Fachbeiträge & Kommentare zu Einstellung

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 7.7.1 Einbringung durch natürliche Personen

Tz. 152 Stand: EL 122 – ET: 03/2026 § 24 UmwStG enthält keine gewstliche Sonderregelung zur Behandlung eines Einbringungsgewinns; es gelten die allg Bestimmungen des GewStG. Die Einbringung eines (Teil-)Betriebs oder MU-Anteils in eine Pers-Ges unter den Voraussetzungen des § 24 Abs 1 UmwStG ist dem Grunde nach eine Betriebsveräußerung iSd § 16 Abs 1 EStG (s Tz 5) und somit a...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Software, Anschaffung und A... / 3.3.7 Aufwendungen für die Herstellung der Betriebsbereitschaft

Wie oben dargestellt sind nach § 255 Abs. 1 HGB alle unmittelbar durch die Anschaffung verursachten Aufwendungen zur Herstellung der Betriebsbereitschaft als Teil der Anschaffungskosten zu aktivieren. Zur Herstellung der Betriebsbereitschaft können z. B. folgende Aufwendungen anfallen: Aufwendungen für das Customizing, um die Software an die betrieblichen Prozesse des erwerbe...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Software, Anschaffung und A... / 4.3 Vereinfachungsregeln für Software

Abschreibungen gem. § 6 Abs. 2 und 2a EStG sind bei immateriellen Wirtschaftsgütern grundsätzlich nicht möglich. Allerdings sieht R 5.5 EStR vor, dass Computerprogramme bis zum Grenzwert von 800 EUR netto (bei vor dem 1.1.2018 angeschaffter Software bis 410 EUR) als Trivialprogramme gelten, die wiederum wie abnutzbare bewegliche und selbständig nutzbare Wirtschaftsgüter zu b...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Geurts, EStG § 4g... / 1.2 Vereinbarkeit mit Europarecht

Rz. 3 Europarechtliche Bedenken bestehen zunächst gegen den Tatbestand der Entstrickung[1], der der Bildung eines Ausgleichsposten sachlogisch vorausgeht. Wird ein einzelnes Wirtschaftsgut oder eine Sachgesamtheit durch einen Stpfl. innerhalb Deutschlands (auch zwischen Betriebsstätten oder ggf. Betrieben des Stpfl.) verlagert, ergibt sich typischerweise keine Aufdeckung von...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Geurts, EStG § 4g... / 2.2 Bildung des Ausgleichspostens (Abs. 1)

Rz. 23 Liegen die sachlichen, persönlichen und räumlichen Voraussetzungen vor, kann der Stpfl. auf Antrag einen passiven Ausgleichsposten in einer zum Entstrickungsgewinn gem. § 4 Abs. 1 S. 3 EStG bzw. § 12 Abs. 1 S. 1 KStG korrespondierenden Höhe (Unterschied zwischen Buchwert und gemeiner Wert des Wirtschaftsguts) bilden. Durch die Bildung des Ausgleichspostens wird ein so...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Tarifeinigung für die Besch... / 6.2 Verkürzung der Stufenlaufzeit bei übernommenen Auszubildenden / Studierenden

Bei der Einstellung werden die Beschäftigten der Stufe 1 zugeordnet, sofern keine einschlägige Berufserfahrung vorliegt (§ 16 Abs. 2 S. 1 TV-L). Nur bei Vorliegen einschlägiger Berufserfahrung oder – im Rahmen von Ermessensvorschriften – bei Anerkennung förderlicher beruflicher Vorzeiten werden Beschäftigte bei der Einstellung einer höheren Stufe zugeordnet. Zeiten einer Aus...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Prozessmanagement im HR-Ber... / 6.3.3 Kennzahlen beobachten

Kennzahlen sind eine sehr verbreitete Methode, Prozesse zu beobachten. Wir definieren dazu Erfolgsfaktoren, die uns zeigen, dass die Leistung den Erwartungen entspricht. Diese Faktoren wollen wir mit Kennzahlen beobachten. Die vier Zieldimensionen Qualität, Wirtschaftlichkeit, Schnelligkeit und Variabilität geben auch hier den Rahmen vor. Wirtschaftlichkeit Die Kostendimension...mehr

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Gesetzesradar / 3.14 Schwarzarbeitsbekämpfung

Gesetzestitel: Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung Stand im Gesetzgebungsverfahren Wesentliche Inhalte Das Friseur- und Kosmetikgewerbe sowie plattformbasierte...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Gesetzesradar / 3.16 Änderungen in SGB IV, V, VI und VII

Gesetzestitel: Gesetz zur Anpassung des 6. Sozialgesetzbuches und anderer Gesetze Stand im Gesetzgebungsverfahren Wesentliche Inhalte Das Vorhaben enthält eine Vielzahl an Änderungen – die Dars...mehr

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Interne Kommunikation gesta... / 2.4 Ebenen der internen Kommunikation

Interne Kommunikation entfaltet ihre Wirkung auf mehreren Ebenen. Auf der kognitiven Ebene sorgt sie dafür, dass Mitarbeiter über Ziele, Strategien und Erwartungen Bescheid wissen. Auf der emotionalen Ebene fördert sie Bindung, Motivation und Vertrauen, indem sie Wertschätzung und Sicherheit vermittelt. Und auf der Verhaltensebene führt sie dazu, dass Mitarbeiter ihr Engagem...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Prozessmanagement im HR-Ber... / 3.2.1 Anforderungen

Anforderungen sind explizite Erwartungen von Kunden und Stakeholdern. Viele dieser Erwartungen muss man nicht mehr eigens festschreiben, weil sie schon im gesetzlichen Rahmenwerk für das Personalwesen definiert sind. Darüber hinaus formulieren aber auch einzelne Geschäftspartner ihre Erwartungen an eine reibungslose Kommunikation. Innerhalb des Unternehmens sind die Erwartung...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Die Haftung des Vertretenen... / 4. Erlöschen des Haftungsanspruchs

Der Haftungsanspruch erlischt gem. § 47 AO durch Zahlung, Aufrechnung oder Verjährung. In Einzelfällen kommt ein Erlass aus Billigkeitsgründen in Betracht. Z.B. wenn nach Erlass des Haftungsbescheids ein freisprechendes Urteil des Strafgerichtes ergeht und der Haftungsbescheid nach den Vorschriften der §§ 129 bis 131 AO nicht mehr zu ändern ist. Rechtsstreitigkeiten vor den ...mehr

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Organisation von HR / 2.2 HR-Kernprozesse

Generell lassen sich die Aufgaben des HR-Bereichs mit Hilfe einer HR-Prozesslandkarte gliedern in HR-Unterstützungsprozesse, worin alle administrativen Aufgaben enthalten sind (Entgeltabrechnung, Vertragswesen, Bescheinigungen, Personalakte), HR-Kernprozesse mit allen Aspekten der lebenszyklusorientierten Personalarbeit von der Einstellung bis zum Ausscheiden von Mitarbeiter...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Gesetzesradar / 3.6 Fachkräfteeinwanderung

Gesetzestitel: Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung Stand im Gesetzgebungsverfahren Wesentliche Inhalte Aufenthaltserlaubnis für Fachkräfte unabhängig davon, ob deren anerkann...mehr

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Organisation von HR / 2.6.2 Gesamtbelegschaft

Die Belegschaft ist insgesamt Zielgruppe der HR-Organisation. Wie diese die Arbeit der HR-Organisation einschätzen, ist häufig durch das eigene, subjektive Erleben geprägt. Um diese Einschätzung zu erhalten, bietet es sich an, die Belegschaft als Zielgruppe zu befragen. Mitarbeiterbefragungen haben zum Ziel, die Einstellungen, Wünsche und Meinungen der Mitarbeiter im Unterne...mehr

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Onboarding: Besonderheiten ... / 1.4 Hochschulabsolventen und Berufsanfänger

Besonders Hochschulabsolventen und Berufseinsteiger befinden sich beim Start in den ersten Job in einer Lebenssituation, in der viele grundlegende Veränderungen auf sie zukommen, die den Anpassungsprozess an die Arbeitswelt schwierig machen können. Um das Onboarding dieser Young Talents erfolgreich zu gestalten, sollte der Vorgesetzte Verständnis für ihre neue, außergewöhnli...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Trennungsprozesse von Mitar... / 2.3 Wahl der geeigneten Trennungsoption

Wie zuvor erwähnt, gibt es verschiedene Möglichkeiten der Trennung. So kann ein Unternehmen Zeitverträge von Mitarbeitern auslaufen lassen und diese nicht mehr verlängern. Eine weitere Option sind Kündigungen. Dabei ist zwischen ordentlichen Kündigungen, Änderungskündigungen und außerordentlichen Kündigungen zu unterscheiden. Darüber hinaus kann eine Trennung mithilfe eines ...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Barrierefreiheitsstärkungsg... / 6 Sanktionen und Konsequenzen bei Nichteinhaltung

Wenn die Konformität nicht hergestellt werden kann, muss die Marktüberwachungsbehörde und die entsprechenden Behörden in den EU-Mitgliedstaaten informiert werden, in denen die Dienstleistung angeboten wird. Dabei sind ausführliche Angaben zur Art der Nichtkonformität und zu den ergriffenen Korrekturmaßnahmen zu machen. Der Dienstleistungserbringer ist verpflichtet, der Markt...mehr

Beitrag aus Haufe TVöD Office Premium
Das Mitarbeitergespräch als... / 6.3 Vorbereitung auf den Gesprächspartner

Auch ein Sachgespräch wird nie ohne Emotionen verlaufen, denn schließlich sprechen zwei Menschen miteinander und nicht zwei Roboter. Je besser das Verhältnis zum Gesprächspartner ist, umso eher kann das Gespräch auf der Sachebene geführt werden, d. h. die Inhalte werden besser verstanden und miteinander besprochen. Der Gesprächsabschluss endet mit einer Lösung, einer Einigun...mehr

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Fehlzeitenmanagement: Ursac... / 1 Definition von Fehlzeiten

Wenn von Fehlzeiten gesprochen wird, ist zu unterscheiden, ob es sich um Sonder- oder Zusatzurlaub, krankheitsbedingte Abwesenheit oder um Absentismus im Sinne des "Blaumachens" handelt. Krankheitszeiten liegen am Gesundheitszustand des Arbeitnehmers, was auch verletzungsbedingte Arbeitsunfähigkeit umfasst. Unter Absentismus im vorgenannten Sinne sind die Zeiten zu verstehen...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Personalcontrolling: Kennza... / 1.3.1 Effizienz der Gewinnungswege

Die Überprüfung der Effizienz der Gewinnungswege unterstützt die Planung und Kontrolle der bisherigen Methoden. Hier kann der Nutzen des einzelnen Wegs über die Art der Position berechnet werden: Mithilfe der Ergebnisse können die Beschaffungswege eff...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Schell, SGB IX § 2 Begriffs... / 2.5.5.1 "Umweltfaktoren"

Rz. 8f Die "Umweltfaktoren" bilden die materielle, soziale und einstellungsbezogene Umwelt, in der Menschen leben und ihr Leben gestalten, ab. Zu den umweltbezogenen Kontextfaktoren zählt nicht nur der Kontakt zu der Familie und zur Nachbarschaft, sondern auch die Möglichkeit der Teilnahme am öffentlichen und kulturellen Leben. Die umweltbezogenen Kontextfaktoren berücksicht...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Personalcontrolling: Kennza... / 1.3.2 Produktivität der Gewinnung

Mithilfe dieser Berechnung können Sie die Produktivität und Effizienz bei der Personalgewinnung messen und den Personalbedarf im Personalbereich überprüfen.mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Schell, SGB IX § 2 Begriffs... / 2.5.2 Bio-psycho-soziales Modell der ICF

Rz. 8a Die ICF beschreibt Gesundheit und Krankheit als Ergebnis des Ineinandergreifens physiologischer, psychischer und sozialer Vorgänge und rückt als Ziel die Verbesserung der Teilhabe an den verschiedenen Lebensbereichen (z. B. Lernen, Schreiben, Rechnen, Kommunizieren, Gehen, Körperpflege oder Umgang mit Stress) in den Vordergrund. Das Modell beschreibt, wie sich die Eins...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Schell, SGB IX § 2 Begriffs... / 2.5.5.3 Auswirkungen von umwelt- und "person"-bezogenen Kontextfaktoren

Rz. 8h Die umweltbezogenen (Rz. 8f) und die "person"-bezogenen Kontextfaktoren (Rz. 8g) können sich letztendlich auf den Rehabilitationsverlauf und die Teilhabe negativ (z. B. Migrations-/Sprachprobleme, fehlende Teilzeitarbeitsplätze, das Suchtverhalten fördernde Bezugspersonen, mangelnde Motivation, sonstige Barrieren) oder positiv (z. B. Förderfaktoren wie gute Unterstützun...mehr

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Personalplanung: Aufgaben u... / 8 Rechtliche Rahmenbedingungen der Personalplanung

Unterrichtungspflicht Bei der Personalplanung sind bestimmte rechtliche Rahmenbedingungen zu beachten, die u. a. im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) geregelt sind. So hat das Unternehmen die Mitarbeiter über dessen Aufgaben und Verantwortung sowie über die Art der Tätigkeiten und die Einordnung der Arbeitsabläufe in das Unternehmen zu unterrichten. Die Unterrichtungspflicht...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Schell, SGB IX § 2 Begriffs... / 2.3 Abgrenzung der Begriffe Krankheit und Pflegebedürftigkeit vom Begriff der Behinderung

Rz. 5 Nach der Rechtsprechung des BSG zum Recht der Krankenversicherung wird Krankheit definiert als ein „objektiv fassbarer, regelwidriger, anomaler körperlicher oder geistiger Zustand, der die Notwendigkeit einer Heilbehandlung erfordert und zur Arbeitsunfähigkeit führen kann.“ Dabei wird die Aufmerksamkeit nur auf die Behandlungsbedürftigkeit gelenkt. In diesem Sinne lieg...mehr

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Schell, SGB IX § 2 Begriffs... / 2.5.5 Kontextfaktoren

Rz. 8e Kontextfaktoren stellen den gesamten Lebenshintergrund eines Menschen dar. Bei den Kontextfaktoren unterscheidet man zwischen Umweltfaktoren (Um- und Mitwelt) und Person-bezogene Faktoren (z. B. Einstellungen, Bildung, Lebensstil, Religion, Beruf des behinderten Menschen). 2.5.5.1 "Umweltfaktoren" Rz. 8f Die "Umweltfaktoren" bilden die materielle, soziale und einstellungs...mehr

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Schell, SGB IX § 2 Begriffs... / 2.5.5.2 Person-bezogene Kontextfaktoren

Rz. 8g "Person"-bezogene Kontextfaktoren – also Kontextfaktoren, die in der Person des Betroffenen begründet sind – sind Eigenschaften und Attribute des betroffenen Menschen. Zu den personbezogenen (= in der jeweiligen Person des Betroffenen begründeten) Kontextfaktoren zählen also die Umstände, die sich auf den betrachteten Menschen als Individuum selbst beziehen. Zu den ma...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Personalplanung: Aufgaben u... / 2.3 Analyse und Prognose des Personalbestands

Aktuellen Personalbestand bestimmen Um den zukünftigen Personalbestand prognostizieren zu können, ist zunächst der gegenwärtige Bestand zu ermitteln. Dies erfolgt durch eine Zählung aller Mitarbeiter. Dabei sind sowohl alle Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten als auch Beschäftigte aus Arbeitsüberlassungsfirmen zu berücksichtigen. Zur Erfassung des aktuellen Personalbestands e...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Schell, SGB IX § 2 Begriffs... / 2.13 Gleichstellung (Abs. 3)

Rz. 21 Nach § 2 Abs. 3 können Personen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber mindestens 30, auf Antrag von der Agentur für Arbeit schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung nicht in der Lage sind, einen geeigneten Arbeitsplatz zu behalten. Anhaltspunkte hierfür können häufige behinderungsbedin...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Anforderungsprofile und Kom... / 3.3 Aufbau eines Anforderungsprofils

Es gibt verschiedene Formen des Aufbaus, wobei sich zentrale Inhalte wiederfinden. Die obigen beiden Teile zusammengesetzt ergeben ein weiteres Beispiel[1] für die Position einer Personalleitung:mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Personalplanung: Aufgaben u... / 2.2.2 Hilfsmittel zur qualitativen Personalbedarfsermittlung

Systematisch vorgehen Eine ausschließlich quantitative Personalbedarfsermittlung reicht jedoch nicht aus. Daher ist zusätzlich zu klären, welche Qualifikationen jetzt und in Zukunft wichtig sind. Außerdem sollte geklärt werden, über welche Persönlichkeitsmerkmale und Einstellungen Mitarbeiter verfügen sollten, damit sie zur Unternehmenskultur passen. Die qualitative Personalb...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Anforderungsprofile und Kom... / 5 Beteiligte und Verantwortliche

Besonders wichtig ist eine partizipative Entwicklung bzw. Erstellung von Kompetenzmodellen und Anforderungsprofilen. Nur in einem solchen Entwicklungs- und Erstellungsprozess entsteht ein einheitliches Verständnis. Zumindest mit der jeweiligen Führungskraft bzw. dem jeweiligen Managementteam sind entsprechende Diskussionen zu führen und Verhaltensanker zu formulieren. Auch d...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Schadensersatz bei Fehlern ... / Zusammenfassung

Das OLG Hamburg hat entschieden, dass ein Mandant von seinem Steuerberater Schadensersatz verlangen kann, wenn er wegen eines Beratungsfehlers eine Geldauflage zur Einstellung eines Steuerstrafverfahrens zahlen musstemehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Beratungsfeld Vermögensbera... / 3.10.1 Bewährte Methoden aus der Praxis

Neben den grundsätzlichen Überlegungen gibt es zwei Vorgehensweisen für Gesprächsführungen, die sich in der Praxis als besonders zielführend erwiesen haben und deshalb hier gesondert vorgestellt werden sollen. 1. Erwartungshaltung durch Agenda wecken Wenn man ein sinnvolles Beratungsthema identifiziert hat und dieses in einem Standard-Termin als Zusatzleistung ansprechen will,...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Digitalisierung: Arbeits- u... / 6 Relevante Pflichten aus der KI-Verordnung (KI-VO)

Die KI-VO gilt ergänzend zu den allgemeinen Regeln. Mit dem risikobasierten Ansatz soll die KI-VO einen verantwortungsbewussten Einsatz von KI-Systemen fördern. Die Verordnung unterstellt insbesondere Hochrisiko-Systeme den strengen Anforderungen der Art. 8–15 KI-VO. Diese betreffen die Einrichtung eines Risikomanagementsystems[1] sowie konkrete Anforderungen an Daten und Dat...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Digitalisierung: Arbeits- u... / 7.1 Anwendungsfälle am Beispiel KI im Recruiting

Der Einsatz von KI ist im Recruiting mittlerweile sehr verbreitet. Während Personalprozesse dadurch effizienter, zügiger und oftmals weniger fehleranfällig werden, erhöhen sich zugleich die Anforderungen an den Schutz personenbezogener Daten. Gerade im Bewerbungsverfahren, das häufig eine Vielzahl hochsensibler Informationen enthält, müssen Unternehmen besonders sorgfältig u...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Beratungsfeld Vermögensbera... / 3.1 Begriffsdefinition Marketing

Im wissenschaftlichen Sinne ist Marketing "die konsequente Ausrichtung des gesamten Unternehmens an den Bedürfnissen des Marktes."[1] In den folgenden Ausführungen werden nicht nur die Begriffe ersetzt – also Marketing als konsequente Ausrichtung der gesamten Kanzlei an den Bedürfnissen der Mandanten, sondern es wird eine praxisnahe Definition genutzt und für die Zwecke des S...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Schadensersatz bei Fehlern ... / Entscheidung

Das OLG Hamburg gab dem Mandanten Recht. Es stellte klar, dass der Mandant keinen eigenen Fehler begangen hatte, sondern sich auf die Beratung seines Steuerberaters verlassen durfte. Auch wenn er Jurist ist, kann von ihm keine spezielle steuerliche Fachkenntnis erwartet werden. Der Steuerberater hätte den Mandanten ausdrücklich auf die Notwendigkeit der Angabe des Übergangsg...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Deliktische Eingriffe Dritt... / c) E-Mail

Der Versand von Umsatzsteuer-Rechnungen im PDF-Format als E-Mail-Anhang hat sich am Markt durchgesetzt. Fast jeder Kunde bzw. jedes Unternehmen verfügt über eine E-Mail-Adresse, die bei Anbahnung des Vertragsverhältnisses standardmäßig abgefragt wird. Die Weiterverarbeitung der (angehängten) PDF-Rechnung bereitet keine Schwierigkeiten und ist eingeübt. Der Versand an Privatk...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Deliktische Eingriffe Dritt... / b) Messenger

Nachrichtenprogramme (sog. Messenger) haben mit den Smartphones eine weite Verbreitung erfahren. Es ist inzwischen Standard geworden, der eigentlichen Textnachricht Anhänge unterschiedlichster Art – und damit auch Rechnungen – beifügen zu können. Eine Reihe von Messengern bietet auch die sog. Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, die es gewährleistet, dass die Daten der jeweiligen N...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Ärztliche Untersuchung / 3.1 Voraussetzungen

Nach geltender Rechtslage sind ärztliche Untersuchungen im Rahmen der Einstellung nur auf freiwilliger Basis, also nur mit Einwilligung des Bewerbers zulässig. Für die Einwilligung gelten die datenschutzrechtlichen Grundsätze des BDSG und der DSGVO (siehe Abschnitt 3.2). Der Arbeitgeber darf eine Einstellungsuntersuchung nur verlangen, wenn gesundheitliche Voraussetzungen ein...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Ärztliche Untersuchung / 3.6 Rechtsfolgen

Eine Pflicht zur Teilnahme an einer ärztlichen Untersuchung im Rahmen der Einstellung besteht nicht. Mit der Verweigerung an der Teilnahme oder der Nichtvorlage eines ärztlichen Zeugnisses über die Untersuchung kann der Arbeitgeber jedoch von der Einstellung absehen. Auch wenn der Arzt zum Ergebnis kommt, dass der Bewerber nicht für die Besetzung der Stelle geeignet ist, wird...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Ärztliche Untersuchung / 3 Einstellungsuntersuchung

Aufgrund der vielfältigen Verpflichtungen, die Arbeitgebern durch das Arbeitsverhältnis auferlegt werden, haben diese ein hohes Interesse daran, dass Personen, die sie beabsichtigen einzustellen, nicht nur in fachlicher Hinsicht, sondern auch in gesundheitlicher Hinsicht die Anforderungen an die konkrete Tätigkeit erfüllen. Die Einstellungsuntersuchung bietet die Möglichkeit...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Ärztliche Untersuchung / 2.1 Früheres Tarifrecht (BAT)

Die ärztliche Untersuchung war vor der Einführung des TVöD / TV-L in § 7 BAT/-O und § 10 MTArb/-O bzw. BMT-G/-O geregelt. Im Vergleich zur aktuellen Regelung in § 3 Abs. 4 TVöD / § 3 Abs. 5 TV-L enthielten diese Vorschriften noch deutlich umfangreichere Regelungen und Befugnisse des Arbeitgebers. So sah das frühere Tarifrecht noch vor, dass der Arbeitgeber vor der Einstellung...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Ärztliche Untersuchung / 1 Allgemeines

Sowohl im Rahmen der Einstellung als auch während des bestehenden Arbeitsverhältnisses haben Arbeitgeber ein Interesse an Informationen zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit eines Beschäftigten und in diesem Zusammenhang auch an der Anordnung ärztlicher Untersuchungen. Dem Interesse des Arbeitgebers stehen grundrechtlich geschützte Interessen der Beschäftigten gegenüber. So we...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Ärztliche Untersuchung / 3.7 Mitbestimmungsrechte des Betriebs- bzw. Personalrats

Knüpft der Arbeitgeber eine Einstellung an das positive Ergebnis einer Einstellungsuntersuchung, stellt dies eine Auswahlrichtlinie im Sinne von § 95 BetrVG dar. Auswahlrichtlinien bedürfen gemäß § 95 Abs. 1 BetrVG der Zustimmung des Betriebsrates. Die arbeitgeberseitige Anordnung einer Einstellungsuntersuchung unterliegt daher der Mitbestimmung.[1] Kommt eine Einigung nicht...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Ärztliche Untersuchung / 4 Ärztliche Untersuchungen aufgrund gesetzlicher Verpflichtung

Eine allgemeine gesetzliche Verpflichtung des Beschäftigten, sich vor der Einstellung oder während des Beschäftigungsverhältnisses einer ärztlichen Untersuchung zu unterziehen, besteht nicht. Wohl aber bestehen einzelne gesetzliche Vorschriften, die derartige Untersuchungen vorsehen (z. B. ArbMedVV, JArbSchG) oder Regelungen zu ärztlichen Untersuchungen im Arbeitsverhältnis ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Ärztliche Untersuchung / 3.3 Durchführung der ärztlichen Untersuchung

Die Durchführung der Untersuchung darf nur durch einen Arzt erfolgen. Der untersuchende Arzt kann vom Arbeitgeber bestimmt werden. Es kann sowohl ein beim Arbeitgeber angestellter Arzt (z. B. Betriebsarzt) als auch jeder andere Arzt beauftragt werden. Praxis-Tipp Da der Betriebsarzt naturgemäß mit den betrieblichen Gegebenheiten und Anforderungen am besten vertraut ist, liegt...mehr