Fachbeiträge & Kommentare zu Digitalisierung

1.1 Allgemeines Nach 2 Jahren intensiv geführten Verhandlungen haben sich das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat einerseits sowie die Gewerkschaften ver.di u. a. und der dbb beamtenbund und tarifunion andererseits für den Bund auf einen "Digitalisierungstarifvertrag (DigiTV") vom 10.6.2021 geeinigt. Der Tarifvertrag ist am 1.1.2022 in Kraft getreten. Er erfasst r...mehr

Fällig ist die Einmalzahlung mit dem ersten Monatsentgelt nach Aufnahme der Tätigkeit neuen Beschäftigungsort.mehr

1.6.1 Voraussetzungen Bei einem Wechsel des Beschäftigungsortes besteht nach Maßgabe des § 5 Abs. 1 DigiTV Anspruch auf eine Mobilitätszahlung. Die Voraussetzungen für die Gewährung einer solchen Zahlung sind abschließend: Wechsel des Beschäftigungsortes, § 5 Abs. 1 Buchst. a) DigiTV Wechsel in eine andere politische Gemeinde, § 5 Abs. 1 Buchst. b) DigiTV Zusätzliche Entfernung m...mehr

1.5.1 Voraussetzungen Beschäftigte, deren bisher ausgeübte Tätigkeit durch die Folgen der Digitalisierung wegfällt, oder Beschäftigte, bei denen eine Qualifizierung für die Einarbeitung in eine neue Tätigkeit erforderlich wird, haben bei Erfüllung der tariflichen Voraussetzungen einen Anspruch auf Qualifizierung, aber auch eine Verpflichtung, an der Qualifizierungsmaßnahme te...mehr

Der DigiTV Bund findet Anwendung, falls die Digitalisierung zur Folge hat, „dass in einer Dienststelle eine wesentliche Änderung von Arbeitsprozessen (Arbeitstechnik und/oder Arbeitsorganisation) zur wesentlichen Änderung der Arbeitsplatzanforderungen oder Arbeitsplatzbedingungen (wesentliche personelle Auswirkungen wie insbesondere Änderung des Arbeitsortes, Qualifizierungs...mehr

Für den Bereich der Kommunen gibt es keine spezifischen Tarifregelungen zur Digitalisierung. Im kommunalen Bereich finden jedoch weiterhin die Tarifverträge über den Rationalisierungsschutz für Angestellte vom 9.1.1987 in der Fassung vom 29.10.2001 sowie für Arbeiter (RatSchTV Ang/RatSchTV Arb) – vereinbart zu Zeiten des früheren Tarifrechts Bundes-Angestelltentarifvertrags ...mehr

Im Jahr 2021 haben sich die Tarifvertragsparteien für die Beschäftigten des Bundes und die Tarifvertragsparteien im Land Hessen auf den Abschluss eines Digitalisierungstarifvertrags verständigt, der jeweils Regelungen trifft für den Fall, dass die Digitalisierung erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten hat. Bei den Kommunen und bei den in der Tar...mehr

Die Vorschriften über die Änderungskündigung finden auf die Entgeltsicherung nach § 3 DigiTV allerdings keine Anwendung (§ 3 Abs. 7 DigiTV).mehr

Der Digitalisierungsvertrag ist zum 1.1.2022 in Kraft getreten und kann frühestens zum 31.12.2025 gekündigt werden. Da eine Nachwirkung nicht ausdrücklich ausgeschlossen, gelten die Tarifregelungen auch im Falle einer Kündigung des DigiTV gemäß § 4 Abs. 5 des Tarifvertragsgesetzes (TVG) nach Ablauf der Kündigungsfrist weiter, bis sie durch eine anderweitige Abmachung ersetzt...mehr

Eine persönliche Zulage wird nicht gewährt, sofern der Beschäftigte entgegen seiner Verpflichtung nach § 4 Abs. 5 Satz 2 DigiTV die neue Tätigkeit verweigert oder diese aus einem von ihm zu vertretenden Grund abbricht. Ebenso entfällt die Zulage nach § 3 Abs. 6 Satz 2 DigiTV, wenn der Beschäftigte die Übernahme einer höherwertigeren Tätigkeit ohne triftige Gründe ablehnt.mehr

Wird mit dem Beschäftigten auf seinen Antrag hin nach Aufnahme der neuen Tätigkeit eine Teilzeitbeschäftigung vereinbart, verringert sich die persönliche Zulage für die Dauer der Teilzeitbeschäftigung entsprechend (§ 3 Abs. 5 DigiTV). Die persönliche Zulage bleibt dagegen unverändert, wenn ein Teilzeitbeschäftigter nach Aufnahme der neuen Tätigkeit die individuelle durchschni...mehr

Sofern Bedarf an Qualifizierung besteht, wird dem Beschäftigten gemäß § 4 Abs. 5 DigiTV eine geeignete Maßnahme angeboten. Geeignetheit liegt vor, sofern durch die Maßnahme die erforderliche Kompetenzvermittlung für die künftige Aufgabe sichergestellt wird und die persönliche Eignung des Beschäftigten für die Qualifizierungsmaßnahme vorliegt. Konkret neben können Präsenzvera...mehr

Hinsichtlich weiterer Einzelheiten wird verwiesen auf das Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat an die Obersten Bundesbehörden „Abschluss der Tarifverhandlungen zu einem Digitalisierungstarifvertrag, hier: Hinweise zur Anwendung und Durchführung“, Az.: D5-31000/19#7 Berlin, vom 31.8.2021.mehr

Beschäftigte, deren bisher ausgeübte Tätigkeit durch die Folgen der Digitalisierung wegfällt, oder Beschäftigte, bei denen eine Qualifizierung für die Einarbeitung in eine neue Tätigkeit erforderlich wird, haben bei Erfüllung der tariflichen Voraussetzungen einen Anspruch auf Qualifizierung, aber auch eine Verpflichtung, an der Qualifizierungsmaßnahme teilzunehmen. Damit wir...mehr

Grundlage für die Qualifizierung ist eine Dienstvereinbarung, deren Kernstück ein Anspruch der betroffenen Beschäftigten auf Durchführung eines Gesprächs zur Feststellung des jeweils konkreten individuellen Qualifizierungsbedarfs ist. Gleichzeitig sind die Beschäftigten verpflichtet, an der Qualifizierung mitzuwirken (§ 4 Abs. 2 DigiTV). Sie haben Anspruch auf eine Dokumenta...mehr

Die Kosten der Qualifizierungsmaßnahmen werden regelmäßig vom Arbeitgeber getragen, was auch Reisekosten sowie eventuelle Lehrgangs-/Studiengebühren umfasst (§ 4 Abs. 7 DigiTV). Nach § 4 Abs. 8 DigiTV gelten die Zeiten von vereinbarten Qualifizierungsmaßnahmen als Arbeitszeit. Vereinbart werden kann allerdings auch, dass der Beschäftigte einen Eigenbetrag an den Kosten trägt....mehr

Bei einem Wechsel des Beschäftigungsortes besteht nach Maßgabe des § 5 Abs. 1 DigiTV Anspruch auf eine Mobilitätszahlung. Die Voraussetzungen für die Gewährung einer solchen Zahlung sind abschließend: Wechsel des Beschäftigungsortes, § 5 Abs. 1 Buchst. a) DigiTV Wechsel in eine andere politische Gemeinde, § 5 Abs. 1 Buchst. b) DigiTV Zusätzliche Entfernung mindestens 50 Kilomete...mehr

Zusätzlich zur Differenz beim Tabellenentgelt gemäß § 15 TVöD werden abschließend die folgenden Vergütungsbestandteile berücksichtigt: zzgl. ggf. Zulage aus § 17 TV EntGO Bund zzgl. ggf. Zulage aus § 25 Abs. 3 TVÜ-Bund. Ist die sich danach ergebende Summe nach einer Arbeitsplatzsicherungsmaßnahme geringer als vorher, besteht, dem Grunde nach, ein Anspruch auf eine Zulage, die b...mehr

Die Tarifvertragsparteien haben sich darauf verständigt, dass folgende Entgelterhöhungen in voller Höhe auf die persönliche Zulage angerechnet werden (§ 3 Abs. 4 DigiTV): Höhergruppierungen nach § 17 Abs. 5 TVöD, Stufenaufstiege nach § 16 (Bund) TVöD, Maßnahmen nach §§ 8, 9 TVÜ-Bund und persönliche Zulagen nach § 14 TVöD und §§ 10, 18 TVÜ-Bund (für den Zeitraum, in dem ein Anspr...mehr

Eine Entgeltsicherung tritt ein, wenn die nach § 2 DigiTV unterbreitete neue Tätigkeit mit einem geringeren Tabellenentgelt als die frühere Tätigkeit verbunden ist, etwa aufgrund der Eingruppierung in einer niedrigeren Entgeltgruppe. Maßgeblich ist die Differenz zwischen dem Tabellenentgelt aus der neuen Verwendung und dem bisherigen Tabellenentgelt. Ist das nach einer Maßna...mehr

Die persönliche Zulage nimmt grundsätzlich an den allgemeinen Entgelterhöhungen teil (§ 3 Abs. 3 Satz 1 DigiTV). Gleichzeitig haben sich die Tarifvertragsparteien jedoch darauf verständigt, dass die persönliche Zulage unter bestimmten Voraussetzungen nicht in vollem Maße an der allgemeinen Entgelterhöhung teilnimmt (§ 3 Abs. 3 Satz 2 DigiTV). Hierzu gilt: Keine Kürzung des Er...mehr

Aufgrund der geschilderten Regelungen des DigiTV bestehen Schnittmengen mit den Tarifverträgen über den Rationalisierungsschutz für Angestellte und für Arbeiter (RatSchTV Ang/RatSchTV Arb) und dem Tarifvertrag über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundeswehr (TV UmBw), die § 1 Abs. 3 DigiTV auflöst. Nach dieser Vorschrift können Be...mehr

Hat eine Digitalisierungsmaßnahme den Wegfall des Arbeitsplatzes zur Folge, hat der Betroffene Anspruch auf Übertragung einer gleichwertigen Tätigkeit (§ 2 Abs. 2 DigiTV). Gleichwertig ist ein Arbeitsplatz dann, wenn sich durch die Tätigkeit die Entgeltgruppe nicht ändert und der Beschäftigte in der neuen Tätigkeit im bisherigen Umfang beschäftigt bleibt. Falls keine gleichwe...mehr

Die Mobilitätszahlung wird gewährt in Form einer Einmalzahlung, deren gestaffelte Höhe sich nach der Entfernung im Sinne des § 5 Abs. 1 Buchst c) DigiTV richtet: Ab 50 bis unter 100 Kilometer: 2.000,00 EUR Ab 100 bis unter 200 Kilometer: 4.000,00 EUR Ab 200 Kilometer: 6.000,00 EUR. Hinweis § 5 Abs. 3 Satz 2 DigiTV stellt klar, dass die Mobilitätszahlung bei der Bemessung sonstig...mehr

Nach 2 Jahren intensiv geführten Verhandlungen haben sich das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat einerseits sowie die Gewerkschaften ver.di u. a. und der dbb beamtenbund und tarifunion andererseits für den Bund auf einen "Digitalisierungstarifvertrag (DigiTV") vom 10.6.2021 geeinigt. Der Tarifvertrag ist am 1.1.2022 in Kraft getreten. Er erfasst rund 126.000 Tar...mehr

Das Land Hessen und die Gewerkschaften haben sich am 15.10.2021 u. a. auf einen Digitalisierungstarifvertrag für die Beschäftigten des Landes Hessen (DigiTV-H) verständigt. Der DigiTV-H orientiert sich an dem Digitalisierungstarifvertrag des Bundes (DigiTV)[1], enthält zugleich aber wesentliche Abweichungen. Die wichtigste Abweichung dürfte in § 2 Abs. 3 DigiTV-H gegenüber § ...mehr

Für die Beschäftigten der in der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) organisierten Länder besteht bisher kein spezifischer Digitalisierungstarifvertrag. Abzuwarten bleibt, ob die Tarifvertragsparteien das Thema aufgreifen werden. Lediglich für die Beschäftigten des Landes Hessen – das Land Hessen ist nicht Mitglied der TdL – wurde im Jahr 2021 ein eigenständiger Digital...mehr

Kernaussage Die vertretungsberechtigten Mitglieder von Kapitalgesellschaften und haftungsbeschränkten Personengesellschaften sowie von Unternehmen, die dem PublG unterliegen, müssen ihre Rechnungslegungsunterlagen für Geschäftsjahre, die nach dem 31.12.2021 beginnen, elektronisch an das Unternehmensregister übermitteln. Die vertretungsberechtigten Mitglieder von Kapitalgesell...mehr

Nach Auffassung des Befürworters der Aktivierung von Implementierungskosten scheidet die Aktivierung einer dem Servicemodell SaaS zugrunde liegenden Software – mangels wirtschaftlichen Eigentums an der genutzten Software selbst – zwar in der Regel aus. Ob es bei einer Nutzungsüberlassung im Servicemodell SaaS zum Erwerb des wirtschaftlichen Eigentums an einem eigenständigen ...mehr

Die Auslagerung betrieblicher Prozesse und Funktionen erfasst mit fortschreitender Digitalisierung vermehrt auch die für die Erbringung von Dienstleistungen erforderlichen IT-Systeme. Dabei wird dem auslagernden Anwender im Rahmen des sog. Cloud Computing die entgeltliche Nutzung von Software in der IT-Infrastruktur eines externen IT-Dienstleisters über Breitbandtechnologien...mehr

Begründet von Ferdinand O. Kopp; herausgegeben von Prof. Dr. Ulrich Ramsauer; mitbearbeitet von Prof. Dr. Peter Wysk und Dr. Carsten Tegethoff. 23. Aufl., 2022. Verlag C.H. Beck, München. XXIII, 2.084 S., 69,00 EUR Zu dem von Ferdinand O. Kopp begründeten Klassiker zum VwVfG braucht man eigentlich nicht mehr viel Worte zu verlieren. Die zwischenzeitlich erschienenen 23 Auflag...mehr

Herausgegeben von Dr. Monika Anders und Dr. Burkhard Gehle. 80. Aufl., 2022. Verlag C.H. Beck, München. XXIV, 3162 S., 175,00 EUR Der Standardkommentar zur ZPO hat mit seiner 80. Auflage eine Umbenennung erfahren. Der "Baumbach/Lauterbach" heißt ab sofort "Anders/Gehle" und stützt sich in seiner aktuellen Auflage neben den beiden Herausgebern auf weitere acht Autoren, die sic...mehr

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) erfuhr zum 1.1.2022 und damit vor gut zehn Monaten erhebliche Änderungen im Kaufrecht durch die Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie (EU) 2019/771 (WKRL) und der Richtlinie (EU) 2019/770 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen (DIRL). Der gesetzgeberische Beweggrund ist siche...mehr

Wer aus der Controller-Community kennt nicht die Buzzwords: "Digitalisierung", "Finance Transformation", "S/4HANA", "Predictive Analytics" … Ein bunter Blumenstrauß an "Leading Edge"-Themen, welche man alle irgendwie angehen sollte, aber der Tag hat nur 24 Stunden und Budgets als auch Team-Kapazitäten sind limitiert. Also, wo, wie und mit was anfangen? Diese Frage stellen sic...mehr

Rn. 232 Stand: EL 37 – ET: 09/2022 Steuerliche Wahlrechte mit Subventionscharakter können unstreitig gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 (2. Halbsatz) EStG steuerlich autonom, d. h. ohne entsprechende Abbildung in der HB ausgeübt werden, Letzteres ist ausgeschlossen. Die Eliminierung steuerlich bedingter Verzerrungen aus der HB war primäres Ziel der Abschaffung der umgekehrten Maßgeblich...mehr

Abläufe digitalisieren Die Digitalisierung der Umwelt lässt sich nicht aufhalten und zwingt früher oder später jedes Unternehmen in ein digitales Geschäftsmodell. Für viele wird dies als Druck empfunden, manchmal löst die digitale Vorgehensweise der Mitbewerber oder anderer Marktteilnehmer eine Absatzkrise aus. Die Digitalisierung erleichtert auf der anderen Seite die Vorbere...mehr

Der Vertrieb und das Marketing sind näher am Markt, als alle anderen Unternehmensbereiche. Sie erfahren jeden Tag, wie das Interesse der Kunden schwankt und diese mit ihrer gewachsenen Marktmacht selbst unmoralische Forderungen durchsetzen. Trotz der starken Belastung der Mitarbeiter dieser Abteilung muss hier begonnen werden, das Potenzial an Kostensenkung für die Zukunft z...mehr

Die vielen Beispiele zeigen, dass Potenzial zur Kostensenkung an etlichen Stellen vorhanden ist. In allen Unternehmensbereichen können entsprechende Projekte und Aktivitäten aktuelle und zukünftige Kosten senken. Das gilt auch für Funktionen, die nicht unbedingt sofort und direkt wirken oder deren Maßnahmen unternehmensübergreifend mit anderen Stellen abgestimmt werden müsse...mehr

Die wirtschaftliche Lage der deutschen Unternehmen ist bestimmt von den Auswirkungen vieler Krisen. Die weltweite politische Lage hat sich wesentlich verschlechtert. Die Wirtschaft leidet noch immer unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie – und jetzt kommt noch der Krieg in der Ukraine mit seinen Auswirkungen auf viele Lieferketten und der Energiepreisexplosion hinzu. Zud...mehr

Die technische Entwicklung in der Informationsverarbeitung ist noch immer ungebrochen enorm. Die Digitalisierung hat mit Macht die Unternehmen erobert. Nicht immer bietet die neueste Generation an Geräten, Netzwerken und Software auch einen wirtschaftlichen Nutzen. In unsicheren Zeiten muss besonders genau geprüft werden, ob sich die Investition lohnt. Der Ersatz von Geräten ...mehr

Planung ist das A und O Wer Veränderungen am schnellsten erkennt und deren Auswirkungen am besten vorhersagt, der kann auch schnell und gut reagieren. Dem Umsatzrückgang wird begegnet, neue Beschaffungsquellen werden früh genutzt, Kostensenkungsmaßnahmen werden rechtzeitig auf den Weg gebracht. Gute Planung senkt also die Kosten in der Krise. Unternehmen ohne Planung verbesser...mehr

Die Art und Weise, wie das Unternehmen seine Produkte an seine Kunden verkauft, hat einen großen Einfluss auf die Gesamtkosten. Durch die Digitalisierung hat sich die Situation auf den Märkten geändert, doch viele Unternehmen haben sich noch nicht angepasst. Eine Optimierung bietet nicht allein neue Marktchancen, auch die Kosten können gesenkt werden. Sinken auf traditionelle...mehr

Je besser sich die Fertigung an sich verändernde Produktionsmengen anpassen kann, desto größer ist die Kosteneinsparung bei Veränderungen der Nachfrage. Gleichzeitig bringt der Einsatz spezialisierter Maschinen bei großen Mengen einen Kostenvorteil, da diese Energiekosten pro Stück senken und weniger Ausschuss produzieren. Hier muss eine Risikoabwägung zwischen Flexibilität ...mehr

In SAP S/4HANA Projekte fließen jedoch nicht nur neue Themen über neue Funktionalitäten ein. Es kommen auch Themen hoch, die Unternehmen bereits jetzt angehen könnten, da sie auf die lange Bank geschoben wurden oder für die es im Tagesgeschäft einfach keine Zeit und Ressourcen gab. Diese kommen mit der Vorbereitung von S/4HANA wieder auf den Tisch. Frei nach dem Motto: aufge...mehr

Anwesenheitszeit ist nicht zwangsläufig gleichbedeutend mit Arbeitszeit. Anwesenheitszeit vs. Arbeitszeit Traditionelle Zeiterfassungssysteme messen nur die Zeit der Anwesenheit des Arbeitnehmers im Betrieb – nicht aber dessen (tatsächliche) Arbeitszeit. Dies ist gerade für Arbeitnehmer in Bereichen mit wissensintensiven Dienstleistungen bedeutsam, die über einen hohen Grad an...mehr

Der ECOFIN-Rat hat am 17.6.2022 den Bericht des ECOFIN-Rates an den ER angenommen (vgl. https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-10355-2022-INIT/de/pdf). Wie vereinbart hat das Generalsekretariat noch faktenbezogene Aktualisierungen in dem beiliegenden Bericht vorgenommen, der dem ER übermittelt wird. Der vorliegende Bericht des Rates gibt einen Überblick über die Fo...mehr

7.1 Ausgangslage Das mittelständische Industrie-Unternehmen DQ-Improvement GmbH mit Sitz in Freiburg hat 200 Mitarbeiter. Das Unternehmen unterhält eine eigene Rechnungswesen-Abteilung mit Kreditoren- und Debitorenbuchhaltung. Den Mitarbeitern in der Finanzbuchhaltung steht eine IT-Abteilung sowie eine Controlling-Abteilung zur Seite. Die in der Finanzbuchhaltungssoftware vor...mehr

6.1 Data Profiling (Datenanalyse) Beim Data Profiling erfolgt eine statistische Analyse und Bewertung von Datensätzen. Vergleichbar mit einem Archäologen werden Daten mit Werkzeugen ausgegraben, sauber freigelegt, betrachtet, kategorisiert und bewertet. Im Gegensatz zum Archäologen, der in der Regel hierfür mit Schaufel, Spachtel und Pinsel Handarbeit verrichtet, erfolgt die ...mehr

Überblick Die unaufhaltsam voranschreitende Digitalisierung hat Daten zum neuen Gold werden lassen. Unternehmen werden immer abhängiger von Daten und deren hoher Qualität in allen Bereichen. Wer keine gehobenen Ansprüche an die Qualität seiner Daten stellt und deren Zustand nicht stetig überwacht, wird ähnlich negative Erfahrungen machen wie Unternehmen, die ihre Produktqual...mehr

Zusammenfassung Überblick Die unaufhaltsam voranschreitende Digitalisierung hat Daten zum neuen Gold werden lassen. Unternehmen werden immer abhängiger von Daten und deren hoher Qualität in allen Bereichen. Wer keine gehobenen Ansprüche an die Qualität seiner Daten stellt und deren Zustand nicht stetig überwacht, wird ähnlich negative Erfahrungen machen wie Unternehmen, die i...mehr