Fachbeiträge & Kommentare zu Demenz

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§ 18 Die Umsetzung der Pati... / III. Die qualifizierte Vorsorgevollmacht bei freiheitsentziehenden Maßnahmen und ärztlicher Zwangsbehandlung – §§ 1906, 1906a BGB

Rz. 11 Die Vollmacht zur Regelung freiheitsentziehender Maßnahmen nach § 1906 BGB muss ebenso wie die Vollmacht zur Einwilligung in lebensgefährdende Maßnahmen schriftlich erteilt sein und die in den § 1906 Abs. 1 und 4 BGB genannten Fallgestaltungen ausdrücklich umfassen ( § 1906 Abs. 5 BGB). Dass eine Untervollmacht nicht erteilt werden kann, ist zwar nicht ausdrücklich ger...mehr

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Sommer, SGB V § 84 Arznei- ... / 2.2.1 Anpassung des Ausgabenvolumens (Abs. 1 Nr. 1)

Rz. 7 Das KV-bezogene Ausgabenvolumen liegt in der Vertragsverantwortung der regionalen Vertragspartner, die auch für die inhaltliche Fortentwicklung des Ausgabenvolumens für das Folgejahr zu sorgen haben. Die Formulierung "Anpassung des Ausgabenvolumens nach Abs. 1 Nr. 1" bedeutet, dass ein neu zu vereinbarendes Ausgabenvolumen auf dem bisher vereinbarten Ausgabenvolumen au...mehr

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ZErb 10/2019, Die Form des ordentlichen Privattestaments

Überlegungen zum Videotestament Dorothea Ludwig Schriften zum deutschen und ausländischen Familien- und Erbrecht Band 29 Wolfgang Metzner Verlag, 199 Seiten, 39,90 EUR ISBN 978-3-96117-044-9 Interessant, auf hohem Niveau und ganz vorzüglich verfasst ist die beim Wolfgang Metzner Verlag erschienene Promotionsschrift "Die Form des ordentlichen Privattestaments" von Frau Rechtsanwäl...mehr

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Anlage Haushaltsnahe Aufwen... / 2 Sonstiges

Rz. 452 Maßnahmen, die öffentlich gefördert werden (zinsverbilligte Darlehen z. B. im Rahmen des CO2-Gebäudesanierungsprogramms der Kreditanstalt für Wiederaufbau oder steuerfreie Zuschüsse), werden steuerlich nicht berücksichtigt, um eine doppelte Entlastung zu verhindern. Auch für den Teil der Aufwendungen, der sich, z. B. wegen Überschreitung des Förderhöchstbetrags, im R...mehr

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Grundsatzentscheidung des BGH zur Anwendung der Sozialklausel

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 4. Nicht dauerndes Getrenntleben

Rn. 38 Stand: EL 137 – ET: 08/2019 Nach § 1567 Abs 1 BGB leben Ehegatten getrennt, wenn zwischen ihnen keine häusliche Gemeinschaft besteht und ein Ehegatte sie erkennbar nicht herstellen will, weil er die eheliche Lebensgemeinschaft ablehnt. Ein Getrenntleben im bürgerlich-rechtlichen Sinne schließt das dauernde Getrenntleben iSd § 26 EStG nicht mit ein, ebenso Seeger in Sch...mehr

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Steuerrechtliche Haftungsfa... / 1.3 Steuerschulden des Erblassers als Nachlassverbindlichkeit

Nachlassverbindlichkeiten mindern den steuerpflichtigen Erwerb.[1] Zu den Schulden, die schon zu Lebzeiten des Erblassers entstanden sind, gehören auch die Steuerschulden, die auf den Erben übergehen, auch dann, wenn die Steuerfestsetzung erst nach dem Tode des Erblassers erfolgt.[2] Der Erbe kann eine vom Erblasser hinterzogene Einkommensteuer, die auch nach dem Eintritt de...mehr

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Die Patientenverfügung / 1.3.1.1 Beachtung in jedem Krankheitsstadium

In § 1901a Abs. 3 BGB wird klargestellt, dass es für die Beachtung und Durchsetzung des Patientenwillens nicht auf Art und Stadium der Erkrankung ankommt.[35] Dem Patienten soll das Recht, Behandlungen abzulehnen, auch für Krankheiten zustehen, für deren Ausbrechen noch keinerlei Symptome vorhanden sind. das betrifft vor allem Koma und Demenz.[36] Nach Auffassung des Gesetzge...mehr

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Außenprüfung: Heilberufe / 6 Checkliste: Individuelle Gesundheitsleistungen

Quelle: http://www.igel-verzeichnis.de/index.php/artikel/view/igel_leistungen Beispielhafte IGeL-Liste: Vorsorge-Untersuchungen Zusätzliche jährliche Gesundheitsuntersuchung ("Intervall-Check"), Ergänzung der Gesundheitsuntersuchung um Belastungs- und/oder Ruhe-EKG sowie weitere Laboruntersuchungen ("Check up-Ergänzung"), Ergänzungsuntersuchungen zu den Kinder-Früherkennungsunter...mehr

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FF 06/2019, Haftung wegen Lebenserhaltung durch künstliche Ernährung

BGH, Urt. v. 2.4.2019 – VI ZR 13/18 Sachverhalt: Der 1929 geborene Vater des Klägers (Patient) litt an fortgeschrittener Demenz. Er war bewegungs- und kommunikationsunfähig. In den letzten beiden Jahren seines Lebens kamen Lungenentzündungen und eine Gallenblasenentzündung hinzu. Im Oktober 2011 verstarb er. Der Patient wurde von September 2006 bis zu seinem Tod mittels einer...mehr

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ZErb 05/2019, Strafbarkeit ... / Sachverhalt

Das Landgericht hat den Angeklagten Br. wegen Untreue zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten und den Angeklagten B. wegen Beihilfe zur Untreue zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr jeweils unter Strafaussetzung zur Bewährung verurteilt. Gegen den Angeklagten Br. hat es zudem die Einziehung des Wertes des Taterlangten in Höhe von 30.000 EUR angeordnet, ge...mehr

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ZErb 05/2019, Pflichtteilse... / Aus den Gründen

Prozesskostenhilfe für den zweiten Rechtszug ist dem Kläger zu versagen, weil seiner Berufung die Erfolgsaussicht fehlt. Das Landgericht hat seine Klage auf Feststellung der Pflichtteilsberechtigung im Ergebnis zu Recht als unbegründet abgewiesen. Dementsprechend fehlt den in zweiter Instanz erstmals gestellten weiteren Anträgen jedenfalls die erforderliche sachliche Grundla...mehr

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Berücksichtigung von Aufwen... / 1. Unterscheidung zwischen altersbedingten und krankheitsbedingten Aufwendungen

Rein altersbedingte Aufwendungen stellen keine Krankheitskosten dar und können daher nicht als außergewöhnliche Belastung abgezogen werden. Der Alterungsprozess ist nicht derart außergewöhnlich, dass die Voraussetzungen des § 33 Abs. 1 EStG erfüllt sind. Aus Altersgründen entstandene übliche Aufwendungen (z.B. Kosten für die Begleitung zum Arzt, Gymnastikkurse) sind daher al...mehr

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ZErb 04/2019, Rechtsmittel ... / Sachverhalt

Die 85-jährige Betroffene leidet an vaskulärer Demenz, wegen derer sie ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst erledigen kann. Sie hatte ihrer Tochter, der Beteiligten zu 2, und ihrem Schwiegersohn, dem Beteiligten zu 1, im Jahr 2009 eine General- und Vorsorgevollmacht erteilt, deren wirksame Errichtung nicht in Zweifel steht. Auf Anregung aller drei Kinder der Betroffenen hat...mehr

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Steuerrechtliche Haftungsfa... / 4.3 Eigene Kosten des Steuerpflichtigen für sich bzw. Ehepartner im Pflegeheim

Eine eheliche (krankheitsbedingt eingeschränkte) Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft i. S. v. § 26 Abs. 1 Satz 1 EStG kann auch dann bejaht werden, wenn einer der beiden Eheleute mit einer dritten Person in einer nichtehelichen Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft lebt und der andere Ehepartner wegen Demenz im Heim gepflegt wird.[1] Aufwendungen für die krankheitsbedingte Unte...mehr

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Patientenverfügung im Ausland / 9 Dänemark

In Dänemark gibt es seit 1992 ein Register, in dem die Existenz von Patientenverfügungen verzeichnet werden kann ("livstestamenter"). Seit 1998 sind die Anforderungen an die Verbindlichkeit von Patientenverfügungen gesetzlich verankert (Gesetz über die Patientenrechte). Zudem existiert seit 2002 ein Gesetz zur palliativen Behandlung in der Sterbephase. Danach kann jeder Betr...mehr

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Patientenverfügung im Ausland / 6 Niederlande

In den Niederlanden sind die Anforderungen an die Verbindlichkeit von Patientenverfügungen seit dem im Jahr 2002 in Kraft getretenen "Gesetz über die Kontrolle der Lebensbeendigung auf Verlangen und der Hilfe bei Selbsttötung" gesetzlich geregelt. Vor jeder medizinischen Behandlung ist der Arzt verpflichtet, die Existenz einer Patientenverfügung des Betroffenen über ein Zent...mehr

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Zulagen / 7.5.2 Pflegezulagen

Nach der Protokollerklärung Nr. 1 zu Abschn. XI., Ziffer 1, Teil B der Entgeltordnung VKA erhalten Pflegefachkräfte der Entgeltgruppen P 5 bis P 9 eine monatliche Zulage i. H. v. 46,02 EUR, wenn und solange sie die Grund- und Behandlungspflege zeitlich überwiegend ausüben z. B. bei Patienten mit schweren Infektionskrankheiten, die wegen der Ansteckungsgefahr in besonderen Inf...mehr

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Sommer, SGB XI § 113a Exper... / 1 Allgemeines

Rz. 2 § 113a dient der Entwicklung und Sicherstellung wissenschaftlich fundierter Qualitätsstandards in der Pflege. Die Entwicklung und Fortschreibung von Qualitätsinhalten in der Pflege durch Expertenstandards ist eine der 3 Säulen, auf die der Gesetzgeber die Weiterentwicklung von Expertenstandards stützt (vgl. Vorbem. zu §§ 112ff.). Expertenstandards sind deshalb als Erge...mehr

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Schwarz/Pahlke, AO § 153 Be... / 2.3.1 Abgabe einer Steuererklärung

Rz. 18 Zentraler Anknüpfungspunkt der Anzeigepflicht nach § 153 Abs. 1 Nr. 1 AO ist die eigene abgegebene Steuererklärung. Die Abgabe einer Erklärung ist demnach begrifflich Voraussetzung für die Korrekturpflicht (Rz. 4). Ist die Erklärung noch nicht abgegeben, besteht die Steuererklärungspflicht unverändert fort[1], nicht aber die Pflicht nach § 153 AO.[2] Eine Erklärung gi...mehr

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Pflegeheim

Rz. 1 Stand: EL 116 – ET: 01/2019 Ist der Stpfl selbst wegen einer Erkrankung oder Pflegebedürftigkeit oder erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz (vgl §§ 14, 15, 45a SGB XI) in einem Pflegeheim oder einem Altenpflegeheim untergebracht, sind die Aufwendungen für die Heimunterbringung > Krankheitskosten und im Rahmen von § 33 EStG (> Rz 4) als AgB abziehbar (BFH 191, 280 =...mehr

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FoVo 12/2018, Vermögensauskunft im Kontext einer Demenz

Die Gesellschaft altert. Ein Umstand, der auch die Zwangsvollstreckung vor neue Herausforderungen stellt, wenn aus älteren Vollstreckungstiteln vollstreckt wird oder aber ältere Menschen Verbindlichkeiten begründen, ohne sie dann auch zu begleichen. Mit einer solchen Konstellation hatte sich jetzt das LG Berlin (Beschl. v. 28.5.2018 – 51 T 122/18) zu beschäftigen. Ist der Sc...mehr

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ZErb 12/2018, Zur Versicher... / I. Sachverhalt

Die 95-jährige und an Demenz erkrankte Bet. zu 1 hatte, vertreten durch den mit notarieller General- und Vorsorgevollmacht versehenen Bevollmächtigten W. P. vor dem Amtsgericht – Nachlassgericht – O (als Rechtshilfegericht)[10] einen Antrag auf Erteilung eines Erbscheins aufgrund gesetzlicher Erbfolge gestellt, der sie als Alleinerbin des Erblassers, ihres Ehemannes, ausweis...mehr

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Seniorenwohngemeinschaft im reinen Wohngebiet zulässig

Selbstorganisierte Wohngemeinschaft Die Kläger sind Eigentümer eines mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks innerhalb eines reinen Wohngebiets. Sie begehren von der Bauaufsicht ein Einschreiten gegen ihren Grundstücksnachbarn. Für dessen Grundstück war im Jahr 1997 der Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung genehmigt worden. In dem Wohnhaus leben seit Juni 2015 ...mehr

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Sommer, SGB XI § 14 Begriff... / 2.1.3.3 Nr. 3: Verhaltensweisen und psychische Problemlagen (4.9.3 – F 4.3)

Rz. 59 In Pflegebereich Nr. 3 werden Kriterien aufgeführt, die Verhaltensweisen und psychischen Problemlagen als Folge von Gesundheitsproblemen betreffen, die immer wieder auftreten und personelle Unterstützung erforderlich machen. Maßgeblich ist hier also zum einen die Feststellung, ob die betroffene Person bestimmte Verhaltensweisen aufweist, die nicht nur einmalig, sonder...mehr

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zerb 10/2018, Zur Feststell... / Aus den Gründen

Die Beschwerde ist unbegründet. Zu Recht und mit zutreffender Begründung ist das Nachlassgericht nach Durchführung der Beweiserhebung zu dem Ergebnis gekommen, dass die Erblasserin bei der Errichtung des Testaments vom 7.2.2017 infolge einer schweren Demenz nicht mehr testierfähig war. 1. Die Rügen des Beschwerdeführers zum vom Nachlassgericht gewählten Verfahren greifen nich...mehr

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zerb 10/2018, Zur Feststell... / Leitsatz

Zur Beurteilung der Testierunfähigkeit kommt es nicht auf den Schweregrad der Demenz an, sondern auf die individuellen psychopathologischen Auswirkungen der Erkrankung in Bezug auf ein konkretes Rechtsgeschäft. Es ist schon aus rein praktischer Sicht nicht möglich, eine Testierunfähigkeit mit absoluter Sicherheit festzustellen. Ausreichend ist daher die Feststellung eines am...mehr

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Jung, SGB XII § 64i Entlast... / 2 Rechtspraxis

Rz. 3 Der Entlastungsbetrag ist keine vom Sozialhilfeträger zu zahlende Pauschale. Vielmehr wird er nur für nachgewiesene, dem in Satz 2 geregelten Leistungszweck entsprechende Aufwendungen bewilligt. Er beträgt auch nicht in jedem Fall 125,00 EUR – maßgeblich ist die tatsächlich beanspruchte Entlastung, die nachzuweisen ist. Rz. 4 Nach § 64i Satz 2 ist der Entlastungsbeitrag...mehr

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Barrierefreie Gestaltungslö... / 1.3 Mobilitätseinschränkungen bezogen auf kognitive Funktionen

Folgende Mobilitätseinschränkungen kognitiver Art sind in Krankenhäusern und Gebäuden mit Arztpraxen denkbar:[1] Kommunikationsstörungen im Zusammenhang mit eigenen Ausdrucksweisen und Denkmustern und daraus resultierende Probleme beim Zusammenwirken von Arzt und Patient, höherer Zeitaufwand für Prozesse der Informationsaufnahme und -verarbeitung, z. B. bei Diagnosen mit Mediz...mehr

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Barrierefreie Gestaltungslö... / 2.7 Beleuchtung

farbliches Absetzen unterschiedlicher Bodenbeläge im Eingangsbereich und horizontale Beleuchtungsstärken auf dem Boden von 200–300 lx,[1] Vermeidung von Blendungen durch Abstimmung von Lichtfarbe und Farbe des Bodenbelags, Schaffung adäquater Beleuchtungssituationen auf Fluren und in Aufenthaltsräumen mit horizontalen Beleuchtungsstärken auf dem Boden von 200–300 lx, in Bettenr...mehr

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zerb 8/2018, Eidesstattlich... / Sachverhalt

Die 95-jahrige an Demenz erkrankte Beteiligte zu 1 hat, vertreten durch den mit notarieller General- und Vorsorgevollmacht (vgl. Bl. 8 ff dA) versehenen Bevollmachtigten W. P. am 6. Marz 2018 vor dem Amtsgericht – Nachlassgericht – Ottweiler (als Rechtshilfegericht) einen Antrag auf Erteilung eines Erbscheins aufgrund gesetzlicher Erbfolge gestellt, der sie als Alleinerbin d...mehr

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Jung, SGB XII § 61a Begriff... / 2.2.3 Verhaltensweisen und psychische Problemlagen

Rz. 10 Mittels der im Bereich Verhaltensweisen und psychische Problemlagen in Abs. 2 Nr. 3 aufgeführten Kriterien soll die Beurteilung von Pflegebedürftigkeit vor allem für Menschen mit Demenz verbessert werden. Die Kriterien werden nur beispielhaft erläutert. Schwierigkeiten können dadurch entstehen, dass sich manche Verhaltensweisen nicht eindeutig nur einem Kriterium des ...mehr

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§ 21 Rechte und Pflichten d... / b) Nahe Angehörige

Rz. 1301 Zu den nahen Angehörigen zählen nach § 7 Abs. 3 PflegeZG neben Der Begriff der "nahen Ange...mehr

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zerb 6/2018, Anordnung eine... / Aus den Gründen

Die Beschwerden sind nach §§ 58 Abs. 1, 59 Abs. 1 FamFG statthaft und nach den §§ 63, 64 FamFG form- und fristgerecht eingelegt. Die Beschwerdeberechtigung der Ehefrau des Betroffenen folgt aus § 303 Abs. 2 Nr. 1 FamFG. Im Wesentlichen ist die Beschwerde jedoch unbegründet. I. Nach § 1896 Abs. 1 Satz 1 BGB ist einem Volljährigen, der aufgrund einer psychischen Krankheit oder ...mehr

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zerb 5/2018, Erbrechtliche ... / III. Vorwirkung/Rückwirkung des Willens

Die Unterscheidung zwischen dem zwingend erforderlichen objektiven Kriterium, der subjektiv vom Willen des Erblassers getragen sein muss, und dem rein subjektiven Kriterium ist bereits thematisiert worden. In seiner Prüfungssystematik entspricht dies dem aus dem Strafrecht bekannten Zusammenspiel von objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmalen. Anders als im Strafrecht k...mehr

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§ 1 Kapitalisierung – Kapit... / aa) Dauer

Rz. 259 Pflegebedarf[162] und andere vermehrte Bedürfnisse sind häufig bis zum hypothetischen Lebensende des Berechtigten[163] zu kapitalisieren. Rz. 260 Problematisch ist die Dauer der unfallbedingten Pflegebedürftigkeit in Konkurrenz zur Pflegebedürftigkeit aufgrund des Altersabbaues bzw. alternativ eingreifender krankhafter Veränderungen (z.B. Demenz, Alzheimer-Erkrankung,...mehr

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BFH: Steuerhinterziehung durch Miterben bei Demenz des Erblassers

Langer Arm des Finanzamts Konnte ein demenzkranker Erblasser seine Einkommensteuererklärung nicht korrekt errichten, ist seine Erklärung unwirksam. Unterlässt ein Miterbe, der von der Verkürzung der Einkommensteuer wusste, die Korrektur, begeht er selbst eine Steuerhinterziehung, und die Festsetzungsfrist insoweit verlängert sich für alle Miterben auf 10 Jahre. Schweigsame Mit...mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der... / 3.1.2 Tabelle zur Blindenhilfe, Pflegegeld und den Grundbeträgen

Rz. 25 Stand: EL 106 – ET: 02/2018 Die folgende Tabelle zeigt die Beträge für Blindenhilfe und Pflegegeld sowie die Grundbeträge der Einkommensgrenze nach § 85 Abs. 1, 2 SGB XII.mehr

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zerb 2/2018, Einer flog übe... / VII. Bewertung

Eine Bewertung der zurückhaltenden Regelung ist nicht einfach: Einerseits könnten so die Selbstbestimmung und die körperliche Integrität gestützt werden, weil rechtlicher und praktischer Aufwand Zwangsmaßnahmen erschweren. Anderseits kann eine Gefahr gesehen werden, dass diese Vorschrift in Pflegeheimen und im ambulanten Bereich aufgrund fehlender Ressourcen und mangelhafter...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 42 Leistun... / 1.2.4 Rehabilitationsprognose

Rz. 8 Die Rehabilitationsprognose ist eine medizinisch begründete Wahrscheinlichkeitsaussage über den voraussichtlichen Erfolg der Teilhabeleistung bzw. über die Erreichbarkeit eines festgelegten Rehabilitations-/Teilhabeziels durch eine geeignete Teilhabeleistung. Die Prognose bezieht sich bei medizinischen Leistungen zur Rehabilitation auf einen festzulegenden Zeitraum und...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 2 Begriffs... / 2.5.5.3 Auswirkungen von umwelt- und "person"-bezogenen Kontextfaktoren

Rz. 8h Die umweltbezogenen (Rz. 8f) und die "person"-bezogenen Kontextfaktoren (Rz. 8g) können sich letztendlich auf den Rehabilitationsverlauf und die Teilhabe negativ (z. B. Migrations-/Sprachprobleme, fehlende Teilzeitarbeitsplätze, das Suchtverhalten fördernde Bezugspersonen, mangelnde Motivation, sonstige Barrieren) oder positiv (z. B. Förderfaktoren wie gute Unterstützun...mehr

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§ 3 Verlöbnis / 1. Geschäftsfähigkeit

Rz. 13 Voraussetzung für eine wirksame Willenserklärung und damit für ein Verlöbnis ist, dass der Erklärende zum Zeitpunkt des Abschlusses des Verlöbnisses geschäftsfähig war. Fehlte es daran, kann kein wirksames Verlöbnis geschlossen werden.[19] Denn die Willenserklärung eines Geschäftsunfähigen ist gemäß § 105 BGB nichtig. Rz. 14 Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, Rechts...mehr

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§ 18 Die ärztliche Untersuc... / 1. Fragestellung und Untersuchungsumfang

Rz. 29 Bei allen ärztlichen Begutachtungen wird die Fragestellung von der Fahrerlaubnisbehörde bestimmt. Nachfolgend sind einige Beispielfragestellungen[11] für die Hauptanlassgruppen der ärztlichen Untersuchungen aufgeführt. Zitat § 11 Abs. 2 FeV Tatsachen, die Bedenken gegen die körperliche oder geistige Eignung begründenmehr

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Anhang / A. Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung (Auszug)

Rz. 1 Die Begutachtungsleitlinien[1] beinhalten die Präzisierung des Begriffs der Kraftfahrereignung. Eine ausführliche Darstellung zur Entstehung und zum Inhalt geben Bode/Winkler.[2] Nachfolgend sind die Kapitel abgedruckt, die in der Praxis eine besonders große Rolle spielen: Alkohol (3.13), Betäubungsmittel und Arzneimittel (3.14) sowie Verstöße gegen verkehrsrechtliche ...mehr

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§ 35 Sozialrecht / II. Rechtliche Grundlagen

Rz. 19 Für die Erbringung von Pflegeleistungen sind nicht nur verschiedene Leistungsträger zuständig, sondern rechtlich zu unterscheiden sind auch verschiedene Formen der Pflege: Die häusliche Krankenpflege nach § 37 SGB V wird im eigenen Haushalt durch ambulante Pflegekräfte (dazu § 132 SGB V) erbracht, wenn Krankenhausbehandlung geboten, aber nicht ausführbar ist oder wenn...mehr

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Trennungsunterhalt / 1.1 Trennung

Die Ehe wird von zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit geschlossen.[1] Soweit im Folgenden von Ehepartnern die Rede ist, gelten die Ausführungen entsprechend auch für eingetragene Lebenspartner.[2] Die Ehepartner leben in objektiver Hinsicht getrennt, wenn zwischen ihnen keine häusliche Gemeinschaft besteht und ein Ehepartner sie erkennbar nicht...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB XI § 2 Selbstbe... / 3 Literatur

Rz. 5 Boecken, Zur Frage eines Anspruchs von Pflegebedürftigen auf gleichgeschlechtliche Pflege, SGb 2008 S. 698. Damm, Medizinrechtliche Grundprinzipien im Kontext von Pflege und Demenz – "Selbstbestimmung und Fürsorge", MedR 2010 S. 451. Hoffer/Rasch, Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff – Motor für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung der Pflege, ArchsozArb 2010 S. 4....mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB XI § 37 Pflegeg... / 2.3.1 Zielsetzung, Inhalt und Durchführung, Kostentragung

Rz. 26 Die Pflegeeinsätze dienen dem Zweck, die Qualität der häuslichen Pflege zu sichern und Defizite frühzeitig zu erkennen. Die Pflegefachkraft, die frühzeitig eine gesundheitliche Überforderung der Pflegeperson feststellt, kann durch Beratung und Hilfestellung, durch Hinweis auf Pflegekurse, Tagespflege usw. auf eine Entlastung der Pflegeperson hinwirken und damit im Ein...mehr

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zerb 12/2017, Jahrestagung des VorsorgeAnwalt e.V. 2017

Am 12. und 13. Mai 2017 fand die jährliche Haupttagung des VorsorgeAnwalt e.V. am Maschsee im Hotel Courtyard Hannover statt. Für Frühaufsteher begann Ines Braun, Fachanwältin für Familien- und Sozialrecht in Berlin, mit dem Thema Unterhalt für Eltern im Pflegeheim. Wie berechnet man das und wie funktioniert das mit dem Altersvorsorgevermögen von 5 % des gegenwärtigen Jahresb...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium
Steuerhinterziehung eines Miterben

Leitsatz 1. Der Erbe tritt sowohl in materieller als auch in verfahrensrechtlicher Hinsicht in die abgabenrechtliche Stellung des Erblassers ein und schuldet die Einkommensteuer als Gesamtschuldner in der Höhe, in der sie durch die Einkünfteerzielung des Erblassers entstanden ist. 2. Auch eine wegen Demenz des Erblassers unwirksame Einkommensteuererklärung führt – ist sie unr...mehr