Fachbeiträge & Kommentare zu Prozesskosten

Verletzt der Testamentsvollstrecker seine Verpflichtung zur Erstellung eines Nachlassverzeichnisses (§ 2265 BGB) trotz Mahnung und Fristsetzung, kann das zu seiner Entlassung nach § 2227 BGB führen. Vermögensveränderungen zwischen Erbfall und Amtsantritt sollte er, soweit erkennbar, dokumentieren, damit man ihm nicht unterlassene Inbesitznahme unterstellen kann. Der Testamen...mehr

Komplizierte Abgrenzung Im Insolvenzverfahren sind mehrere Arten von Gläubigern zu unterscheiden: Insolvenzgläubiger (§ 38 InsO): persönliche Gläubiger, die einen zum Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung begründeten (nicht notwendig fälligen) Vermögensanspruch gegen den Schuldner haben; ihre Forderungen werden quotenmäßig aus der Insolvenzmasse befriedigt. Sie haben grundsätzlich...mehr

Überblick Dieses kleine Lexikon erläutert Ihnen kurz und prägnant die wichtigsten Begriffe des Insolvenzrechts.[1] Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Das Verfahren ist in der Insolvenzordnung (InsO) geregelt. Absonderung Recht auf bevorzugte ("abgesonderte") Befriedigung einer durch Pfandrecht gesicherten Insolvenzforderung. Aussonderung Gegenstände, die im Insolvenzverfah...mehr

Zulässiger Antrag Ein Versagungsantrag ist nur zulässig, wenn das Vorliegen eines Versagungsgrunds schlüssig dargelegt und erforderlichenfalls glaubhaft gemacht ist. Erst dann greift die Amtsermittlungspflicht des Insolvenzgerichts zu den Voraussetzungen eines Versagungstatbestandes ein.[1] Auch wenn nach der gesetzlichen Intention[2] (nur) dem „redlichen Schuldner“ Gelegenhei...mehr

Immobiliarabsonderung Die Absonderung betrifft die Gegenstände, die für das Absonderungsrecht haften. Für die Grundpfandrechte und die Reallast sind die neben dem Grundstück haftenden Gegenstände erfasst (Vgl. §§ 1120-1131, 1192, 1200, 1107 BGB). Der Grundschuldgläubiger erwirbt demnach mit dem Grundpfandrecht ein Absonderungsrecht auch an den mithaftenden Miet- und Pachtzins...mehr

Das LG München I hatte durch Endurteil vom 10.4.2024 die Klage des Klägers abgewiesen und diesem die Kosten des Rechtsstreits auferlegt. Auf der Grundlage dieser Kostenentscheidung hat der Rechtspfleger des LG München I auf Antrag der Beklagten am 6.5.2024 antragsgemäß einen Kostenfestsetzungsbeschluss über 1.424,43 EUR, darin enthalten Anwaltskosten in Höhe von 1.323,28 EUR...mehr

Die Entscheidung (wohl) des Einzelrichters des 11. ZS des OLG München widerspricht in einem entscheidenden Punkt der Rechtsprechung des BGH und anderer OLG, darunter auch der 11. ZS des OLG München. Folgen der Abänderung der Kostenentscheidung In der Rechtsprechung und der Literatur wird die Auffassung vertreten, dass der frühere Kostenfestsetzungsbeschluss auch dann seine Wir...mehr

Die vom OLG Frankfurt behandelte Gebührenrechtsfrage kommt in der Praxis recht häufig vor. Dennoch herrscht bei vielen Praktikern, so auch bei dem Rechtspfleger des LG Hanau hier, Unsicherheit darüber, ob eine Gebührenerhöhung nach Nr. 1008 VV angefallen ist. Deshalb sollen hier die wichtigsten Probleme behandelt werden. 1. Anfall der Gebührenerhöhung a) Gesetzliche Regelung Na...mehr

Tz. 252 Stand: EL 118 – ET: 05/2025 Literaturhinweise s vor Tz 233 Kosten für den Vermögensübergang (Einbringungskosten) sind Aufwendungen, die ihr "auslösendes Moment" in der Sacheinlage iSd § 20 Abs 1 UmwStG haben (dh in einem Veranlassungszusammenhang mit dem Einbringungsvorgang stehen). Es sind Aufwendungen, die nach einer wertenden Selektion der Aufwandsursachen ganz oder...mehr

Die Kläger, die Erwerber einer Eigentumswohnung waren, machten in dem vor dem LG Kiel geführten Rechtsstreit gegen den Bauträger Ansprüche wegen Mängeln an einem Parkettboden geltend. Der Parkettboden wurde von der Nebenintervenientin zu 2) als Subunternehmerin der Nebenintervenientin zu 1) verlegt. Letztere hatte als Generalunternehmerin die Wohnung für die Beklagte erricht...mehr

Ausgewählte Literaturhinweise: Orth, Umw-Kosten – Bilanzielle und stliche Behandlung, GmbHR 1998, 511; Patt, GewSt als Veräußerungskosten, EStB 2002, 285; Mühle, Stliche Behandlung von Umw-Kosten bei Unternehmenstransaktionen, DStZ 2006, 63; Stimpel, Behandlung von Umw-Kosten bei Verschmelzungen und Spaltungen bei Kap-Ges, GmbHR 2012, 199; Schmitz, Bilanzierung von GrESt bei Umst...mehr

Die sofortige Beschwerde sei teilweise begründet. Zutreffend habe das AG dem Verurteilten die Kosten des Verfahrens auferlegt, denn er sei wegen einer Ordnungswidrigkeit, welche in Tateinheit mit dem angeklagten Gesetzesverstoß stehe, verurteilt worden. Hiervon könne auch nicht aus Gründen der Billigkeit abgewichen werden. Insoweit unterliegt der Verurteilte mit seinem ausdr...mehr

I. Der Erblasser war in einziger, kinderlos gebliebener Ehe mit der Beteiligten zu 1. verheiratet. Diese beantragte mit notariell beurkundetem Antrag vom 8.12.2022 die Erteilung eines Erbscheins, der sie als Alleinerbin nach dem Erblasser ausweise. Hierzu stützte sie sich auf ein privatschriftliches Ehegattentestament vom 12.3.2019. Im Erbscheinsverfahren erhob der als Neffe d...mehr

Der Entscheidung des (Einzelrichters) BGH ist zuzustimmen. Zum Anfall der zusätzlichen Gebühr nach Nr. 4142 VV RVG in der Revisionsinstanz hat sich bereits der 3. StrSen des BGH in seinem Beschl. v. 29.11.2018 – 3 StR 625/17 Rn 4; RVGreport 2019, 102 (Burhoff) = NStZ-RR 2019, 127 inhaltsgleich geäußert. Zur Bemessung des Gegenstandswertes der zusätzlichen Gebühr im Verfahren...mehr

Zivilprozesskosten, die weder Werbungskosten noch Betriebsausgaben darstellen, sind nach Auffassung des BFH als außergewöhnliche Belastungen gem. § 33 EStG zu berücksichtigen, wenn dargelegt werden kann, dass der Prozess eine hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet und nicht mutwillig erscheint.[1] Damit hat sich der VI. Senat gegen die ständige Rechtsprechung des BFH und ge...mehr

Aufwendungen, um sich einen guten gesellschaftlichen Ruf zu verschaffen oder ihn zu wahren, sind nicht abziehbare Kosten der Lebensführung.[1] Dagegen können Aufwendungen zur Wahrung oder Wiederherstellung des guten geschäftlichen Rufs eines Kaufmanns Betriebsausgaben sein[2], z. B. wegen des Vorwurfs der aktiven Bestechung.[3] Die abzuwehrenden Vorwürfe müssen sich gegen di...mehr

Der Untermieter (Endmieter) kann von seinem Vermieter (Zwischenmieter = Hauptmieter), der wegen des Kündigungsschutzes den Wohnungsmietvertrag nicht kündigen könnte, Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, wenn das Hauptmietverhältnis vor dem Untermietverhältnis endet und der Eigentümer von ihm Räumung und Herausgabe der Wohnung verlangt.[1] Dem Untermieter (Endmieter...mehr

Die Aufgaben eines Nachlassverwalters sind sehr haftungsträchtig. Der Steuerberater sollte das Amt also nur übernehmen, wenn er ausreichend Zeit und erforderliche wirtschaftliche und rechtliche Kenntnisse hat. Im Zweifel sollte er sich auf eigene Kosten während der Amtsinhaberschaft Rechtsrat einholen. Sogleich nach seiner Bestellung muss der Steuerberater als Nachlassverwalt...mehr

Stufenweise Verteilung Die nach Begleichung der Verfahrenskosten und der sonstigen Masseverbindlichkeiten verbleibende Insolvenzmasse (Nettomasse) hat der Verwalter an die Insolvenzgläubiger entsprechend den Regeln der §§ 188-195 InsO auszuschütten.[1] Hiermit kann erst nach dem allgemeinen Prüfungstermin begonnen werden. Verteilungen an die Insolvenzgläubiger können stattfi...mehr

Häufigster Fall ist die Einstellung mangels Masse, wenn sich also nach Eröffnung des Verfahrens[1] herausstellt, dass die Insolvenzmasse nicht einmal zur Deckung der Verfahrenskosten ausreicht (§ 207 InsO). Kosten des Insolvenzverfahrens sind nach § 54 InsO die Gerichtskosten sowie die Vergütungen und Auslagen des oder der (vorläufigen) Insolvenzverwalter und der Mitglieder ...mehr

Masseunzulänglichkeit Es kann aber sein, dass die Insolvenzmasse die Verfahrenskosten abdeckt, nicht jedoch ausreicht, um die fälligen sonstigen Masseverbindlichkeiten (§ 55 InsO) zu erfüllen. Hierzu zählen beispielsweise nach Insolvenzeröffnung über das Vermögen eines Wohnungseigentümers fällig werdende Wohngeldverpflichtungen.[1] Gleiches gilt für die von der Schuldnerin nac...mehr

Rz. 1 Im Rahmen der Mitwirkungs- und Beschwerderechte der Arbeitnehmer regeln die §§ 84-86 BetrVG das Beschwerderecht des einzelnen Arbeitnehmers. Sie ergänzen die in den §§ 81-83 BetrVG geregelten Informations-, Anhörungs- und Erörterungsrechte. Die in §§ 84 ff. BetrVG geregelten Verfahren stellen sicher, dass die Anliegen der Arbeitnehmer im Betrieb Gehör finden. Dabei reg...mehr

Ohne Erfolg! Denn K habe keinen Schaden erlitten. Den behaupteten Schaden (= die Prozesskosten) habe nur die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer zu beklagen. Die Pflicht des K, anteilig die Kosten der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer zu tragen, sei auch keine unmittelbare Folge der behaupteten Pflichtverletzung des B. Für eine andere Lösung bestehe kein praktisches Bedürf...mehr

Selbst dann, wenn der Verwaltervertrag ein Vertrag zugunsten der Wohnungseigentümer ist, kann ein Wohnungseigentümer vom Verwalter keinen Schadensersatz verlangen, wenn er Prozesskosten der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer mitfinanzieren muss, die der Verwalter pflichtwidrig verursacht hat.mehr

Der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer X entstehen durch eine Anfechtungsklage Prozesskosten in Höhe von 41.268,89 EUR. Um diese begleichen zu können, beschließen die Wohnungseigentümer einen weiteren Vorschuss in Höhe von 60.000 EUR (= eine Sonderumlage). Wohnungseigentümer K verlangt den auf ihn entfallenden Anteil vom Verwalter B als Schadensersatz. K beruft sich dabei a...mehr

Problemüberblick Im Fall geht es um die Frage, ob ein Wohnungseigentümer vom Verwalter für Kosten, die der Verwalter pflichtwidrig zulasten der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer verursacht hat, Schadensersatz verlangen kann, wenn der Verwaltervertag ausnahmsweise ein echter Vertrag zugunsten der Wohnungseigentümer ist. Geschädigter Durch die Pflichtverletzung des B hat die Ge...mehr

Sobald Sie aus den einzelnen Tätigkeiten bzw. Aktivitäten in der oben beschriebenen Vorgehensweise einen durchgängigen kostenstellenübergreifenden Hauptprozess gebildet haben, können Sie die Prozesskosten bestimmen. Dazu müssen Sie lediglich die in Tabelle 1 in der dritten Spalte errechneten Werte für die anteiligen Kosten der Tätigkeiten mit der Prozessliste (s. Tab. 2) zus...mehr

Prozesskostenbasierte Produktkalkulation Ein Anwendungsfall der Prozesskostenrechnung ist die Produktkalkulation. Ziel ist eine Verfeinerung der Kalkulation, indem die durch das Produkt in Anspruch genommenen Prozesse auf eine Produkteinheit zugerechnet werden[1]. Damit wird die pauschale Zurechnung von Gemeinkosten mit ihren negativen Effekten vermieden. Allerdings lassen si...mehr

2.1.1 Hauptprozesse festlegen Hat man das Ziel und den Untersuchungsbereich festgelegt, ist der 1. Schritt zur Ermittlung der Prozesskosten die Prozessanalyse[1]. Sie beginnt mit der Festlegung der Hauptprozesse. Letztere sind solche, die meist über Kostenstellengrenzen hinweg gehen und wesentliche Leistungen erzeugen. Durch diesen Schritt erhält man bei der nachfolgenden Tät...mehr

Rn. 164 Stand: EL 180 – ET: 04/2025 Abwehrkosten eines ArbN Wehrt sich ein ArbN gerichtlich gegen Anschuldigungen des ArbG, besteht eine widerlegbare Vermutung, dass die Abwehrkosten in einem Veranlassungszusammenhang mit der Berufstätigkeit stehen. Beziehen sich die Vorwürfe auf Handlungen des ArbN, die nicht mehr von der beruflichen Zielvorstellung umfasst sind, weil sie ent...mehr

Neben dem Gemeinkostenmanagement ist der Einsatz der Prozesskostenrechnung im Rahmen der Produktkalkulation am bedeutendsten. Durch die detaillierte Zurechnung von Prozesskosten auf Produkte, die diese in Anspruch nehmen, kann eine genauere Kalkulation erreicht werden als durch eine pauschale Zuschlagsrechnung (sog. Allokationseffekt). Damit wird auch deutlicher ersichtlich,...mehr

Um jetzt die Frage beantworten zu können, was ein Beschaffungsvorgang kostet, müssen Sie die Prozesskosten (vgl. Tab. 4) in Relation zur Kostentreibermenge setzen (hier kommen wieder die Kostentreiber ins Spiel, vgl. Kap. 2.3). Für den Hauptprozess "Material beschaffen" bietet sich beispielsweise der Kostentreiber "Anzahl der Beschaffungsvorgänge" an. Angenommen, Sie haben im...mehr

Prozesskostenrechnung im Fokus der Kritik Die Prozesskostenrechnung hat von Beginn an viel Kritik auf sich gezogen. Diese entzündete sich vor allem an der oft mehrfachen Schlüsselung von Gemeinkosten, der unscharfen Abgrenzung von Prozessen und der pauschalen Ableitung von Handlungsempfehlungen auf Basis der so ermittelten Prozesskosten[1]. Hinzu kommt der hohe Aufwand der Ei...mehr

Der Grad der digitalen Automatisierung bestimmt die laufenden Kosten für die Kundendeckungsbeitragsrechnung. Je höher dieser ist, desto geringer sind die regelmäßig anfallenden Kosten. Kosten der digitalen Automatisierung Stärker ins Gewicht fallen die Kosten für die Einrichtung der Kundendeckungsbeitragsrechnung, die sich vor allem aus den Kosten für die digitale Automatisier...mehr

Vorab ein kurze Definition zu der Frage: Was ist ein Prozess bzw. ein Geschäftsprozess? Ein Prozess ist eine Kette von Aktivitäten mit dem Ziel der Erbringung eines Leistungsoutputs. Die Prozessoptimierung zielt auf eine verbesserte Nutzung der im Unternehmen vorhandenen Ressourcen, d. h. mehr Output bei gleichem Ressourcenverbrauch oder weniger Ressourcenverbrauch bei gleiche...mehr

Zur Ermittlung von Prozesskosten hat sich in vielen Unternehmen die Prozesskostenrechnung für produktionsferne, repetitive Prozesse durchgesetzt. Die Prozesskostenrechnung ist "eine die vorhandene Kostenrechnung ergänzende Methodik zur Erfassung, Planung, Steuerung und Verrechnung kostenstellenübergreifender Prozesse. Anwendungsgebiet sind alle Unternehmensbereiche, die kein...mehr

Am besten lässt sich die Schwäche der herkömmlichen Zuschlagskalkulation gegenüber der prozessbasierten Kalkulation anhand eines Beispiels verdeutlichen. Dieses vergleicht die Kalkulation eines Kleinauftrages mit der eines Großauftrages auf Basis der unterschiedlichen Kalkulationsverfahren. Ausgangsbasis In beiden Kalkulationsverfahren wird dieselbe Ausgangsbasis zugrunde gele...mehr

Hat man das Ziel und den Untersuchungsbereich festgelegt, ist der 1. Schritt zur Ermittlung der Prozesskosten die Prozessanalyse[1]. Sie beginnt mit der Festlegung der Hauptprozesse. Letztere sind solche, die meist über Kostenstellengrenzen hinweg gehen und wesentliche Leistungen erzeugen. Durch diesen Schritt erhält man bei der nachfolgenden Tätigkeitsanalyse und Erarbeitun...mehr

Betrachtet man das Vertriebscontrolling etwas allgemeiner, lässt sich analog zum bereits vorab und in Abb. 2 aufgegriffenen Sachverhalt diese Verquickung noch umfassender verdeutlichen: Ein Vertriebscontrolling hat zwei Aktionsanker für Controllingaktivitäten:[1] die Vertriebsprozesseffizienz und -effektivität und die Vertriebsmitarbeitereffizienz und -effektivität. Bei der Vert...mehr

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass es bei der Prozessoptimierung darum geht, den Ablauf der Geschäftsprozesse durch Verbesserung der Prozessqualität und der Verkürzung von Prozesszeiten effizienter zu gestalten und damit eine Reduktion der Prozesskosten zu erreichen (vgl. Abb. 2). Abb. 2: Dimensionen der Prozessoptimierungmehr

Bei der Kalkulation mit Prozesskostensätzen werden die Prozesskosten über Prozesskostensätze und Prozessmengen den Kostenträgern direkt zugerechnet. Kostenträger können beispielsweise Produkte oder Kunden sein. 3.1 Herkömmliches Kalkulationsverfahren Zuschlagskalkulation Nach wie vor häufig eingesetztes Kalkulationsverfahren ist die so genannte Vollkostenrechnung auf der Basis...mehr

Die Zuschlagskalkulation und mit ihr der Betriebsabrechnungsbogen ist in einer Zeit entstanden, als die Einzelkosten, z.B. Material und Fertigungslöhne, domierten. Damals betrug das Verhältnis von Einzel- zu Gemein- oder Fixkosten oft 9:1 oder 8:2. Heute ist es zumindest in Dienstleistungsunternehmen oder auch in Betrieben mit hohem Automatisierungsgrad fast umgekehrt. Damit...mehr

Die Prozesskostenrechnung ist ein erfolgversprechendes Instrument der Gemeinkostensteuerung, denn hinter den Gemeinkosten stehen zumeist Prozesse und Aktivitäten. Deren Neugestaltung und laufende Planung und Steuerung erlauben eine höhere Transparenz und einen effizienteren Ressourceneinsatz. Prozesskosten werden über die Zurechnung von Kosten auf Prozesse ermittelt und könne...mehr

Process Mining Tools können auch eingesetzt werden, um die Kundenzufriedenheit zu verbessern. Hierbei werden die Kundenanforderungen definiert und deren Einhaltung über das prozessbezogene Datenmanagement gemessen und analysiert. Positiver Nebeneffekt der erfüllten Kundenanforderungen ist die zumeist höhere Kundenbindung. Uber hat ein Process Mining Tool eingeführt, um die P...mehr

Allgemein ausgedrückt: Wird auf Prozessebene ein Effizienzfortschritt erzielt (z. B. die Digitalisierung eines Prozesses durch den Einsatz von RPA-Technologien), werden möglicherweise weniger Ressourcen für die Durchführung eines Prozesses benötigt und damit auch die Prozesskosten je Durchführung gesenkt. Somit werden auch weniger Mitarbeiterressourcen aus den unterstützende...mehr

Jedem Teil- und Hauptprozess muss vor der Kostenermittlung ein "Kostentreiber" (cost driver) zugewiesen werden. Der Kostentreiber ist diejenige Größe, die die Höhe der Kosten des Prozesses beeinflusst. Da es sich um sich wiederholende (repetitive) Prozesse handelt, nimmt man die Anzahl der durchgeführten Prozesse als Kostentreiber. So wäre beispielsweise in einer Einkaufsabt...mehr

Die benötigte Arbeitszeit je Teilprozess muss durch Interviews, Befragungen oder durch andere Zeitstudien erhoben werden. Dazu teilt man die gesamte verfügbare Arbeitszeit in einer Abteilung auf die dort ablaufenden Prozesse auf. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von Kapazitätszuordnung, da Arbeitskapazitäten auf jeden Prozess zugeordnet werden. Dies soll nachfolgend a...mehr

Die Prozesskostenrechnung kann bei der Neugestaltung von Prozessen wichtige Informationen liefern: beispielsweise in der Restrukturierung Informationen über Prozesskostenwirkungen geplanter Neuorganisationen und in der teamorientierten Prozessoptimierung Informationen über die Kosten derzeitiger Prozesse und Kostenwirkungen von Prozessänderungen. Prozesskosten sind jedoch nur...mehr

Allein schon die Kenntnis, was ein bestimmter Prozess, in diesem Falle beispielsweise ein Beschaffungsvorgang, tatsächlich kostet, löst vielfach schon einen "Aha-Effekt" aus. Die Kenntnis des Aufbaus der internen Prozesse und der damit verbundenen Kosten ist notwendige Voraussetzung und Ausgangspunkt, um Prozessstrukturen sinnvoll ändern zu können und um verursachungsgerecht...mehr

Neben oder im Anschluss an die Neugestaltung von Prozessen kann die Prozesskostenrechnung auch für eine operative bis mittelfristige Gemeinkostenplanung und -steuerung eingesetzt werden. Eine operative Planung und Budgetierung über Prozesse erlauben eine detaillierte Planung der Aktivitäten und deren Kosten. Damit können unternehmensinterne Ressourcen besser zugewiesen werde...mehr