichtwohnnutzung mit pauschalen Prozentsätzen zu berücksichtigen, die sich auf den jährlichen Rohertrag beziehen. Für Wohnungen, Wohnräume und die dazu gehörenden Garagen und ähnlichen Einstellplätze (Wohnnutzung) ist als Mietausfallwagnis insgesamt 2 % des hierauf entfallend...mehr