Fachbeiträge & Kommentare zu Dienstkleidung

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
ABC der Werbungskosten / Kleidung

Zur Abzugsfähigkeit von Berufskleidung und bürgerlicher Kleidung als Werbungskosten vgl. Rz. 226. Ein schwarzer Anzug, schwarze Schuhe, eine schwarze Damenbluse oder schwarze Damenpullover stellen als festliche Kleidung, wie sie in breiten Kreisen der Bevölkerung auch heute noch zu festlichen Anlässen getragen wird, sowohl bei hauptberuflich tätigen Trauerrednern und Trauerbe...mehr

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ABC der Werbungskosten / Gesellschaftsuniform

Die Gesellschaftsuniform eines Soldaten gehört zu der typischen Berufskleidung. Ihre Kosten sind daher als Werbungskosten abzugsfähig.mehr

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ABC der Werbungskosten / Tropenkleidung

Tropenkleidung gehört zur bürgerlichen Kleidung, und ist damit keine typische Berufskleidung. Das gilt auch bei beruflichem Aufenthalt in den Tropen, da Tropenkleidung nur dem Schutz vor dem herrschenden Klima dient, nicht speziellen beruflichen Anforderungen.mehr

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ABC der Werbungskosten / Haushalt

Aufwendungen für den Haushalt sind regelmäßig Lebenshaltungskosten und daher nicht als Werbungskosten abziehbar. Regelmäßig keine Arbeitsmittel sind technische Geräte, die im Haushalt eingesetzt werden, auch soweit sie im Einzelfall beruflichen Zwecken dienen. Daher sind Kosten für Waschmaschinen, Bügelgeräte und ähnliche Geräte, mit denen Berufskleidung gepflegt wird, grunds...mehr

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ABC der Werbungskosten / Auswärtstätigkeit

Literatur: Seifert, DStZ 2008, 95; Albert, FR 2009, 272; Niermann, DB 2014, 2793. Die Reisekostenarten Dienstreise (Rz. 244 "Dienstreise"), Einsatzwechseltätigkeit (Rz. 244 "Einsatzwechseltätigkeit") und Fahrtätigkeit (Rz. 244 "Fahrtätigkeit") sind zu dem Oberbegriff "berufliche veranlasste Auswärtstätigkeiten" zusammengefasst worden. Reisekosten sind danach Fahrtkosten, Verp...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
ABC der Werbungskosten / Substanzverluste

Literatur: Glanegger, DStZ 1984, 583; Woring, DStZ 1991, 76; Flies, DStR 1996, 89; Uhländer, FR 1996, 301; Flies, FR 1996, 702; Thomas, DStR 2004, 1273 Substanzverluste (Beschädigung, Zerstörung oder sonstiger Verlust) eines (privaten oder beruflich genutzten) Vermögensgegenstands aus beruflichem Anlass führt zu Werbungskosten. Wertveränderungen und Veräußerungsverluste sind ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Zusatzversorgung des öffent... / 4.1.1 Ausnahmen

Die Entgeltbestandteile, die kein zusatzversorgungspflichtiges Entgelt sind, sind in der Anlage 3 zum ATV aufgeführt. Kein zusatzversorgungspflichtiges Entgelt i. S. d. § 15 Abs. 2 ATV sind:  1. Bestandteile des Arbeitsentgelts, die durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag ausdrücklich als nicht zusatzversorgungspflichtig bezeichnet sind,  2. Bestandteile d...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns, Heise, u. a., Be... / 4.4 Schutzpflicht

Rz. 71 Nach § 75 Abs. 2 BetrVG sind Arbeitgeber und Betriebsrat zum Schutz der freien Entfaltung der Persönlichkeit des Arbeitnehmers verpflichtet. Diese Verpflichtung stellt eine Schranke sowohl für ihre Regelungsbefugnis als auch für den Inhalt der von ihnen getroffenen Regelungen, z. B. in Betriebsvereinbarungen, dar (so BAG, Urteil v. 25.4.2017, 1 ABR 46/15). Die in § 75...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 4.4 Naturalleistungen – § 4 Nr. 25 S. 3 Buchst. b UStG

Rz. 73 Steuerfrei sind nach § 4 Nr. 25 S. 3 Buchst. b UStG auch die Beherbergung, Beköstigung und die üblichen Naturalleistungen, die die nach § 4 Nr. 25 UStG begünstigten Einrichtungen den Empfängern der Jugendhilfeleistungen und Mitarbeitern in der Jugendhilfe sowie den bei den Leistungen nach § 4 Nr. 25 S. 1 UStG (also den Leistungen der Jugendhilfe und der Inobhutnahme) tät...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung

Zusammenfassung Begriff Arbeitskleidung ist die für die Erbringung der Arbeitsleistung eingesetzte bzw. erforderliche Bekleidung des Arbeitnehmers. Dabei wird unterschieden nach der Funktion der Kleidung: Berufs- und Arbeitskleidung als allgemeinen Schutz der eigenen Kleidung, Schutzkleidung zum Schutz vor Gefahren, aus hygienischen Gründen, Dienstkleidung zur Identifikation ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / 4 Arbeitskleidung im öffentlichen Dienst

Für bestimmte Berufsgruppen des öffentlichen Dienstes gilt eine ausdrückliche Steuerbefreiung. Danach wird die Überlassung von Dienstkleidung aus Dienstbeständen steuerfrei gewährt u. a. bei Angehörigen der Polizei, der Bundeswehr und der Berufsfeuerwehr. Dies gilt ebenfalls für sog. Einkleidungsbeihilfen und Abnutzungsentschädigungen für die Dienstkleidung. Die Steuerfreiheit g...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / Zusammenfassung

Begriff Arbeitskleidung ist die für die Erbringung der Arbeitsleistung eingesetzte bzw. erforderliche Bekleidung des Arbeitnehmers. Dabei wird unterschieden nach der Funktion der Kleidung: Berufs- und Arbeitskleidung als allgemeinen Schutz der eigenen Kleidung, Schutzkleidung zum Schutz vor Gefahren, aus hygienischen Gründen, Dienstkleidung zur Identifikation bestimmter dien...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / 1 Überlassung typischer Arbeitskleidung

Stellt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer typische Arbeits- bzw. Berufskleidung (z. B. Schutzkleidung) unentgeltlich oder verbilligt zur Verfügung, zählt der geldwerte Vorteil nicht zum steuerpflichtigen Arbeitslohn. Hierbei ist es unerheblich, ob die Arbeits- oder Berufskleidung leihweise überlassen wird oder endgültig in das Eigentum des Arbeitnehmers übergeht. Vereinfachungs...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / 2 Zuschüsse zur typischen Arbeitskleidung

Steuerfrei ist auch die Erstattung der Aufwendungen des Arbeitnehmers für die Anschaffung typischer Arbeitskleidung, sog. Barablösung. Voraussetzung ist, dass nach Gesetz, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung ein Anspruch auf die Gestellung von typischer Arbeitskleidung besteht, der aus betrieblichen Gründen nicht erfüllt wird. Davon ist auszugehen, wenn die Beschaffung de...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / 2 Vergütungspflicht

Umkleidezeiten und durch das Umkleiden veranlasste innerbetriebliche Wegezeiten sind entgegen der früheren BAG-Rechtsprechung vergütungspflichtige Arbeitszeit, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten auffälligen Kleidung vorschreibt und das Umkleiden im Betrieb erfolgen muss. Die Umkleidezeiten sind Teil der "versprochenen Dienste" des Arbeitnehmers im Sinne von § 6...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / 1 Anordnung

Das Tragen von Arbeitskleidung kann vom Arbeitgeber bei einem begründeten Interesse angeordnet werden. Die Zulässigkeit im Einzelfall hängt von der Abwägung zwischen unternehmerischem Interesse und dem betroffenen Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers ab. Tragen von Dienstkleidung auf dem Weg von und zur Arbeit stellt einen Eingriff in die private Lebensführung des Arbeitne...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / 5 Mitbestimmung des Betriebsrats

Vorgaben zur Verpflichtung, Arbeitskleidung zu tragen, sind mitbestimmungspflichtig i. S. des § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. Zur Gestaltung der Ordnung des Betriebs gehört auch die Anordnung des Tragens einer einheitlichen Arbeitskleidung, die dazu dient, das äußere Erscheinungsbild des Unternehmens zu fördern. Nur in Ausnahmefällen kann die Anordnung, Arbeitskleidung zu tragen, ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / 3 Wäschegeld

Die beitragsrechtliche Bewertung eines an den Arbeitnehmer gezahlten Wäschegeldes orientiert sich an der steuerrechtlichen Beurteilung. Somit ist danach zu differenzieren, ob Wäschegeld für die Berufskleidung oder für die nicht berufstypische Kleidung gezahlt wird. Das steuerfreie Wäschegeld für die typische Berufskleidung ist beitragsfrei zur Sozialversicherung. Demgegenüber...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / 1 Keine Beitragspflicht bei unentgeltlicher Überlassung

Wird dem Arbeitnehmer Berufskleidung unentgeltlich oder verbilligt überlassen, ist dies eine Sachleistung des Arbeitgebers und zählt nicht zum beitragspflichtigen Entgelt. Die beitragsrechtliche Beurteilung folgt hier der steuerrechtlichen Bewertung. Zur typischen Berufskleidung zählen z. B. Sicherheitsschuhe, Sicherheitskleidung, Warnwesten, Helme oder Handschuhe.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / Sozialversicherung

1 Keine Beitragspflicht bei unentgeltlicher Überlassung Wird dem Arbeitnehmer Berufskleidung unentgeltlich oder verbilligt überlassen, ist dies eine Sachleistung des Arbeitgebers und zählt nicht zum beitragspflichtigen Entgelt. Die beitragsrechtliche Beurteilung folgt hier der steuerrechtlichen Bewertung. Zur typischen Berufskleidung zählen z. B. Sicherheitsschuhe, Sicherheit...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / Arbeitsrecht

1 Anordnung Das Tragen von Arbeitskleidung kann vom Arbeitgeber bei einem begründeten Interesse angeordnet werden. Die Zulässigkeit im Einzelfall hängt von der Abwägung zwischen unternehmerischem Interesse und dem betroffenen Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers ab. Tragen von Dienstkleidung auf dem Weg von und zur Arbeit stellt einen Eingriff in die private Lebensführung d...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / Lohnsteuer

1 Überlassung typischer Arbeitskleidung Stellt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer typische Arbeits- bzw. Berufskleidung (z. B. Schutzkleidung) unentgeltlich oder verbilligt zur Verfügung, zählt der geldwerte Vorteil nicht zum steuerpflichtigen Arbeitslohn. Hierbei ist es unerheblich, ob die Arbeits- oder Berufskleidung leihweise überlassen wird oder endgültig in das Eigentum de...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / 3 Zahlung von Wäschegeld

Beim sog. Wäschegeld, welches der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer zum Zwecke der Reinigung der Kleidung zahlt, sind verschiedene Fallgestaltungen zu unterscheiden. Wäschegeld für nicht berufstypische Kleidung Handelt es sich nicht um berufstypische Kleidung, wird die Zahlung als steuerpflichtiger Arbeitslohn behandelt. Hinweis Reinigungskosten bei längerfristigen Auslandsreisen...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / 2 Ersatz der Aufwendungen des Arbeitnehmers

Erstattet der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die verauslagten Anschaffungskosten von Arbeitskleidung, besteht ebenfalls Steuer- und damit auch Beitragsfreiheit zur Sozialversicherung.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / 5 Werbungskosten

Schafft der Arbeitnehmer die typische Arbeitskleidung selbst an, gehören seine Aufwendungen sowie die Kosten für Reinigung und Reparatur der Arbeitskleidung zu den abziehbaren Werbungskosten. Wird die typische Arbeitskleidung in einer privaten Waschmaschine gereinigt, so können die hierdurch anfallenden Werbungskosten anhand von Erfahrungen der Verbraucherverbände geschätzt ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / 4 Kein Eigentumsübergang

Die vom Arbeitgeber gestellte Arbeitskleidung geht im Zweifel nicht in das Eigentum des Arbeitnehmers über. Dieser hat sie am Ende des Arbeitsverhältnisses oder, wenn er sie nicht mehr braucht, zurückzugeben. Die Reinigungskosten hat bei vorgeschriebener Arbeits(schutz)kleidung in allen Fällen der Arbeitgeber zu tragen; abweichende Regelungen sind unwirksam. Im Übrigen könne...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / 3 Aufwendungsersatzanspruch

Normalerweise hat der Arbeitnehmer keinen Aufwendungsersatzanspruch gegen den Arbeitgeber für die erforderliche Arbeitskleidung. Etwas anderes gilt nur, wenn es arbeitsvertraglich vereinbart oder tariflich geregelt ist, wenn die Arbeitskleidung zugleich gesetzlich vorgeschriebene Schutzkleidung ist oder es sich um berufstypische Kleidung (z. B. Schornsteinfeger, Koch, Kondit...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 5.5.10 Handelsübliche selbstständige Nebenleistungen

Rz. 132 Wie bereits nach § 4 Nr. 3 i. V. m. § 8 Abs. 1 Nr. 8 UStG 1967/1973 sind auch handelsübliche selbstständige Nebenleistungen, die mit einer der vorbezeichneten begünstigten Leistungen ausgeführt werden, gem. § 4 Nr. 2 i. V. m. § 8 Abs. 1 Nr. 5 UStG steuerfrei. Für die Frage der Steuerfreiheit ist zunächst auf die jeweilige Hauptleistung abzustellen. Diese Leistungen f...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 27 Versich... / 2.1 Versicherungsfreiheit für Beamte, Geistliche, Lehrer, Vorstände

Rz. 3 Abs. 1 Nr. 1 stellt auf die Privilegien der Beamten ab. Versicherungsfrei ist der Personenkreis, der nach den Beamten- und Richtergesetzen des Bundes oder eines Bundeslandes in ein Beamtenverhältnis berufen worden ist. Versicherungsfrei sind auch Beamte, die noch auf Widerruf im Beamtenverhältnis stehen, etwa während des Vorbereitungsdienstes für eine beamtenrechtliche...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 20 Regelbed... / 1 Allgemeines

Rz. 2 § 20 legt als ein Herzstück im SGB II den Umfang der Leistungen für den Regelbedarf fest. Diese Leistung entspricht dem Regelsatz in der Sozialhilfe nach dem SGB XII. Die Leistung für den Regelbedarf hat soziokulturelle Existenzsicherungsfunktion. Referenzsystem ist die Sozialhilfe als ebenfalls bedarfsorientierte und bedürftigkeitsabhängige Fürsorgeleistung. Durch ein...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsmittel / 2.1 Unentgeltliche berufliche Nutzung

Der Wert von unentgeltlich zur beruflichen Nutzung überlassenen Arbeitsmitteln, die der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer nur zum Gebrauch am Arbeitsplatz bereitstellt, ist kein steuerpflichtiger Arbeitslohn. Dies gilt auch, wenn der Arbeitnehmer die Arbeitsmittel erwirbt und der Arbeitgeber die Auslagen ersetzt. Steuerfrei sind Erstattungen für Anschaffung und Auslagen für Arbeits...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsmittel / 3.1 Ausschließliche berufliche Nutzung

Vom Arbeitgeber nicht ersetzte Aufwendungen des Arbeitnehmers für Arbeitsmittel sind als Werbungskosten abziehbar. Voraussetzung hierfür ist, dass die Arbeitsmittel ausschließlich der Berufsausübung dienen, z. B. typische Berufskleidung, Fachbücher und Fachzeitschriften oder Werkzeuge.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsmittel / 1 Beitragsrechtliche Bewertung

Die beitragsrechtliche Beurteilung von Arbeitsmitteln orientiert sich an der steuerrechtlichen Beurteilung. Werden dem Arbeitnehmer unentgeltlich Arbeitsmittel zum Gebrauch am Arbeitsplatz überlassen (z. B. Werkzeug, Fachbücher), sind diese lohnsteuerfrei und stellen kein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt dar. Dies gilt auch, wenn der Arbeitnehmer die Arbeitsmittel erwirbt ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsmittel / Zusammenfassung

Begriff Arbeitsmittel sind Gegenstände, die der Arbeitnehmer zur Ausübung oder Erledigung seiner Arbeiten einsetzt. Der Begriff "Arbeitsmittel" ist weit auszulegen und begrenzt sich nicht nur auf Werkzeuge und typische Arbeitskleidung. Arbeitsmittel sind auch Arbeitsgeräte, die der Arbeitnehmer für seine Arbeit benötigt, z. B. Laptop, Geschäftsunterlagen, Schriftstücke, Zeich...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Zuschüsse / 3.3 Dienstkleidungszuschuss

Zuschüsse des Arbeitgebers zur Arbeitskleidung in Form von Barlohn an seine Arbeitnehmer sind stets steuer- und beitragspflichtiger Arbeitslohn. Hingegen kann die Überlassung von Dienstkleidung steuer- und beitragsfrei bleiben, sofern ein überwiegend betriebliches Interesse anzunehmen ist.mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / D. ABC der Arbeitsmittel

Rn. 1200 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Aktenkoffer Aktenkoffer und Aktentasche sind Arbeitsmittel, wenn sie so gut wie ausschließlich zum Transport beruflicher Unterlagen verwendet werden:mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 1. Übersicht

Rn. 1150 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 WK sind nach § 9 Abs 1 S 3 Nr 6 EStG auch Aufwendungen für Arbeitsmittel, zB für Werkzeuge und typische Berufskleidung. Eine Definition des Arbeitsmittels enthält die Vorschrift nicht; Werkzeuge und Berufskleidung stellen lediglich Bsp für Arbeitsmittel dar. Nach st Rspr sind unter Arbeitsmittel alle WG zu verstehen, die unmittelbar der Erl...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 3. Systematische Einordnung

Rn. 1152 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Auch Aufwendungen für Arbeitsmittel sind Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen; § 9 Abs 1 S 3 Nr 6 EStG ist daher nur ein Anwendungsfall des allg WK-Begriffs des § 9 Abs 1 S 1 EStG und hat insoweit deklaratorische Bedeutung (Bergkemper in H/H/R, § 9 EStG Rz 507; v Bornhaupt in K/S/M, § 9 EStG H 2; aA Lademann, §...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 1. Begriff des Arbeitsmittels

Rn. 1160 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 § 9 Abs 1 S 3 Nr 6 EStG enthält keine Legaldefinition des Arbeitsmittels. Die im Gesetz erwähnten Werkzeuge und die typische Berufskleidung stellen lediglich Bsp für Arbeitsmittel dar. Der BFH versteht in st Rspr unter Arbeitsmittel alle WG, die unmittelbar der Erledigung beruflicher Aufgaben dienen (BFH v 21.11.1986, VI R 137/83, BStBl II...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 4. Rechtsentwicklung

Rn. 1154 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Die erstmalige Erwähnung der Arbeitsmittel erfolgte im EStG 1925. Allerdings galt die Vorläufervorschrift (§ 16 Abs 5 Nr 5 EStG 1925) ausschließlich für ArbN. Diese Beschränkung auf Arbeitsmittel der ArbN fiel mit dem EStG 1934 weg. Wie § 9 EStG insgesamt, so gilt die seither unter der Nr 6 des § 9 Abs 1 S 3 EStG befindliche Regelung für s...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Kottke, Zum sofortigen WK-Abzug bei Umwidmung bisher privat genutzter WG, DB 1998, 1255; Söhn, Ausstattungsgegenstände eines häuslichen Arbeitszimmers u Arbeitsmittel, FR 1998, 637; Wolf, Wie spielt die "Musik" im Steuerrecht? – oder: Das Musikinstrument aus steuerlicher Sicht, FR 1999, 841; von Bornhaupt, Zweifelsfragen bei Arbeitsmitteln, FR 2000, 971; Bergkemper, Anmerkung zu...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / III. Einführung zu 9 Abs 1 S 3 Nr 1 – 7 EStG

Rn. 380 Stand: EL 125 – ET: 12/2017 § 9 Abs 1 S 3 EStG beginnt: "WK sind auch ..." und zählt im Anschluss eine Reihe von Aufwendungsarten auf. Diese Formulierung macht klar, dass es sich nicht um eine abschließende Aufzählung handelt, sondern neben den ausdrücklich aufgeführten weitere "unbenannte" WK existieren. Rn. 381 Stand: EL 125 – ET: 12/2017 § 9 Abs 1 S 3 EStG mit seinen...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 2. Zusammenhang mit einer Einkunftsart

Rn. 1164 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Zum Arbeitsmittel wird ein Gegenstand nicht schon durch die Art seiner Beschaffenheit, sondern durch die tatsächliche Verwendung im Rahmen einer Einkunftsart. Erst der konkrete Einsatz im Rahmen einer auf Einkunftserzielung gerichteten Tätigkeit macht das WG zum Arbeitsmittel (Bergkemper in H/H/R, § 9 EStG Rz 509; Geserich in K/S/M, § 9 ES...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Nachweispflicht

Rn. 141 Stand: EL 123 – ET: 08/2017 Die FinBeh muss wegen des Untersuchungsgrundsatzes des § 88 AO von sich aus die WK soweit wie möglich ermitteln (v Bornhaupt in K/S/M, § 9 EStG Rz A 276f; zu Besonderheiten bei Auslandssachverhalten s § 90 Abs 2 AO). Verbleiben Zweifel hinsichtlich der steuerlichen Behandlung, so hat der StPfl den zugrunde liegenden Sachverhalt auf Verlange...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Gehrlein, ZPO Komm... / 1. Dienstkleidung und -ausrüstung

Rn 37 Die Vorschrift ergänzt Nr 5 in Bezug auf Dienstkleidung und dienstliche Ausrüstungsgegenstände. Dienstkleidung ist vor Pfändung geschützt, wenn der Schuldner durch Gesetz oder Vorschrift des Arbeitgebers im öffentlichen Dienst verpflichtet ist, sie zu tragen; freiwillig genutzte Dienstkleidung (zB Uniform eines privaten Chauffeurs) ist pfändbar (Zö/Herget Rz 31; Schusc...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Gehrlein, ZPO Komm... / VII. Dienstkleidung und -ausrüstung; bestimmte Berufsgruppen (Nr 7)

1. Dienstkleidung und -ausrüstung Rn 37 Die Vorschrift ergänzt Nr 5 in Bezug auf Dienstkleidung und dienstliche Ausrüstungsgegenstände. Dienstkleidung ist vor Pfändung geschützt, wenn der Schuldner durch Gesetz oder Vorschrift des Arbeitgebers im öffentlichen Dienst verpflichtet ist, sie zu tragen; freiwillig genutzte Dienstkleidung (zB Uniform eines privaten Chauffeurs) ist ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Gehrlein, ZPO Komm... / 2. Besondere Berufsgruppen

Rn 38 Für bestimmte Berufsgruppen ordnet Nr 7 ergänzend zu Nr 5 die Unpfändbarkeit der zur Berufsausübung erforderlichen Gegenstände an. Diese sind wie bei Nr 5 zu bestimmen (Beispiele s dort). Unter Beamten sind auch Richter und Angestellte im öffentlichen Dienst zu verstehen, unter Ärzten auch Zahn- und Tierärzte und unter Rechtsanwälten auch Patentanwälte (Musielak/Voit/B...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Gehrlein, ZPO Komm... / 3. Keine Austauschpfändung

Rn 39 Es besteht insoweit eine Privilegierung der nach Nr 7 unpfändbaren Sachen, als eine Austauschpfändung nach § 811a nicht zulässig ist.mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 6.9 ABC Hoheitsbetrieb/Betrieb gewerblicher Art

Tz. 109 Stand: EL 92 – ET: 03/2018 Abfallentsorgung Die Verwertung und Beseitigung von in ihrem Gebiet anfallenden und überlassenen Abfällen aus privaten Haushaltungen durch öff-rechtliche Entsorgungsträger nach § 20 Abs 1 KrWG ist eine hoheitliche Tätigkeit (s Urt des BFH v 23.10.1996, BStBl II 1997, 139, und v 03.04.2012, BFH/NV 2012, 1334). Ausführlich zur stlichen Behandlu...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 2. Vergütungspflicht des Arbeitgebers/Dienstberechtigten

Rn 71 Die Zahlung der Vergütung für die Arbeitsleistung (umfasst das vom Arbeitgeber angeordnete Umkleiden im Betrieb oder Anlegen auffälliger Dienstkleidung (BAG NZA 18, 180 [BAG 06.09.2017 - 5 AZR 382/16]; 17, 459 [BAG 13.12.2016 - 9 AZR 574/15]), ggf Fahrtzeiten zum und vom Kunden, (BAG NZA 18, 1211 [BAG 25.04.2018 - 5 AZR 424/17]), bei Auslandsentsendung Hin- und Rückrei...mehr