Fachbeiträge & Kommentare zu Instandsetzung

Firmen, die Tätigkeiten mit Asbest durchführen wollen, müssen technische, organisatorische und formale Voraussetzungen erfüllen. Die Anforderungen können unterteilt werden in Basisanforderungen, die unabhängig von der geplanten Tätigkeit mit Asbest immer gelten, und speziellen Anforderungen, die abhängig sind von der jeweiligen Art der Asbestarbeit und der daraus resultieren...mehr

Leitsatz Der Antrag auf Steuererlass nach § 34c Abs. 5 EStG i.V.m. den Regelungen des Auslandstätigkeitserlasses (BMF-Schreiben vom 31.10.1983, BStBl I 1983, 470) wird zeitlich durch die Festsetzungsverjährung und nicht bereits durch die Bestandskraft der Steuerfestsetzung begrenzt. Normenkette § 34c Abs. 5 EStG Sachverhalt Der Kläger erzielte als Fluggerätemechaniker Einkünft...mehr

Überblick Asbest – das Material der 1.000 Möglichkeiten, das Wundermaterial des 20. Jahrhunderts – hat wie wohl kein anderer Stoff den Wechsel vom Wunder zum Albtraum vollbracht. Zwischen etwa den 1960ern bis hin in die frühen 1990er ist es in vielen Häusern verbaut worden. Der Anwendungsbereich umfasst Zusätze als Brandschutz in Putz, Klebern, Zement, Isolierungen und noch ...mehr

Nach § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG gehören zu den Herstellungskosten eines Gebäudes auch Aufwendungen für Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen, die innerhalb von 3 Jahren nach der Anschaffung des Gebäudes durchgeführt werden, wenn die Aufwendungen ohne Umsatzsteuer 15 % der Anschaffungskosten des Gebäudes übersteigen.[1] § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG [2] schließt Aufwendungen für E...mehr

Eine Geschwindigkeitsmessung kann auch dergestalt erfolgen, dass durch ein Überfahren von Induktionsschleifen die gefahrene Geschwindigkeit durch eine Weg-Zeit-Bestimmung ermittelt wird. Wird die eingestellte Geschwindigkeitsgrenze überschritten, wird die Fotoeinrichtung ausgelöst. Das Messgerät kann bis zu 3 parallele Fahrspuren erfassen. Verbreitete Messgeräte sind z. B. Tr...mehr

Die bereits beschriebene Veränderung von Abläufen bewirkt auch eine veränderte Arbeitsweise. In bestehenden Abläufen können angepasste Arbeitsweisen dazu beitragen, die Leerkosten zu reduzieren. Leerkosten durch Wartung So kann z. B., ähnlich wie bei der zeitabhängigen Disposition, die Umstellung der Wartungsintervalle auf Leistungsabhängigkeit die Leerkosten in der Fertigung...mehr

In Fertigungsunternehmen ist die Gefahr der Leerkosten besonders groß, da hohe Fixkostenblöcke für die Produktionsanlagen die Kostenstruktur charakterisieren (vgl. Tab. 2). Liegen die Gründe für die Leerkosten in einem Umsatzrückgang, ist die Entstehung der Leerkosten einfach zu erklären. Die Fertigungsanlagen, die Gebäude und alle anderen Einrichtungen sind auf eine bestimm...mehr

Rz. 165 Es handelt sich um Geräte, Instrumente und Zubehör, die natürliche Personen, die im übrigen Gemeinschaftsgebiet ansässig sind, für die Ausübung ihres Gewerbes oder Berufs benötigen. Von der Steuerbefreiung wird nicht Berufsausrüstung erfasst, die zur gewerblichen Herstellung, zum Abpacken von Waren oder, soweit es sich nicht um Handwerkszeug handelt, zur Ausbeutung v...mehr

Rz. 162 Vorübergehend verwendet werden verschiedene Materialien, die unter der Aufsicht und Verwaltung einer staatlichen Behörde für den Bau, die Instandsetzung oder die Instandhaltung von Infrastrukturen von allgemeinem Interesse im Grenzgebiet verwendet werden. Die Verwendungsdauer beträgt 24 Monate.mehr

Rz. 142 Nicht unter den Verbringungstatbestand fällt die Beförderung oder Versendung von Gegenständen, wenn an diesen im Inland Dienstleistungen erbracht werden und die Gegenstände wieder an den Auftraggeber unmittelbar zurückgelangen.[1] Bei den Dienstleistungen handelt es sich um keine funktionsändernden Werkleistungen i. S. v. § 3 Abs. 1a Nr. 2 UStG a. F.; in Betracht kom...mehr

Die Zeilen der Kostenstatistik I weisen die Erlöse und Kosten sowie bestimmte Zwischenergebnisse wie Gesamtleistung, Rohertrag, betrieblicher Rohertrag, Gesamtkosten, Betriebsergebnis, Ergebnis vor Steuern und vorläufiges Ergebnis aus. Gesamtleistung Die Gesamtleistung stellt die Summe der ersten 3 Positionen der BWA dar. Sie setzt sich zusammen aus den Umsatzerlösen, den Best...mehr

Begriff Unter den Begriff der Wartung fallen die in regelmäßigen Abständen durchgeführten Arbeiten zur Prüfung der Betriebsbereitschaft und Betriebssicherheit. Dazu zählen Pflege, Reinigung und Einstellung der Anlage, ggf. der Austausch kleinerer Verschleißteile. Als Wartungsarbeiten sind daher anzusehen z. B. das Nachfüllen von Flüssigkeiten, Schmieren und Einfetten von be...mehr

Die Steuerermäßigung gilt uneingeschränkt für alle sonstigen Leistungen aus der Tätigkeit als Zahntechniker und auf die Lieferungen von Zahnersatz (einschließlich der unentgeltlichen Wertabgaben aus dem Unternehmen). Sie gilt nicht für die Lieferung anderer Gegenstände (z. B. Beatmungsmasken).[1] Begünstigt sind auch Lieferungen von halbfertigen Teilen von Zahnprothesen. Die ...mehr

Da die Steuervergünstigung auf die Lieferung eines in der Anlage 2 bezeichneten Gegenstands abhebt, ist bei Lieferungen zunächst der Umfang der Leistung zu prüfen. Werden mehrere Gegenstände geliefert oder gehört zum Leistungsumfang auch eine sonstige Leistung, ist zunächst zu untersuchen, ob eine einheitliche Leistung (z. B. eine Hauptleistung und unselbstständige Nebenleis...mehr

Rn. 4b Stand: EL 143 – ET: 06/2020 Begünstigt sind HK (s § 7i Rn 12 (Handzik); nicht: Teil-HK, s Rn 7; H 7a EStH 2018 "Teil-HK") für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen iSd § 177 BauGB. Zum anschaffungsnahen Aufwand als HK s § 6 Abs 1 Nr 1a EStG, in die dortige 15 %-Grenze sollen auch Aufwendungen einzubeziehen sein, für die eine Bescheinigung nach § 7i EStG vorlieg...mehr

Rn. 11 Stand: EL 143 – ET: 06/2020 Die zuständige Gemeindebehörde hat nur folgende 3 Punkte zu prüfen (BFH v 22.10.2014, X R 15/13, BStBl II 2015, 367; BFH v 06.05.2014, IX R 16/13, BFH/NV 2014, 1729; BFH v 06.05.2014, IX R 17/13, BFH/NV 2014, 1731)mehr

Handwerkliche Tätigkeiten Begünstigt sind handwerkliche Tätigkeiten, die von Eigentümern von zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnungen und Gebäuden sowie von Mietern in Auftrag gegeben werden, wie z. B. Arbeiten an Innen- und Außenwänden (z. B. Putzerneuerung, Anstrich- und Tapezierarbeiten), Streichen/Lackieren von Türen, Fenstern (innen und außen), Wandschränken, Heizkörpern...mehr

Bei Wohnungseigentümergemeinschaften kommen nach Auffassung der Finanzverwaltung[1] 2 Varianten in Betracht: Variante (Normalfall) Die Aufwendungen für regelmäßig wiederkehrende Dienstleistungen (z. B. Reinigung des Treppenhauses, Hausmeister, Gartenpflege) sind grundsätzlich im Jahr der Vorauszahlung zu berücksichtigen. Einmalige Aufwendungen (z. B. für Handwerkerleistungen) ...mehr

Eine Entnahme durch "Leistungen" ist vor allem die Inanspruchnahme von Arbeitnehmern des Betriebs für private Zwecke des Unternehmers, z. B. die Verwendung eines im Geschäftsbetrieb angestellten Arbeiters für die Instandhaltung des Privatgartens[1], die Reinigung der Privatwohnung durch die im Betrieb angestellte Putzfrau, die Reparatur des privaten Einfamilienhauses durch Arbe...mehr

Die Beschwerde ist gem. § 68 Abs. 1 GKG zulässig, hat in der Sache aber keinen Erfolg. Macht der Mieter einen Kostenvorschuss zur Ausübung seines Selbsthilferechtes aus § 536a Abs. 2 BGB geltend, richtet sich der Gebührenstreitwert einer hierauf gerichteten Klage nach § 48 Abs. 1 GKG, § 3 ZPO und damit nach der begehrten Höhe des Vorschusses, welche sich an den voraussichtlic...mehr

Die Klägerin macht aus einem Mietvertrag einen Anspruch auf Zahlung eines Vorschusses für die Beseitigung von Mängeln geltend. Weiterhin begehrt sie die Erstattung von Gutachterkosten im Wege des Schadensersatzes. Mit ihrem Klagantrag zu 1) hat die Klägerin beantragt, die Beklagte zur Zahlung von 697.147,00 EUR nebst Zinsen zu verurteilen. Mit dem Klagantrag zu 2) hat die Klä...mehr

Tz. 109 Stand: EL 98 – ET: 02/2020 Abfallentsorgung Die Verwertung und Beseitigung von in ihrem Gebiet anfallenden und überlassenen Abfällen aus privaten Haushaltungen durch öff-rechtliche Entsorgungsträger nach § 20 Abs 1 KrWG ist eine hoheitliche Tätigkeit (s Urt des BFH v 23.10.1996, BStBl II 1997, 139, und v 03.04.2012, BFH/NV 2012, 1334). Ausführlich zur stlichen Behandlu...mehr

Tz. 63 Stand: EL 98 – ET: 02/2020 Als BgA gilt auch die Verpachtung eines solchen Betriebs (s § 4 Abs 4 KStG). Verpachtung eines BgA ist jede entgeltliche Überlassung von Einrichtungen, Anlagen oder Rechten, die beim Verpächter einen BgA darstellen würden (s R 4.1 Abs 5 S 6 KStR 2015 und s Urt des BFH v 25.10.1989, BStBl II 1990, 868). An anderer Stelle (s Urt des BFH v 11.07...mehr

Tz. 23 Stand: EL 98 – ET: 02/2020 Der unbeschr StPflicht nach § 1 Abs 1 Nr 6 KStG unterliegen nicht alle Betriebe von jur Pers d öff Rechts, sondern nur die Betriebe "gewerblicher Art". Dadurch, dass für die stpfl Betriebe (BgA) nicht die Bezeichnung "Gewerbebetriebe" oder "gewerbliche Betriebe" gewählt worden ist, wird klargestellt, dass bei ihnen nicht alle Voraussetzungen ...mehr

Tz. 60 Stand: EL 98 – ET: 02/2020 Versorgungsbetriebe iSd § 4 Abs 3 KStG sind nur Einrichtungen im Bereich der Wasser-, Gas-, Elektrizitäts- oder Wärmeversorgung, nicht jedoch zB Betriebe, die ein Telekommunikationsnetz zur Verfügung stellen (s Schr des BMF v 12.11.2009, BStBl I 2009, 1303 Rn 9 und Rn 13; krit hierzu s Belcke/Westermann, BB 2012, 2473 und s Bittscheidt/Weste...mehr

Tz. 238 Stand: EL 98 – ET: 02/2020 Damit ein Versorgungsunternehmen die Bevölkerung mit Energie (Strom, Gas, Wärme) oder Wasser beliefern kann, muss zunächst ein umfassendes Leitungsnetz aufgebaut werden. Hierzu sind Eingriffe in die Rechte und Interessen der hierdurch jeweils betroffenen Grundstückseigentümer erforderlich, bei denen es sich entweder um privatrechtliche Eigen...mehr

Rz. 46 Während das Conceptual Framework 2010 lediglich einzelne anwendbare Bewertungsmaßstäbe aufzählte, unterscheidet das Conceptual Framework 2018 zwischen der Kategorie der historischen Kosten und der Kategorie der Zeitwerte. Weiterhin besteht kein einheitlicher Bewertungsmaßstab für bestimmte Gruppen von Vermögenswerten bzw. Schulden. Allerdings sind die in CF 6.43 aufge...mehr

Rz. 34 Unter Schulden (liabilities) werden gemäß CF 4.26 spiegelbildlich zu den Vermögenswerten alle gegenwärtigen Verpflichtungen zur Übertragung von Ressourcensubsumiert, die aus einem vergangenen Ereignis resultieren. Analog zu der Definition von Vermögenswerten ist es ausreichend, dass die Verpflichtung vorliegt und unter bestimmten Umständen zu einer Übertragung von Ress...mehr

Die Fertigungseinzelkosten setzen sich aus den Fertigungslöhnen und den Maschinenkosten zusammen. Beide werden direkt dem Produkt zugeordnet. Die Erfassung der Mengenkomponente ist in der Regel relativ einfach. Für die Kalkulation erfolgt die Multiplikation der Menge mit den Stücklohnkosten bzw. den Maschinenkosten. Die Ermittlung der Wertkomponente ist für die beiden Teilbereic...mehr

Sind Beschlussanfechtungsklagen nicht abzusehen, können die Wohnungseigentümer den Verwalter grundsätzlich durch Mehrheitsbeschluss ermächtigen, zur Finanzierung der Verteidigung der übrigen beklagten Wohnungseigentümer Gemeinschaftsmittel einzusetzen.[1] Verwaltern ist auch dringend zu einer entsprechenden Beschlussinitiative zu raten, da eine solche vermeidbare Probleme lö...mehr

Eine Verfahrenskostenbelastung droht insbesondere in folgenden Fällen: Bedenkenhinweis vor Beschlussfassung Nicht ausreichender Bedenkenhinweis.[1] Kein Bedenkenhinweis vor Fassung eines nichtigen Beschlusses.[2] Beschlussfassung Beschlussfassung unter TOP "Sonstiges"/"Verschiedenes", soweit nicht bereits im Ladungsschreiben Beschlussgegenstände ausreichend bezeichnet wurden.[3] B...mehr

Grundsätzlich sind zwei Vorgehensweisen denkbar, wie die Logistikkosten verursachungsgerecht in der Kalkulation erfasst und den Kostenträgern belastet werden können. Erfassung durch die Kostenstellenrechnung Der erste Weg ist die klassische Erfassung der Logistikkosten über die Kalkulation, z. B. im Rahmen der Zuschlags- oder Maschinenstundensatzkalkulation. Die Kosten werden ...mehr

So nicht bereits erstinstanzlich vor dem Amtsgericht ein Rechtsanwalt mit der Vertretung der übrigen beklagten Wohnungseigentümer beauftragt war, wird auch der nunmehr für das Berufungsverfahren zu beauftragende Rechtsanwalt vor Einlegung der Berufung prüfen müssen, ob die zur Einlegung der Berufung erforderliche Beschwer erreicht ist. Da die Berufung vom Amtsgericht nur in ...mehr

Die weitere Entwicklung der Rüstkosten als Kostenblock im Unternehmen wird im Wesentlichen von der weitergehenden Digitalisierung bestimmt. Mithilfe eines digitalen Informationsaustausches zwischen den Herstellern, Händlern und Verbrauchern von Waren wird eine größtmögliche Abstimmung über Liefer- und Fertigungsmengen erreicht. Dabei werden auf allen Produktions- und Handels...mehr

Abmahnungsbeschluss, Entziehungsklage Das Rechtsschutzbedürfnis für eine Beschlussanfechtungsklage gegen einen Abmahnungsbeschluss gemäß § 18 Abs. 2 Nr. 1 WEG fehlt nicht deshalb, weil die Abmahnung auch durch den Verwalter oder durch einen einzelnen Wohnungseigentümer hätte ausgesprochen werden können und eine solche Abmahnung nicht anfechtbar wäre. Im Rahmen einer gegen ein...mehr

Stets sollte der Verwalter bei Ankündigung einer Anfechtungsklage seitens eines Wohnungseigentümers den entsprechenden Beschluss nochmals auf seine formelle und materielle Rechtmäßigkeit überprüfen. Er sollte in formeller Hinsicht insbesondere prüfen, ob dem Informationsbedürfnis der Wohnungseigentümer im Vorfeld der Beschlussfassung ausreichend Rechnung getragen wurde. Steht...mehr

Im Geschäftsverkehr kommt es häufig vor, dass Unternehmen Eingangsrechnungen mit ausländischer Mehrwertsteuer erhalten. Angestellte des Unternehmens besuchen Messen und Ausstellungen in anderen Staaten und verursachen Reisekosten. Unternehmer erbringen Wartungs- und Montagearbeiten an von ihnen gelieferten Maschinen beim Kunden im Ausland. Dafür müssen oft vor Ort Ersatzteil...mehr

Kontaminierte Bereiche liegen vor, wenn z. B. in alten Industrieanlagen gefahrstoffhaltiges Baumaterial verwendet wurde, Böden durch den Umgang mit Gefahrstoffen in Produktionsanlagen verunreinigt sind oder Gefahrstoffe auf Deponien abgelagert wurden. Kontaminierte Bereiche können also sein (Abschn. 2.1 TRGS 524): Standorte, z. B. Grundstücke bauliche Anlagen, z. B. Gebäude, E...mehr

Rz. 180 Das Auseinanderfallen von formaler und wirtschaftlicher Rechtsstellung hat besondere Bedeutung beim sog. Leasing-Vertrag. Zivilrechtlich wird der Leasingvertrag als atypischer Mietvertrag behandelt, bei dem das Eigentum am Leasinggegenstand beim Leasinggeber verbleibt. Man unterscheidet zwischen: "Operating-Leasing" mit unbestimmter Grundmietzeit und jederzeitiger Kün...mehr

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Rz. 260 § 259 Ermittlung des Gebäudesachwerts (1) Bei der Ermittlung des Gebäudesachwerts ist von den Normalherstellungskosten des Gebäudes in Anlage 42 auszugehen. (2) Der Gebäudenormalherstellungswert ergibt sich durch Multiplikation der jeweiligen nach Absatz 3 an den Hauptfeststellungszeitpunkt angepassten Normalherstellungskosten mit der Brutto-Grundfläche des Gebäudes. (3)...mehr

Rz. 238 § 255 Bewirtschaftungskosten 1 Als Bewirtschaftungskosten werden die bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung und zulässiger Nutzung marktüblich entstehenden jährlichen Verwaltungskosten, Betriebskosten, Instandhaltungskosten und das Mietausfallwagnis berücksichtigt, die nicht durch Umlagen oder sonstige Kostenübernahmen gedeckt sind. 2 Sie ergeben sich aus den pauschalierten...mehr

Bewirtschaftungskosten Pauschalierte Bewirtschaftungskosten für Verwaltung, Instandhaltung und Mietausfallwagnis in Prozent des Rohertrags des Grundstücks nach § 254mehr

Rz. 216 § 253 Ermittlung des kapitalisierten Reinertrags (1) 1 Zur Ermittlung des kapitalisierten Reinertrags ist vom Reinertrag des Grundstücks auszugehen. 2 Dieser ergibt sich aus dem Rohertrag des Grundstücks (§ 254) abzüglich der Bewirtschaftungskosten (§ 255). (2) 1 Der Reinertrag des Grundstücks ist mit dem sich aus Anlage 37 ergebenden Vervielfältiger zu kapitalisieren. 2 Ma...mehr

Rz. 227 § 254 Rohertrag des Grundstücks Der jährliche Rohertrag des Grundstücks ergibt sich aus den in Anlage 39 nach Land, Gebäudeart, Wohnfläche und Baujahr des Gebäudes angegebenen monatlichen Nettokaltmieten je Quadratmeter Wohnfläche einschließlich der in Abhängigkeit der Mietniveaustufen festgelegten Zu- und Abschläge. Der jährliche Rohertrag des Grundstücks (für Gebäude ...mehr

Rz. 5 Abs. 2 bestimmt den Grundsatz der begleitenden Hilfe im Arbeitsleben im Einzelnen. Der Wortlaut betont, dass es sich um Leistungen handelt, die darauf gerichtet sind, die Integration, also die Teilhabe am Arbeitsleben zu sichern. Leistungen, die darauf gerichtet sind, die Eingliederung in das Arbeitsleben zu ermöglichen, sind von den Rehabilitationsträgern zu erbringen...mehr

Rz. 15 Die in Abs. 3 genannten Leistungen sind in der Ausgleichsabgabeverordnung aufgeführt. Für die Leistungen an schwerbehinderte Menschen (Nr. 1) sind dies die folgenden Vorschriften: für technische Arbeitshilfen (Beschaffung, Wartung, Instandsetzung und Ausbildung des schwerbehinderten Menschen im Gebrauch: § 19 SchwbAV), zum Erreichen des Arbeitsplatzes (§ 20 SchwbAV), zur...mehr

Rz. 33 Bebaute Grundstücke – als solche gelten nach § 146 Abs. 1 BewG die nicht unbebauten Grundstücke i. S. d. § 145 Abs. 1 BewG – sind gem. § 148 BewG nach dem Ertragswertverfahren zu bewerten (vgl. R 164ff. ErbStR 2003). Als Wert eines solchen Grundstücks war bis zum 31.12.2006 das 12,5-Fache der für dieses im Durchschnitt der letzten 3 Jahre vor dem Besteuerungszeitpunkt...mehr

Rz. 3 § 8 Abs. 1 GrEStG bestimmt, dass sich die Steuer nach dem Wert der Gegenleistung bemisst. Diese Begrifflichkeit des bürgerlichen Rechts (vgl. § 316, § 320 Abs. 1 BGB) meint die Leistung, die für (Kausalität) den Erwerb eines Grundstücks (regelmäßig als Kaufpreis) vereinbart wird. Aus steuerlicher Sicht wird der Begriff weit gefasst und erstreckt sich auch auf Leistunge...mehr

Wegen des Gefährdungspotenzials der verwendeten Stoffe und Verfahren müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung geeignete Schutzmaßnahmen festgelegt und umgesetzt werden. Für die Oberflächenbehandlung von Werkstoffen bzw. Werkstücken sind technische Maßnahmen v. a.: Gestaltung von Räumen und Fußböden, z. B. chemikalienbeständige und rutschfeste Oberflächen, Abläufe, Gitterro...mehr