Fachbeiträge & Kommentare zu Lager

Rz. 251 Gemäß § 447 ZPO kann jede Prozesspartei beantragen, dass der Beweispflichtige, mithin auch der Mandant, als Partei vernommen wird. Ist der Gegner einverstanden, kann das Gericht (muss aber nicht) die Partei vernehmen. Regelmäßig scheitert jedoch eine Vernehmung der eigenen Partei an einer Zustimmung des Gegners. Vor dem Beweisantritt ist klarzustellen, dass der Manda...mehr

Rdn 2010 Literaturhinweise: Amelunxen, Die Revision der Staatsanwaltschaft, 1980 Barton, Schonung der Ressourcen der Justiz oder effektiver Rechtsschutz?, StRR 2014, 404 Basdorf, Formelle und informelle Präklusion im Strafverfahren, StV 1997, 488 ders., Reform des Instanzenzuges in Strafsachen, in: Festschrift für Karlmann Geiß, 2000, S. 31 ders., Was darf das Revisionsgericht, ...mehr

Rdn 2136 Literaturhinweise: Barton, Kennzeichen und Effekte der modernen Revisionsrechtsprechung – Führt die Materialisierung des Strafrechts auf den Weg nach Pappenheim, in: Opferschutz, Richterrecht, Strafprozessreform, Schriftenreihe der Strafverteidigervereinigungen, 28. Strafverteidigertag, Karlsruhe 2005, S. 195 ders., Schonung der Ressourcen der Justiz oder effektiver ...mehr

Rz. 31 Kennt der Mandant den von der Gegenseite geschilderten Sachverhalt nicht (z.B., weil sich der Vorgang außerhalb seiner Wahrnehmung abgespielt[15] oder er die Fallumstände schlicht vergessen hat[16]), darf formuliert werden, dass die Behauptungen der anderen Partei "mit Nichtwissen" bestritten werden. Die Erklärung mit Nichtwissen steht in ihrer Wirkung dem schlichten ...mehr

a) Gegenstand der Pfändung, Gewahrsam § 70 Allgemeines (§§ 808, 809 ZPO; Artikel 13 GG) (1) Der Pfändung unterliegen diejenigen beweglichen Sachen des Schuldners, die sich in seinem Gewahrsam befinden. Gewahrsam kann der Schuldner unter Umständen auch an Sachen haben, die sich in den Räumen eines Dritten befinden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn der Untermieter eine...mehr

Nach der Spalteneinteilung soll nun die vertikale Einteilung der BWA betrachtet werden. Umsatzerlöse: Hier finden sich die betriebstypischen Umsätze aus Produkten und/oder Dienstleistungen des eigentlichen Betriebszwecks. Herkunft der Daten ist die Kontenklasse 4 (betriebliche Erträge) und gegebenenfalls die Kontenklasse 8 (SKR 04) oder 5/6 (SKR 03). Hinweis Summen- und Salden...mehr

Konsignationslager sind Warenlager eines Lieferanten, die i. d. R. in der physischen Nähe des Kunden oder gar beim Kunden unterhalten werden. Die Ware befindet sich dabei bis zum Abruf durch den Kunden im Eigentum des Lieferanten. Für den Kunden besteht neben der schnellen Verfügbarkeit der wesentliche Vorteil, dass keine Kapitalbindung (bedingt durch hohe Warenbestände) not...mehr

Das ganze Tätigkeitsgebiet bzw. die Arbeit einer Abteilung o. Ä. wird so aufgeteilt, dass sich Arbeitsplätze mit unterschiedlichen Schwierigkeitsanforderungen ergeben, auf denen Mitarbeiter entsprechend ihrem Leistungsprofil eingesetzt werden können. Z. B. können das Bestücken, das Einrichten, das Beaufsichtigen und die Warenabnahme an einer Anlage grundsätzlich von verschie...mehr

Von den zahlreichen Anwendungsmöglichkeiten der Zeitreihenprognose ist besonders im Lebensmittelbereich die Vorhersage der künftigen Nachfrage wegen der Produktionsbedingungen und/oder Verderblichkeit von großer Bedeutung. Der Bedarf schwankt saisonal und hängt (auch) von exogenen Faktoren wie Wetter, Feiertagen und Konkurrenzangeboten ab. Oft hängen im Konsumgüterbereich di...mehr

Die Umsetzung der o. g. EU-Richtlinie in das deutsche Umsatzsteuergesetz erfolgte durch das Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften.[1] In dem ab 2020 gültigen § 6b UStG wird hiernach die Konsignationslagerregelung wie folgt definiert: Der Unternehmer oder ein vom Unternehmer beauftragter Dritter befö...mehr

Bis zur Neuregelung ab dem Jahr 2020 galt faktisch ein Wahlrecht zum Einen eine in der Zielrichtung in Teilbereichen ähnliche Regelung wie die jetzige Neuregelung anzuwenden oder zum Anderen noch die Altregelung zu verwenden. Die Übergangsregelung der Finanzverwaltung[1] wird im Folgenden dargestellt. Die Altregelung ist im nachfolgenden Abschnitt erläutert. Die Übergangsrege...mehr

Begriff Ein Konsignationslager ist dem Grunde nach ein Auslieferungslager eines Unternehmers. Während beim reinen Auslieferungslager der künftige Kunde noch nicht feststeht, ist dies beim Konsignationslager anders. Der Kunde steht grundsätzlich beim Verbringen des Gegenstandes in das Lager bereits fest. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung In folgenden Gesetzesfundstellen...mehr

Rz. 9 Die Befreiung beschränkt sich auf die Versicherungspflicht des landwirtschaftlichen Unternehmers, dessen Ehegatten nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 oder Lebenspartners nach dem LPartG. Die Befreiungsmöglichkeit ist tätigkeitsbezogen. Sie stellt nur diejenigen Tätigkeiten von der Versicherungspflicht frei, die mit dem landwirtschaftlichen Unternehmen in wesentlichem Zusammenhang st...mehr

Problemüberblick Im Fall geht es um die Frage, ob die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer nach über 18 Jahren namens der Wohnungseigentümer noch Rechte gegen den Bauträger geltend machen kann. Mängelrechte Der Vorschussanspruch ist ein Mängelrecht, welches 5 Jahre nach der Abnahme verjährt. Gibt es keine Abnahme, gibt es auch keine Verjährung. Allerdings gibt es dann eigentlich...mehr

Die Vorschrift verfolgt das Schutzziel, dass sich die Beschäftigten im Notfall unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Sie knüpft an § 4 Abs. 4 an. Dort finden sich einige Grundregeln, die beim Betreiben von Arbeitsstätten im Hinblick auf Fluchtwege und Notausgänge zu beachten sind (s. o. Abschn. 2.5.). In Abschn. 4 Abs. 2 ASR A2.3 "Fluchtwege ...mehr

Jedes Lager beinhaltet auch Vorräte, die nicht mehr ihrem eigentlichen Zweck dienen können. Im Nahrungsmittelbereich kann das Mindesthaltbarkeitsdatum abgelaufen sein, im Textilbereich kann eine modische Überlagerung festgestellt werden. Die Entscheidung im Laufe des Jahres umfasst die Entsorgung nicht mehr gängiger Vorräte noch vor dem Bilanzstichtag. Damit tauchen die Bestä...mehr

Rz. 196 Da der AWH-Standard auf der Ertragswertmethode aufbaut, sind auch bei seiner Anwendung die nachhaltigen Erträge des Unternehmens zu kapitalisieren. Betrachtet wird hierbei der durchschnittliche Ertrag der letzten drei bis fünf Wirtschaftsjahre vor dem Bewertungsstichtag. Bei der Analyse der Gewinn- und Verlustrechnungen sind außerordentliche Aufwendungen und außerorde...mehr

Bei einem Unternehmer, der eine Lieferung an eine Privatperson befördert oder versendet, die in einem anderen EU-Land lebt, führt seine Lieferung regelmäßig in dem Land aus, in dem der Leistungsempfänger wohnt bzw. seinen Sitz hat. Das gilt jedoch nur dann, wenn die Bagatellgrenze von 10.000 EUR überschritten wird oder der Unternehmer auf die Anwendung dieser Bagatellgrenze ...mehr

Folgende Gefährdungen sind möglich:[1] Gefahr von berufsbedingten Erkrankungen durch körperliche Belastungen des Stütz- und Bewegungsapparates beim Heben und Tragen schwerer Teile und durch Zwangshaltungen wie Knien, Hocken, Bücken, Verletzungsgefahr an Beschickungseinrichtungen für Schmelzmaterialien und Zuschlagstoffe bzw. durch herabfallende Teile und Materialien, Explosions...mehr

Zum 1.7.2021 sind die Lieferungen an Abnehmer in anderen Mitgliedstaaten, bei denen es nicht zur Besteuerung eines innergemeinschaftlichen Erwerbs kommen kann, erheblich verändert worden. Um bei Lieferungen zwischen 2 Mitgliedstaaten der EU an Abnehmer, die keinen innergemeinschaftlichen Erwerb der Besteuerung unterwerfen müssen (dies sind regelmäßig Nichtunternehmer und bes...mehr

Wesentliche Tätigkeitsbereiche in der Forstwirtschaft sind:[1] Vorbereiten des Bodens, mechanische Bodenbearbeitung, Sä- und Pflanzarbeiten (Forstpflanzen), standorts- und wurzelangepasste Pflanzverfahren, Förderung der Naturverjüngung (Waldbegründung), Düngen zur Verbesserung der Bodenstruktur, Schutz des Walds vor Schädlingen und Schadstoffen, Gestaltung und Pflege des Walds al...mehr

Rz. 64 Die Institute können gemäß Art. 208 Abs. 3a CRR zur Überprüfung des Immobilienwertes und zur Ermittlung derjenigen Immobilien, die einer Neubewertung im o. g. Sinne bedürfen, fortgeschrittene statistische oder sonstige mathematische Methoden (Modelle) heranziehen, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind. In der Praxis bedienen sich die Institute hierzu teilweise sogen...mehr

Begehung von Unternehmen und Auswertung in Arbeitsschutzausschusssitzungen, Mitwirkung bei der Analyse und Beurteilung von Gefährdungen und Unfällen sowie bei der Ableitung präventiver Maßnahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes einschließlich des Brand- und Explosionsschutzes, Unterstützung bei der Erarbeitung des Gefahrstoffverzeichnisses und der dazugehörigen Betriebsanw...mehr

Für die Gefährdungsanalyse und -beurteilung werden zur Unterstützung folgende Checklisten empfohlen:[1] Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsanalyse und -beurteilung.mehr

Überblick Die Sparte der Fahrzeuglackierer ist aus dem Gewerk der Maler und Lackierer hervorgegangen, indem sie sich auf das Lackieren von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen spezialisiert hat. Die Fahrzeuglackierer führen sowohl Erstbeschichtungen an Neufahrzeugen als auch Lackierungen von Fahrzeugoberflächen im Rahmen von Instandhaltungsmaßnahmen bzw. kleinere Reparaturlackierun...mehr

Rz. 56 Jahresabschlüsse der stark abhängigen Tochterunternehmen werden in dem Konzept der funktionalen Währung nach der Zeitbezugsmethode umgerechnet. Die unterstellte sofortige Umrechnung der von der ausländischen Tochter durchgeführten Geschäftsvorfälle in die Konzernwährung bedingt einen enormen buchhalterischen Aufwand, da zum einen in Landeswährung und zum anderen in Ko...mehr

Noch unterliegt die Lagerung von Lithiumbatterien keinen besonderen gesetzlichen Anforderungen. Somit obliegt es jedem Unternehmen selbst, geeignete Maßnahmen für die Lagerung dieser Batterien und Akkus festzulegen. Dies stellt jedoch keine Empfehlung, sondern eine Verpflichtung dar, denn gemäß Arbeitsschutzgesetz und DGUV-V 1 ist der Arbeitgeber verpflichtet, Maßnahmen für ...mehr

Ob Kaffee, Baumwolle oder Holz – als Handelsunternehmen ist Tchibo auf natürliche Rohstoffe angewiesen. Und daher auch direkt von den Auswirkungen des Klimawandels und drohender Ressourcenknappheit betroffen. Gleichzeitig verbraucht die Herstellung der Sortimente natürliche Rohstoffe und erzeugt CO2-Emissionen. In diesem Bewusstsein wurde damals begonnen, die Lieferketten, d...mehr

Achtung Nur mit befestigten Ventilschutzeinrichtungen Gasflaschen dürfen nur mit befestigten Ventilschutzeinrichtungen transportiert oder gelagert werden. Aufschlagen auf harte Gegenstände oder Kanten sind – besonders bei Frost – zu vermeiden. Gefüllte Gasflaschen dürfen, um eine gefährliche Drucksteigerung zu vermeiden, nicht der direkten Einwirkung von Wärmequellen, wie z. B...mehr

Rz. 129 Von einer nicht nur vorübergehenden Verwendung ist auszugehen, wenn die Gegenstände im inländischen Unternehmensteil dem Anlagevermögen zugeführt werden.[1] Praxis-Beispiel Die von der Betriebsstätte in Straßburg hergestellte Bestuhlung wird zur Ausstattung des Konferenzsaals der Hauptniederlassung der Möbelfirma nach München verbracht. Die Gegenstände werden im Untern...mehr

Rz. 15 Der deutsche Gesetzgeber hat die Richtlinie 91/680/EWG durch Gesetz v. 25.8.1992[1] umgesetzt. In der Bekanntmachung als "UStG 1993" wurde der Übergangscharakter der Besteuerung nach dem Bestimmungslandprinzip durch die Einfügung von Paragrafen und Absätzen mit dem Buchstabenzusatz a, b usw. gekennzeichnet. Wegen der Verzahnung der Umsatzbesteuerung innerhalb der Unio...mehr

Rz. 38 Dem innergemeinschaftlichen Erwerb unterliegen nach § 1a Abs. 1 UStG nur Lieferungen. Eine Lieferung liegt vor, wenn ein Unternehmer den Erwerber befähigt, im eigenen Namen über einen Gegenstand zu verfügen.[1] In Art. 20 Abs. 1 MwStSystRL wird der Erwerb selbst als "die Erlangung der Befähigung, wie ein Eigentümer über einen beweglichen körperlichen Gegenstand zu ver...mehr

Das Bereithalten bezeichnet das "Aufbewahren zur sofortigen Verwendung". Im Gegensatz dazu definiert das Gefahrstoffrecht Lagern als "das Aufbewahren zur späteren Verwendung sowie zur Abgabe an andere".[1] Der Arbeitgeber hat grundsätzlich ein Verzeichnis der im Betrieb verwendeten Gefahrstoffe zu führen, das mind. folgende Angaben enthalten muss:[2] Bezeichnung, Einstufung od...mehr

1) Wo gibt es Hilfestellungen für die Erstellung von Betriebsanweisungen? Eine gute Quelle ist die TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten", die die Anforderungen der Gefahrstoffverordnung konkretisiert und praktische Tipps gibt. Wie alle Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) gibt sie den Stand der sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen, hygie...mehr

Um einen Überblick über alle im Unternehmen verwendeten Gefahrstoffe zu erhalten, muss grundsätzlich ein Gefahrstoffverzeichnis nach § 6 Abs. 12 GefStoffV erstellt werden. Darin müssen mind. folgende Angaben enthalten sein: Bezeichnung des Gefahrstoffs Einstufung des Gefahrstoffs oder Angaben zu den gefährlichen Eigenschaften, Angaben zu den im Betrieb verwendeten Mengenbereich...mehr

Die GefStoffV begrenzt die Menge an Gefahrstoffen am Arbeitsplatz, und zwar auf die "Menge, die für den Fortgang der Tätigkeiten erforderlich ist".[1] Ziel ist, Dauer und Ausmaß der Exposition am Arbeitsplatz möglichst gering zu halten[2] und damit Gefährdungen für Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu vermeiden bzw. zu verringern. Präzisierung der Begriffe "erforder...mehr

Besorgnisgrundsatz Für den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen gilt der Besorgnisgrundsatz. Daher "müssen Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen und Behandeln … sowie Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe … so beschaffen sein und so errichtet, unterhalten, betrieben und stillgelegt werden, dass eine nachteilige Veränderung der Eigenschaften von Gewässern nicht z...mehr

Der Aufwand besteht im Wesentlichen aus der Unterweisung nach § 12 ArbSchG, die auch Informationen über die zulässige Höchstmenge des Gefahrstoffs am Arbeitsplatz sowie sicheres Bereithalten und Lagern enthalten muss. Der Aufwand für das rechtzeitige Bereitstellen von Gefahrstoffen für den nächsten Tag bzw. die nächste Schicht und die damit verbundene Logistik erscheint im V...mehr

Nach § 5 Abs. 1 WHG muss generell jede Person, also auch der Unternehmer "eine nachteilige Veränderung der Gewässereigenschaften" vermeiden. Dies schließt auch Maßnahmen ein, die das Grundwasser schützen (§ 48 WHG) oder die im Fall von Hochwasser verhindern, dass wassergefährdende Stoffe freigesetzt werden. Anforderungen bestehen hierbei sowohl für das Lagern, Zwischenlagern...mehr

Wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen Vorgaben des WHG verstößt, handelt ordnungswidrig, dies kann mit einer Geldbuße bis zu 50.000 EUR geahndet werden (§ 103 WHG). V. a. unzulässiges Lagern, Ablagern, Befördern oder Einbringen von Stoffen in Gewässer wird hart bestraft. Im Schadensfall können u. a. § 89 Abs. 2 WHG Haftung, § 90 WHG Sanierung von Gewässerschäden bzw. § 96 WH...mehr

Der Unternehmer bzw. Betreiber von Anlagen trägt die Verantwortung, dass Vorschriften eingehalten werden, und zwar "bis die Entsorgung endgültig und ordnungsgemäß abgeschlossen ist" (§ 22 KrWG). Ist ein Abfallbeauftragter bestellt, gehört es zu dessen Aufgaben u. a. zu überwachen, dass gesetzliche Forderungen bekannt sind und umgesetzt werden und die Mitarbeiter zu schulen –...mehr

Nach § 3 Abs. 3 ArbSchG und § 2 Abs. 5 DGUV-V 1 "Grundsätze der Prävention" darf der Arbeitgeber die Kosten für erforderliche Arbeitsschutzmaßnahmen nicht auf die Versicherten übertragen. Wenn ein Mitarbeiter Fußschutz tragen muss, so hat der Unternehmer auch die Kosten hierfür zu übernehmen. Praxis-Tipp Zusammenarbeit mit Händler Je nach Unternehmensgröße kann es sinnvoll sei...mehr

Folgende Expositionen und Gefährdungen sind realistisch:[1] Gefahr von berufsbedingten Verletzungen an sich ungeschützt bewegenden Maschinen- und Anlagenteilen durch Quetschungen, z. B. an Walzwerken zum Herstellen, Vorwärmen oder Weiterverarbeiten von Gummimischungen oder beim Umgang mit Messern und Scheren an sich bewegenden Produkten (Ausschneiden von Gummimischungen auf d...mehr

Begriff Das Wohnungseigentum untersteht dem Schutz des § 1004 BGB (Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch). In erster Linie stehen der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer Unterlassungsansprüche zu, wenn Wohnungs- oder Teileigentum von einem Wohnungseigentümer oder dessen Mieter entgegen der Zweckbestimmung gemäß der Teilungserklärung oder der Gemeinschaftsordnung bestimmung...mehr

Vorräte sind: Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen, fertige Erzeugnisse und Waren, geleistete Anzahlungen. Rohstoffe sind Materialien, die für die Herstellung von Fertigerzeugnissen in der Produktion eines Unternehmens gebraucht werden und als wesentlicher Bestandteil in das Produkt eingehen. Auch bereits auf Lager befindliche und für die H...mehr

Bereits die Besorgnis eines rechtswidrigen Eingriffs in das Gemeinschaftseigentum kann zu Unterlassungsansprüchen führen. Beantragt beispielsweise ein Wohnungseigentümer bei der Baubehörde die Genehmigung von Baumaßnahmen, die über die Erhaltung des Gemeinschaftseigentums hinausgehen und nicht durch entsprechenden Beschluss nach § 20 Abs. 1 WEG legitimiert sind, ist i. d. R. ...mehr

Gemäß vds 2199 (Brandschutz im Lager) ereignet sich mehr als ein Drittel der großen Brandschäden in Industrie und Gewerbe in Lägern. Folgerichtig werden viele Bereiche der Lagerung (z. B. Lager mit Lacken und Lösungsmitteln, Altpapierlager, Holzlager, Lagerbereiche für Verpackungsmaterial …) in der ASR A2.2 als Bereiche mit erhöhter Brandgefährdung eingestuft. Grund genug, u...mehr

Überblick Unter Logistik versteht man die Planung, Steuerung und Abwicklung des Warenflusses innerhalb eines Unternehmens oder zwischen einem Unternehmen und seinen Kunden. Hierzu gehören das Transportieren, Lagern, Umschlagen, Kommissionieren, Sortieren, Verpacken und Verteilen von Waren. Ein Hauptbestandteil der Logistik ist die Lagereinrichtung. Aus diesem Grund sind die ...mehr

Da in Lägern üblicherweise mit Fußverletzungen, beispielsweise durch fahrende Flurförderzeuge oder das Handling schwerer Lasten zu rechnen ist, sind dort zwingend Sicherheitsschuhe zu tragen. Dies gilt selbstverständlich nicht nur für die dort tätigen Mitarbeiter, sondern auch für jene, die nur gelegentlich durchs Lager laufen oder sich nur für eine gewisse Zeit dort aufhalt...mehr

Lagereinrichtungen müssen ausreichend und blendfrei beleuchtet sein. Dies gilt auch oder sogar insbesondere für die Regalanlagen. Die ASR A3.4 "Beleuchtung" gibt Mindestbeleuchtungsstärken für Läger an. Problematisch gestaltet sich die Beleuchtung des Öfteren in hohen Regalgängen. Da die Leuchtmittel verständlicherweise unter der Decke in luftiger Höhe angebracht sind, kommt ...mehr