Fachbeiträge & Kommentare zu Kur

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zfs 06/2025, Reha-Managemen... / 4. Art, Umfang und Dauer der Leistung

Ausgangspunkt des Reha-Managements ist die Beratung durch den Dienstleister. Dieser analysiert die Situation, erarbeitet Konzepte für die Unterstützung und vermittelt Therapieplätze. Dabei werden die vertraglichen Vereinbarungen zu finanzierten Reha-Maßnahmen berücksichtigt, ebenso wie die als Leistung der Sozialversicherungsträger ermöglichten Therapieangebote. Die Angehörig...mehr

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zfs 06/2025, Reha-Managemen... / 2. Bedingungsbeispiel

Sie erhalten Reha-Leistungen über einen von uns beauftragten Dienstleister entsprechend den nachfolgenden Bedingungen. 1. Voraussetzungen für die Leistung: Die versicherte Person befindet sich wegen des Unfalls in ununterbrochener medizinisch notwendiger vollstationärer Heilbehandlung, deren Dauer ohne Mitwirkung von Krankheiten oder Gebrechen mindestens 28 Tage beträgt. Kuren...mehr

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zfs 06/2025, Reha-Managemen... / II. Was versteht man unter Reha-Management?

Reha-Management bezeichnet den Prozess der koordinierten Planung, Durchführung und Überwachung von Rehabilitationseinheiten für Unfallverletzte. Es ist ein ganzheitlicher Ansatz, der darauf abzielt, die Genesung und die Lebensqualität von Menschen zu verbessern, die aufgrund einer Verletzung, einer Erkrankung oder einer Behinderung rehabilitative Maßnahmen benötigen. [1] Grund...mehr

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zfs 06/2025, Reha-Managemen... / III. Reha-Management als Leistungsart

1. Allgemeines Die private Unfallversicherung ist als Summenversicherung ausgestaltet und leistet grundsätzlich nur für Unfallfolgen im Rahmen vereinbarter Leistungsarten. Die Leistungsart Reha-Management wurde von einigen VR entwickelt und ist in deren Bedingungswerken seit vielen Jahren zu finden. Der GdV hat zwischenzeitlich mit der Besonderen Bedingung für die Versicherun...mehr

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zfs 06/2025, Reha-Managemen... / 3. Voraussetzung der Leistung

Voraussetzung der Leistung ist zunächst ein versicherter Unfall. Dieser muss gem. Ziff. 2.4 des Beispiels nicht anerkannt sein, damit der VR mit der Erbringung der Leistung beginnt. Mit anderen Worten kann der VR das Reha-Management veranlassen, ohne z.B. Einblick in die Ermittlungsakte der Staatsanwaltschaft genommen zu haben und sich zum Versicherungsschutz zu erklären. Er...mehr

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zfs 06/2025, Reha-Managemen... / VII. Das Reha-Management ergänzende Leistungsarten der privaten Unfallversicherung

Das Leistungsspektrum der privaten Unfallversicherung ist insbesondere bei den Premium-Produkten der VR sehr umfangreich. Es stehen regelmäßig die einzelnen Leistungsarten nebeneinander und ergänzen sich zu einem sehr weitreichenden Leistungsversprechen.[7] Die Reha-Dienstleister kennen diese Möglichkeiten, dennoch ist ein Blick in den Versicherungsschein und die vereinbarte...mehr

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zfs 06/2025, Reha-Management im Rahmen der privaten Unfallversicherung

I. Einführung Rehabilitationsmanagement oder Reha-Management wurde im versicherungsrechtlichen Bereich durch (Kraftfahrt-)Haftpflichtversicherungen etabliert. Es dient dem Zweck, durch die Optimierung des Heilverlaufs und des Ausheilergebnisses der Verletzungen die wirtschaftlichen Folgen beim Geschädigten zu reduzieren. Die Ansprüche eines Dritten gegen die Versicherung (VR)...mehr

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zfs 06/2025, Reha-Managemen... / 5. Bedingungsvarianten

a. Leistungsvoraussetzungen Die Dauer des erforderlichen Krankenhausaufenthalts kann bei den jeweiligen Sonderbedingungen der VR variieren. Auch können andere Kriterien als anspruchsbegründende Voraussetzung vereinbart sein, wie z.B. bestimmte, konkret aufgezählte Unfallverletzungen oder ein zu erwartender Invaliditätsgrad. Sind Zeiträume und Verletzungsmuster einfach zu ermi...mehr

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zfs 06/2025, Reha-Managemen... / a. Leistungsvoraussetzungen

Die Dauer des erforderlichen Krankenhausaufenthalts kann bei den jeweiligen Sonderbedingungen der VR variieren. Auch können andere Kriterien als anspruchsbegründende Voraussetzung vereinbart sein, wie z.B. bestimmte, konkret aufgezählte Unfallverletzungen oder ein zu erwartender Invaliditätsgrad. Sind Zeiträume und Verletzungsmuster einfach zu ermitteln, so kann es bzgl. ein...mehr

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zfs 06/2025, Reha-Managemen... / X. Schlussbemerkung

Reha-Management im Rahmen der privaten Unfallversicherung bietet eine grundsätzlich positive Hilfestellung für die Unfallverletzten und deren Angehörige. Durch die vertragliche Vereinbarung dieser Leistungsart ist auch das Interesse des VR an einer gelungenen Leistungserbringung für den eigenen Kunden vorhanden. Verläuft das Reha-Management für die Gesundheit der VP positiv,...mehr

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zfs 06/2025, Reha-Managemen... / VI. Abgrenzung zu anderen Leistungsarten der privaten Unfallversicherung

Reha-Management wird häufig mit der Reha-Beihilfe in einem Zug genannt. Die Reha-Beihilfe ist eine andere, eigenständige Leistungsart, die eine Einmalzahlung verspricht für eine i.d.R. dreiwöchige stationär absolvierte Rehamaßnahme. Ebenfalls anders gelagert sind teilweise in Unfallversicherungen oder vom VR allgemein angebotene Assistance- oder Serviceleistungen. Diese sind ...mehr

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zfs 06/2025, Reha-Managemen... / V. Leistungen Dritter

Als vorleistungspflichtige Dritte sind zunächst Krankenversicherungen bzw. -kassen und die Berufsgenossenschaften zu nennen. Gerade die berufsgenossenschaftliche Versorgung bedarf vielfach keiner aufwendigen Ergänzung. Zu beachten ist stets eine mögliche Leistungspflicht eines Schädigers bzw. seiner Haftpflichtversicherung. Die Feststellung von laufenden Maßnahmen Dritter und...mehr

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zfs 06/2025, Reha-Managemen... / I. Einführung

Rehabilitationsmanagement oder Reha-Management wurde im versicherungsrechtlichen Bereich durch (Kraftfahrt-)Haftpflichtversicherungen etabliert. Es dient dem Zweck, durch die Optimierung des Heilverlaufs und des Ausheilergebnisses der Verletzungen die wirtschaftlichen Folgen beim Geschädigten zu reduzieren. Die Ansprüche eines Dritten gegen die Versicherung (VR) sollen minim...mehr

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zfs 06/2025, Reha-Managemen... / IX. Gebührenfragen für den Anwalt

Der VR muss im Rahmen der privaten Unfallversicherung nur dann die Rechtsanwaltsgebühren übernehmen, wenn er sich in Verzug befindet und die Rechtsanwaltskosten einen Verzugsschaden darstellen.[8] Dies wird man in der Praxis vermutlich nur im Fall einer vollständigen Ablehnung des Versicherungsschutzes oder der Leistungsart annehmen können, sofern sich dies dann als fehlerha...mehr

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zfs 06/2025, Reha-Managemen... / 1. Allgemeines

Die private Unfallversicherung ist als Summenversicherung ausgestaltet und leistet grundsätzlich nur für Unfallfolgen im Rahmen vereinbarter Leistungsarten. Die Leistungsart Reha-Management wurde von einigen VR entwickelt und ist in deren Bedingungswerken seit vielen Jahren zu finden. Der GdV hat zwischenzeitlich mit der Besonderen Bedingung für die Versicherung von Rehabili...mehr

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zfs 06/2025, Reha-Managemen... / VIII. Beweisfragen

Der VN muss den Unfall und die Leistungsvoraussetzung darlegen und beweisen, z.B. die mindestens 28-tägige vollstationäre Heilbehandlung. Der VN muss zudem den Nachweis erbringen, dass kein Dritter für die vom VR geplanten Maßnahmen leistungspflichtig ist.mehr

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zfs 06/2025, Reha-Managemen... / b. Art, Umfang und Dauer der Leistung

Die AUB der VR sind nicht einheitlich, daran haben auch die sehr offen gestalteten Musterbedingungen des GdV nichts geändert. Teilweise sind große Leistungskataloge mit detaillierten Maßnahmenkatalogen hinterlegt. Beschrieben werden darin die möglichen Leistungen, die zu den jeweiligen Voraussetzungen angeboten werden. Ein Leistungsanspruch kann nur auf die Maßnahmen des Kat...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / dbg) Einzelheiten zur Beitragsseite

Rn. 150 Stand: EL 181 – ET: 06/2025 Eine Vergleichsgröße für die Beantwortung der Frage des Vorliegens einer verfassungswidrigen Doppelbesteuerung ist die Summe der vom StPfl aus versteuertem Einkommen geleisteten Altersvorsorgeaufwendungen. Welche Aufwendungen in die Ermittlung dieser Summe ggf in welcher Höhe einfließen, ist mittlerweile für die Praxis weitgehend geklärt. R...mehr

Kommentar aus Rechnungslegung und Prüfung der Unternehmen
Anzinger/Oser/Schlotter, Re... / 4. Aufwendungen für Unterstützung

Rz. 123 [Autor/Zitation] Bei diesen Aufwendungen handelt es sich ausschließlich um solche Aufwendungen für tätige und nicht mehr tätige Mitarbeiter sowie deren Hinterbliebene, die nicht für eine Leistung des Unterstützungsempfängers gezahlt werden. Im Einzelnen kommen in Betracht: Krankheits- und Unfallunterstützungen, übernommene Kur- und Arztkosten, Erholungsbeihilfen, Heir...mehr

Beitrag aus Hilbert, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Jahreswechsel 2024/2025: So... / 5.2 Erweiterung des eAU-Abrufverfahren

Seit dem 1.1.2023 ist das eAU-Abrufverfahren von Arbeitgebern in der Praxis zu nutzen.[1] Seit 1.1.2025 werden Optimierungen in diesem Datenaustauschverfahren umgesetzt. Integration von Rehabilitations- und Vorsorgeleistungen Neu ist, dass stationäre Rehabilitations- und Vorsorgeleistungen in das Datenaustauschverfahren integriert wurden.[2] Auf elektronische Anfragen erhalten...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Belästigung und Mobbing im ... / 2.6.1 Mobbing als Arbeitsunfall

Arbeitnehmer, deren Gesundheit durch einen Arbeitsunfall geschädigt worden ist, haben nach Maßgabe der §§ 26 ff. SGB VII einen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung (z. B. Heilbehandlungen, Rehabilitationsmaßnahmen, Verletztenrente). Ein Arbeitsunfall liegt dann vor, wenn der Arbeitnehmer bei der versicherten Tätigkeit einen Unfall erleidet.[1] Unfälle ...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB XI § 32 Vorläuf... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Durch die Vorschrift wird die an sich für Reha-Leistungen unzuständige Pflegekasse verpflichtet, Leistungen vorläufig zu erbringen, um einen für den Reha-Erfolg schädlichen Zeitverlust zu vermeiden. Dies gilt bei Leistungen, die erforderlich sind, um den Eintritt von Pflegebedürftigkeit zu vermeiden oder das Ausmaß eingetretener Pflegebedürftigkeit zu beeinflussen (vgl...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebsarzt / 5 Zusammenarbeit

Für eine erfolgreiche betriebsärztliche Tätigkeit ist die Zusammenarbeit mit einer Vielzahl betrieblicher und externer Ansprechpartner unerlässlich. Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Personalbetreuer, Betriebsrat, Führungskräfte, Behindertenvertretung, niedergelassene Ärzte, Krankenkassen, Rentenversicherung, Krankenhäuser, Sozialberater, Unfallversicherungsträger, Selbsthil...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 1 Von der Pflicht des Arbeitsschutzes zur Kür des BGM

§ 4 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz fordert: "Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen". Dieser präventive Ansatz des Arbeitsschutzes spiegelt sich u. a. auch im Namen des VDSI wider, nämlich "Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit" oder dem Titel der DIN EN ISO 45001 "Managementsysteme für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit". Elemente des betri...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgrößen: Von der Pflicht zur Kür

Zusammenfassung Überblick Dieser Beitrag zeigt, wie betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) aus vorhandenen Strukturen und Ressourcen eingeführt und weiterentwickelt werden kann, die im Regelwerk für Arbeits- und Gesundheitsschutz gefordert werden. Das Motto "Tue erst das Notwendige, dann das Mögliche, und plötzlich schaffst Du das Unmögliche!" (Franz von Assisi) heißt hier...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 2.3 Betriebliche Gesundheitspolitik

Die betriebliche Gesundheitspolitik definiert Prioritäten zu Schutz und Förderung von Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten. Sie formuliert das Verständnis von Gesundheit und legt die angenommenen Wirkungsketten fest. Als Teil der Unternehmenspolitik muss sie den Unternehmenszielen ebenso dienen wie dem Wohlbefinden und der Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 5 Einbinden in bestehende Qualitäts- und Umweltmanagementsysteme

Gesundheit im Unternehmen ist kein Thema, das isoliert betrachtet bzw. parallel zu bestehenden Systemen eingeführt werden kann. Sind bereits Managementsysteme für Qualität, Umwelt bzw. Arbeitsschutz (z. B. ISO 9001, EMAS/ISO 14001, ISO 45001) eingerichtet, kann ein BGM leicht integriert werden: Zentrale Prozesse sind Gefährdungsbeurteilung und Arbeitsschutzausschuss, ggf. er...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 7 Der Weg zum nachhaltigen betrieblichen Gesundheitsmanagement

Eine systematische Vorgehensweise führt zum Erfolg und wirkt nachhaltig. Die Anbindung an bestehende Managementsysteme oder die Einbindung in ein integriertes Managementsystem beginnt mit einer Bestandsaufnahme bereits bestehender Elemente bzw. Prozesse im Unternehmen. Ob z. B. GABEGS oder ISO 45001 geeignet sind, hängt von Unternehmensgröße und betrieblichen Gegebenheiten u...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 2 Betriebliche Gesundheitsförderung, Gesundheitsmanagement und Gesundheitspolitik

In vielen Projekten wird deutlich, dass die Akteure mit unterschiedlichen Begrifflichkeiten arbeiten. Nachfolgend werden daher betriebliche Gesundheitsförderung, betriebliches Gesundheitsmanagement und betriebliche Gesundheitspolitik definiert, um eine gemeinsame Basis zu schaffen. 2.1 Betriebliche Gesundheitsförderung Betriebliche Gesundheitsförderung (BGF) bezeichnet "alle A...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 2.1 Betriebliche Gesundheitsförderung

Betriebliche Gesundheitsförderung (BGF) bezeichnet "alle Aktivitäten zur Verbesserung von Gesundheit und Wohlbefinden am Arbeitsplatz".[1] BGF kann entweder der Einstieg in ein BGM oder – in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) – die Methode der Wahl sein, um die Gesundheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Wichtig Deutsches Siegel Unternehmensgesundheit Die Zertifizierun...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 3 Pflichten im Arbeitsschutz zur Einführung des betrieblichen Gesundheitsmanagements

Der Arbeitgeber muss Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten gewährleisten und eine Verbesserung anstreben (§ 3 ArbSchG). Ein betriebliches Gesundheitsmanagement hat Aussicht auf Erfolg, wenn es in Bezug auf Inhalte, Umfang und Komplexität auf die betrieblichen Bedürfnisse abgestimmt ist. Wesentliches Kriterium ist u. a. die Unternehmensgröße: In Abhängigkeit von der Anza...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 5.2 Große Unternehmen

Große Unternehmen haben häufig integrierte Managementsysteme für Qualität, Umwelt bzw. Arbeitsschutz eingerichtet. Ein BGM lässt sich – falls noch nicht vorhanden – auch hier mit relativ geringem Aufwand einbinden. Dies ermöglicht eine systematische Vorgehensweise mit dem für Managementsysteme typischen PDCA-Zyklus: Auf Planen (Plan) folgt Durchführen von Maßnahmen (Do), die...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 4 Gefährdungsbeurteilung als zentrales Instrument zur Prävention

Bereits ab einem Mitarbeiter muss eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden, diese Pflicht ergibt sich aus verschiedenen Rechtsquellen (u. a. § 5 ArbSchG, § 3 ArbStättV, § 6 GefStoffV, § 3 BetrSichV). Im Rahmen einer Begehung werden Gefährdungen ermittelt, die vorhandenen Gefährdungen mit gesetzlichen Vorgaben verglichen oder eine Risikobewertung durchgeführt und bei B...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / Zusammenfassung

Überblick Dieser Beitrag zeigt, wie betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) aus vorhandenen Strukturen und Ressourcen eingeführt und weiterentwickelt werden kann, die im Regelwerk für Arbeits- und Gesundheitsschutz gefordert werden. Das Motto "Tue erst das Notwendige, dann das Mögliche, und plötzlich schaffst Du das Unmögliche!" (Franz von Assisi) heißt hier übertragen: Vo...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 2.2 Betriebliches Gesundheitsmanagement

Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) ist "die Gestaltung von betrieblichen Prozessen und die planvolle Organisation mehr oder weniger komplexer betrieblicher Gesundheitsdienstleistungen".[1] Ziel ist, die Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Beschäftigten zu erhalten bzw. zu fördern. Dies gewinnt wegen zunehmender Arbeitsverdichtung, erhöhtem Zeitdruck, späterem Rentenalt...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 3.2 Kleinunternehmen

In Kleinunternehmen (bis 20 Beschäftigte) liefert die Gefährdungsbeurteilung alle Informationen für mögliche Gefährdungen und erforderliche Maßnahmen, v. a. dann, wenn die Aspekte "altersgerecht" und "alternsgerecht" mitberücksichtigt werden. Im Rahmen der anlassbezogenen Betreuung können dann auch Informationen zu demografischem Wandel und Gesundheitsförderung vermittelt un...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 3.3 Mittlere Unternehmen

Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeitern bietet der gesetzlich geforderte Arbeitsschutzausschuss (ASA) die Möglichkeit, diesen durch zusätzliche Personen zu einem Gesundheitszirkel zu erweitern, z. B. durch Verantwortliche aus der Personalabteilung, dem Schwerbehindertenbeauftragten usw. Im Gesundheitszirkel können Maßnahmen für gesundes Arbeiten ermittelt, priorisiert, umges...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 5.1 Kleine und mittlere Unternehmen

Falls in KMU bereits ein Qualitätsmanagement- und/oder ein Umweltmanagementsystem eingerichtet ist, lassen sich Prozesse eines betrieblichen Gesundheitsmanagements leicht integrieren, wie z. B. der Gesundheitszirkel: Prozesse im Unternehmen sind festgelegt und Dokumente beschreiben die Verfahren. Sie können um den Aspekt Gesundheitsmanagement erweitert bzw. ergänzt werden. P...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 3.4 Großunternehmen

Unternehmen ab einem Mitarbeiter müssen alle geforderten Elemente des Arbeits- und Gesundheitsschutzes umsetzen, nämlich: Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG), Unterweisung (§ 12 ArbSchG), arbeitsmedizinische Vorsorge (ArbMedVV), in Großunternehmen i. Allg. durch festangestellten Betriebsarzt, betriebliches Wiedereingliederungsmanagement (SGB IX). Ein Arbeitsschutzausschuss (§ 11...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 6 Die 8 häufigsten Fehler

Beispiele aus der Praxis und Rückmeldungen von Experten belegen, dass BGM häufig nicht gelingt. Mögliche Gründe sind v. a.: Die Geschäftsführung steht nicht dahinter. Führungskräfte werden nicht beteiligt. Die Mitarbeiter werden nicht ausreichend informiert und nicht beteiligt. Das Projekt stoppt nach der Analyse. Verantwortlichkeiten sind nicht festgelegt. Es gibt kein Budget für...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 7.1 ISO 45001

Die ISO 45001 "Managementsysteme für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit – Anforderungen mit Anleitung zur Anwendung" führt den traditionellen Arbeitsschutz und das betriebliche Gesundheitsmanagement zusammen. Die Norm weist die sog. High Level Structure (HLS) mit 10 Hauptkapiteln auf und entspricht damit der Struktur der internationalen Normen für Managementsysteme, z. ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 3.1 Akteure

Akteure im Arbeitsschutz sind v. a. Fachkraft für Arbeitssicherheit, Sicherheitsbeauftragte, Ersthelfer, Betriebsarzt sowie Berufsgenossenschaften, Unfallkassen und staatliche Aufsichtsbehörden.[1] Abb. 2: Akteure im BGM Wichtig Betreuungsmodelle Die Art der sicherheitstechnischen Betreuung hängt von der Anzahl der Beschäftigten ab: Für Kleinunternehmen (≤ 20 Beschäftigte)[2] sc...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Einkommensteuer / 3.4.2 Außergewöhnliche Belastungen

Private Kosten, die keine Sonderausgaben sind, können als außergewöhnliche Belastungen abgezogen werden, wenn sie den Steuerpflichtigen ganz individuell treffen und außerhalb des Üblichen liegen, also dem Grunde und der Höhe nach zwangläufig sind. Einige Aufwendungen sind durch gesetzlich festgelegte Pauschbeträge abgegolten (z. B. Behinderten-Pauschbetrag, Hinterbliebenen-Pa...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB XI § 31 Vorrang... / 2.3 Mitteilungspflicht der Pflegekasse (Abs. 3)

Rz. 6 Aus Abs. 3 geht hervor, dass das Tätigwerden der Pflegekassen sich nicht in der Prüfung geeigneter Rehabilitationsmaßnahmen erschöpft. Hinsichtlich des Ob der Rehabilitation haben die Pflegekassen vielmehr darüber hinaus abschließend eine Feststellung zu treffen. Für den Fall, dass die Feststellung positiv ist, trifft die Pflegekassen eine betreffende Pflicht zur unver...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB XI § 37 Pflegeg... / 2.2 Höhe, Fälligkeit und Zahlweise

Rz. 10 Die Höhe des Pflegegeldes ist abhängig von dem Pflegegrad. Die Beträge wurden zuletzt durch das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) mit Wirkung zum 1.1.2024 angepasst. Das Pflegegeld ist im Vergleich zu den Leistungen nach § 36 Abs. 3 SGB XI deutlich geringer, denn das Pflegegeld soll gerade kein Entgelt für erbrachte Pflegeleistungen darstellen. Die un...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Jung, SGB VII § 35 Leistung... / 2.3 Leistungen an Arbeitgeber (§ 50 SGB IX)

Rz. 29 Die Vorschrift benennt in allgemeiner Form diejenigen Leistungen, die zur Teilhabe am Arbeitsleben an Arbeitgeber erfolgen können, soweit diese erforderlich sind. § 50 Abs. 3 SGB IX verallgemeinert die für die Bundesagentur für Arbeit geltenden Regelungen für Eingliederungszuschüsse gemäß § 217 SGB III (BT-Drs. 14/5074 S. 108). Dies beruht auf dem Gedanken, dass die b...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB XI § 31 Vorrang... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Ungeachtet der Tatsache, dass die Pflegekassen, wie aus § 6 Abs. 1 SGB IX hervorgeht, selbst nicht mögliche Träger von Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gesellschaft sind, werden sie durch § 31 doch in verschiedener Weise in die Rehabilitation eingebunden. Die Vorschrift erlegt den Pflegekassen eine hohe Verantwortung bei der Initialisierung von Rehabilitationsma...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB XI § 37 Pflegeg... / 2.3.2 Nachweis der Durchführung, Pflegegeldkürzung

Rz. 30 Über die gewonnenen Erkenntnisse erhält die Pflegekasse (oder das private Versicherungsunternehmen, die Beihilfestelle) des Pflegebedürftigen mit dessen Zustimmung mittels einheitlichem Meldeformular die entsprechende Mitteilung (z. B. Veränderung des Pflegezustandes, auch Anregungen für Rehabilitationsmaßnahmen). Eine Durchschrift der Mitteilung erhält der Pflegebedü...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3.3.2 Grundsätze der Abgrenzung von Speisenlieferungen und sonstigen Leistungen

Rz. 61 Die Abgabe von verzehrfertig zubereiteten Speisen kann eine – unter die Steuerermäßigung nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG i. V. m. der Anlage 2 des UStG fallende – Speisenlieferung oder aber eine – vor dem 1.7.2020 und nach dem 31.12.2023 dem allgemeinen Steuersatz unterliegende – sonstige Leistung i. S. d. § 3 Abs. 9 UStG (sog. Restaurationsdienstleistung) darstellen. Die...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Fischer/Pahlke/Wachter, ErbStG DBA-Schweiz

Rz. 32 Das DBA Schweiz vom 30.11.1978, das am 28.9.1980 in Kraft trat[1], gilt für Nachlässe bzw. Erbschaften von Erblassern, die im Zeitpunkt des Todes in einem oder in beiden Vertragsstaaten ihren Wohnsitz i. S. d. Abkommens hatten.[2] Die Staatsangehörigkeit der beteiligten Personen ist für die Abgrenzung des persönlichen Anwendungsbereichs des Abkommens ebenso ohne Bedeu...mehr