Fachbeiträge & Kommentare zu Freigrenze

Gesetzestitel: Steuerfortentwicklungsgesetz Stand im Gesetzgebungsverfahren Wesentliche Inhalte Titel im Referentenentwurf: Zweites Jahressteuergesetz 2024 Erhöhung des Grund- und Kinderfreibet...mehr

Gesetzestitel: Steuerfortentwicklungsgesetz Stand im Gesetzgebungsverfahren Wesentliche Inhalte Titel im Referentenentwurf: Zweites Jahressteuergesetz 2024 Erhöhung des Grund- und Kinderfreibet...mehr

Gesetzestitel: Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz) Stand im Gesetzgebungsverfahren Wesentliche Inhalte Anhebung der Übernachtungspauschale für Berufskraftfahrer Erhöhung des ...mehr

Naturalleistungen wie z. B. freie Unterkunft Verpflegung Stellung eines Dienstwagens Stellung von Arbeitskleidung Zurverfügungstellen von Jobticket, Bahncard, Telefonkarte, Handy verbilligte Warenabgabe sind bei der Berechnung des pfändbaren Geldanspruchs mit zu berücksichtigen. Hierzu ist zunächst deren tatsächlicher Geldwert zu ermitteln. Maßgeblich ist hierbei der nach wirtschaf...mehr

Die Eingliederungshilfe bleibt auch nach der Einordnung in das SGB IX ein Leistungssystem, das im Grundsatz von der Bedürftigkeit, d. h. vom Einkommen und Vermögen der Betroffenen und ggf. der unterhaltsverpflichteten Angehörigen abhängig ist. Mit der Reform des Eingliederungshilferechts wurden die Regelungen zur Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen jedoch grundlegend...mehr

Bei Vorliegen der oben genannten Tatbestandsvoraussetzungen hat der Steuerpflichtige die Möglichkeit, bis zu 50 % der voraussichtlichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten gewinnmindernd abzuziehen. Der außerbilanzielle Abzug mindert mithin das Einkommen des Abzugsjahres, auch wenn "dadurch ein Verlust entsteht oder sich erhöht" (§ 7g Abs. 1 S. 3 EStG). Die Summe der Beträg...mehr

Hier gilt Folgendes: Bei Geschenken an mehrere, einander nahestehende Personen, z. B. Ehegatten oder Eltern und Kinder, ist jede Person gesondert Empfänger, falls sie selbst ("in persona") Geschäftsfreund des Schenkers ist. [1] Mehrere nahestehende Personen (z. B. Ehegatten, Eltern, Kinder) sind also jeweils eigene -getrennte – Empfänger, wenn sie selbst Geschäftsfreunde des U...mehr

6.2.1 Empfängerbezogene Geschenkefreigrenze Die 50 EUR-Grenze für Geschenke[1] ist eine Freigrenze: Bis 50 EUR ist der Betrag voll abziehbar, schon bei Überschreitung um einen Cent, also ab 50,01 EUR, entfällt der Abzug komplett. Dabei sind die Werte sämtlicher Geschenke an einen Empfänger im Wirtschaftsjahr zusammenzurechnen. Die Geschenkefreigrenze bezieht sich auf die einz...mehr

Werden Lose einer fremden Lotterie verschenkt, liegt ein Geschenk i. S. d. §4 Abs. 5 Satz 1 Nr.1 EStG vor. Verschenkt der Steuerpflichtige diese käuflich erworbenen Lose, sind die Anschaffungskosten des jeweils verschenkten Loses für die 50 EUR-Freigrenze maßgeblich,[1] nicht der eventuelle spätere Gewinn. Werden Lose einer eigenen Tombola oder zur Teilnahme an Verlosungen be...mehr

Die 50 EUR-Grenze für Geschenke[1] ist eine Freigrenze: Bis 50 EUR ist der Betrag voll abziehbar, schon bei Überschreitung um einen Cent, also ab 50,01 EUR, entfällt der Abzug komplett. Dabei sind die Werte sämtlicher Geschenke an einen Empfänger im Wirtschaftsjahr zusammenzurechnen. Die Geschenkefreigrenze bezieht sich auf die einzelne, das Geschenk empfangende Person (empf...mehr

Bei Zuwendungen an einzelne Gesellschafter einer Personengesellschaft ist in Bezug auf die Freigrenze auf den einzelnen Gesellschafter abzustellen.[1] Anders verhält es sich, wenn Empfänger der Schenkung die Personengesellschaft selbst ist. Bei Geschenken an eine Kapitalgesellschaft oder einen Verein handelt es sich nur um einen Empfänger, sodass die Freigrenze von 50 EUR nic...mehr

Nach § 15 Abs. 1a UStG ist der Vorsteuerabzug für Leistungen an das Unternehmen ausgeschlossen, die auf Aufwendungen entfallen, für die das Abzugsverbot des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 bis 4, 7 oder des § 12 Nr. 1 EStG gilt.[1] Der Vorsteuerausschluss und die 50 EUR-Freigrenze gelten nicht nur für Sachgeschenke, sondern auch für Geschenke in Form anderer geldwerter Vorteile, da ...mehr

Der zuwendende Steuerpflichtige hat die Pauschalsteuer nach § 37b Abs. 3 EStG zu übernehmen. Er wird insoweit Steuerschuldner, da § 40 Abs. 3 EStG sinngemäß anzuwenden ist. Die Zuwendungen und die Pauschalsteuer bleiben bei der Ermittlung der Einkünfte[1] des Zuwendungsempfängers außer Ansatz.[2] Ist der Zuwendungsempfänger ein Gewerbetreibender, sind die Zuwendungen daher na...mehr

Aufwendungen für Geschenke an Personen, die nicht Arbeitnehmer des Steuerpflichtigen sind, müssen einzeln und getrennt von den sonstigen Betriebsausgaben aufgezeichnet werden, damit sie bei der Gewinnermittlung berücksichtigt werden können.[1] Die Aufzeichnungspflicht gilt für alle Geschenke und umfasst sowohl die abziehbaren als auch die nicht abziehbaren Geschenkaufwendung...mehr

Werden einem Empfänger Geschenke i. S. d. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 EStG in Form von Vermögensvorteilen zugewandt, für die keine Anschaffungs- oder Herstellungskosten anfallen (z. B. Überlassung von Arbeitskräften), ist der anteilige betriebliche Aufwand anzusetzen.[1] Dieser besteht aus den Lohn- und Lohnnebenkosten einschließlich eines angemessenen Gemeinkostenanteils. Wird d...mehr

Für die Prüfung, ob die Freigrenze von 50 EUR i. S. d. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 Satz 2 EStG überschritten ist, sind bei Sachzuwendungen die Anschaffungs- oder Herstellungskosten der zugewendeten Gegenstände maßgeblich – nicht der gemeine Wert oder ein etwaiger Verkaufspreis.[1] Die Anschaffungs- oder Herstellungskosten sind nach den allgemeinen Grundsätzen des § 255 HGB anal...mehr

Bei der Prüfung der Freigrenze des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 Satz 2 EStG von 50 EUR ist nur auf den Wert des Geschenks abzustellen. Die übernommene Steuer bleibt nach Ansicht der Finanzverwaltung[1] aus Vereinfachungsgründen unberücksichtigt. Ob die Pauschalsteuer als Betriebsausgabe abziehbar ist, soll sich danach richten, ob die zugrunde liegenden Aufwendungen für die Zuwendu...mehr

Prinzipiell ist die Hingabe eines jeden Geschenks als besonderer, eigenständiger Geschäftsvorfall einzeln zu buchen; aus der Buchung oder dem Buchungsbeleg muss sich dabei der Name des Geschenkempfängers ergeben.[1] Aufwendungen für Geschenke gleicher Art können jedoch in einer Buchung zusammengefasst werden (Sammelbuchung), wenn entweder die Namen der Empfänger der Geschenke...mehr

Bei Unternehmern, die nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt sind (z. B. Ärzte, Versicherungsvertreter), zählt die für das Geschenk ausgewiesene Umsatzsteuer gemäß § 9b Abs. 1 EStG zu den Anschaffungs- oder Herstellungskosten. Die 50 EUR-Freigrenze ist in diesen Fällen ein Bruttobetrag. Nur wenn der Bruttobetrag der Geschenkaufwendungen die 50 EUR-Grenze nicht übersteigt, ist de...mehr

Zuwendungen, die in einem unmittelbaren Zusammenhang mit abzuschließenden oder bereits abgeschlossenen Geschäften stehen, sind einkommensteuerlich keine “unentgeltlichen“ Geschenke, sondern Entgelt für eine Gegenleistung. Das gilt insbesondere für Schmier- bzw. Bestechungsgelder oder sog. "nützliche Abgaben", mit denen der Geber die Herbeiführung eines bestimmten Geschäftsab...mehr

Geschenke, die nicht ausschließlich betrieblich veranlasst sind, sind als Entnahmen i. S. d. § 4 Abs. 1 Satz 2 EStG zu behandeln. Sind betrieblich veranlasste Geschenke nicht abzugsfähig, weil die 50-EUR-Freigrenze überschritten ist oder weil sie nicht besonders aufgezeichnet sind, liegen keine Entnahmen i. S. d. § 4 Abs. 1 Satz 2 EStG, sondern einkommensteuerrechtlich nicht ...mehr

Rz. 23 Nach § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 EStG kann der Arbeitgeber pauschale LSt von dem Arbeitslohn erheben, den er aus Anlass von Betriebsveranstaltungen zahlt, wenn die Teilnahme an der Betriebsveranstaltung allen Angehörigen des Betriebs oder eines Betriebsteils offensteht. Der Zweck der Pauschalierung besteht darin, dem Arbeitgeber die Übernahme der LSt zu eröffnen, weil dies...mehr

Rz. 27 Nach § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 EStG kann Arbeitslohn, der als Erholungsbeihilfe gezahlt wird, pauschal besteuert werden, wenn er zum stpfl. Arbeitslohn gehört. Eine Pauschalierung scheidet daher für Zuwendungen des Arbeitgebers zur Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustands aus, die nach § 3 Nr. 34 EStG steuerfrei sind.[1] Gleiches gilt für Zuwendungen in Krankheit...mehr

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Rz. 58 Die pauschale LSt wird i. d. R. durch LSt-Anmeldung des Arbeitgebers festgesetzt, durch die der Arbeitgeber gem. § 40 Abs. 4 S. 1 EStG zugleich das Pauschalierungswahlrecht ausübt (Rz. 53). Die LSt-Anmeldung steht nach § 168 S. 1 AO einer Steuerfestsetzung unter Vorbehalt der Nachprüfung gleich. Unterlässt der Arbeitgeber bei Ausübung des Pauschalierungswahlrechts im ...mehr

• 2022 Inflationsausgleichsprämie/§ 3 Nr. 11c EStG Die Inflationsausgleichsprämie ist bis zu einem Betrag von 3.000 EUR steuer- und sozialversicherungsfrei. Gezahlt werden kann sie als Bar- oder Sachlohn. Anspruch auf die Inflationsausgleichsprämie haben auch Renten- und Versorgungsbezieher, sofern sie auch Einkünfte aus einer aktiven Beschäftigung beziehen. Gleiches gilt bei...mehr

• 2021 Aufwendungen im Interesse des Arbeitnehmers und im betrieblichen Eigeninteresse des Arbeitgebers / § 19 EStG / § 3 Abs. 9a UStG Tätigt der Arbeitgeber Aufwendungen im Interesse des Arbeitnehmers und im betrieblichen Eigeninteresse kommt eine Aufteilung dieser gemischt veranlassten Aufwendungen nur bei Bestehen eines objektiven Aufteilungsmaßstabs in Betracht. In allen ...mehr

• 2024 Nachweis der Mittelverwendung/Bilanzorientierte Mittelverwendung/Zahlungsstromorientierte Mittelverwendung/§ 55 AO Steuerbegünstigte Körperschaften haben ihre satzungsmäßige und zeitnahe Mittelverwendung mittels einer Mittelverwendungsrechnung nachzuweisen. Dieser Nachweis erfolgt regelmäßig auf der Grundlage einer bilanzorientierten Mittelverwendungsrechnung. Möglich ...mehr

• 2021 Grundfreibetrag / Berücksichtigung der Aufwendungen für den Mund-Nasen-Schutz als Regel- oder Mehrbedarf / § 32a EStG Die Berücksichtigung von Aufwendungen für den Mund-Nasen-Schutz dürfte nicht in Betracht kommen im Rahmen der außergewöhnlichen Belastungen nach § 33 EStG, da es an der Außergewöhnlichkeit der Aufwendungen fehlt. Auch eine Verletzung des subjektiven Net...mehr

• 2021 Nießbrauch am Mitunternehmeranteil / Doppelte Mitunternehmerstellung / § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG Bei einem Nießbrauch an einem Mitunternehmeranteil geht die Rechtsprechung des BFH nicht mehr von der Möglichkeit einer doppelten Mitunternehmerstellung aus. Vielmehr kann am Gesellschaftsanteil einer Personengesellschaft nur eine einzige Mitunternehmerstellung – entweder durc...mehr

Rz. 91 Hinweis Hinweis: Die Rz. 91–94 sind durch die Änderungen im Zuge des MinStAnpG überholt. Die Anwendung der begünstigenden Rechtsfolgen des § 9 AStG a. F. setzte bis zum MinStAnpG neben dem Unterschreiten der relativen (gesellschaftsbezogenen) Freigrenze auch das Unterschreiten der absoluten (gesellschafterbezogenen) Freigrenze voraus. Tatbestandsseitig forderte die abso...mehr

Rz. 80 Neben dem Unterschreiben der relativen Freigrenze muss seit dem MinStAnpG auch die absolute Freigrenze auf Gesellschaftsebene (bisher auf Gesellschafterebene; vgl. zur alten Rechtslage Rz. 91 ff.) erfüllt sein, damit die Zwischeneinkünfte bei der Ermittlung des Hinzurechnungsbetrags außer Ansatz bleiben, d. h. nicht anzusetzen sind. Diese absolute gesellschaftsbezogene...mehr

Rz. 11 Mit dem MinStAnpG v. 22.12.2025 hat der Gesetzgeber einen großen Schritt in Richtung einer zeitgemäßen Ausgestaltung des § 9 AStG unternommen. In diesem Zuge wurde § 9 AStG erheblich überarbeitet und an Art. 7 Abs. 3 ATAD angepasst. Dabei wurde die in § 9 AStG bisher enthaltene gesellschaftsbezogene relative Freigrenze von bislang 10 % im Einklang mit der ATAD-Richtli...mehr

2.1.3.1.1 1/3-Grenze Rz. 75a Die Anwendung des § 9 AStG setzt seit dem MinStAnpG tatbestandlich voraus, dass die Zwischeneinkünfte nicht mehr als 1/3 (bisher 10 %) der gesamten Einkünfte der ausländischen Gesellschaft betragen. Demnach sind die Zwischeneinkünfte (Zähler) ins Verhältnis zu den gesamten Einkünften der ausländischen Gesellschaft (Nenner) zu setzen. Ergibt sich d...mehr

Rz. 75 § 9 AStG enthält eine relative und eine absolute Freigrenze. Diese Freigrenzen sind seit dem MinStAnpG ausschließlich auf Ebene der ausländischen Zwischengesellschaft zu prüfen. § 9 AStG ist nur einschlägig, wenn beide Freigrenzen gewahrt sind, d. h., die Freigrenzen müssen kumulativ erfüllt werden.[1] 2.1.3.1 Relative (gesellschaftsbezogene) Freigrenze 2.1.3.1.1 1/3-Gr...mehr

1 Allgemeines 1.1 Aufbau Rz. 1 § 9 AStG beinhaltet nur einen Satz. In diesem sind sowohl die Tatbestandsvoraussetzungen als auch die Rechtsfolge geregelt. Die Tatbestandsvoraussetzungen sind kumulativ einzuhalten, damit die Rechtsfolge Anwendung findet. Rz. 2–5 einstweilen frei 1.2 Entstehungsgeschichte und Rechtsentwicklung 1.2.1 Allgemeines Rz. 6 Die Freigrenzenregelung bei gemi...mehr

Rz. 8 Änderungen in sachlicher Hinsicht haben sich erstmalig mit Wirkung ab 2022 durch das ATADUmsG ergeben. Nach Art. 7 Abs. 3 S. 1 der ATAD wird auf eine Hinzurechnungsbesteuerung verzichtet, wenn die hinzurechnungspflichtigen Einkünfte der ausländischen Gesellschaft 1/3 oder weniger der gesamten Einkünfte betragen.[1] Rz. 9 Die relative Freigrenze wurdean die Bestimmungen ...mehr

Rz. 106 § 9 AStG ordnet rechtsfolgenseitig an, dass "[…] Einkünfte […], für die eine ausländische Gesellschaft Zwischengesellschaft ist, außer Ansatz zu lassen […]" sind. Wird sowohl die relative als auch die absolute Freigrenze unterschritten, sind die Zwischeneinkünfte bei der Ermittlung des Hinzurechnungsbetrags außer Ansatz zu lassen, d. h. nicht anzusetzen. Dies führt im...mehr

Rz. 6 Die Freigrenzenregelung bei gemischten Einkünften gem. § 9 AStG existiert bereits seit Inkrafttreten des AStG im Jahr 1972 (Gesetz zur Wahrung der steuerlichen Gleichmäßigkeit bei Auslandsbeziehungen und zur Verbesserung der steuerlichen Wettbewerbslage bei Auslandsinvestitionen v. 8.9.1972). Die Vorschrift des § 9 AStG ist "angelehnt" an die US-Vorschrift Sec. 954b, 3...mehr

Rz. 75a Die Anwendung des § 9 AStG setzt seit dem MinStAnpG tatbestandlich voraus, dass die Zwischeneinkünfte nicht mehr als 1/3 (bisher 10 %) der gesamten Einkünfte der ausländischen Gesellschaft betragen. Demnach sind die Zwischeneinkünfte (Zähler) ins Verhältnis zu den gesamten Einkünften der ausländischen Gesellschaft (Nenner) zu setzen. Ergibt sich danach ein Verhältnis...mehr