Fachbeiträge & Kommentare zu Familie

Rn. 117 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Die Beschlußempfehlung des Vermittlungsausschusses zum Jahressteuergesetz 1996 brachte zahlreiche Änderungen im Vergleich zum Referentenentwurf. Die im Referentenentwurf enthaltene dritte Stufe der Unternehmenssteuerreform wurde vom Gesetzentwurf abgekoppelt und soll ab Herbst 1996 im Rahmen eines neuen Gesetzgebungsverfahrens beraten werden...mehr

Rn. 40 Stand: EL 188 – ET: 04/2026 Gem § 67 S 1 Hs 1 EStG nF, der auf Anträge Anwendung findet, die nach dem 05.12.2024 eingehen (§ 52 Abs 49a S 19 EStG), besteht eine Verpflichtung zur elektronischen Antragstellung. Mit der Neufassung des § 67 S 1 EStG sollen vermehrt elektronische Antragstellungen erfolgen und gefördert werden; die elektronische Antragstellung iVm den Forme...mehr

Gründe: I. [1] Die Antragsteller A., geb. am 0.0.2011, und B., geb. am 0.0.2013, nehmen den Antragsgegner, ihren Vater, auf Kindesunterhalt in Anspruch. Der Antragsgegner war mit der Mutter der Antragsteller verheiratet. Die Ehe ist seit dem 0.0.2024 rechtskräftig geschieden. Die Trennung erfolgte im April 2021, seinerzeit zog der Antragsgegner aus dem im hälftigen Mieteigen...mehr

Rz. 26 ESRS S4 ist vorbehaltlich der Ergebnisse der Wesentlichkeitsanalyse in ESRS 2 anzuwenden (ESRS S4.5). Allerdings werden einige der im Standard vorgesehenen und unter dem Wesentlichkeitsvorbehalt stehenden Datenpunkte nach anderen EU-Rechtsakten für jeweils dort bestimmte Unternehmen vorgeschrieben. Nach der Aufstellung in ESRS 2, App. B betrifft dies die in Tab. 3 dar...mehr

Gegenpole "Zeitsouveränität" und "Bedarfsorientierung" Die Verteilung der verfügbaren Arbeitszeit entsprechend dem Bedarf ist eine wesentliche Voraussetzung kosteneffizienter Produktion oder Dienstleistung. Bedarfsorientierte Arbeitszeitgestaltung bedeutet aus der Sicht des Arbeitgebers die Orientierung allein am Bedarf des Unternehmens. Dabei ist schon sehr viel gewonnen, we...mehr

Der Arbeitgeber hat grundsätzlich das Problem, saisonale, konjunkturelle und personelle Schwankungen im Arbeitsanfall ausgleichen zu müssen. Die Beschäftigten haben dagegen ein Interesse an planbaren, möglichst regelmäßigen Arbeitszeiten. Der Arbeitgeber will einerseits bezahlte Leerzeiten mit geringer Produktivität sowie andererseits in Arbeitsspitzen die Bezahlung zuschlag...mehr

In diesem Schritt wird festgelegt, was überhaupt unter immateriellen Ressourcen bzw. dem intellektuellen Kapitel für den jeweiligen Betrieb zu verstehen ist. Im Kern sind das die drei "Kapitalarten": Human-, Struktur- und Beziehungskapital (vgl. Punkt 1). Wer in der Wissensbilanz z. B. Nachhaltigkeitsaspekte ebenfalls berücksichtigen möchte, muss sich überlegen, welche Faktor...mehr

Eine Menge Ein- und Zweifamilienhäuser könnten in den kommenden Jahren gleichzeitig auf den Markt kommen Zwischen 2040 und 2050 sollen Massen an Wohnungen und Häuser der Babyboomer-Generation den Immobilienmarkt schwemmen – Experten sprechen von Silver Tsunami. Ob dadurch die Preise in den Keller gehen, ist umstritten. Darauf sollten sich Käufer, Verkäufer und Makler einstell...mehr

Rz. 22 Der Vermieter kann innerhalb eines Monats seit Kenntnis von dem endgültigen Eintritt in das Mietverhältnis kündigen, wenn in der Person des Eingetretenen ein wichtiger Grund vorliegt. Stehen dem Vermieter auf der Mieterseite mehrere Personen gegenüber, kann das Mietverhältnis wegen seiner Einheitlichkeit wirksam nur gegenüber allen Vertragspartnern gekündigt werden (BG...mehr

Rz. 1 § 563 regelt den bis 1.9.2001 in § 569a normierten Eintritt des Ehegatten des verstorbenen Mieters und von eng mit dem verstorbenen Mieter verbundenen Personen, die mit ihm in der gemieteten Wohnung bislang einen gemeinsamen Haushalt geführt haben, ohne jedoch Mieter zu sein. Die Neuregelung gilt nur für diejenigen Fälle, in denen der Mieter ab dem 1.9.2001 verstorben ...mehr

Rz. 14 Der überlebende Ehegatte, Lebenspartner, das Kind, der andere Familienangehörige oder Haushaltsangehörige tritt kraft Gesetzes in das Mietverhältnis – nicht aber in Verträge des Mieters mit den Versorgungsunternehmen oder sonstige selbständige Sondervereinbarungen (z. B. über Hausmeister-, Reinigungs- oder sonstige Dienste) – mit dem verstorbenen Mieter ein, mit dem e...mehr

Rz. 32 Kündigung des Vermieters gegenüber dem in das Mietverhältnis mit dem verstorbenen Mieter eingetretenen Kind Einschreiben/Rückschein Frau/Herrn ... (Vor- und Zuname/n des Angehörigen des verstorbenen Mieters) ... (Straße, Hausnummer und Lage der Wohnung im Gebäude, Ort) Sehr geehrte(r) Frau/Herr ..., hiermit zeige ich an, dass ich H...mehr

Rz. 6 Der überlebende Ehegatte, Lebenspartner, die Kinder oder die anderen Familien- oder Haushaltsangehörigen treten dann in das Mietverhältnis ein, wenn der Verstorbene alleiniger Mieter war. Waren der überlebende Ehegatte, Lebenspartner, die Kinder oder die anderen Familien- oder Haushaltsangehörigen Mitmieter, gilt § 563a. Die Ehe, Lebenspartnerschaft, das Kindschaftsver...mehr

Rz. 28 Das Eintrittsrecht des Ehegatten – vorrangig vor den übrigen Eintrittsberechtigten – sowie des Lebenspartners, der Kinder, der anderen Familien- und/oder Haushaltsangehörigen kann nicht zum Nachteil des Mieters und der eintrittsberechtigten Personen abbedungen werden. Deshalb kann weder vereinbart werden, dass das Mietverhältnis mit dem Tod des Mieters endet noch, das...mehr

Rz. 15 Der Ehegatte, Lebenspartner, das Kind, der Familien- oder Haushaltsangehörige kann – jeder für sich – die Fortsetzung des Mietverhältnisses mit dem verstorbenen Mieter verhindern, indem er dem Vermieter – bei mehreren Vermietern allen – erklärt, dass er das Mietverhältnis nicht fortsetzen will. Die Erklärung ist formfrei. Der Eintrittsberechtigte kann die Ablehnung au...mehr

Rz. 16 Regelmäßig besteht der Wunsch, dass der landwirtschaftliche Betrieb auch nach dem Tod des Eigentümers in der Familie bleiben und deshalb auch an ein Mitglied der Familie vererbt werden soll. Meist wird es sich hierbei um ein Kind des Eigentümers handeln. Nicht immer steht dabei schon frühzeitig fest, welches von mehreren Kindern Hofnachfolger werden soll. Und selbst w...mehr

Rz. 4 Auch ohne besondere Gestattung ist der Wohnungsberechtigte gemäß § 1093 Abs. 2 BGB befugt, seine Familie sowie Haus- und Pflegepersonal in die Wohnung aufzunehmen. Zur Familie in diesem Sinne gehören auch der Partner einer auf Dauer angelegten nichtehelichen Lebensgemeinschaft,[21] der Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft (§ 11 LPartG)[22] sowie der neue Ehe...mehr

Rz. 21 Nach § 2 Buchst. a) HöfeO gehören zum Hof insbesondere alle Grundstücke des Hofeigentümers, die regelmäßig von der Hofstelle aus bewirtschaftet werden, wobei eine zeitweilige Verpachtung oder ähnliche vorübergehende Benutzung durch andere die Hofzugehörigkeit nicht ausschließt. Eine regelmäßige Bewirtschaftung liegt vor, wenn die Grundstücke von der Hofstelle aus nach...mehr

Rz. 4 Nach Ansicht des BGH verstößt die vertragliche Verpflichtung des Erwerbers, über den erworbenen Betrieb oder dessen Grundbesitz nicht ohne Zustimmung des Veräußerers zu verfügen, gegen § 138 BGB (sittenwidrige Knebelung wegen unverhältnismäßiger Einschränkung der Selbstständigkeit und der wirtschaftlichen Handlungsfreiheit des Erwerbers), sofern der Erwerber von dem Ve...mehr

Rz. 32 Bei Beratungs- und Unterstützungsleistungen nach § 37 Abs. 1 (Beratung und Unterstützung der Eltern, Zusammenarbeit bei Hilfen außerhalb der eigenen Familie) und nach § 37a (Beratung und Unterstützung der Pflegeperson) ist gemäß Abs. 2 Satz 1 der Abschluss einer Vereinbarung nach Abs. 1 über Inhalt, Umfang und Qualität der Leistung, über Grundsätze und Maßstäbe für di...mehr

Rz. 24 Bernzen, Aufgaben, Kompetenzen und Zuständigkeiten des Landesjugendhilfeausschusses, ZfJ 1996, 17; David, Kompetenzkonflikte zwischen Jugendhilfeausschüssen und bezirklichen Verwaltungsorganen, DVBL 1994, 1112; Deutsches Institut für Jugend und Familie (DIJuF), Rechtsgutachten v. 13.3.2017, J 1.130/J 1.210 Ls – Weisungsrecht des Bürgermeisters gegenüber der Jugendamtsle...mehr

Rz. 31 Seit der Einführung von Abs. 1 Satz 4 durch das KJSG (vgl. Rz 1) gehen die Regelungen der §§ 78a bis 78g als Spezialregelungen zur Entgeltfinanzierung den allgemeinen Regelungen in § 77 vor und verdrängen diese (Trésoret, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VIII, 3. Aufl., § 77 Rz. 27; Schön, in: Wiesner/Wapler, SGB VIII, § 77 Rz. 16). Dies betrifft die in § 78a Abs. 1 ...mehr

Rz. 92 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 11.19: Gesamtmuster Rückforderungsrechtmehr

Rz. 21 Ein landwirtschaftlicher Betrieb, der einer durch gesetzliche Erbfolge entstandenen Erbengemeinschaft gehört, kann nach § 13 GrdStVG durch Beschluss des Landwirtschaftsgerichts auf Antrag einem Miterben zu Alleineigentum zugewiesen werden. Die Zuweisung ist nach § 14 Abs. 1 GrdStVG nur zulässig, wenn der Betrieb mit einer zur Bewirtschaftung geeigneten Hofstelle verseh...mehr

Rz. 26 Verstirbt der Erwerber vor dem Veräußerer, so geht das übertragene Vermögen zu Lebzeiten des Veräußerers auf Personen über, auf deren Auswahl der Veräußerer keinen Einfluss hat. Ohne Rückforderungsrecht droht damit ein lebzeitiges Abwandern des Vermögens, eines Vermögens, das sich, wie bei landwirtschaftlichen Betrieben, nicht selten bereits seit mehreren Generationen...mehr

Vorab müssen wir hier zuerst den Begriff der variablen Vergütung auseinanderklauben. Unter dem Oberbegriff der variablen Vergütung werden zwei reichlich unterschiedliche Komponentengruppen miteinander vermischt. Remunerationen, Prämien, Boni – all diese Sahnehäubchen lassen sich von ihrer Logik her i. d. R. in die folgenden zwei Kategorien einteilen[1]: Variable Entgeltbestan...mehr

Rz. 11 Hat der Erblasser, zu dessen Nachlass ein Hof im Sinne der HöfeO gehört, keine Verfügung von Todes wegen getroffen, so tritt die gesetzliche Erbfolge ein. In Bezug auf den Hof richtet sich gesetzliche Erbfolge nach der HöfeO. Die gesetzliche Hoferbfolge weicht ganz erheblich von der gesetzlichen Erbfolge nach dem allgemeinen Erbrecht ab. So sind gemäß § 5 HöfeO in fol...mehr

Rz. 11 Ist der Eigentümer nicht testierfähig, sei es, weil er das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet hat (§ 2229 Abs. 1 BGB), sei es, weil er wegen krankhafter Störung der Geistestätigkeit, wegen Geistesschwäche oder wegen Bewusstseinsstörung nicht in der Lage ist, die Bedeutung einer von ihm abgegebenen Willenserklärung einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln (§ 222...mehr

Rz. 16 Die höferechtliche Sondernachfolge sowie die Abfindungsregelung des § 12 HöfeO sollen nicht die privatwirtschaftlichen Interessen des Hofnachfolgers fördern, sondern dienen dem öffentlichen Interesse an der Erhaltung leistungsfähiger Höfe in bäuerlichen Familien. Zu diesem Zweck soll die HöfeO der Zerschlagung landwirtschaftlicher Betriebe, der Zersplitterung des Grun...mehr

Becker/Bolte/Lückemeier, Höfeordnung mit Höfeverfahrensordnung, 5. Aufl. 2023 Beck OK EStG, Kirchhof/Kulosa/Ratschow, 23. Edition 2025 Beck OK GBO, Hügel, 59. Edition 2025 Beck OK Kostenrecht, Dörndorfer/Wendtland/Diehn/Uhl, 51. Edition 2025 Beck'sches Formularbuch Erbrecht, 5. Aufl. 2023 Beck'sches Formularbuch Immobilienrecht, 4. Aufl. 2023 Beck'sches Notar-Handbuch, 8. Aufl. 20...mehr

Rz. 7 Mit dem KSJG wurde mit Wirkung zum 10.6.2021 Abs. 2 eingeführt. Danach gehören dem Jugendhilfeausschuss als beratende Mitglieder selbstorganisierte Zusammenschlüsse nach § 4a an. Es handelt sich dabei um selbstorganisierte Zusammenschlüsse Betroffener. Dies bedeutet, dass im Wege der Selbstvertretung Empfänger von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe sich selbst vert...mehr

Die Grunderwerbsteuer muss reformiert werden, um den Wohnungsbau zu beleben – indem etwa Erstkäufer entlastet werden. Das fordern Branchenverbände und Ökonomen. Vorschläge für eine Novelle im Überblick. Die Grunderwerbsteuer ist eine wichtige Einnahmequelle für die Bundesländer, steht aber seit Jahren in der Kritik: Sie beeinträchtigt laut Experten die Wohneigentumsbildung un...mehr

Krankheitskosten Krankheitsbedingte Aufwendungen, die nicht von der Krankenversicherung übernommen werden, können außergewöhnliche Belastungen sein, die aber nur beschränkt abzugsfähig sind.[1] Den Nachweis der Zwangsläufigkeit von Aufwendungen im Krankheitsfall hat der Steuerpflichtige zu erbringen.[2] Der Steuerpflichtige muss den Nachweis der Zwangsläufigkeit von Aufwendung...mehr

Betreuungskosten können für Kinder i. S. d. § 32 Abs. 1 EStG ab der Geburt des Kindes bis zur Vollendung seines 14. Lebensjahrs berücksichtigt werden. Darüber hinaus können solche Aufwendungen für Kinder berücksichtigt werden, die wegen einer vor Vollendung des 25. Lebensjahrs eingetretenen körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung außerstande sind, sich selbst zu ...mehr

Grds. gibt es keinen generellen gesetzlichen Anspruch auf Gewährung eines Sabbaticals. Allerdings handelt es sich beim Sabbatical um eine Sonderform einer Teilzeitbeschäftigung. Gem. § 8 TzBfG besteht unter den dort genannten Voraussetzungen ein Anspruch auf Teilzeit. Dieser Rechtsanspruch greift jedoch nicht hinsichtlich der Sonderform des Sabbatical. Denn beim Sabbatical wi...mehr

Rz. 48 Eine Verlust-GmbH kann mit ihren Verlusten mangels Verrechnungsmöglichkeiten mit Gewinnen steuerlich zunächst nichts anfangen. Die GmbH-Gesellschafter hingegen unterliegen mit ihren u. U. hohen Einkünften der vollen Einkommensteuerbelastung. Ein unmittelbarer Transfer der Verluste auf Ebene der Gesellschafter ist indes nicht möglich. Denkbar wären in diesem Zusammenha...mehr

Alleinstehende Steuerpflichtige[1] können einen Entlastungsbetrag gemäß § 24b Abs. 2 Satz EStG in Höhe von 4.260 EUR im Kalenderjahr von der Summe der Einkünfte abziehen, wenn zu ihrem Haushalt mindestens ein Kind gehört, für das ihnen ein Freibetrag nach § 32 Abs. 6 EStG oder Kindergeld zusteht.[2] Für jedes weitere Kind i. S. d. § 24b Abs. 1 EStG erhöht sich der Betrag nach...mehr

Auch für einen pflegebedürftigen Schüler, der von Montag bis Freitag z. B. in einer Rehabilitationseinrichtung oder in einer Werkstatt/Wohnheim für Menschen mit Behinderungen internatsmäßig untergebracht ist, kann Pflegegeld gezahlt werden. Für diese Zeit kann unterstellt werden, dass der Schwerpunkt der häuslichen Pflege erhalten bleibt. Wenn der Pflegebedürftige nicht regel...mehr

Pflegebedürftige in vollstationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen(Internatsunterbringung), für die der Pauschbetrag der Hilfe für Menschen mit Behinderungen gezahlt wird, kann für die z. B. an Wochenenden oder in den Ferien für die in der Familie durchgeführte häusliche Pflege ein ungekürztes Pflegegeld gezahlt werden. An- und Abreisetag gelten dabei als volle...mehr

Nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b Satz 1 und § 9 Abs. 5 Satz 1 EStG dürfen die Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer sowie die Kosten der Ausstattung grundsätzlich nicht als Betriebsausgaben oder Werbungskosten abgezogen werden. Bildet das häusliche Arbeitszimmer den Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Betätigung, dürfen die Aufwendungen in voller Höhe...mehr

Es ist für jeden Verein unmöglich, alle Bevölkerungsgruppen zu erreichen. Darum ist es wichtig, dass man seine Zielgruppen bestimmt. Die Hauptzielgruppen des Vereins sind: Kinder und Jugendliche (6–18 Jahre) Eltern und Familien erwachsene Freizeitsportler lokale Unternehmen (Sponsoren) Hat man die Zielgruppe(n) bestimmt, muss man analysieren, was diese erwarten. Hier einige Beisp...mehr

Nach außen ergeben sich für unseren Musterverein neue Chancen, – insbesondere im Bereich junger Familien mit Kindern. Insgesamt zeichnet sich auch ein Trend zu gesundheitsorientierten Freizeitangeboten ab, was dem Verein zugutekommt. Es eröffnen sich auch neue Möglichkeiten für Kooperationen mit Schulen (Stichwort "Ganztagsschule"). Andererseits sorgen andere Vereine und Fitn...mehr

Rz. 21 Der GKV-Spitzenverband hat im Einvernehmen mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung e. V. die Richtlinien nach § 8 Absatz 7 SGB XI zur Förderung von Maßnahmen ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf [PflegeEinVereinbFörderRL] beschlossen.mehr

Rz. 2 Anspruchsvoraussetzung ist, dass die Hilfe deshalb erforderlich wird, weil beide Personensorgeberechtigten oder der alleinerziehende Personensorgeberechtigte einen sog. Reiseberuf ausüben, In der Literatur werden beispielhaft Schausteller, Binnenschiffer und Artisten, Reisegewerbetreibende (wie Scherenschleifer oder Korbmacher), Montagearbeiter, Handelsvertreter und Auße...mehr

Rz. 3 Der Anspruch der Personensorgeberechtigten bezieht sich gemäß Satz 1 zunächst auf ihre Beratung, d. h. auf die Benennung geeigneter Einrichtungen zur Unterbringung des Kindes sowie Erläuterungen zur Finanzierung dieser Maßnahme. Eine umfassende Beratung sollte außerdem andere Wege als die Unterbringung mit einbeziehen. Bei der Entscheidung für eine Unterbringung besteht...mehr

Rz. 178 Braeske, Studie über Pflegestützpunkte – Einheitliche Standards weiterentwickeln, PFLEGEN 2020, Nr. 4, 5. Graffmann-Weschke/Paelecke, Mehr Wissen für die familiale Pflege – Pflegekompetenz, G+G 2020, Nr. 1, 24. Janda, Verantwortungsteilung zwischen Familie und Staat in der Angehörigenpflege, NZS 2025, 481. Kirchner, Pflegeberatung aus einer Hand, G+G 2025, Nr. 4, 24. Kir...mehr

Rz. 16 Indem ein niedrigschwelliger Zugang zu den Hilfen nach § 20 geschaffen wird, sollen Familien mit vergleichbaren Bedarfslagen in Notsituationen bei der Alltagsbewältigung unterstützt werden. Durch den Verweis auf § 36a Abs. 2 wird mit Abs. 3 Satz 1 sichergestellt, dass der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe auch dann zur Kostenübernahme ohne seine vorherige P...mehr

Rz. 6 Abs. 1 Nr. 1 knüpft an den Ausfall eines für die Betreuung des Kindes überwiegend verantwortlichen Elternteils an (BT-Drs. 19/28870 S. 103). Abzustellen ist dabei auf die tatsächliche Betreuungssituation (Telscher, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VIII, 3. Aufl., § 20 Rz. 36; Kunkel/Kepert, in: Kunkel/Kepert/Pattar, SGB VIII, § 20 Rz. 3). Rz. 7 Die Abgrenzung ist schwi...mehr

Rz. 158 Büscher/Klie, "Pflegefachliche Begleitung" – ein Beitrag zur Stärkung der Pflegekompetenz und Baustein einer Strukturreform der Langzeitpflege, PflR 2025, 629. Creytz, Anspruch auf Entlastungsbetrag nach dem SGB XI – Kurze Anmerkung zu BSG vom 30.8.2023 – B 3 P 4/22 R, NZS 2024, 274. Grieseler/Caspari, Intelligente Chatbots in der Pflegeberatung, WIRKSAM 2022, Nr. 1, 4...mehr

Rz. 4 Gemäß Satz 2 können die Kosten der Unterbringung "in geeigneten Fällen" in einer für das Kind oder den Jugendlichen geeigneten Wohnform einschließlich des notwendigen Unterhalts sowie der Krankenkasse übernommen werden. Wann ein "geeigneter Fall" gegeben, also der unbestimmte Rechtsbegriff erfüllt ist, bestimmt der Träger der Jugendhilfe. Seine Entscheidung ist insoweit...mehr