Fachbeiträge & Kommentare zu Dienstkleidung

Anders beurteilt der BFH inzwischen die Situation, dass der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern aus Firmen-Imagegründen bestimmte Kleidungsstücke stellt. Allerdings darf es sich in diesen Fällen nicht um hochwertige, sondern nur um niedrigpreisige Normalkleidung handeln.[1] Das ist beispielsweise bei bestimmten Bäckerei- oder Metzgereiketten oder sonstigen Lebensmittelketten der ...mehr

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Ein schwarzer Anzug, schwarze Blusen und schwarze Pullover sind keine typische Berufskleidung und damit deren AK keine BA (BFH v 16.03.2022, VIII R 33/18, BStBl II 2022, 614). Sie sind nur dann als BA iSd § 4 Abs 4 EStG zu berücksichtigen, wenn es sich um "typische Berufskleidung" nach § 9 Abs 1 S 3 Nr 6 EStG handelt, die nicht auch zu privaten Anlässen getragen werden kann ...mehr

Rn. 1 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Ob Aufwendungen für Kleidung als BA angesetzt werden können, wird in der Rspr nicht einheitlich beurteilt. Es gibt eine Kasuistik der Einzelfallentscheidungen. Grds ist aber im Bereich der WK wie auch im Bereich der BA anzuerkennen, dass Aufwendungen für typische Berufskleidung zum Abzug zugelassen werden. IdR sind die Aufwendungen für Berufs...mehr

Naturalleistungen bzw. Sachbezüge, die für Arbeitsleistung vom Arbeitgeber geschuldet sind, sind durchweg unpfändbar. Es handelt sich meist um höchstpersönliche Leistungen oder um Ansprüche, bei denen die besonderen Beziehungen zwischen den Beteiligten wesentlich sind. Erhält aber der Schuldner neben seinem in Geld zahlbaren Einkommen auch Naturalleistungen (Verpflegung, frei...mehr

Titel auf Herausgabe und Leistung von Sachen (z. B. auf Herausgabe von Arbeitspapieren, Arbeitskleidung, Dienstfahrzeug und Arbeitsmitteln) werden in der Weise vollstreckt, dass der Gerichtsvollzieher dem Vollstreckungsschuldner die herauszugebende Sache wegnimmt und sie dem Vollstreckungsgläubiger übergibt (§§ 883 f. ZPO). Beinhaltet der Titel die Herausgabe eines Grundstüc...mehr

Rz. 35 Für den Fall, dass der Schuldner neben Geld- auch Naturalleistungen erhält, sind diese Leistungen gem. § 850e Nr. 3 ZPO zusammenzurechnen. Als Naturalleistungen kommen Verpflegung, Unterkunft, Arbeitskleidung u. Ä. infrage. Feste Bewertungsmaßstäbe gibt es für diese Naturalleistungen nicht. Die Bewertung hat im Rahmen der Verwaltungsvollstreckung die Vollstreckungsbeh...mehr

Rz. 73 § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchst. d) EStG wurde m. W. v. 1.6.2008 dem JugendfreiwilligendiensteG (JFDG) angepasst (Rz. 9a). Außerdem wurden seit 2008 weitere Freiwilligendienste aufgenommen. Kinder, die das 18. und noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet haben, werden berücksichtigt, wenn sie einen Dienst nach § 32 Abs. 4 Nr. 2 Buchst. d) EStG leisten: Freiwilliges sozial...mehr

Abweichend vom UN-Muster-DBA, das von Entwicklungsstaaten bestimmt ist, enthalten die deutschen DBA i. d. R. keine Regelung über Dienstleistungsbetriebsstätten. Wenn ein Dienstleister im Ausland längere Zeit vor Ort tätig ist, ergibt sich nicht bereits aus der Zeitkomponente eine Betriebsstättenbegründung. Eine Betriebsstättenbegründung erfordert auch hier nach deutscher Auff...mehr

Erfolgt eine Abordnung, Zuweisung oder Personalgestellung, stellt sich die Frage, ob die Dienst- und Betriebsvereinbarungen des abgebenden und/oder aufnehmenden Arbeitgebers auf das Arbeitsverhältnis Anwendung finden. Der persönliche Geltungsbereich einer Dienst- oder Betriebsvereinbarung erstreckt sich zunächst auf alle Arbeitnehmer des Betriebs/der Dienststelle, die mit dem...mehr

Rz. 42 Die Arbeitnehmereigenschaft wurde bejaht für: Au-pair-Verhältnis bei detaillierten Regelungen bzgl. Mithilfe im Haushalt und bei Kinderbetreuung, der Dienstzeiten, der Freizeit und des Urlaubs[1] Außenrequisiteur[2] Außendienstmitarbeiter[3] Büffetier[4] Bürogehilfin[5] Co-Piloten von Verkehrsflugzeugen[6] Croupier[7] Crowdworker[8] Cutterin[9] Detektiv[10] DRK-Geschäftsführer e...mehr

Rz. 6 Der Dienstberechtigte ist nach Abs. 1 Fall 1 verpflichtet, die Räume, Vorrichtungen und Gerätschaften so einzurichten und zu unterhalten, dass von ihnen keine gesundheitlichen Gefahren für den Dienstverpflichteten ausgehen. Um dem Normzweck gerecht zu werden, ist der Begriff des Raums extensiv auszulegen. Deshalb umfasst er nicht nur die reine Arbeitsstätte, sondern da...mehr

Je nach Art und Umfang der Tätigkeit kann die Gewinnermittlung mittels Einnahmen-Überschussrechnung (auch für gewerbliche Einkünfte in den Grenzen des § 241a HGB bzw. § 141 AO) oder mittels Bilanzierung (Betriebsvermögensvergleich nach § 4 Abs. 1 i. V. m. § 5 Abs. 1 EStG) erfolgen. Unabhängig von der Ermittlungsart ist zunächst zu betrachten, was – berufsspezifisch – als Bet...mehr

Privat veranlasste Ausgaben betreffen die private Lebensführung nach § 12 EStG und sind daher keine Betriebsausgaben. Privataufwendungen sind nur ausnahmsweise abzugsfähig, wenn es laut Gesetz zulässig ist, z. B. Sonderausgaben[1] oder außergewöhnliche Belastungen[2] im Rahmen der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens. Praxis-Beispiel Kosten der privaten Lebensführung Kos...mehr

Sind Aufwendungen zum Teil durch betriebliche und zum Teil durch private Zwecke veranlasst, werden sie als gemischt veranlasste Aufwendungen bezeichnet. Lässt sich der betriebliche Anteil nach objektiven Merkmalen und Unterlagen von den Ausgaben der privaten Lebensführung leicht und einwandfrei trennen, sind die Aufwendungen insoweit Betriebsausgaben, es sei denn, dieser Tei...mehr

Die Frage "Welche der folgenden Maßnahmen zur Unterstützung in den Wechseljahren würden Sie als hilfreich empfinden?" von Rumler & Memmert (2024) führte zu folgenden Ergebnissen: Unterstützungsangebote (n=1.036-2.062; Mehrfachnennung möglich)[1] Bei diesen Ergebnissen wird deutlich, dass das Thema Wechseljahre (bereichs-)übergreifend Berücksichtigung finden sollte: Sowohl im S...mehr

In diesem Rahmen nimmt das BAG grundsätzlich eine Einzelfallprüfung vor. Das hat zur Folge, dass über die beschriebene "Grobdifferenzierung" hinaus generelle Richtlinien nicht bestehen. Anhaltspunkte können sich aus Einzelfallentscheidungen ergeben, z. B. Neuverpachtung einer Gaststätte [1] Die klagende Arbeitnehmerin war als Serviererin in einem Hotel- und Gaststättenbetrieb b...mehr

Rz. 10 Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Bei den folgenden Fallgruppen ist deren Gewährung nicht davon abhängig, dass der ArbG die Leistungen "zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn" erbringt (> Rz 2). Rz. 11 Stand: EL 142 – ET: 06/2025mehr

Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Der Talar eines Priesters ist, ebenso wie die Robe bei einem > Richter, > Berufskleidung Rz 8 (vgl EFG 1989, 110).mehr

Stand: EL 142 – ET: 06/2025 > Freibeträge für nebenberufliche Tätigkeiten, > Berufskleidung Rz 8, > Berufssportler, > Betriebssport Rz 1, > Fußballspieler Rz 19, > Haushaltshilfe Rz 22/1, > Influencer Rz 2 Beispiel 3, > Rennvereine, > Sportlehrer, > Sportverein Rz 4 f.mehr

Rz. 1 Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Die Leitung eines Chors kann im Rahmen eines Dienstverhältnisses oder auch selbständig ausgeübt werden (> Dirigenten, > Gesangverein; > Künstler). Selbständig tätig ist eine Chorsängerin, die für zwei Musical-Vorstellungen an einem Tag der Woche verpflichtet ist und für den Fall der Verhinderung kein Honorar erhält (BFH 179, 477 = BStBl 1996 ...mehr

Rz. 6 Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Aufwendungen für Fachbücher und Predigerhandschriften sind > Werbungskosten (BFH 77, 313 = BStBl 1963 III, 435; allgemein > Fachliteratur). Aufwendungen anlässlich einer Pilgerwallfahrt oder Tertiatskursfahrt können WK sein, soweit das auslösende Moment für die Reise im beruflichen Bereich liegt; davon ist auszugehen, wenn es zu den dienstlic...mehr

Rz. 15 Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Bei den folgenden Fallgruppen wird das Nichtvorliegen von Arbeitslohn (> Rz 16) bzw eine Steuerbefreiung (> Rz 16/1) oder eine Pauschalversteuerung (> Rz 17) im Zusammenhang mit deren Gewährung nur anerkannt, wenn der ArbG die Leistungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn iSd § 8 Abs 4 EStG erbringt, zu Einzelheiten > Zusätzlich...mehr

Rz. 22 In Ergänzung des Leistungskatalogs des § 49 Abs. 3 SGB IX bestimmt § 49 Abs. 7 Nr. 1 SGB IX, dass bestimmte, damit in unmittelbarem Zusammenhang stehende Kosten übernommen werden können. Dies betrifft insbesondere die Kosten für Unterkunft und Verpflegung, wenn für die Ausführung einer Leistung eine Unterbringung außerhalb des eigenen oder elterlichen Haushalts wegen ...mehr

In der Regel werden Art und Höhe der Arbeitsvergütung im Arbeitsvertrag geregelt. Häufig werden dabei die Vergütungsregelungen eines Tarifvertrags in Bezug genommen. In diesem Fall kann der Arbeitnehmer die Vergütung beanspruchen, die einem Arbeitnehmer im Geltungsbereich dieses Tarifvertrags zusteht. Dabei ist ggf. im Wege der Auslegung des Arbeitsvertrags zu ermitteln, ob ...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Rz. 65 Das Gesetz zur Förderung des freiwilligen sozialen und das Gesetz zur Förderung eines ökologischen Jahres sind aufgehoben und zusammengefasst worden in dem Gesetz zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten – Jugendfreiwilligendienstegesetz (JFDG). Nach § 3 Abs. 1 JFDG wird das freiwillige soziale Jahr als überwiegend praktische Hilfstätigkeit, die an Lernzielen orie...mehr

Wer typische Berufskleidung benötigt, kann die Aufwendungen als Betriebsausgaben oder Werbungskosten abziehen. Für die Berücksichtigung von Aufwendungen für bürgerliche Kleidung (Business-Kleidung) hat sich die BFH-Rechtsprechung von dem bisher vertretenen Aufteilungsverbot abgewandt, sodass grundsätzlich eine Aufteilung in einen privaten und einen beruflichen Teil möglich i...mehr

Der Arbeitgeber muss Toilettenräume bereitstellen. Auf Baustellen werden häufig sog. Toilettenzellen im Freien eingesetzt. Waschräume sind vorzusehen "bei mäßig, stark und sehr stark schmutzenden Tätigkeiten, bei Vorliegen gesundheitlicher Gründe, bei Tätigkeiten mit stark geruchsbelästigenden Stoffen, beim Tragen von körpergroßflächiger persönlicher Schutzausrüstung, bei Tät...mehr

1) Was sind Schwarz-Weiß-Anlagen? Schwarz-Weiß-Anlagen bestehen jeweils aus einer Anlage für Arbeitskleidung- bzw. Schutzkleidung (Schwarz) sowie einer für persönliche Kleidung (Weiß). Bei Tätigkeiten mit stark geruchsbelästigenden Stoffen oder einer sehr starken Verschmutzung muss eine Schwarz-Weiß-Trennung vorhanden sein. Dies kann – in Abhängigkeit von der Gefährdung – gew...mehr

Können Gesundheitsgefahren nicht ausgeschlossen werden, muss die folgende Persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung stehen, in gebrauchsfähigem und hygienisch einwandfreiem Zustand gehalten und getrennt von Straßenkleidung aufbewahrt werden: kühlschmierstoffundurchlässige und -beständige Schürzen oder Schutzkleidung, wenn eine Durchnässung der Arbeitskleidung zu erwarten ist...mehr

Waschgelegenheiten und vom Arbeitsplatz getrennte Umkleidemöglichkeiten müssen vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden. Beim Entladen nicht essen, trinken oder rauchen. Keine Nahrungs- und Genussmittel am Körper oder im Arbeitsbereich aufbewahren. Vor den Arbeitspausen und zum Ende der Arbeitszeit die Hände und das Gesicht gründlich reinigen. Keine kontaminierte Arbeitskle...mehr

Atemschutz: FFP2-Maske bei Partikel- oder Sporenbelastung der Atemluft Kombinationsfilter bei partikelförmigen Gefahrstoffen und gleichzeitig Gasen (z. B. Typ ABEK P2) umgebungsluftunabhängiges Isoliergerät Schutzhandschuhe: reißfeste (Einweg-)Schutzhandschuhe aus Nitril, Gummi oder PVC wählen Nitril-beschichtete Schutzhandschuhe mit Stoffrücken als Alternative Hautschutz: Mittel fü...mehr

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung wird festgelegt, welche Persönliche Schutzausrüstung erforderlich ist. Im Wesentlichen sind dies: Atemschutz (DGUV-R 112-190"Einsatz von Atemschutzgeräten)" Schutzanzug bzw. körperbedeckende Arbeitskleidung, Schutzhandschuhe Sicherheitsschuhe Gesichtsspritzschutz oder Schutzbrille.mehr

Alle notwendigen Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln, die der Beschäftigte zu seinem eigenen Schutz und zum Schutz der anderen Beschäftigten am Arbeitsplatz beachten soll, müssen beschrieben werden. Dabei sollten berücksichtigt werden: Technische Schutzmaßnahmen zur Verhütung einer Exposition, Organisatorische Schutzmaßnahmen (z. B. nur benötigte Tagesmengen vorhalten), Hygien...mehr

Organisatorische Maßnahmen sind Voraussetzung für einen sicheren Umgang mit Epoxidharzen, u. a.: Schulung und Informationen durch den Hersteller. Unterweisung anhand von Betriebsanweisungen nach § 14 GefStoffV. Pflichtvorsorge vor Aufnahme der Tätigkeit und danach in regelmäßigen Abständen, um Veränderungen sofort zu erkennen und Maßnahmen ergreifen zu können (s. § 6 GefStoffV ...mehr

Der AGW für Bisphenol A beträgt 5 mg/m³ bezogen auf die einatembare Fraktion. Sowohl Epoxidharz als auch Härter sowie weitere Zusatzstoffe, die zur Herstellung des Epoxidharz-Systems eingesetzt werden, können gesundheitsschädlich sein. Sie haben sensibilisierendes Potenzial, können reizend, ätzend oder allergieauslösend sein: Epoxidharz reizt i. d. R. Augen und Haut, der Härte...mehr

Die PSA-Benutzungsverordnung definiert Persönliche Schutzausrüstung als "jede Ausrüstung, die dazu bestimmt ist, von den Beschäftigten benutzt oder getragen zu werden, um sich gegen eine Gefährdung für ihre Sicherheit und Gesundheit zu schützen, sowie jede mit demselben Ziel verwendete und mit der persönlichen Schutzausrüstung verbundene Zusatzausrüstung". Arbeitskleidung und...mehr

Rz. 9 Entgegen dem Wortlaut erstreckt sich die Teilgeschäftsfähigkeit des Minderjährigen auch auf solche Rechtsgeschäfte, die das Dienst- oder Arbeitsverhältnis nicht unmittelbar betreffen, jedoch notwendige Folge der Durchführung des Vertrags sind bzw. die den Minderjährigen in die Lage versetzen sollen, ein Arbeitsverhältnis in gewissem Umfang selbstständig zu begründen, i...mehr

Inwiefern Umkleide- und Desinfektionszeiten und innerbetriebliche Wegezeiten Arbeitszeit sind, hängt davon ab, ob sie nach dem TV-L Bestandteil der tariflichen Arbeitszeit sind. Eine ausdrückliche Regelung enthält der TV-L nicht. In § 6 TV-L ist lediglich die Dauer der durchschnittlichen regelmäßigen Arbeitszeit enthalten. Die Tarifvertragsparteien haben nicht definiert, was...mehr

Rz. 21 Anzurechnen sind ersparte Aufwendungen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit den geschuldeten Diensten stehen. Dies sind etwa Fahrtkosten und die Kosten für die Anschaffung oder Reinigung von Berufskleidung.[1]mehr

Bei Arbeiten mit Epoxidharzen muss passende Schutzkleidung getragen werden. Zusätzlich zur normalen Arbeitskleidung (lange Hose, langärmeliges Hemd oder T-Shirt) können je nach Tätigkeit Einweg-Overalls, Schürzen, Überzieher, Ärmelschoner oder Ähnliches notwendig sein. An den Mischplätzen ist Schutzkleidung immer zu tragen. Unbedeckte Hautstellen sollten so weit wie möglich v...mehr

Rn. 164 Stand: EL 180 – ET: 04/2025 Abwehrkosten eines ArbN Wehrt sich ein ArbN gerichtlich gegen Anschuldigungen des ArbG, besteht eine widerlegbare Vermutung, dass die Abwehrkosten in einem Veranlassungszusammenhang mit der Berufstätigkeit stehen. Beziehen sich die Vorwürfe auf Handlungen des ArbN, die nicht mehr von der beruflichen Zielvorstellung umfasst sind, weil sie ent...mehr

Ein falsches Fahren an Fußgängerüberwegen ist bei Buchstabe c genannt. Häufig wird dagegen verstoßen, ohne dass es zu Verkehrsunfällen kommt. Jede/Jeder, die/der als Schülerlotse[12] oder auch als so genannter "Elternlotse" (Erwachsene, die allmorgendlich an gefährlichen Stellen – auch an Zebrastreifen oder lichtzeichengeregelten Fußgängerfurten – jungen Schülern das gefahrl...mehr

Betriebsanweisung erstellen und regelmäßige Unterweisungen durchführen; Explosionsgefährdete Bereiche festlegen und kennzeichnen, Explosionsschutzdokument erstellen und Schutzmaßnahmen einhalten: Räume in denen Aceton gelagert oder verarbeitet wird, wie z. B. Lager oder Trockenräume in Lackierereien, gelten als explosionsgefährdet; Messen, ob AGW eingehalten wird (Messergebnis...mehr

Augenschutz: Gestellbrille ggf. mit Seitenschutz bzw. Korbbrille; Handschuhe aus Fluorkautschuk; beim Umgang mit Vinylchlorid Lederhandschuhe als Schutz gegen Erfrierungen durch sich schnell entspannendes Gas verwenden; Atemschutz bei Grenzwertüberschreitung; Schutzkleidung sollte lösemittelbeständig sein, ggf. flammhemmende, antistatische Schutzkleidung; Alkoholaufnahme vermeid...mehr

Offerhaus, Zur steuerrechtlichen Abgrenzung zwischen betrieblich (beruflich) veranlassten und durch die Lebensführung veranlassten Aufwendungen, BB 1979, 617 und 667; Tipke, Zur Abgrenzung der Betriebs- oder Berufssphäre von der Privatsphäre im ESt-Recht, StuW 1979, 193; Drenseck, Die Abgrenzung der BA und WK von den Lebenshaltungskosten, DB 1987, 2483; Prinz, Grundfragen und A...mehr

Betriebsanweisung erstellen und regelmäßige Unterweisungen durchführen, u. a. den sicheren Umgang mit Ammoniak (Gas) in Druckgasflaschen, Druckgasbündeln, Kartuschen; Feuerarbeiten (z. B. Schweißen) nur mit Erlaubnis durchführen; Prüfen der Anlagen bzw. Apparaturen auf Dichtigkeit (Messungen); Arbeitsbereich abgrenzen und u. a. die Verbotszeichen P003 "Keine offene Flamme; Feue...mehr

Stand: EL 142 – ET: 04/2025 Die im Rahmen von Festveranstaltungen bei steuerbegünstigten Zwecken dienenden Körperschaften am häufigsten vorkommenden Einnahmen/Betriebseinnahmen und Ausgaben/Werbungskosten/Betriebsausgaben können anhand der nachfolgenden Checkliste den vier Tätigkeitsbereichen zugeordnet werden:mehr

Rn. 158 Stand: EL 180 – ET: 04/2025 Der Kernbereich der Lebensführungskosten (Wohnen, Kleidung, Ernährung, Hobby, Freizeit; s Rn 71 ff) ist von der geänderten Rspr zum Aufteilungsgebot regelmäßig nicht betroffen. Derartige Aufwendungen werden zur Wahrung des (Familien-)Existenzminimums (subjektives Nettoprinzip) bereits pauschal im Grundfreibetrag (§ 32a Abs 1 S 2 Nr 1 EStG) ...mehr