Fachbeiträge & Kommentare zu Facharzt

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Ganzheitliche arbeitsmedizi... / 2.6 Betriebsärztliche Beratung

Ein wichtiges Anliegen der ganzheitlichen Vorsorge ist, die individuellen gesundheitsbezogenen Fragen und Anliegen der Beschäftigten in Bezug auf die Zusammenhänge zwischen aktuellen und zurückliegenden Belastungen und seiner Gesundheit zu bewerten und geeignete Maßnahmen zur Stärkung der Gesundheit zu empfehlen. Darüber hinaus kann die betriebsärztliche Beratung folgende The...mehr

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Ganzheitliche arbeitsmedizi... / 2.5 Diagnostik "mit geeigneten Methoden"

Bereits 1999 hat das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil klargestellt[1]: "Der Arzt darf nicht ohne jede Einschränkung Untersuchungen vornehmen, die er oder der Arbeitgeber für sachdienlich hält". Der Arzt ist daher verpflichtet, nach pflichtgemäßem ärztlichem Ermessen in Kenntnis der jeweiligen Arbeitsplatzverhältnisse individuell zu prüfen, welche körperlichen oder klinis...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeit 4.0: Betriebsärzte b... / 1 Einführung

Mit dem Arbeitssicherheitsgesetz vom 12.12.1973 wurde die Bestellung von Betriebsärzten geregelt und die Aufgaben von Betriebsärzten in § 3 ASiG umfassend definiert: Dazu gehört u. a. die Beratung des Arbeitgebers und der Arbeitnehmer in allen Fragen des Arbeitsschutzes, der Arbeitsgestaltung und der Unfallverhütung. In vielen Bereichen der Arbeitsmedizin hat in den folgende...mehr

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Arbeit 4.0: Betriebsärzte b... / 5.1 Schnittstellen zwischen Gesundheitswesen und Betriebsärzten müssen überprüft werden

Die Verankerung der Arbeitsmedizin im Arbeitsschutzrecht des Bundesarbeitsministeriums (SGB VII) bei gleichzeitiger Stärkung der Präventionsbemühungen durch das Gesundheitsministerium des Bundes über Kassenärzte, Krankenkassen und Rehabilitationsträger (SGB V und IX) führt an den Schnittstellen zwischen Unternehmen und Gesellschaft zu vielen tradierten Zuständigkeiten. Diese...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Ärztliche Untersuchung / 2.2.5 Wahl des untersuchenden Arztes

Der Arbeitgeber ist in der Wahl des Arztes nicht frei. Nach § 3 Abs. 4 Satz 2 TVöD / § 3 Abs. 5 Satz 2 TV-L einigen sich Arbeitgeber und Betriebs-/Personalrat auf einen Arzt, der die Untersuchungen nach § 3 Abs. 4 TVöD / § 3 Abs. 5 TV-L durchführt. Soweit keine Vereinbarung getroffen wurde, führt der Betriebsarzt, ein Personalarzt oder ein Amtsarzt die Untersuchung durch. So...mehr

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Ärztliche Untersuchung / 2.2.6 Pflichten des Beschäftigten

Verlangt der Arbeitgeber rechtmäßig die Durchführung einer ärztlichen Untersuchung nach § 3 Abs. 4 TVöD / § 3 Abs. 5 TV-L von einem Beschäftigten und kommt dieser dem Verlangen nicht nach, verletzt der Beschäftigte seine arbeitsvertraglichen Pflichten.[1] Hinweis Dem Arbeitgeber ist es nicht zumutbar, aufgrund einer nach den Angaben des Beschäftigten zustande gekommenen priva...mehr

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Digitale Formate in der Arb... / 2.5 Telekonsil zwischen Ärzten

Der fachliche Austausch über Verfahren, Befunde, Diagnosen und deren Therapien ist sowohl zwischen Arbeitsmedizinern bei fachlichen und Auslegungsfragen von Vorschriften als auch zwischen dem Betriebsarzt und anderen Fachärzten, z. B. aus den Gebieten der Gynäkologie (Mutterschutz), Radiologie und Neurologie (BEM), von großer Bedeutung. Da hierbei häufig Patientendaten Erwäh...mehr

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Arnold/Gräfl, TzBfG § 23 Be... / 3.2.6.1 Befristungshöchstdauer

Rz. 49 § 1 Abs. 3 Satz 1 ÄArbVtrG bestimmt – abweichend von § 2 Abs. 1 Satz 2 WissZeitVG – eine Höchstbefristungsdauer von 8 Jahren für den Erwerb der Anerkennung als Facharzt oder den Erwerb einer Zusatzbezeichnung. Nach § 1 Abs. 3 Satz 2 ÄArbVtrG kann zum Zwecke des Erwerbs einer Anerkennung für einen Schwerpunkt oder des an die Weiterbildung zum Facharzt anschließenden Er...mehr

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Arnold/Gräfl, TzBfG § 23 Be... / 3.2.5 Sachgrund

Rz. 48 Nach § 1 Abs. 1 ÄArbVtrG liegt ein die Befristung des Arbeitsvertrags rechtfertigender Sachgrund vor, wenn die Beschäftigung des Arztes seiner zeitlich und inhaltlich strukturierten Weiterbildung zum Facharzt oder dem Erwerb einer Anerkennung für einen Schwerpunkt oder dem Erwerb einer Zusatzbezeichnung, eines Fachkundenachweises oder einer Bescheinigung über eine fak...mehr

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Arnold/Gräfl, TzBfG § 23 Be... / 3.2.4 Art der Befristung

Rz. 45 Nach § 1 Abs. 2 Halbs. 2 ÄArbVtrG muss die Befristung kalendermäßig bestimmt oder bestimmbar sein. Das Befristungsdatum muss im Arbeitsvertrag ausdrücklich genannt sein oder es muss sich aufgrund der Angaben im Arbeitsvertrag anhand eines Kalenders zweifelsfrei feststellen lassen. Deshalb kann eine Befristung nach § 1 ÄArbVtrG nur in Form einer Zeitbefristung, nicht a...mehr

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Arnold/Gräfl, TzBfG § 14 Zu... / 4.2.1 Anwendungsbereich

Rz. 313 § 14 Abs. 2 TzBfG betrifft ausdrücklich nur die kalendermäßige Befristung des Arbeitsvertrags. Die Vorschrift gilt daher nicht für Zweckbefristungen und nach § 21 TzBfG auch nicht für auflösende Bedingungen.[1] Die Vorschrift ist auf die Befristung einzelner Vertragsbedingungen, wie z. B. eine Vereinbarung über die vorübergehende Erhöhung der regelmäßigen Arbeitszeit...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 5. ABC der gewerblichen Tätigkeit, Abgrenzung insb zu den Katalog- und diesen ähnlichen Berufen des § 18 EStG

Rn. 127a Stand: EL 177 – ET: 12/2024 Bei den nachfolgend alphabetisch geordneten Einzelfällen aus der Rspr geht es bei der Prüfung der Frage, ob ein Gewerbebetrieb mit GewStPfl (bei Gewerbeertrag über EUR 24 500) und Kammerzugehörigkeit in einer IHK vorliegt – dazu grundsätzlich s Rn 3 –, insb um die Abgrenzung gegenübermehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Rspr zu konkreten Einzelfällen in Kurzform

Rn. 125b Stand: EL 183 – ET: 08/2025 Die Rspr hat, trotz langjähriger Verluste (wenn sich keine persönlichen Motive erkennen lassen), Gewinnerzielungsabsicht insb wegen Fehlens persönlicher Gründe oder Neigungen oder angestrebter außerwirtschaftlicher Vorteile konkret bejaht, ua (exemplarisch) in folgenden Fällen: Automatenaufsteller: BFH BFH/NV 2009, 1115 Bootshandel: bei geei...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Mindestlohn / 3.7.4 Hospitanten/Gastarzt

Eine Hospitation ist ein Besuch eines Außenstehenden in einer Einrichtung, Firma oder Behörde. Der Hospitant (Gast) soll dabei deren Arbeit kennenlernen bzw. arbeitet selbst probeweise mit. Eine Vergütung erfolgt nicht. Das MiLoG kennt den Begriff des Hospitanten nicht. Es kommt auf die tatsächliche Ausgestaltung des Rechtsverhältnisses an. Nur durch die Bezeichnung "Hospita...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Telemedizin in der betriebs... / 3.1.3 Telekonsultation

Oft ist es sinnvoll, zur Befundbewertung eine zweite ärztliche Meinung, beispielsweise eines passenden Facharztes, einzuholen. Erfolgt dies in der Form eines Telekonsils, kann der Betriebsarzt schneller agieren und sich mit einem Kollegen zur Durchsprache der Befunde und Diagnosen verabreden, aber auch entsprechend schneller dem Arbeitnehmer die Ergebnisse mitteilen. Dabei kö...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Telemedizin in der betriebs... / 2.2 Vorteile von Telemedizin

Dreiviertel der Deutschen leben inzwischen in Städten.[1] Weitergehend kann man sogar von einer Landflucht globalen Ausmaßes sprechen, deren Ende noch nicht erreicht ist. Das gilt auch für Mediziner und so ist es kein Wunder, dass die medizinische Versorgung in ländlichen Gebieten darunter leidet und insbesondere ein stetig steigender Mangel an Haus- und Fachärzten konstatie...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Steuerfahndung: Aufgaben un... / 2 Befugnisse der Steuerfahndung im Besteuerungsverfahren

Im Zusammenhang mit der Erforschung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten gehört die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen zu den Aufgaben der Fahndung. Nach § 208 Abs. 1 Nr. 3 AO fällt ferner die Aufdeckung und Ermittlung unbekannter Steuerfälle in den Aufgabenbereich der Steuerfahndung (Vorfeldermittlungen). Ein "unbekannter Steuerfall" i. S. v. § 208 Abs. 1 S...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / II. Rücksprache Facharzt/Arztliste

Rz. 213 Juristen, die Personengroßschäden bearbeiten, sind zwar in der Regel durch die langjährige Arbeit medizinisch ganz gut informiert. Keinesfalls ersetzt dies jedoch ein Medizinstudium oder gar eine Facharztausbildung. Von daher ist es zwingend notwendig, dass bei sämtlichen Bereichen eine Rücksprache mit dem entsprechenden Facharzt getroffen wird. Es ist zu prüfen, wel...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / bb) Arztkontakt/Rücksprache

Rz. 24 Als Facharzt für diese Verletzung sollte der Unfallchirurg und/oder der Orthopäde konsultiert werden.mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 2. Arztkontakt/Rücksprache

Rz. 100 Hier sind HNO-Facharzt, Plastischer Chirurg und/oder Mund-Kiefer-Gesichtschirurg zu kontaktieren.mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 3. Erwerbsschaden

Rz. 19 Auch beim Erwerbsschaden können eventuell eintretende Komplikationen, Spätfolgen oder Risiken bei den Ausgangsverletzungen zu erhöhten Schadensersatzansprüchen führen. Hier besteht generell die Möglichkeit, entweder die Risiken durch Zukunftsschadensvorbehalte abzusichern oder aber sich die etwaigen Komplikationen durch höhere Schadensersatzleistungen abfinden zu lass...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 1.2 Stationsäquivalent

Die stationsäquivalente Krankenhausbehandlung ist eine Behandlungsform für Menschen mit schweren psychischen Erkrankungen im häuslichen Umfeld. Sie umfasst mit Inhalt, Flexibilität und Komplexität die Behandlungsansätze der vollstationären Behandlung, jedoch werden die Patienten durch mobile, fachärztlich geleitete und multiprofessionelle Behandlungsteams in der gewohnten Le...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 1. Grundlagen

Rz. 128 Das Schleudertrauma, welches auch Beschleunigungstrauma der Halswirbelsäule genannt wird, ist sicherlich die umstrittenste Verletzung bei Verkehrsunfällen überhaupt. In der Medizin ist das HWS-Syndrom ein Sammelbegriff für Beschwerden, welche von der Halswirbelsäule ausgehen. Es wird auch als Zervikalsyndrom oder Halswirbelsäulensyndrom oder auch Tension-Neck-Syndrom...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 9 Abfindungsvergleich bei... / IV. Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB)

Rz. 11 Hierbei geht es in der Regel um eine Anpassung des Abfindungsbetrages, wenn den Parteien unter dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben ein Festhalten an dem geschlossenen Vergleich nicht zugemutet werden kann. In der Praxis spielt diese Form des Loslösens von dem ursprünglichen Vergleich die größte Rolle. Es ist bei später auftretenden, unvorhersehbaren schwerwiegenden...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 2. Arztkontakt/Rücksprache

Rz. 138 Es sind Orthopäde, Unfallchirurg, Neurologe und Physiotherapeut zu kontaktieren. Es kann generell gesagt werden, dass, falls Komplikationen auftreten, frühestmöglich mit Fachärzten Kontakt aufgenommen werden muss, um Chronifizierungen zu vermeiden und um entsprechenden fachlichen Rat einzuholen. Sollte es zu prozessualen Streitigkeiten kommen oder sollten Dauerschäde...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / b) Arztkontakt/Rücksprache

Rz. 56 Da es sich um eine äußerst komplizierte und schwerwiegende Verletzung handelt, ist es unumgänglich, sich bei den entsprechenden Fachärzten (Orthopäde, Physiotherapeut, Gynäkologe, Urologe, Neurologe und Chirurg) über die individuelle Verletzung und deren mögliche Folgeprobleme für den Mandanten zu informieren.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Heilbehandlung (Unfallversi... / 3.2.1 Unfallkliniken/Zugelassene Krankenhäuser

Die Durchführung der besonderen Heilbehandlung für Schwerunfallverletzte wird in Berufsgenossenschaftlichen Unfallkliniken oder in zugelassenen Krankenhäusern durchgeführt, in denen Unfallverletzte mit schweren Verletzungen, Querschnittlähmungen, Amputationen, Schwerverbrannte usw. eine hoch qualifizierte und individuelle medizinische und rehabilitative Behandlung erhalten. Außer ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 1. Achsfehlstellungen

Rz. 235 Achsfehlstellungen können zu erheblichen Dauerschäden führen, speziell nach schwereren Verletzungen wie Trümmerfrakturen. Achsfehlstellungen können aber auch nach konservativen Behandlungen durch Ruhigstellungen eintreten. Die sonstigen Achsfehlstellungen, wie sie bei Wachstumsstörungen von Kindern auftreten, sollen hier nicht diskutiert werden, da diese in der Regel...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 10 Personenversicherungen / VII. Nachprüfung und Neubemessung der Invalidität

Rz. 149 § 188 VVG ermöglicht nunmehr sowohl dem Versicherer als auch dem Versicherten die Möglichkeit, den Grad der Invalidität neu zu bemessen; allerdings lediglich längstens bis zu drei Jahren seit Eintritt des Unfalls. Diese aus den AUB stammende Regelung ist heute also gesetzlich verankert, bleibt aber nach wie vor Regelungsinhalt der Ziff. 9.4 AUB 2020. Praxistipp Eine N...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Private Krankenversicherung... / 5.1 Ambulante Leistungen

Privat Krankenversicherte haben grundsätzlich das Recht der freien Arztwahl. Auch Fachärzte können ohne Überweisung aufgesucht werden. Dies gilt ebenso für Klinikärzte, die ambulant tätig sind. Die Mediziner sind gegenüber Privatpatienten – im Unterschied zur GKV – keiner Budgetierung unterworfen. Für ambulante Leistungen ist die Direktabrechnung zwischen Arzt und Privatpatie...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 6. Epilepsie

Rz. 256 Epilepsie ist eine Krankheit, die vom Gehirn ausgeht. Man kann diese behandeln und ausheilen. Es gibt hier spezielle Kliniken und Spezialisten, die man konsultieren sollte. Im Unfallbereich ist hieran immer zu denken, wenn Kopfverletzungen vorliegen. Liegen sogar Hirnverletzungen oder schwere Kopfverletzungen vor, ist als eventuell eintretende Dauerfolge die Epilepsi...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 10 Personenversicherungen / aa) Eintritt und ärztliche Feststellung der Invalidität innerhalb von 15 Monaten

Rz. 34 Die Regelung in Ziff. 2.1.1.2 AUB 2020 ist objektive Anspruchsvoraussetzung. Ist eine dieser Voraussetzungen nicht erfüllt, besteht kein Anspruch. Wenn die Invalidität eingetreten ist, muss diese also spätestens 15 Monate nach dem Unfall ärztlich festgestellt werden. Innerhalb der ärztlichen Feststellung der Invalidität entstehen immer wieder Probleme hinsichtlich der...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 10 Personenversicherungen / cc) OLG Hamm, Urt. v. 25.1.2006

Rz. 136 Schließlich hatte das OLG Hamm (zfs 2006, 335 ff.) dargelegt, dass der Ausschluss dann greife (§ 2 IV AUB 94), wenn der Unfall und seine psychischen Folgen quasi nur Auslöser einer bereits, wenn auch nur latent vorhandenen, psychischen Erkrankung sind. Im zugrunde liegenden Sachverhalt hatte sich der Kläger beim Abkuppeln eines Anhängers schwer verletzt. Der Kläger k...mehr

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§ 10 Personenversicherungen / a) Berufsunfähigkeit – konkrete Verweisungsklausel, § 2 Abs. 1 ABB

Rz. 162 Berufsunfähigkeit liegt dann vor, wenn die versicherte Personmehr

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§ 7 Einwände des Versichere... / C. Schmerzensgeld

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§ 4 Ansprüche bei Verletzung / V. Musterfall zur außergerichtlichen Geltendmachung vermehrter Bedürfnisse

Rz. 296 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 4.2: Außergerichtliche Geltendmachung vermehrter Bedürfnisse Kfz-Haftpflichtversicherer Postfach 12345 Musterstadt 2.9.2024 Mandant ./. Versicherer Schaden-Nr.: _________________________ Unser Zeichen: _________________________ Sehr geehrte Damen und Herren, Bezug nehmend auf die bisher in obiger Sache geführte Korresp...mehr

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§ 11 Unfallmedizin für Anwälte / 1. Grundlagen

Rz. 157 Nervenschäden sind Störungen der Reizwahrnehmung. Nervenleitungen verbinden das Gehirn mit den einzelnen Organen. Hierdurch können Empfindungen wahrgenommen werden und die Gliedmaßen bewegt werden. Sind die Nerven geschädigt, führt dies zu einem oftmals vorhandenen Dauerschmerz. Das Problem bei Nervenverletzungen ist, dass sie durch Unfälle eintreten können, aber auc...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sommer, SGB V § 65c Klinisc... / 2.1.6 Landesrecht (Satz 6)

Rz. 23 Die für die Einrichtung und den Betrieb der klinischen Krebsregister (vgl. Rz. 5 ff.) notwendigen Bestimmungen sowie die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten richten sich nach Landesrecht, soweit es keine abweichenden Bestimmungen gibt. Rz. 24 In die Länderkompetenz fallen unter anderem Regelungen zur Festlegung regionaler Einzugsgebieten oder zu Meldepflichten der...mehr

Lexikonbeitrag aus Personal Office Premium
Arbeitsunfähigkeitsbeschein... / 3.3.2 Zuständigkeit der Krankenkasse

Hat die Krankenkasse nach Prüfung der eingegangenen Arbeitgeberanfrage eine Zuständigkeit festgestellt, prüft diese auf Basis des vom Arbeitgeber übermittelten Beginns der Abwesenheit, ob eine abruffähige Fehlzeit im Datenbestand der Krankenkasse vorliegt. Abruffähige Fehlzeiten Nach § 109 SGB IV umfasst der eAU-Datensatz mehrere Fehlzeiten, welche durch die Krankenkassen den ...mehr

Lexikonbeitrag aus Personal Office Premium
Stipendium / 1 Stipendien aus öffentlichen Mitteln

Die folgenden Stipendien und Studienbeihilfen können nach § 3 Nr. 11 EStG oder nach § 3 Nr. 44 EStG steuerfrei sein: Bezüge aus öffentlichen Mitteln oder aus Mitteln einer öffentlichen Stiftung, die als Beihilfe zu dem Zweck bewilligt werden, die Erziehung oder Ausbildung, die Wissenschaft oder Kunst unmittelbar zu fördern. Öffentliche Mittel sind Mittel des Bundes, der Länder...mehr

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Impfungen als Bestandteil d... / 3 Rolle der Gefährdungsbeurteilung

Die Feststellung eines tätigkeitsbedingten und im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung erhöhten Infektionsrisikos ist Aufgabe des Arbeitgebers. Ob die Voraussetzungen für Impfungen im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge wie eine erhöhte Infektionsgefährdung im Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen[1] tätigkeitsbedingte Auslandsaufenthalte mit Infektionsgefährdungen[2] oder...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Impfungen als Bestandteil d... / 5.1 Arbeitgeber als Kostenträger

Schutzimpfungen, präexpositionelle Chemoprophylaxe und Notfallprävention, wenn sie nach § 6 Abs. 2 ArbMedVV Teil der arbeitsmedizinischen Vorsorge sind, sind Maßnahmen des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes, da die ArbMedVV auf dem ArbSchG beruht.[1] Hierfür hat der Arbeitgeber neben der geeigneten Organisation im Betrieb auch die erforderlichen Mittel bereitzust...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2025, Ablehnung eine... / 1 Sachverhalt

I. Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung von Schmerzensgeld und materiellen Schadensersatz (vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten) sowie auf Feststellung einer Verpflichtung, ihm sämtliche weiteren Schäden aus dem Verkehrsunfall vom 10.6.2022 im Kreuzungsbereich … (Straßeß01)/ … (Straße02) in … (Ort) zu erstatten, in Anspruch. Mit Beweisbeschluss vom 4.10.2024 hat das La...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Durchgangsarzt

Begriff Für die Durchführung der Heilbehandlung im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung haben die Unfallversicherungsträger Ärzte (Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie) an der besonderen unfallmedizinischen Behandlung zu beteiligen. Nach Überprüfung der persönlichen Qualifizierung eines Arztes und räumlichen und medizinisch-technischen Voraussetzungen einer Pr...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Professional
Teil II Mietprozessrecht / 2.5 Vollstreckungsschutz

Rz. 472 Wird gegen ein für vorläufig vollstreckbares Urteil Berufung eingelegt, so kann das Berufungsgericht unter den weiteren Voraussetzungen des § 707 Abs. 1 Satz 1 ZPO auf Antrag anordnen, dass die Zwangsvollstreckung gegen oder ohne Sicherheitsleistung einstweilen eingestellt wird oder nur gegen Sicherheitsleistung stattfindet. Bei der Entscheidung über einen solchen Ei...mehr

Kommentar aus VerwalterPraxis Professional
Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 4.6.7 Konkurrenzschutz

Rz. 37 Der Verstoß gegen eine Konkurrenzschutzklausel in einem Geschäftsraummietvertrag kann einen Mietmangel begründen (BGH, Urteil v. 10. 10. 2012, XII ZR 117/10, ZMR 2013, 101; OLG Brandenburg, Urteil v. 10.6.2009, 3 U 169/08, NZM 2010, 43; KG, Urteil v. 25.1.2007, 8 U 140/06, GE 2008, 541; KG, Urteil v. 16.4.2007, 8 U 199/06; GE 2007, 1551; OLG Brandenburg, Urteil v. 10....mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sauer, SGB IX § 71 Weiterza... / 2.5.5 Vereinbarung zur Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Kranken- und Rentenversicherung (für die Zeit nach dem 31.8.2011)

Rz. 43 Die Rechtsprechung des BSG hat die grundlegenden Voraussetzungen für die Weiterzahlung des Übergangsgeldes bei der stufenweisen Wiedereingliederung festgelegt. In der Praxis erfordert die Umsetzung der Abgrenzungskriterien einen hohen personellen Aufwand, weil in jedem Einzelfall u. a. konkret geprüft werden muss, ab wann nur noch ein arbeitsplatzspezifischer und nicht...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 21 Mehrbedarfe / 2.6.3.1 Lebens- und Bedarfslagen – Tendenziell positive Fallgestaltungen

Rz. 65 Wahrnehmung des Umgangsrechts Die Wahrnehmung des Umgangsrechts eines geschiedenen oder (dauernd) getrennt lebenden Elternteils kann regelmäßige Fahrt-, Verpflegungs- und/oder Übernachtungskosten zur Folge haben, die nicht i. S. v. Abs. 6 zu vermeiden oder aus anderen Mitteln zu bestreiten sind. Können diese nicht aus der Leistung für den Regelbedarf, etwa vorhandenem ...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Anlage N (Einkünfte aus nic... / 5.10 Fortbildungskosten → Zeile 60

Abziehen können Sie außer Fortbildungskosten für die Weiterbildung im ausgeübten Beruf auch Umschulungskosten, Ausgaben für eine zweite oder weitere Ausbildung oder eines Studiums nach abgeschlossener (erster) Berufsausbildung. Oft fallen i.Z.m. der Fortbildung Reisekosten an (vgl. Zeilen 65 ff.). Fortbildungskosten sind Aufwendungen, die nach Abschluss einer ersten Berufsausb...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Anlage Außergewöhnliche Bel... / 2.2 Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art

Andere außergewöhnliche Belastungen → Zeilen 23–41 Zu den anderen außergewöhnlichen Belastungen gehören alle Aufwendungen, die die in § 33 EStG verlangten Voraussetzungen erfüllen und im EStG nicht als typisierte Einzelfälle nach §§ 33a, 33b EStG genannt sind. Anders als bei den Sonderausgaben sind die außergewöhnlichen Belastungen im Vordruck mit Krankheitskosten (Zeilen 23-2...mehr