Fachbeiträge & Kommentare zu Gesetz

Begriff Im Rahmen von Wahltarifen können die Krankenkassen in ihren Satzungen verschiedene Tarife vorsehen, bei denen Prämienzahlungen an die Versicherten erfolgen können. So können Mitglieder jeweils für ein Kalenderjahr einen Teil der von der Kasse zu tragenden Kosten selber übernehmen (Selbstbehalt) und erhalten dafür von ihrer Krankenkasse eine Prämienzahlungen. Prämienz...mehr

Begriff Träger der Alterssicherung der Landwirte ist die landwirtschaftliche Alterskasse. Im Jahr 2013 wurden die bisherigen landwirtschaftlichen Alterskassen als Teil der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV) – neben den landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften (LBG), den landwirtschaftlichen Krankenkassen (LKK), den landwirtschaftlichen Pflegekassen (LPK) sowie...mehr

Begriff Bei bestimmten Leistungen dürfen die Sozialversicherungsträger nach ihrem eigenen Ermessen entscheiden. Dabei sind gesetzliche Grenzen zu beachten. Das Ermessen ist pflichtgemäß auszuüben und gerichtlich überprüfbar. Wenn aufgrund des Sachverhalts nur eine bestimmte Entscheidung möglich ist, gibt es keinen Ermessensspielraum (Ermessensreduzierung auf Null). Ob das Ge...mehr

Begriff Insbesondere Beamte und Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes erhalten sog. Stellenzulagen (bzw. Amtszulagen). Die Stellenzulage dient der Bewertung von Funktionen, welche sich von den Anforderungen in den Ämtern der zutreffenden Besoldungsgruppen deutlich abheben. Treten hierbei gleichartige Aufgaben in den Ämtern auf, wird die Stellenzulage für mehrere Besoldungs...mehr

Begriff Unter dem Begriff Organspende ist das zur Verfügung stellen von Organen des menschlichen Körpers für eine Transplantation zu verstehen. In den meisten Fällen erfolgt die Organspende von einem hirntoten Patienten. Dazu ist es erforderlich, dass der Verstorbene zu Lebzeiten seine Einwilligung in die Möglichkeit der Organspende gegeben hat. Daneben besteht aber innerhal...mehr

Begriff Lohnausgleich bezieht sich meist auf den tarifvertraglichen Prozess bei einer Arbeitszeitverkürzung. Die wöchentliche Arbeitsstundenzahl wird z. B. von 40 auf 35 Stunden gesenkt und der Monatslohn bleibt gleich (= voller Lohnausgleich). Die monatliche Vergütungshöhe insgesamt bleibt von diesem Prozess meist unberührt. Lediglich der Lohn im Verhältnis zur Summe der ge...mehr

Begriff Die Meldungen zur Sozialversicherung enthalten u. a. die Betriebsnummer des Beschäftigungsbetriebs. Ein Beschäftigungsbetrieb im Sinne des Meldeverfahrens ist eine nach Gemeindegrenze und Wirtschaftszweig abgegrenzte Einheit, in der Beschäftigte tätig sind und für den eine Betriebsnummer als eindeutiges Identifikationsmerkmal vergeben wird. Hat ein Unternehmen nur ei...mehr

Begriff Die Insassen-Unfallversicherung ist eine freiwillige Beitragsleistung des Arbeitgebers. Bei der Autoinsassen-Unfallversicherung liegt die Besonderheit darin, dass nicht eine bestimmte Person versichert ist, sondern der jeweilige Benutzer des Pkw. Es steht also erst bei Eintritt des Versicherungsfalls fest, wer die versicherte Person ist. Die Versicherungsbeiträge (Ei...mehr

Begriff Fluggesellschaften gewähren Kundenrabatte in Form von Vielfliegerprämien oder Bonusmeilen (z. B. Miles & More). Bonusmeilen aus Vielfliegerprogrammen, die ein Arbeitnehmer aufgrund beruflicher Auswärtstätigkeit erhält und privat nutzt, sind Sachzuwendungen. Es handelt sich um Arbeitslohnzahlungen durch Dritte aus sog. Kundenbindungsprogrammen. Grundsätzlich entsteht ...mehr

Begriff Trägt der Arbeitgeber die Kosten des Arbeitnehmers für Einrichtungen der Sicherheit (z. B. Alarmanlage der privaten Wohnung), ist dies eine Sachzuwendung. Dieser geldwerte Vorteil ist sowohl lohnsteuer- als auch beitragspflichtig. In bestimmten Ausnahmefällen kann von einer Besteuerung bzw. der Beitragspflicht abgesehen werden. Dies trifft vor allem bei einer erhöhte...mehr

Begriff Übernimmt der Arbeitgeber die Kosten für ein Pkw-Sicherheitstraining, handelt es sich grundsätzlich um lohnsteuerpflichtigen Arbeitslohn bzw. beitragspflichtiges Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung. Eine Ausnahme gilt, wenn die erhöhte Fahrsicherheit im überwiegend betrieblichen Interesse des Arbeitgebers liegt. Dies ist typischerweise bei Arbeitnehmern de...mehr

Begriff Hausmeister und Arbeitnehmer mit hausmeisterähnlichen Tätigkeiten können von ihrem Arbeitgeber zusätzlich zum Arbeitslohn eine Zulage erhalten. Diese Hausmeisterzulage soll die besonderen Anforderungen an die Hausmeistertätigkeiten materiell kompensieren. Hausmeisterzulagen werden laufend und im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung gewährt und sind ste...mehr

Begriff Sachprämien werden Arbeitnehmern insbesondere vor dem Hintergrund besonderer Leistungen einzelner oder bestimmter Leistungsgruppen gewährt. Eine ebenfalls weit verbreitete Form der Sachprämie ist die Prämie für den Verbesserungsvorschlag. In jedem Fall gelten Sachprämien als Sachzuwendungen i. S. d. Einkommensteuerrechts und unterliegen in voller Höhe sowohl der Lohn...mehr

Begriff Zu den Renten wegen Todes gehören in der gesetzlichen Rentenversicherung die Hinterbliebenenrenten und die Erziehungsrente. Hinterbliebenenrenten werden als kleine oder große Witwen-/Witwerrenten und als Halb-/Vollwaisenrenten geleistet. Sie werden aus der Versicherung des Verstorbenen berechnet. Anders als die Hinterbliebenenrente wird die Erziehungsrente aus der Ver...mehr

Begriff Geldzuwendungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, die im Zusammenhang mit der geleisteten Arbeit stehen, sind als Arbeitslohn i. d. R. lohnsteuerpflichtig und als Arbeitsentgelt beitragspflichtig zur Sozialversicherung. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz besteht, wenn dem Arbeitnehmer entstandene Auslagen ersetzt werden. Kauft der Arbeitnehmer im Auftrag des Arbe...mehr

Begriff Übernimmt der Arbeitgeber die Beiträge zur privaten Haftpflichtversicherung des Arbeitnehmers, handelt es sich hierbei um lohnsteuer- und sozialversicherungspflichtiges Entgelt. Eine Ausnahme besteht, wenn die Übernahme der Haftpflichtbeiträge im überwiegend betrieblichen Interesse des Arbeitgebers liegt, z. B. bei der Berufshaftpflichtversicherung. In diesem Fall ka...mehr

Begriff Als Schutzbrief bezeichnet man einen Service aus dem Kfz-Versicherungswesen, der den Versicherten vor wirtschaftlichen Schäden und Nachteilen im Zusammenhang mit einem Diebstahl, einem Unfall oder einer Panne seines Fahrzeugs schützt. In Deutschland am häufigsten verbreitet ist der ADAC-Schutzbrief. Übernimmt der Arbeitgeber die Kosten des Arbeitnehmers für einen Sch...mehr

Begriff Die Berechnungsgrundsätze stellen innerhalb der Rentenversicherung sicher, dass alle Versicherungsträger Berechnungen in gleicher Weise vornehmen: Berechnungen werden, wenn nichts anderes bestimmt ist, auf 4 Dezimalstellen ausgeführt (mit bürgerlicher Rundung). Kalendermonate, die nur teilweise mit rentenrechtlichen Zeiten belegt sind, zählen als volle Monate (wichtig...mehr

Begriff Einige Arbeitgeber stellen ihren Arbeitnehmern die verbilligte oder unentgeltliche Nutzung von Sportanlagen und Sporteinrichtungen (Golfanlage, Tennisplatz, Squashplatz usw.) zur Verfügung, für die fremde Dritte normalerweise ein Entgelt entrichten müssen. Kann der Arbeitnehmer diese verbilligt oder unentgeltlich nutzen, handelt es sich um eine Sachzuwendung. Die Sa...mehr

Begriff Mautgebühren sind Gebühren für die Nutzung von Straßen oder öffentlichen Verkehrsabschnitten. In der Entgeltabrechnung spielen Mautgebühren eine Rolle, wenn diese als Reisenebenkosten im Zusammenhang mit einer beruflichen Auswärtstätigkeit vom Arbeitgeber übernommen werden. Mautgebühren bei einer beruflichen Auswärtstätigkeit sind Reisenebenkosten und in unbegrenzter ...mehr

Begriff Verpflegt der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer gemeinschaftlich, so handelt es sich hierbei grundsätzlich um eine lohnsteuerpflichtige Zuwendung. Hierfür können unter bestimmten Voraussetzungen die amtlichen Sachbezugswerte angesetzt werden. Alternativ zur individuellen Besteuerung kann der Arbeitgeber die Sachbezugswerte pauschal versteuern. Hier ist ein Pauschalsteue...mehr

Begriff Wegezeitvergütung erhalten Arbeitnehmer, die beruflich veranlasst Wegstrecken zurücklegen müssen. Sie werden i. d. R. im Zusammenhang mit der Durchführung einer beruflichen Auswärtstätigkeit gewährt. Die Wegezeitvergütung bleibt steuer- und beitragsfrei, wenn sie die steuerfrei erstattungsfähigen Reisekosten nicht übersteigt. Liegt keine berufliche Auswärtstätigkeit v...mehr

Begriff Wohnungsgeldzuschuss ist eine finanzielle Unterstützung des Arbeitgebers für die Kosten einer Mietwohnung des Arbeitnehmers. Die Unterstützung leitet sich mittelbar aus der Bereitstellung der Arbeitsleistung des Arbeitnehmers für den Arbeitgeber ab. Das öffentlich-rechtliche Pendant zum Wohnungsgeldzuschuss ist die Wohnungszulage. Der Wohnungsgeldzuschuss ist steuerp...mehr

Begriff Eine Schmutzzulage erhält ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber dafür, dass er in erhöhtem Ausmaß Schmutz, Staub oder ähnlichen Einflüssen ausgesetzt ist. Es handelt sich bei dieser Zulage um eine Zuwendung im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung. Aus diesem Grund ist die Schmutzzulage sowohl als steuerpflichtiger Arbeitslohn als auch als beitragspf...mehr

Begriff Als Steuerübernahme bezeichnet man einen Vorgang in der Entgeltabrechnung, bei dem der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Nettolohnzahlung oder einen geldwerten Vorteil netto gewähren möchte. Dabei wird der Bruttobetrag so kalkuliert, dass der beabsichtigte Nettowert auf der Entgeltabrechnung ausgewiesen ist (Nettolohn-Hochrechnung). Die Steuerübernahme ist ein geldwe...mehr

Begriff Im grafischen Gewerbe bezeichnet man die Vergütung für die Bereitschaft von Arbeitnehmern zur Arbeit an Sonn- und Feiertagen als Antrittsgebühr. Nach aktueller Rechtsprechung kann diese Antrittsgebühr gleichgesetzt werden mit einem Sonntags- bzw. Feiertagszuschlag. Antrittsgebühren sind steuerpflichtiger Arbeitslohn und sozialversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt. A...mehr

Begriff Maigeld ist eine Einmalzahlung des Arbeitgebers anlässlich des Feiertags am 1. Mai (Tag der Arbeit). Das Maigeld ist lohnsteuerrechtlich ein sonstiger Bezug und damit voll lohnsteuerpflichtig. Auch sozialversicherungsrechtlich besteht Beitragspflicht. Es handelt sich beim Maigeld um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt, das nach den Regeln der Beitragsberechnung für Ein...mehr

Begriff Miles & More ist ein Vielflieger- und Prämienprogramm von Fluggesellschaften und Airline-Partnern. Die Teilnehmer sammeln Flugmeilen und erhalten je nach Höhe der gesammelten Meilen einen Rabatt in Form von Bonusmeilen, Freiflügen oder kostenlosen Hotelaufenthalten. Soweit der Arbeitnehmer diese Bonusmeilen im Zusammenhang mit beruflichen Auswärtstätigkeiten nutzt, h...mehr

Begriff Der Begriff Zählgeld ist gleichbedeutend mit den Begriffen Fehlgeldentschädigung oder Mankogeld. Arbeitnehmer, die in den Zahlungsverkehr des Arbeitgebers involviert sind, erhalten Zählgeld. Es gleicht den Nachteil des Arbeitnehmers aus, der für einen Kassenfehlbetrag haften bzw. aufkommen muss. Zählgelder werden in der Regel als laufender Arbeitslohn gewährt und sind...mehr

Begriff Leistet der Arbeitgeber einen Zuschuss für die Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Schulbesuch des Arbeitnehmers, ist grundsätzlich von steuerpflichtigem Arbeitslohn bzw. beitragspflichtigem Arbeitsentgelt auszugehen. Eine Ausnahme von dieser grundsätzlichen Steuerpflicht ergibt sich dann, wenn der Besuch der Schule im Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis s...mehr

Begriff Die Pflegeversicherung ist ein Zweig der Sozialversicherung. Sie sichert das Risiko der Pflegebedürftigkeit ab. Der Beitragssatz zur sozialen Pflegeversicherung wird von Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gleichen Teilen getragen. Kinderlose Arbeitnehmer müssen nach Ablauf des Monats, in dem sie das 23. Lebensjahr vollendet haben, einen Beitragszuschlag bezahlen. Der A...mehr

Begriff Überbrückungsbeihilfe bezeichnet insbesondere die Unterstützung für ehemalige Mitarbeiter des Militärs (Soldaten). Sie soll langjährig beschäftigten Arbeitnehmern der Stationierungsstreitkräfte, die ihren Arbeitsplatz infolge einer Verminderung der Truppenstärke oder infolge einer Auflösung oder Verlegung ihrer Dienststelle aus militärischen Gründen verlieren, die W...mehr

Begriff Insbesondere im Banken- und Versicherungsgewerbe erhalten Arbeitnehmer für die unmittelbare oder mittelbare Herbeiführung eines Vertragsabschlusses regelmäßig sog. Abschlussprämien. Die Abschlussprämie steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung des Arbeitnehmers und ist deshalb steuer- und beitragspflichtig. Abschlussprämien sind regel...mehr

Begriff Erhält ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber Zeitungen, Fachmagazine oder andere Printmedien kostenlos oder verbilligt zur Verfügung gestellt, ist diese Sachzuwendung grundsätzlich steuer- und beitragspflchtig. Ausnahmen: Für Mitarbeiter von Zeitung herstellenden oder vertreibenden Unternehmen, kann der große Rabattfreibetrag angewendet werden. Ist der geldwerte Vor...mehr

Begriff Wird dem Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Sache entwendet, kann der Arbeitgeber den Schaden erstatten. Erfolgt die Erstattung in angemessener Höhe, hat der Arbeitnehmer keinen geldwerten Vorteil. Der erstattete Betrag ist lohnsteuer- und sozialversicherungsfrei. Übersteigt der Schadensersatzbetrag den tatsächlichen Verlust des Arbeitnehmers, e...mehr

Begriff Abschussgeld ist ein Aufwandsersatz des Arbeitgebers an Arbeitnehmer in privat forstwirtschaftlichen Betrieben. In der Praxis nennt man Abschussgeld auch häufig Patronen- oder Schussgeld. Das Abschussgeld ersetzt den Aufwand des Jägers für das Erlegen eines Tieres, kann aber auch als Prämie für jedes abgeschossene Tier gezahlt werden. Übersteigt das Abschussgeld die ...mehr

Begriff Übernimmt der Arbeitgeber Mitglieds- oder Vereinsbeiträge des Arbeitnehmers von Vereinen, Vereinigungen oder Versorgungseinrichtungen, stellt dies einen lohnsteuer- und beitragspflichtigen geldwerten Vorteil dar. Eine Aufteilung in einen privaten und einen beruflichen Anteil kommt nicht in Betracht. So ist etwa die arbeitgeberseitige Übernahme der Beiträge des Arbeit...mehr

Begriff Der Apothekerzuschuss wird vom Arbeitgeber oder von der Gehaltsausgleichskasse der Apothekerkammern (GAK) an Angestellte der pharmazeutischen Branche gezahlt. Typischerweise handelt es sich um Kinder-, Frauen-, Dienstalters- oder Diebstahlzulagen. Der Apothekerzuschuss ist steuer- und beitragspflichtig, unabhängig davon, wer ihn gewährt. Gesetze, Vorschriften und Re...mehr

Begriff Mit der Vereinbarung eines Selbstbehalts verzichtet der Versicherte bzw. der Versicherungsnehmer gegenüber dem Versicherungsträger bzw. dem Versicherungsunternehmen in bestimmtem Umfang auf die Erstattung der Versicherungsleistung. Selbstbehalte waren ursprünglich ausschließlich Elemente der privaten Versicherung. Sie führen in der Kaskoversicherung zu einer Absenku...mehr

Begriff Die Neujahrszuwendung erhalten Arbeitnehmer im Zusammenhang mit dem Wechsel des Kalenderjahres. Hierbei handelt es sich sowohl um lohnsteuerpflichtigen Arbeitslohn als auch um beitragspflichtiges Arbeitsentgelt. Für die Ermittlung der Lohnsteuer sind die Regeln für die Besteuerung sonstiger Bezüge anzuwenden. Analog gelten in der Sozialversicherung die Regeln zur Ver...mehr

Begriff Überlässt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen Parkplatz verbilligt oder kostenlos, ist dieser Vorteil grundsätzlich kein Arbeitslohn, wenn von einem überwiegend betrieblichen Interesse des Arbeitgebers auszugehen ist. Gleiches gilt für die unentgeltliche Überlassung eines vom Arbeitgeber für seinen Arbeitnehmer angemieteten Stellplatzes in einem Parkhaus in unmit...mehr

Begriff Bestechungsgelder (Schmiergeld) sind Aufwendungen, mit denen anderen Vorteile gewährt und im Gegenzug Vorteile erwartet werden. Bestechungsgelder sind vom Betriebsausgabenabzug ausgenommen, sofern der Zahlung eine rechtswidrige Handlung zugrunde liegt. Ist der Empfänger von Bestechungsgeld ein Arbeitnehmer, handelt es sich nicht um Arbeitslohn, sondern um sonstige Ei...mehr

Begriff Übergibt der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer eine Eintrittskarte, ist zu unterscheiden, ob die Veranstaltung den privaten oder beruflichen Bereich des Arbeitnehmers betrifft. Wird die Veranstaltung im überwiegend betrieblichen Interesse besucht (z. B. Messen), stellt der Eintrittspreis weder lohnsteuerpflichtigen Arbeitslohn noch sozialversicherungspflichtiges Entgel...mehr

Begriff Belastungserprobung ist eine Leistung der medizinischen Rehabilitation. Sie dient dazu, die gesundheitliche Belastbarkeit für eine spätere berufliche Bildungsmaßnahme oder Arbeitstätigkeit festzustellen. Dazu gehören Analysen der intellektuellen Fähigkeiten des behinderten Menschen zur psychischen Belastbarkeit, zu Einsatzmöglichkeiten am Arbeitsplatz und zu Einschränk...mehr

Begriff Eine Nutzungsentschädigung tritt in der Entgeltabrechnung typischerweise auf, wenn der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zur Durchführung seiner beruflichen Tätigkeit eine in seinem Eigentum befindliche Sache zur Verfügung stellt. Eine häufige Form der Nutzungsentschädigung ist die Fahrtkostenerstattung im Rahmen einer beruflichen Auswärtstätigkeit. Der Arbeitgeber kann d...mehr

Begriff Wird Urlaub ausgezahlt (Urlaubsabgeltung) ist dies lohnsteuerpflichtiger Arbeitslohn bzw. beitragspflichtiges Arbeitsentgelt. In der Praxis wird eine Urlaubsabgeltung oft verzögert gewährt, z. B. nach Rechtsstreit bei Kündigungsschutzklage. In einem solchen Fall hat der Arbeitnehmer zusätzlich zur Urlaubsabgeltung Anspruch auf einen vom Gericht festgesetzten Verzugsz...mehr

Begriff Fliegerzulage erhalten Beamte, Soldaten und andere Mitarbeiter des militärischen Dienstes für ihren Einsatz auf Fluggeräten, aber auch Verkehrspiloten, Jetpiloten, Waffensystemoffiziere und Flugbegleiter. Da die Fliegerzulage im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung gewährt wird, handelt es sich hierbei grundsätzlich um steuerpflichtigen Arbeitslohn bz...mehr

Begriff Der Begriff der Teuerungszulage wird in der Entgeltabrechnung gleichbedeutend mit dem Begriff des Inflationsausgleichs verwendet. Beide Zulagen kommen heute nur noch selten vor und haben ihren Ursprung im Beamtenrecht. Da die Teuerungszulage im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung gewährt wird, handelt es sich hierbei um laufenden lohnsteuerpflichtigen...mehr

Begriff Arbeitnehmer erhalten eine Erschwerniszulage, wenn die Arbeit selbst, die Arbeitsbedingungen oder die äußeren Umstände durch eine besondere Herausforderung geprägt sind. Als außergewöhnliche Erschwernisse gelten Arbeiten mit besonderer Gefährdung, extremer, nicht klimabedingter Hitzeeinwirkung, besonders starker Schmutz- oder Staubbelastung, besonders starker Strahlenexp...mehr

Begriff Als Rohr-, Saiten- oder Blattgeld werden Arbeitgeberzuschüsse bezeichnet, die z. B. bei einem Orchester angestellte Musiker für die Instandhaltung und/oder Reparatur ihrer beruflich genutzten Musikinstrumente erhalten. Die Instrumente müssen Eigentum der Musiker sein. Ersetzt der Arbeitgeber aufgrund einer tarifvertraglichen Verpflichtung dem als Orchestermusiker bes...mehr