Fachbeiträge & Kommentare zu Pflegeversicherung

Arbeitgeber und Zahlstellen haben bei Beginn einer Beitragspflicht in der Pflegeversicherung (z. B. bei Beginn einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung oder dem Beginn der Beitragspflicht eines Versorgungsbezugs), die Arbeitnehmer/Versorgungsempfänger zum neuen Datenaustauschverfahren zur Beitragsdifferenzierung für die soziale Pflegeversicherung innerhalb von 7 Ta...mehr

Ein Leistungsanspruch in der Pflegeversicherung besteht, wenn die Vorversicherungszeit von 2 Jahren innerhalb der letzten 10 Jahre vor der Antragstellung erfüllt ist.[1] Als Vorversicherungszeit werden Zeiten der Versicherungspflicht, Familienversicherung, Weiterversicherung und privaten Pflegeversicherung, wenn wegen Eintritt von Versicherungspflicht die private Pflegeversicher...mehr

Die Pflegekassen sollen für Pflegepersonen und sonstige an der ehrenamtlichen Pflege interessierte Personen Pflegekurse anbieten. Wichtig Pflegekurse nicht nur für Pflegepersonen Die Pflegekurse können alle Interessierte in Anspruch nehmen, unabhängig ob der Teilnehmer Angehörige pflegt, Angehörige bereits pflegebedürftig ist bzw. in naher Zukunft sein wird oder Teilnehmer in der...mehr

Für versicherte Kinder gilt die Vorversicherung als erfüllt, wenn ein Elternteil sie erfüllt. Diese Regelung bezieht sich auf Kinder, die von Geburt oder einem frühen Kindesalter an wegen einer schweren Behinderung pflegebedürftig sind. Der Begriff "versicherte Kinder" bezieht sich nicht nur auf familienversicherte Kinder. Es werden alle Kinder erfasst, die in der sozialen Pf...mehr

Einige Hilfsmittel dienen als Hilfsmittel sowohl der Krankenbehandlung, der Vorbeugung einer drohenden Behinderung oder dem Behindertenausgleich, Pflegehilfsmittel auch der Pflegeerleichterung, der Linderung von Beschwerden des Pflegebedürftigen oder der Ermöglichung einer selbstständigen Lebensführung. Bei den sog. "doppelfunktionalen Hilfsmitteln" ist eine pauschale Aufteilun...mehr

Begriff Versicherte der sozialen Pflegeversicherung erhalten bei gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder gesundheitlich bedingten Belastungen oder Anforderungen, die sie nicht selbstständig kompensieren oder bewältigen können, Pflegeleistungen in 5 Pflegegraden ab Antragstellung. Als Leistungen können zur ambulanten Pflege (zu Hause) z. B. das Pflegegeld für die selbstbeschaff...mehr

Bei gesetzlich Krankenversicherten wird in allen Steuerklassen ein Teilbetrag zur Vorsorgepauschale berücksichtigt, der bezogen auf den Arbeitslohn – unter Berücksichtigung der Beitragsbemessungsgrenze – dem Arbeitnehmeranteil eines pflichtversicherten Arbeitnehmers entspricht. Für diese Berechnung wird aber lediglich der ermäßigte Beitragssatz von 14 % zugrunde gelegt.[1] D...mehr

Nachweise für Kinder, die über das automatisierte Übermittlungsverfahren erfolgen, sind im Falle der Geburt eines Kindes ab Beginn des Monats der Geburt, ansonsten ab dem Zeitpunkt eines vergleichbaren Ereignisses zu berücksichtigen.[1] Dies gilt unabhängig vom Zeitpunkt der Übermittlung, da eventuelle Verzögerungen im automatisierten Übermittlungsverfahren nicht in der Vera...mehr

Per Abmeldung teilen Arbeitgeber und Zahlstellen mit, dass ein bestehendes Abonnement beim BZSt nicht mehr erforderlich ist.[1] Dies kann die Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses oder Versorgungsbezugs, der Wechsel einer Krankenkasse oder auch der Tod eines Arbeitnehmers/Versorgungsempfängers sein. Bis zu diesem Zeitpunkt bekannte Änderungen der Elterneigenschaft bzw...mehr

Mit der Elterneigenschaft wird mitgeteilt, ob und ab wann für den angefragten Arbeitnehmer oder Versorgungsbezieher ein Kind vorhanden ist oder war – unabhängig vom Alter eines möglichen Kindes. Diese Information ist für die Ermittlung des Beitragszuschlags für Kinderlose erforderlich. Mitgeteilt wird die Eigenschaft anhand eines Datums, ab dem diese Elterneigenschaft besteht...mehr

Arbeitgeber haben für die Zeit des Anspruchs auf Krankengeld ihres Arbeitnehmers grundsätzlich keine Beiträge zu entrichten. Allerdings gilt dies nur, wenn kein Arbeitsentgelt gezahlt wird oder nicht zur Beitragsbemessung herangezogen werden darf. Während des Krankengeldbezugs gezahltes Entgelt kann also ggf. beitragspflichtig sein, wie z. B. Einmalzahlungen oder Zuschüsse d...mehr

Für die Zeit der Mitgliedschaft sind grundsätzlich Beiträge zu zahlen. Dabei werden die Beiträge je Kalendermonat für die Kalendertage berechnet, an denen eine versicherungspflichtige Beschäftigung besteht (Sozialversicherungstage); ein voller Kalendermonat wird mit 30 Sozialversicherungstagen angesetzt. Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung haben allerdings für die...mehr

Mit Beginn der Freistellung stellt sich das Versicherungsverhältnis von Arbeitnehmern wie folgt dar: 2.1.1 Anspruch auf Familienversicherung Häufig besteht für die pflegenden Angehörigen (Pflegepersonen) ab dem Beginn der Pflegezeit in der gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung die Möglichkeit der beitragsfreien Familienversicherung. Regelmäßig dürfte...mehr

Arbeitgeber können gesetzlich nach § 257 SGB V oder § 61 SGB XI verpflichtet sein, sich an Versicherungsbeiträgen zur Krankenversicherung ihrer Mitarbeiter zu beteiligen. § 257 SGB V begründet eine gesetzliche Pflicht zur Zahlung eines Zuschusses für Beiträge zur Krankenversicherung, wenn Beschäftigte wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze oder aus anderen Gründe...mehr

Pflegebedürftige können zuhause auch von einem zugelassenen ambulanten Pflegedienst gepflegt werden. Sie erhalten dann die Pflegesachleistungen (häusliche Pflege). Der Anspruch besteht auf körperbezogene Pflegemaßnahmen, pflegerische Betreuungsmaßnahmen sowie auf Hilfen bei der Haushaltsführung und wird bis zu 796 EUR monatlich bei Pflegegrad 2[1], 1.497 EUR monatlich bei Pflegegr...mehr

Pflegebedürftige können im Rahmen der Tages- und Nachtpflege eine zeitweise Betreuung tagsüber oder während der Nacht in einem Pflegeheim in Anspruch nehmen. Die Pflegekasse übernimmt die Pflegekosten einschließlich Aufwendungen für soziale Betreuung und die Kosten der medizinischen Behandlungspflege bis zu[1] 721 EUR bei Pflegegrad 2[2], 1.357 EUR bei Pflegegrad 3[3], 1.685 EU...mehr

Bei Pflegegrad 1 ist der Leistungsanspruch eingeschränkt auf qualifizierte Pflegeberatung, Beratungsbesuch durch Pflegedienst, zusätzliche Leistungen in ambulant betreuten Wohngruppen, Versorgung mit Pflegehilfsmittel, Zuschuss Wohnumfeldverbesserung, zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen, Pflegekurse für Angehörige, Entlastungsbetrag für Inanspruc...mehr

Der Eigenanteil an den pflegebedingten Aufwendungen wird für vollstationär versorgte Pflegebedürftige in den Pflegegraden 2 bis 5 mit zunehmender Dauer der vollstationären Pflege schrittweise reduziert. Eine finanzielle Überforderung soll damit vermieden werden. Der Leistungszuschlag wird vom zuzahlenden Eigenanteil an den pflegebedingten Aufwendungen berechnet und beträgt 15 ...mehr

Pflegebedürftige können bei Verhinderung der Pflegeperson z. B. wegen Urlaub oder Krankheit Verhinderungspflege in Anspruch nehmen. Im Rahmen der Verhinderungspflege werden im Kalenderjahr gemeinsam mit der Kurzzeitpflege die Kosten bis zum Gesamtleistungsbetrag i. H. v. 3.539 EUR[1] 8 Wochen[2] (56 Tage) übernommen. Praxis-Tipp Ausschöpfung des Leistungsanspruchs Die Verhinderung...mehr

Das Pflegegeld wird nach Eintritt der Pflegebedürftigkeit während einer vollstationären Krankenhausbehandlung oder einer stationären medizinischen Rehabilitationsmaßnahme für die ersten 4 Wochen in voller Höhe weitergezahlt. Die 4-Wochenfrist beginnt mit dem Aufnahmetag. Bei einer Kürzung wird das Pflegegeld wieder ab Entlassungstag gezahlt. Praxis-Beispiel Pflegegeld während...mehr

Das Pflegeheim hat Anspruch auf eine Vergütung, die dem Pflegeaufwand (Art und Schwere der Pflegebedürftigkeit) entspricht. Das Pflegeheim ist jedoch nicht berechtigt, einen Höherstufungsantrag zu stellen.[1] Dies sollte der Pflegebedürftige (oder sein Bevollmächtigter bzw. Betreuer) tun.mehr

Für zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel, z. B. Einmalhandschuhe oder Betteinlagen, übernimmt die Pflegekasse die Kosten bis zu einem Betrag von 42 EUR[1] monatlich. Die zum Verbrauch bestimmten Pflegehilfsmittel können als Sachleistung oder im Rahmen der Kostenerstattung für selbst beschaffte Pflegehilfsmittel in Anspruch genommen werden.mehr

Das Pflegeheim hat das typische Inventar von Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln für eine Pflege, die dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse entspricht, bereitzustellen. Dies sind z. B. Produkte, die von den Bewohnern gemeinsam beansprucht werden und dem Bereich der Grundpflege (Körperpflege, Ernährung, Mobilität) zugeordnet werden. Auch Hilfs...mehr

Pflegebedürftige haben einen Individualanspruch auf umfassende Beratung und Unterstützung durch Pflegeberater. D. h., Pflegeberater erfassen und analysieren den Hilfebedarf und erstellen einen individuellen Versorgungsplan mit Angaben zum pflegerischen Hilfsbedarf sowie zum Heil-, Hilfsmittel- und Rehabilitationsbedarf und evtl. notwendigen Maßnahmen der Behandlungspflege.[1...mehr

Das Pflegeheim kann den Pflegebedürftigen schriftlich – mit Begründung, z. B. anhand der Pflegedokumentation – zum Höherstufungsantrag auffordern. Stellt der Pflegebedürftige den Höherstufungsantrag nicht, so kann das Pflegeheim dem Pflegebedürftigen ab dem 1. Tag des 2. Monats nach der Aufforderung vorläufig den Pflegesatz nach dem höheren Pflegegrad berechnen. Praxis-Beisp...mehr

Ein Pflegeberatungsbesuch ist von Pflegebedürftigen, die ausschließlich Pflegegeld beziehen, bei Pflegegrad 2 und 3 einmal halbjährlich und Pflegegrad 4 und 5 einmal vierteljährlich, durch z. B. eine zugelassene Pflegeeinrichtung abzurufen. Der Beratungseinsatz soll in der häuslichen Umgebung des Pflegebedürftigen durchgeführt werden. Es wird die Pflegesituation auf der Grundlage...mehr

Pflegebedürftige, die die Pflegesachleistung nicht im vollen Umfang ausschöpfen, haben Anspruch auf ein anteiliges Pflegegeld. Der Anteil berechnet sich nach dem Verhältnis zwischen dem Höchstbetrag der Sachleistung und dem tatsächlich in Anspruch genommenen Betrag.[1] Praxis-Beispiel Kombinationsleistung Ein Pflegebedürftiger (Pflegegrad 3) nimmt im März Pflegesachleistungen ...mehr

Pflegebedürftige haben Anspruch auf Kurzzeitpflege in einer vollstationären Einrichtung, wenn sie vorübergehend zu Hause nicht versorgt bzw. betreut werden, z. B. für eine Übergangszeit nach einem stationären Krankenhaus- oder Rehabilitationsaufenthalt oder bei Krankheit/Urlaub der Pflegeperson. Die Kosten der pflegebedingten Aufwendungen werden bis zu 8 Wochen (56 Tage) im K...mehr

Pflegebedürftige in häuslicher Umgebung erhalten einen Entlastungsbetrag i. H. v. 131 EUR[1] monatlich – bis zu 1.572 EUR jährlich.[2] Der Entlastungsbetrag ist ein Zuschuss, der zweckgebunden zur Entlastung der Pflegepersonen gezahlt wird. Er kann für die Tages- und Nachtpflege (z. B. für einen längeren Zeitraum oder eine höhere Frequenz oder den Eigenanteil für Verpflegung s...mehr

Technische Pflegehilfsmittel (z. B. Hausnotrufsystem) werden dem Pflegebedürftigen in der Regel leihweise überlassen. Die Pflegekasse übernimmt die vertraglich vereinbarten Preise. Der Pflegebedürftige hat lediglich eine Zuzahlung i. H. v. 10 % der Kosten, höchstens 25 EUR zu leisten. Achtung Keine Zuzahlung Pflegebedürftige haben keine Zuzahlung zu leisten, wenn das Pflegehil...mehr

Pflegebedürftige haben auf Antrag Anspruch auf einen Zuschuss zu Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes (Wohnung des Pflegebedürftigen oder Haushalt, in dem er aufgenommen wird) bis zu 4.180 EUR[1]. Die Pflegekasse zahlt diesen Zuschuss zu verschiedenen Maßnahmen der Wohnungsanpassung, z. B. Einbau von Treppenlift oder Aufzug, Türverbreiterung, fest installie...mehr

Begriff Ein Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung besteht, wenn eine bestimmte Vorversicherungszeit erfüllt ist. Sie beträgt 2 Jahre innerhalb der letzten 10 Jahre vor Antragstellung. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die gesetzliche Grundlage für die Vorversicherungszeit für Pflegeleistungen ist § 33 Abs. 2 SGB XI. Regelungen ...mehr

Pflegebedürftige haben Anspruch auf vollstationäre Pflege in zugelassenen Pflegeheimen, wenn z. B. eine Pflegeperson fehlt oder die Pflege zu Hause nicht möglich ist, bis zu einem monatlichen Pauschbetrag von 805 EUR bei Pflegegrad 2[1], 1.319 EUR bei Pflegegrad 3[2], 1.855 EUR bei Pflegegrad 4[3] oder 2.096 EUR bei Pflegegrad 5[4] für die pflegebedingten Aufwendungen, Aufwendungen...mehr

Die Pflegeberater haben neben einer abgeschlossenen Berufsausbildung (z. B. Pflegefachkraft, Sozialversicherungsfachangestellte) oder einem abgeschlossenen Studium der Sozialen Arbeit die für die Beratungstätigkeit erforderlichen Fertigkeiten und Kenntnisse durch Weiterbildungen sowie einem Pflegepraktikum nachzuweisen. Pflegebedürftige haben den Anspruch auf Pflegeberatung u...mehr

Die Pflegeheime werden durch den MD geprüft. Die Ergebnisse der Qualitätsprüfungen werden als Pflegenoten im Internet veröffentlicht und können über die Suchfunktion von Pflegeheimen bzw. -diensten unter folgenden Links abgerufen werden: www.aok-pflegenavigator.de (AOK) www.bkk-pflegefinder.de (BKK) www.pflegelotse.de (vdek – Verband der Ersatzkassen, IKK, Knappschaft, SVLFG – ...mehr

Pflegebedürftige erhalten Pflegegeld, wenn sie in häuslicher Umgebung durch Angehörige oder sonstige ehrenamtliche Pflegepersonen gepflegt werden. Das Pflegegeld beträgt monatlich 347 EUR bei Pflegegrad 2[1], 599 EUR bei Pflegegrad 3[2], 800 EUR bei Pflegegrad 4[3], 990 EUR bei Pflegegrad 5[4]. Mit dem Pflegegeld sollen Pflegebedürftige in die Lage versetzt werden, den Pflegepers...mehr

Pflegebedürftige können gegen die Ablehnung der Einstufung in Pflegegrad 1 bzw. 2 oder Höherstufung Widerspruch einlegen. Der Widerspruch kann schriftlich oder zur Niederschrift innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Verwaltungsaktes u. a. bei der Pflegekasse eingelegt werden. Die Widerspruchsfrist beträgt ein Jahr, wenn der Bescheid der Pflegekasse keine Rechtsbehelfsbe...mehr

Eine der Anspruchsvoraussetzungen für die Pflegeleistungen ist die Erfüllung der Vorversicherungszeit von 2 Jahren innerhalb der letzten 10 Jahre vor der Antragstellung.mehr

1.1 Vorversicherungszeit Ein Leistungsanspruch in der Pflegeversicherung besteht, wenn die Vorversicherungszeit von 2 Jahren innerhalb der letzten 10 Jahre vor der Antragstellung erfüllt ist.[1] Als Vorversicherungszeit werden Zeiten der Versicherungspflicht, Familienversicherung, Weiterversicherung und privaten Pflegeversicherung, wenn wegen Eintritt von Versicherungspflicht die...mehr

Die Kosten übernimmt die Pflegekasse des Pflegebedürftigen, der Pflegeperson oder der interessierten Person. Die entstehenden Aufwendungen dürfen nicht auf die Pflegeleistungen angerechnet werden.mehr

Elektronischer Datenaustausch der privaten Kranken- und Pflegeversicherung ab 1.1.2026 Ab 1.1.2026 werden die Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung automatisch zwischen den Versicherungsunternehmen, dem Bundeszentralamt für Steuern und den Arbeitgebern ausgetauscht.[1] Die Daten werden dem Arbeitgeber als elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) bereitg...mehr

Sachverhalt Eine Arbeitnehmerin, verheiratet, 2 Kinder, ist in Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Sie ist wegen Überschreitung der Jahresarbeitsentgeltgrenze krankenversicherungsfrei und seit Jahren privat kranken- und pflegeversichert. Die erforderlichen Bescheinigungen liegen vor. Die Arbeitnehmerin und ihre Angehörigen sind im Juli 2026 wie folgt versichert:mehr

Pflegebedürftige Kinder zwischen dem 19. Lebensmonat und bis zur Vollendung des 11. Lebensjahres sind grundsätzlich mit dem Hilfsbedarf eines gesunden gleichaltrigen Kindes zu vergleichen. D. h., es wird nur die Beeinträchtigung berücksichtigt, die über die altersbedingten Beeinträchtigungen hinausgehen. Die Begutachtungsrichtlinie (BRi) wendet hier eine andere Punktesystemat...mehr

Wird der höhere Pflegegrad aufgrund eines Höherstufungsantrags oder einer von Amts wegen veranlassten Nachuntersuchung festgestellt, ist der höhere Pflegegrad mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse anzuerkennen. Praxis-Beispiel Höherstufung aufgrund Höherstufungsantragsmehr

Menschen sind pflegebedürftig, wenn sie gesundheitliche Beeinträchtigungen oder gesundheitlich bedingte Belastungen oder Anforderungen, nicht selbstständig kompensieren oder bewältigen können. Maßstäbe für die Pflegebedürftigkeit sind der Grad der Selbstständigkeit bei der Durchführung von Aktivitäten oder der Gestaltung von Lebensbereichen sowie die Abhängigkeit von personeller ...mehr

Begriff Versicherte erhalten die Pflegeleistungen auf Antrag. Die Leistungen werden ab Antragstellung gewährt, frühestens jedoch, wenn die Anspruchsvoraussetzungen (Vorversicherungszeit oder Pflegebedürftigkeit/Pflegegrade) erfüllt sind. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die gesetzliche Grundlage für den Beginn der Pflegeleistungen ist in § 33 Abs. ...mehr

Die Leistungen werden ab Antragstellung gewährt, frühestens jedoch, wenn die Voraussetzungen (Vorversicherungszeit und Vorliegen von Pflegebedürftigkeit) erfüllt sind.[1] Praxis-Beispiel Antragstellung vor Pflegebedürftigkeit Die Leistungen...mehr

Bei der Ermittlung des Pflegegrades bei Kindern bis zum 18. Lebensjahr werden nur die altersunabhängigen Module 3 "Verhaltensweisen und psychische Problemlagen" und 5 "Bewältigung von und selbstständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen" herangezogen. Statt Modul 4 "Selbstversorgung" wird festgestellt, ob gravierende Probleme bei der...mehr

Begriff Pflegepersonen und sonstige an der ehrenamtlichen Pflege interessierte Personen haben Anspruch auf kostenlose Teilnahme an Pflegekursen. In den Pflegekursen werden Pflegekenntnisse vermittelt und den Pflegepersonen die Möglichkeit gegeben, Erfahrungen auszutauschen. Die Pflegekassen sind verpflichtet, entsprechende Kurse anzubieten. Gesetze, Vorschriften und Rechtspr...mehr

Die Pflegekasse hat in begründeten Fällen die Möglichkeit, den Leistungsbescheid über die Zuordnung zu einem Pflegegrad sowie die Bewilligung von Leistungen zu befristen.[1] Eine Befristung hat zu erfolgen, wenn und soweit z. B. durch eine medizinische Rehabilitation eine Verringerung der Pflegebedürftigkeit zu erwarten ist. Die Befristung kann wiederholt ausgesprochen werden,...mehr