Fachbeiträge & Kommentare zu Lager

Rz. 1 Der mWv 1.1.2004 neu in das Gesetz eingefügte (und zum 1.1.2026 wieder abgeschaffte) § 4 Nr. 4a UStG [1] verkörpert die sog. Umsatzsteuerlagerregelung. Mit ihr werden Umsätze im Zusammenhang mit Gegenständen, die in ein Umsatzsteuerlager eingelagert werden bzw. die sich in einem Zollverfahren (Nichterhebungsverfahren) befinden, zunächst steuerfrei gestellt. Eine Steuerb...mehr

Rz. 76 Das Umsatzsteuerlager muss von einem Lagerhalter betrieben werden. Lagerhalter kann jeder Unternehmer, also jede natürliche oder juristische Person, sein, die die in Anlage 1 zu § 4 Nr. 4a UStG genannten Gegenstände in seinem Unternehmen lagern kann. Für den Betrieb dieses Lagers muss ein wirtschaftliches Bedürfnis bestehen. Außerdem muss der Lagerhalter die Gewähr fü...mehr

Rz. 90 Neben der Erfolgsspaltung nach Ergebnisschichten sowie nach Unternehmenssegmenten ist die Aufwands- und Ertragsanalyse ein weiteres Element der strukturellen Analyse des Erfolgs, wobei dies auch bereits im Rahmen der flexiblen Analyse teilweise untersucht wurde. Mit ihr sollen der Anteil einzelner Teilergebnisse und Erfolgskomponenten an der Ergebnisentstehung tieferg...mehr

Rz. 77 Das Umsatzsteuerlager bedarf der Bewilligung des für den Lagerhalter zuständigen FA. Der Antrag ist schriftlich zu stellen. Die Bewilligung ist zu erteilen, wenn ein wirtschaftliches Bedürfnis für den Betrieb des Umsatzsteuerlagers besteht und der Lagerhalter die Gewähr für dessen ordnungsgemäße Verwaltung bietet.[1] Die Bewilligung bezieht sich auf die Einrichtung un...mehr

Rz. 40 Die Befreiung von Lieferungen in ein oder in einem Umsatzsteuerlager nach § 4 Nr. 4a S. 1 Buchst. a S. 1 UStG ist zwar auf die Gegenstände nach der Anlage 1 beschränkt. Auf den Status dieser Gegenstände kommt es jedoch nicht an. Die Steuerbefreiung gilt daher sowohl für Lieferungen von Unionswaren als auch von Nicht-Unionswaren, die sich in einem Zollverfahren (Nichte...mehr

Nach TRGS 510 dürfen Druckgasflaschen außerhalb von Lägern nur in geeigneten Sicherheitsschränken gelagert werden. Akut toxische Gase der Kategorien 1 bis 3 bzw. sehr giftige und giftige Gase (gekennzeichnet mit H330 oder H331), oxidierende Gase (gekennzeichnet mit H270) sowie entzündbare Gase (gekennzeichnet mit H220 oder H221) dürfen dabei nur in technisch belüfteten Siche...mehr

1) Dürfen Druckgasflaschen in allen Räumen gelagert werden? Nein. Die TRGS 510 macht diesbezüglich klare Einschränkungen. Auch die TRBS 3145 enthält Angaben zum "Bereithalten" von Druckgasflaschen. In den meisten Fällen können Druckgasflaschen am Arbeitsort bereitgehalten werden, wenn dies zum Fortgang der Arbeiten erforderlich ist. Unter "Bereithalten" ist also etwas anderes...mehr

Ein wichtiges Kriterium zur Auswahl der fahrbaren Arbeitsbühnen und fahrbaren Gerüste für die jeweiligen Arbeiten bildet die Lastklasse. Fahrbare Arbeitsbühnen müssen die Belastungsanforderungen der Lastklasse 2 oder Lastklasse 3 erfüllen: Gerüstgruppe/Lastklasse 1: nur für leichte Inspektionstätigkeiten Gerüstgruppe/Lastklasse 2: nur für Bau- und Instandhaltungsarbeiten, die ...mehr

Rz. 27 Stand: 06/02 – 07/2025 Das USt-Lager bedarf der Bewilligung des für den Lagerhalter zuständigen Finanzamtes. Der Antrag ist schriftlich zu stellen. Die Bewilligung ist zu erteilen, wenn ein wirtschaftliches Bedürfnis für den Betrieb des USt-Lagers besteht und der Lagerhalter die Gewähr für dessen ordnungsgemäße Verwaltung bietet (BMF vom 28.01.2004, BStBl I 2004, 242, ...mehr

Rz. 43 Stand: 06/02 – 07/2025 Mit der Entnahme aus dem Steuerlager (Auslagerung) entsteht der Steueranspruch (BMF vom 28.01.2004, BStBl I 2004, 242, Tz. 33). Rz. 44 Stand: 06/02 – 07/2025 Auslagerung ist der tatsächliche Vorgang der endgültigen Herausnahme eines Gegenstandes aus einem Lager. Auslagerung kann aber auch die nichtbegünstigte Verwendung eines Gegenstandes sein (z. ...mehr

Rz. 22 Stand: 06/02 – 07/2025 USt-Lager kann jedes Grundstück oder Grundstücksteil im Inland sein, das zur Lagerung der in Anlage 1 genannten Gegenstände dienen soll und von einem Lagerhalter betrieben wird. Es kann mehrere Lagerorte umfassen. Rz. 23 Stand: 06/02 – 07/2025 Als USt-Lager kommt jeder Ort im Inland in Betracht, der zur Lagerung der in der Anlage 1 bezeichneten Geg...mehr

Rz. 8 Stand: 06/02 – 07/2025 EG-rechtliche Grundlage des USt-Lagers sind Art. 154 ff. MwStSystRL. Die Vorschrift gibt den Rahmen zur Gewährung einer Steuerbefreiung für bestimmte Umsätze im Zusammenhang mit einem von jedem EG-Mitgliedstaat selbst zu definierenden USt-Lager vor. TIPP Nach dieser Regelung können die EU-Mitgliedstaaten – vorbehaltlich einer Konsultation des Mehrw...mehr

Rz. 36 Stand: 06/02 – 07/2025 Lieferungen erfolgen nach § 4 Nr. 4a Buchst. a S. 1 UStG steuerfrei, wenn lagerfähige Gegenstände (vgl. Rz. 20 f.) anlässlich der Lieferung in ein USt-Lager eingelagert werden oder sich zum Zeitpunkt der Lieferung bereits in einem Steuerlager befinden (Lagerlieferung) und darin verbleiben (BMF vom 28.01.2004, BStBl I 2004, 242, Tz. 12 ff.). Praxi...mehr

Rz. 19 Stand: 06/02 – 07/2025 Zunächst verneinte die deutsche Finanzverwaltung das Vorliegen eines i. g. Dreiecksgeschäfts i. S. v. § 25b UStG, wenn an einem Reihengeschäft mehr als drei Unternehmer beteiligt waren (so noch Abschn. 276b Abs. 2 S. 2 UStR 2000). Hieran hat die Finanzverwaltung nicht weiter festgehalten und sprach erstmals in Abschn. 276b Abs. 2 S. 2 UStR 2005 a...mehr

Rz. 20 Stand: 06/02 – 07/2025 Als Lagerware kommen nur die in der Anlage 1 des UStG (neu gefasst durch das JStG 2007 vom 13.12.2006, BGBl I 2006, 2878) bezeichneten Gegenstände in Betracht (dem UStG folgend abgedruckt nach der Kommentierung des § 29 UStG). Entscheidend sind die Zolltarifpositionen, in die die jeweiligen Wirtschaftsgüter einzureihen sind. Dabei dürfen die Gege...mehr

Rn. 1761 Stand: EL 168 – ET: 10/2023 Ob ein Raum ein häusliches Arbeitszimmer ist, richtet sich nach der Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalles (BFH BStBl II 2003, 185; 2000, 7; BFH/NV 2006, 721; 2012, 1776; Heuermann, Stbg 2003, 567). Ein häusliches Arbeitszimmer ist ein Raum, der nach Lage, Funktion und Ausstattung vorwiegend (nur) der büromäßigen Erledigung gedank...mehr

Rz. 31 Stand: 06/02 – 07/2025 Als Lagerhalter in Betracht kommt ein Unternehmer, dessen (eine) unternehmerische Tätigkeit in der Lagerhaltung besteht (unabhängig davon, ob er diese ausschließlich betreibt!) und der in seinem Unternehmen Lagerflächen zur Verfügung hat, die für die Lagerung der in der Anlage 1 bezeichneten Gegenstände geeignet sind (BMF vom 28.01.2004, BStBl I 200...mehr

Rz. 87 Ziel des § 35 EStG ist es, eine weitgehende Entlastung von der GewSt zu erreichen. Hieraus folgt, dass die Frage der (Nicht)Abzugsfähigkeit dieser Steuer als Betriebsausgabe große Bedeutung hat. Folglich ist zeitlich danach zu differenzieren, ob ein solcher Abzug zulässig war. Hinzu kommen weitere Auswirkungen infolge des ­Unternehmenssteuerreformgesetzes 2008.[1] Rz....mehr

Die (richtige) Zuordnung der Personalfunktion ist Ausgangspunkt für die darauf aufbauende Zuordnung von Vermögenswerten und die Bestimmung anzunehmender schuldrechtlicher Beziehungen zwischen der Betriebsstätte und dem übrigen Unternehmen. Für die Zuordnung der Personalfunktion muss zunächst festgestellt werden, welche Tätigkeiten in der Betriebsstätte bzw. mit einem sachlic...mehr

Der Betriebsstättenbegriff nach § 12 AO ist zwar auf den ersten Blick vergleichbar mit dem nach Art. 5 OECD-MA. Dieser enthält allerdings wichtige Ausnahmen z. B. nach Art. 5 Abs. 3 sind verschiedene, Hilfs- oder Vorbereitungshandlungen dienende Einrichtungen wie Lager nicht betriebsstättenbegründend. Eine weitere wichtige Unterscheidung ergibt sich bei Bau- und Montagebetrie...mehr

Forderungen müssen noch nicht gebucht werden: Bei einem Verkauf auf Probe gem. § 454 BGB und beim Versandhandel Praxis-Beispiel Kunde hat noch keine Verfügungsmacht bei Lieferung zur Ansicht Ein Unternehmer liefert einem Kunden Ware für 4 Wochen zur Ansicht. Erst wenn diese Frist verstrichen ist oder der Kunde signalisiert, dass er die Ware behalten möchte, ist die Lieferung au...mehr

Unternehmer Müller (Abnehmer) aus Freiburg bestellt im Januar 2025 bei seinem Vertragspartner Zwingli aus Zürich (U2) 100 Waschmaschinen. Da Zwingli derzeit diese Ware nicht auf Lager hat, bestellt er die Ware bei dem Hersteller Schneider in Dresden (U1). Vereinbarungsgemäß werden die Waschmaschinen noch im Januar 2025 von Schneider in Dresden direkt zu Müller nach Freiburg ...mehr

Rz. 268 Der Gesetzeswortlaut lässt es offen, von wem die Tat entdeckt worden sein muss. Hieraus ist zu schließen, dass regelmäßig jede Person Entdecker i. S. v. § 371 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 AO sein kann, sofern sie nicht Tatbeteiligter ist.[1] Aus Sinn und Zweck des Ausschlusstatbestands ergibt sich aber die Einschränkung, dass durch den Entdecker eine konkrete Aufdeckungsgefahr ...mehr

Rz. 3 Ein Arbeitskampf i. S. d. § 160 ist gegeben, wenn entweder die Arbeitnehmer oder die Arbeitgeber solche kollektive Maßnahmen ergreifen, die die jeweilige Gegenseite zielgerichtet in Bezug auf Arbeitsbedingungen unter Druck setzen sollen, und die zugleich geeignet sind, Arbeitslosigkeit herbeizuführen (also Streik oder Aussperrung). Abs. 1 Satz 1 der Vorschrift stellt g...mehr

Überblick Durch den Krieg zwischen Russland und der Ukraine und durch die Auseinandersetzungen Israels in Gaza und mit dem Iran sind wichtige Waren- und Zahlungsströme verändert oder sogar unterbrochen worden. Das hat Auswirkungen auf bestehende Geschäfte mit Russland und der Ukraine bzw. mit Israel, den palästinensischen Gebieten und dem Iran und für die Zukunftsaussichten ...mehr

Bei allen Neuanschaffungen von Maschinen und Anlagen ist es Unternehmensvorgabe stetig die Energieeffizienz weiter zu verbessern. Hinzu kommt die Einführung eines zertifizierten Energiemanagementsystems, die Definition von signifikanten Energienutzern, die Messung der Verbräuche sowie deren monatliche Reviews. In Biberach wird ein erheblicher Teil des Strombedarfs über Photov...mehr

B ist Unternehmer, da er selbstständig, nachhaltig und mit Einnahmeerzielungsabsicht tätig ist; zu dem Rahmen seiner unternehmerischen Betätigung gehört die Lieferung der Elektroartikel. Die Überlassung der Elektroartikel an A in das Zentrallager in Köln führt zu keinem umsatzsteuerrelevanten Vorgang, da keine Verfügungsmacht an den Gegenständen verschafft wird. Mit der Umlag...mehr

Unternehmer D aus Singen (Deutschland) betreibt in Singen ein Einzelhandelsgeschäft für Lebensmittel. Auf Wunsch diverser Kunden hat er auch eine Online-Plattform eingerichtet, auf der seine Kunden frische Lebensmittel bestellen und auch zugestellt bekommen können. Aus zollrechtlichen Gründen liefert er aber nur an Kunden in Deutschland. Die Freundin F des D betreibt in Schaf...mehr

Unternehmer B aus Bonn betreibt seit Jahren neben einem Elektro-Einzelhandelsgeschäft auch einen eigenen Online-Shop. Um die Lieferung an Privatpersonen in anderen Mitgliedstaaten problemlos abwickeln zu können – er überschreitet mit seinen Lieferungen klar die Umsatzschwelle von 10.000 EUR nach § 3c Abs. 4 UStG – hat sich B für den One-Stop-Shop nach § 18j UStG beim BZSt an...mehr

Sowohl D als auch F sind Unternehmer, da sie selbstständig, nachhaltig und mit Einnahmeerzielungsabsicht tätig sind; zu dem Rahmen ihrer unternehmerischen Betätigung gehört jeweils die Lieferung von Lebensmitteln. D betreibt durch seine Online-Plattform eine elektronische Schnittstelle i. S. d. § 3 Abs. 3a Satz 3 UStG. Da die Versendung der Süßwaren im Gemeinschaftsgebiet beg...mehr

Im betrieblichen Alltag kommt es aus nachvollziehbaren Gründen häufig vor, dass Nebenflächen in Fluren, Foyers, Treppenräumen usw. aber auch Verkehrsflächen innerhalb von Arbeitsbereichen als Lager- oder Stellflächen genutzt werden. Das daraus resultierende Brandschutzproblem wird oft überhaupt nicht wahrgenommen. Typische Situationen sind: Platzmangel in Produktionsbereichen...mehr

Ladengeschäft Gehört zum Sondereigentum eines Teileigentums, das nach der Teilungserklärung als Ladengeschäft gewerblich genutzt werden darf, ein Raum, der als "Lager" bezeichnet ist, so verstößt die Nutzung dieses Raums als zusätzliches selbstständiges Ladengeschäft bei der gebotenen typisierten Betrachtungsweise gegen die vereinbarte Zweckbestimmung in der Teilungserklärung...mehr

Eine Bestimmung in der Teilungserklärung, wonach das gesamte Gebäude ausschließlich Wohnzwecken dient, erlaubt bei der gebührenden typisierenden Betrachtungsweise keine Nutzung einer Wohnung und der Außenanlage als Lager und Werkstatt für einen Elektrobetrieb.[1]mehr

In diesem Rahmen nimmt das BAG grundsätzlich eine Einzelfallprüfung vor. Das hat zur Folge, dass über die beschriebene "Grobdifferenzierung" hinaus generelle Richtlinien nicht bestehen. Anhaltspunkte können sich aus Einzelfallentscheidungen ergeben, z. B. Neuverpachtung einer Gaststätte [1] Die klagende Arbeitnehmerin war als Serviererin in einem Hotel- und Gaststättenbetrieb b...mehr

Vereinbart ist die Nutzung als "Nebenräume im Kellergeschoss" bzw. im Nachtrag als "Ladenkeller und Nebenräume im Kellergeschoss". Welche Nutzung dem vereinbarten Zweck entspricht, ist durch Auslegung zu ermitteln. Bei der Auslegung einer im Grundbuch eingetragenen Teilungserklärung ist, wie bei der Auslegung von Grundbucheintragungen allgemein, auf den Wortlaut und Sinn abz...mehr

Grundsätzlich zu beachten ist, dass nicht jede Abweichung von der in der Teilungserklärung bzw. Gemeinschaftsordnung festgelegten Zweckbestimmung einen Unterlassungsanspruch der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer oder konkret beeinträchtigter Wohnungseigentümer begründet. Erforderlich ist vielmehr, dass die abweichende Nutzung bei typisierender Betrachtungsweise mit größere...mehr

Zunächst richten sich Art und Umfang des konkreten Gebrauchs des Gemeinschaftseigentums nach der in der Teilungserklärung festgelegten Zweckbestimmung. Diese regelt die Nutzungsmöglichkeit des Gemeinschaftseigentums. Eine Zweckbestimmung kann sowohl für gemeinschaftliche Räume als auch gemeinschaftliche Außenflächen getroffen werden. Praxis-Beispiel Nutzung des "Fahrradkeller...mehr

Reha-Management im Rahmen der privaten Unfallversicherung bietet eine grundsätzlich positive Hilfestellung für die Unfallverletzten und deren Angehörige. Durch die vertragliche Vereinbarung dieser Leistungsart ist auch das Interesse des VR an einer gelungenen Leistungserbringung für den eigenen Kunden vorhanden. Verläuft das Reha-Management für die Gesundheit der VP positiv,...mehr

Rz. 64 Nach § 12 S. 2 Nr. 4 AO sind Fabrikations- und Werkstätten Betriebstätten. Es handelt sich um alle Einrichtungen, die unmittelbar der Produktion, der Be- oder Verarbeitung von beweglichen Sachen, also der Herstellung von Erzeugnissen des Unternehmens dienen. Es muss ein unmittelbarer Zusammenhang mit der Produktion bestehen; ein mittelbarer Zusammenhang genügt nicht....mehr

Kommen wir von den wissenschaftlichen Anforderungen zur Praxis: Es gilt also, ausgehend vom Basisjahr, die Wirksamkeit der möglichen technischen und organisatorischen Veränderungen, die für die kommenden Jahre geplant sind, zu ermitteln und darzustellen, wie sich der Carbon Footprint des Unternehmens künftig entwickeln wird, wenn die Maßnahmen so wie geplant umgesetzt werden...mehr

Rz. 9 § 13 S. 2 AO führt einige besonders wichtige Beispiele für ständige Vertreter auf. Hierdurch wird erläutert, was unter "Besorgung der Geschäfte eines Unternehmens" zu verstehen ist. Die Aufzählung in § 13 S. 2 AO ist nicht abschließend, wie sich aus dem Wort "insbesondere" ergibt. Rz. 10 Nach § 13 S. 2 Nr. 1 AO ist eine Person ständiger Vertreter, die Verträge für den U...mehr

Die Möbelfabrik Müller verwendet für die Herstellung ihrer Metallmöbel im Wesentlichen den Hilfsstoff "Schrauben" und den Rohstoff "Bleche". Zum 31.12. des Vorjahres lagen Schrauben zum Buchwert von 3.800 EUR sowie Bleche zum Buchwert von 4.500 EUR auf Lager. Im Zuge der Eröffnungsbuchungen (Saldovortragbuchungen) zum 1.1.01 wurden die Anfangsbestände auf den dafür angelegten...mehr

Auch eine Klausel, wonach die Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch einen vom Bauträger bestimmten Sachverständigen zu erfolgen hat, ist unwirksam. Dies auch dann, wenn die Abnahme auf Kosten des Bauträgers erfolgen soll.[1] Der Grund ist ebenso plausibel wie beim vom Bauträger eingesetzten Erstverwalter: Auch auf den Sachverständigen kann der Bauträger maßgeblich Einflus...mehr

Die Unternehmensgröße bestimmt die Spezialisierung Je größer ein Unternehmen, desto detaillierter müssen Aufgaben und Tätigkeitsbereiche beschrieben und die Mitarbeiterqualifikation auf die Aufgaben abgestimmt sein. Großunternehmen sind meist so organisiert, dass einzelne Aufgaben von spezialisierten Abteilungen wahrgenommen werden; es herrscht eine weit gehende Arbeitsteilun...mehr

Rz. 4 Die Kurse können ganz unterschiedlich ausgestaltet sein. Es kann sich um Orientierungskurse handeln, in denen grundsätzliche Dinge angesprochen werden und in denen die potenzielle Pflegeperson sich ein Bild machen kann von den Herausforderungen, die auf sie zukommen würden, wenn sie sich zur Durchführung der Pflege entschließt. Insbesondere können die körperlichen und s...mehr

Rz. 17 Ein Raum ist – im Gegensatz zum bloßen Grundstücksteil – ein allseits (oder überwiegend) umschlossener Teil eines Gebäudes, der zum Aufenthalt von Menschen, Tieren oder zum Lagern von Sachen geeignet ist Geschäftsräume (Büros, Läden, Kanzleien etc.), Garagen und Lagerräume, Sport- oder Veranstaltungshallen, Vortrags- oder Tagungssäle. Die feste Verbindung mit dem Boden ist...mehr

Organisation eines optimalen Geschäftsablaufes bezüglich Übernachtungen, Küche, Lager und Restaurant, Entgegennahme von Buchungen, Empfang von Gästen und Information über touristische Möglichkeiten in der Region (z. B. Theater, Museen, Sehenswürdigkeiten) und Unterstützung bei Buchungen, Rechnungslegung und Kassieren sowie bei erforderlicher Registrierung in örtlichen Behörde...mehr

leichte bzw. mittelschwere Arbeit im Stehen und Gehen, bei Büroarbeit auch im Sitzen, i. d. R. Einzelarbeit im Kontakt mit Gästen, Lieferanten, Tourismusbüros, häufig wechselnde Arbeitssituationen und Aufgaben (z. B. Büro, Küche, Lager), Publikumsverkehr und ggf. Umgang mit schwierigen oder alkoholisierten Gästen, Arbeiten in temperierten Räumen, oft bei künstlicher Beleuchtung,...mehr

Sog. dichtschließende Türen werden z. B. für den Verschluss von Wohnungen und anderen Räumen mit geringen Brandrisiken zum Treppenhaus hin verlangt. In den Verwaltungsvorschriften zur LBO NRW sind als dichtschließende Türen definiert: "Türen mit stumpf eingeschlagenem oder gefälztem, vollwandigem Türblatt mit einer mindestens dreiseitig umlaufenden Dichtung." Die Rauchausbrei...mehr

Kommt explosionsfähige Atmosphäre mit erhitzten Oberflächen (heiße Rohrleitungen, Heizkessel, heiße Lagerstellen) in Berührung, kann es zu einer Entzündung kommen. Die eine Entzündung auslösende Temperatur hängt von Größe und Gestalt des erhitzten Körpers, vom Konzentrationsgefälle im Bereich der Wand und z. T. auch vom Wandmaterial ab. Drehende Teile in Lagern, Wellendurchf...mehr