Fachbeiträge & Kommentare zu Demenz

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zerb 7/2017, Testierfähigkeit unter besonderer Berücksichtigung des Krankheitsbildes der Demenz und ihrer postmortalen Begutachtung

1 Dieser Artikel konzentriert sich auf das in der Praxis häufig auftretende Problem der krankhaften Störungen der Geistestätigkeit in Form des demenziellen Syndroms, befasst sich somit mit § 2229 Abs. 4, 1. Alt. BGB und nimmt auf die postume Begutachtung Bezug. I. Einleitung Dem Jahresbericht der Bundesnotarkammer -Zentrales Testamentsregister- für das Jahr 2016 ist zu entneh...mehr

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zerb 7/2017, Testierfähigke... / III. Die Symptome einer demenziellen Erkrankung und die daraus resultierenden Folgen

Demenzielle Entwicklungen können in jedem Lebensalter auftreten, haben bis zum 80. Lebensjahr aber eine geringe Häufigkeit. Über 85-jährige in den USA sind hingegen zu mehr als 40 % von einer demenziellen Entwicklung betroffen.[13] Es ist damit aber keinesfalls davon auszugehen, dass das gewöhnliche Altern immer mit einer demenziellen Entwicklung einhergeht.[14] Die häufigst...mehr

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zerb 7/2017, Testierfähigke... / 2. Folgen hinsichtlich der Testierfähigkeit

Bei Altersdemenz sind Feststellungen zur Testierfähigkeit nur aufgrund des Gesamtverhaltens und des Gesamtbildes der Persönlichkeit zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung möglich. Es ist lediglich eine grobe Annahme, dass eine mittelschwere Demenz durchgehende Testierunfähigkeit bedingt, bei einer schweren Demenz steht sie jedoch außer Frage. In Phasen zeitweiliger, vorüberg...mehr

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zerb 7/2017, Testierfähigke... / 3. Exkurs: Testverfahren zur Diagnose demezieller Erkrankungen

Verschiedene Testverfahren, die zu Lebzeiten des Erblassers durchgeführt wurden, können Anhaltspunkte dafür geben, ob und ggf. in welchem Ausmaß eine Demenz vorgelegen hatte. Die bekanntesten sind der Mini Mental State Test (MMST) von Folstein et al. aus dem Jahr 1992, der Uhren-Zeichen-Test nach Shulman aus dem Jahre 1993 und der DemTect von Calabrese et al. aus dem Jahre 2...mehr

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zerb 7/2017, Testierfähigke... / 4. Die Diskussion um das sogenannte "luzide Intervall"

Die moderne Medizin hält "luzide Intervalle" bei chronisch-krankhaften Störungen der Geistestätigkeit für ausgeschlossen.[45] Dieser Ansicht ist bei einer vorliegenden strukturellen Hirnschädigung zu folgen. Auch sind "luzide Intervalle", in denen bei einem vor und nach Testamentserrichtung wegen geistiger Insuffizienz testierunfähigen Erblasser kurzzeitig Testierfähigkeit ge...mehr

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zerb 7/2017, Testierfähigke... / 2. Exkurs: Indizwirkung der Ausführungen des Notars im Bezug auf die Testierfähigkeit

Ein weiterer Anhaltspunkt kann die vom Notar festgestellte Testierfähigkeit sein, wobei eine schlichte Bejahung das Vorliegen einer Testierunfähigkeit nicht endgültig ausschließt. Wird die letztwillige Verfügung von Todes wegen vor einem Notar errichtet, so hat sich dieser zwar von Amts wegen von der Testierfähigkeit zu überzeugen[36] und diesbezüglich Ausführungen zu machen...mehr

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zerb 7/2017, Testierfähigke... / IV. Die juristische Arbeit

Die Beweislast für die Testierunfähigkeit des Erblassers liegt bei demjenigen, der die Testierfähigkeit anzweifelt und sich auf die das Erbrecht vernichtende Tatsache beruft.[32] Bei Vorliegen einer mittelgradigen Demenz, wie erörtert, kann nicht ohne Weiteres auf eine Testierunfähigkeit geschlossen werden, es müssen hierzu weitere Tatsachen vorgetragen werden, die einem Bewe...mehr

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zerb 7/2017, Testierfähigke... / II. Testierfähigkeit

Grundsätzlich ist jede Person, die das 16. Lebensjahr vollendet hat, selbstbestimmt handeln, eigenverantwortliche Entscheidungen treffen kann und die Vorstellung hat, ein Testament mit einem bestimmten Inhalt errichten zu wollen[2], testierfähig. Dies folgt aus dem Grundsatz, dass die Störung der Geistestätigkeit und damit die Testierunfähigkeit die Ausnahme von dem Regelfall...mehr

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Eigenbedarfskündigung und Interessenabwägung nach der Sozialklausel

Begriff BGB §§ 573 Abs. 2 Nr. 2; 574 Abs. 1 Dem Zweck des nach § 573 Abs. 3 BGB bestehenden Begründungserfordernisses wird bei einer Kündigung wegen Eigenbedarfs grundsätzlich durch die Angabe der Person, für die die Wohnung benötigt wird, und die Darlegung des Interesses, das diese Person an der Erlangung der Wohnung hat, genügt (Bestätigung der Senatsrechtsprechung, zuletz...mehr

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Grenzen der Beaufsichtigungspflicht eines Heimbetreibers bezüglich demenzkranker Bewohner

Seniorenheimbetreiber sind laut einer Entscheidung des OLG Düsseldorf nicht zur ständigen Beaufsichtigung einer demenzkranken Heimbewohnerin verpflichtet. Krankenversicherer verlangt Schadensersatz Eine Krankenversicherung verlangte von der beklagten Betreiberin eines Altenpflegeheimes Schadensersatz im Zusammenhang mit der Behandlung der bei ihr versicherten Geschädigten. Die...mehr

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zerb 2/2017, Erneute Einhol... / Aus den Gründen

Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Zu Recht ist das Nachlassgericht zu dem Ergebnis gelangt, dass die Voraussetzungen für die Erteilung des von der Beteiligten zu 3 beantragten Erbscheins vorliegen. 1. Der Senat ist nach den durchgeführten, umfangreichen Ermittlungen nicht davon überzeugt, dass der Erblasser bei Errichtung des Testaments vom 9.1.2014 tes...mehr

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§ 10 Alter und Eignungszweifel / A. Grundsätze

Rz. 1 Bei der Beurteilung eines älteren FE-Inhabers ist zunächst zu berücksichtigen, dass gewisse Leistungsminderungen bei allen Menschen im höheren Lebensalter zu erwarten sind. Demgegenüber kann damit gerechnet werden, dass ältere FE-Inhaber aufgrund ihrer langjährigen Verkehrserfahrungen und gewohnheitsmäßig geprägter Bedienungserfahrungen geringe Leistungsdefizite auszug...mehr

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§ 60 Anhang / C. Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung

Rz. 3 Auszug aus Gräcmann/Albrecht, hrsg. v. BASt, Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen, Mensch und Sicherheit, Heft M 115, 2014, S. 44 ff. Abdruck mit freundlicher Genehmigung der BASt. 3.13 Alkohol 3.13.1 Missbrauch[27] Leitsätze Bei Alkoholmissbrauch sind die Voraussetzungen, die an den Führer eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr gestellt werden, nicht erfüllt. Missbr...mehr

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zerb 1/2017, Freier Wille und neuropsychiatrische Erkrankungen

Ein Leitfaden zur Begutachtung der Geschäfts- und Testierfähigkeit Tilman Wetterling Kohlhammer, Stuttgart 2016, 235 Seiten, ca. 49,00 EUR ISBN: 978-3-17-029378-6 Können Sie nachts nicht schlafen? Dann üben Sie Subtraktion: 100-7= 93, 93-7=86, 86-7= Na? Wissen Sie es? Und wieviele Schritte weiter kommen Sie? Sie können auch in langweiligen Sitzungen Uhren malen und sich überleg...mehr

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ZAP 17/2015, Testierunfähigkeit: Vaskuläre Demenz

(OLG Bamberg, Beschl. v. 22.5.2015 – 4 W 16/14) • Testierunfähigkeit kann vorliegen, wenn der Erblasser im Zeitpunkt der Testamentserrichtung an einer vaskulären Demenz in einer mittelgradigen bis schweren Ausprägung in Verbindung mit markanten Orientierungsstörungen leidet, so dass ihm eine freie Willensbildung nicht mehr möglich ist. Für die Annahme von Testierfähigkeit re...mehr

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ZAP 9/2017, Vorsorgevollmac... / 2. Inhalt

In einer jüngeren Entscheidung hat der BGH (NJW 2016, 3297; dazu auch Seibl NJW 2016, 3277) betont, was eigentlich auch dem Gesetzestext zu entnehmen ist: Es müssen "bestimmte" – also möglichst konkret beschriebene – medizinische Maßnahmen untersagt bzw. in sie eingewilligt werden. Der Schwerpunkt vieler Patientenverfügungen liegt meist auf der Beschreibung der Behandlungssi...mehr

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ZAP 17/2015, Anwaltsmagazin / Bundeskabinett beschließt Zweites Pflegestärkungsgesetz

Bereits seit dem 1. Januar 2015 ist das Erste Pflegestärkungsgesetz in Kraft. Mit ihm wurden die Leistungen für Pflegebedürftige um 4 % angehoben, etwa in der ambulanten Pflege für Pflegestufe 1 von 450 auf 468 EUR und in Pflegestufe 3 von 1.550 auf 1.612 EUR. Daneben wurde die Kombinierbarkeit verschiedener Leistungen wie Tages- und Nacht-, Verhinderungs- und Kurzzeitpflege...mehr

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Anwaltsmagazin / DAV sieht verpasste Chance bei der Reform der Tötungsdelikte

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat sich hinter die Pläne des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) gestellt, die Strafvorschriften im Bereich der Tötungsdelikte zu reformieren. Um gerechtere Urteile zu finden, müsse es auch Alternativen zur lebenslangen Freiheitsstrafe beim Mord geben. Nach Ansicht des DAV wird aber die Chance auf eine grundlegende ...mehr

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Sommer, SGB XI § 45c Weiter... / 3 Literatur

Rz. 8 Dahm, Einige Hinweise zur Reform der Pflegeversicherung, Die Leistungen 2008 S. 193. Fahlbusch, "Pflegestufe Demenz" – Die Regelungen für Demenzkranke im Pflege-Weiterentwicklungsgesetz, ArchsozArb 2008 S. 26. Sauer/Wißmann, Versorgung von Pflegebedürftigen mit erhöhtem Betreuungsbedarf, SozArb 2008 S. 212. v. Schwanenflügel, Selbstbestimmung und Freiheit im Alter – Absic...mehr

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Sommer, SGB XI § 45c Weiter... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Um die häusliche Pflege zu stabilisieren und den pflegerischen Bedarf zu decken sollen für Pflegebedürftige und den Angehörigen verschiedenen Möglichkeiten zur Betreuung und Entlastung geschaffen werden. Der Gesetzgeber bindet damit die niedrigschwelligen Betreuungsangebote in die Erfüllung der Aufgabe ein, Menschen mit erheblichem Bedarf an allgemeiner Beaufsichtigung ...mehr

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Zerb 2/2016, Das streitige ... / (3) Lucidum intervallum

Die viel zitierten lichten Momente werden aus medizinischer Sicht bei den meisten dauerhaften, geistigen, nachhaltig wirkenden Erkrankungen von der derzeitigen neurologischen Forschung ausgeschlossen.[106] Steht die Testierunfähigkeit grds. fest, muss zunächst von demjenigen, der sich darauf beruft, dargelegt und bewiesen werden, dass es ein solches lucidum intervallum beim ...mehr

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Zerb 2/2016, Das streitige ... / (4) Verlaufstypen

Dabei sind verschiedene Verlaufstypen hinsichtlich ihres Zeitverlaufs zu unterscheiden:[110]mehr

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Zerb 2/2016, Das streitige ... / c) Darlegungslast und Amtsermittlung

Die Frage der Testierfähigkeit ist im Erbscheinsverfahren nach § 26 FamFG von Amts wegen zu prüfen.[137] Dies bedeutet nicht, dass das Nachlassgericht in jedem Falle die Testierfähigkeit überprüfen müsste; denn der Grundsatz der Amtsermittlung bedeutet nicht, dass das Gericht allen nur denkbaren (theoretischen) Möglichkeiten nachgehen müsste (s. o.). Eine gerichtliche Ermitt...mehr

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Zerb 2/2016, Das streitige ... / (1) Befund einer Geisteskrankheit oder Geistesschwäche

Das Gesetz unterscheidet zur Testierunfähigkeit die Geistesschwäche, die krankhafte Störung der Geistestätigkeit und die Bewusstseinsstörung.[78] In medizinischer Hinsicht unterscheiden sich diese wie folgt:mehr

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Auslegung eines Ehegattentestaments ohne Schlusserbeneinsetzung

Ein tragischer Fall Ein Ehepaar war in seiner gemeinsamen Wohnung tot aufgefunden worden. Der genaue Todeszeitpunkt ließ sich nicht feststellen. Nach den Ermittlungen ist der Ehemann kurze Zeit vor seiner an Demenz leidenden Ehefrau gestorben. Die Eheleute hatten rund 30 Jahre zuvor ein gemeinschaftliches Testament errichtet, das von dem Ehemann verfasst und von beiden Ehegatt...mehr

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Zerb 10/2015, Anfechtungsre... / Aus den Gründen

Das gemäß den §§ 58 Abs. 1, 59 Abs. 1 und 2, 63 Abs. 1, 3, 64 Abs. 1 FamFG zulässige Rechtsmittel ist nicht begründet. Die Erbfolge ist anhand des Testaments vom 1.6.2005 zu bestimmen. Wie das Nachlassgericht, ist auch der Senat davon überzeugt, dass die dort getroffene Schlusserbeneinsetzung der Beteiligten zu 2) und 3) durch die Testamente vom 27.5.2007 und 28.6.2007 nicht ...mehr

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Zerb 10/2015, Jahrestagung des VorsorgeAnwalt e.V. 2015

Am 8.5. und 9.5.2015 fand die Jahrestagung des VorsorgeAnwalt e.V. in Bonn statt. Das Hotel Collegium Leoninum stellte für die Themen des VorsorgeAnwalt e.V. einen passenden Tagungsort dar, weil das Haus zugleich Hotel und Seniorenresidenz ist. Die Tagung begann mit einem Workshop zu Gestaltungsfragen bei der Vorsorgevollmacht. Zunächst wurde die Frage diskutiert, in welchem ...mehr

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Zerb 09/2015, Genehmigung d... / Aus den Gründen

II. Die nach §§ 58, 352 FamFG zulässigen Beschwerden haben in der Sache vorläufigen Erfolg. Sie führen zur Zurückverweisung an das Nachlassgericht, weil dessen Verfahren unter einem wesentlichen Mangel leidet, vor einer Sachentscheidung eine aufwändige Beweisaufnahme erforderlich wäre, die Zurückverweisung von einem Beteiligten beantragt worden ist (§ 69 Absatz 1 Satz 3 FamF...mehr

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Zerb 8/2015, Vorsorgevollma... / 1. Einleitung

Für die allgemein zu bedenkenden Aspekte einer Patientenverfügung soll auf die inzwischen umfangreiche Literatur zu ihr verwiesen werden.[2] Bei der Beratung von jüngeren Menschen spielt aber z. B. die Demenz seltener eine Rolle.[3] Dafür muss und sollte auf andere Fragen intensiver eingegangen werden, wie die der Geltung der Verfügung bei einer tödlich verlaufenden Krankhei...mehr

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Zerb 8/2015, Vorsorgevollma... / 3. Sogenanntes "Wachkoma"

Das sogenannte "Wachkoma" ist für jüngere Menschen eine, im Vergleich zu älteren Menschen, deutlich größere Gefahr, als etwa eine fortgeschrittene Demenz. Es tritt z. B. durch Unfälle im Straßenverkehr oder beim Sport ein, besonders bei Einwirkungen auf das Gehirn durch Sauerstoffmangel oder starke Erschütterung. Die akute Situation sowie das äußerliche Erscheinungsbild der ...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium
Zusammenveranlagung mit Ehegatten im Pflegeheim

Leitsatz Eine Zusammenveranlagung mit einem in einem Pflegeheim lebenden Ehegatten ist bei Vorliegen einer krankheitsbedingt eingeschränkten Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft auch dann möglich, wenn der Steuerpflichtige mit einer neuen Lebensgefährtin zusammenlebt. Sachverhalt Die Ehefrau des Klägers erkrankte an Demenz. Nach Verschlimmerung der Krankheit wurde die Ehefrau ...mehr

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Ausnahmsweise kann eine Stromsperrung wegen gesundheitlicher Gefährdung rechtswidrig sein

Zahlungs­rückstand Ein älteres Ehepaar hatte gegenüber einem Energieversorgungsunternehmen einen Zahlungsrückstand von 396 EUR und 1.486,74 EUR für sonstige Kosten. Das Unternehmen teilte den Eheleuten mit, dass die Energieversorgung zu einem bestimmten Zeitpunkt eingestellt würde. Ehefrau ist auf Sauerstoff­gerät angewiesen Der 59-jährige Ehemann ist an Demenz erkrankt, die 58...mehr

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Sommer, SGB XI § 45a Berech... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Nach übereinstimmender Auffassung aller in der Pflege Verantwortlichen war eine Verbesserung der Versorgungssituation – insbesondere von demenzkranken Menschen – dringend erforderlich. Darauf wies auch der 4. Altenbericht der Bundesregierung des Jahres 2002 hin. Dem Bericht zufolge, der eine Gesamtanalyse zur Lage der älteren Generation mit Augenmerk auf Hochaltrigkeit...mehr

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Sommer, SGB XI § 45a Berech... / 3 Literatur

Rz. 9 Dietrich, Richtlinie zur Feststellung von Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz und zur Bewertung des Hilfebedarfs neu gefasst, RdLH 2008 S. 120. Fahlbusch, "Pflegestufe Demenz" – Die Regelungen für Demenzkranke im Pflege-Weiterentwicklungsgesetz, ArchsozArb 2008 S. 26. Kukla, Weiterentwicklung der Pflegeversicherung – aber nur in kleinen Schritten, KrV...mehr

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Sommer, SGB XI § 43 Inhalt ... / 2.3.3 Höchstbetrag in besonderen Ausnahmefällen (Härtefälle)

Rz. 27 Eine Anhebung des Höchstbetrags von 1.612,00 EUR auf 1.995,00 EUR lässt der Gesetzgeber in Abs. 3 in besonderen Ausnahmefällen, zur Vermeidung von Härten, für Pflegebedürftige der Pflegestufe III zu. Allerdings wird der Anspruch davon abhängig gemacht, dass ein außergewöhnlich hoher und intensiver Pflegeaufwand erforderlich ist, der das übliche Maß der Pflegestufe III...mehr

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Sommer, SGB XI § 17 Richtli... / 2.3 Härtefall-Richtlinien (Abs. 1 Satz 3)

Rz. 24 Sowohl in § 36 Abs. 4 als auch in § 43 Abs. 3 finden sich Härtefallregelungen, welche den Betroffenen neben den in der Leistungshöhe begrenzten Beträgen nach § 36 Abs. 3 und § 43 Abs. 2 bei Vorliegen besonderer Voraussetzungen einen Anspruch auf Gewährung eines weiteren (ebenfalls in der Höhe limitierten) Betrages einräumt. Nach § 36 Abs. 4 können die Pflegekassen in b...mehr

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Zerb 1/2015, Die Ladung des... / Aus den Gründen

Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Zu Recht ist das Nachlassgericht zu dem Ergebnis gelangt, dass die Voraussetzungen für die Erteilung des von dem Beschwerdeführer erstrebten Alleinerbscheins aufgrund des Testaments vom 24.12.2011 nicht vorliegen. 1. Die Erblasserin war nach Überzeugung des Senats im Zeitpunkt der Testamentserrichtung testierunfähig im ...mehr

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§ 10 Erbrecht und Grundbuch / 1. Typischer Sachverhalt

Rz. 79 Beispiel Im Grundbuch ist der Käufer eines Gebäudegrundstücks als dessen Eigentümer eingetragen. Verkäufer war der Erblasser E, dessen Alleinerbin seine Tochter T geworden ist. Der Erblasser E hat mit dem jetzt eingetragenen Eigentümer über das Gebäudegrundstück einen notariellen Kaufvertrag geschlossen, aufgrund dessen die Auflassung sofort in derselben Urkunde erklär...mehr

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§ 7 Nachlassgerichtliches V... / e) Muster: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gem. §§ 68 Abs. 3 S. 1, 49 FamFG

Rz. 285 Muster 198 An das Oberlandesgericht _________________________ Nachlasssache _________________________ Az. _________________________ Einziehung des Erbscheins und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gem. § 49 FamFG In der Nachlasssache _________________________, verstorben am _________________________ in _________________________, beantrage ich namens und im Auf...mehr

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§ 7 Nachlassgerichtliches V... / d) Muster: Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens

Rz. 76 Muster 152 An das Amtsgericht – Nachlassgericht – (Baden-Württemberg: Staatl. Notariat) _________________________ Nachlasssache _________________________ Az. _________________________ Erbscheinsantrag des _________________________ Der Erblasser war zum Zeitpunkt der Errichtung des Testaments infolge einer altersbedingten Demenz nicht testierfähig. Die Zeugen _______________...mehr

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§ 7 Nachlassgerichtliches V... / c) Muster: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung § 49 FamFG

Rz. 283 Muster 197 An das Amtsgericht – Nachlassgericht – (Baden-Württemberg: Staatl. Notariat) _________________________ Nachlasssache _________________________ Az. _________________________ Einziehung des Erbscheins und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gem. § 49 FamFG In der Nachlasssache _________________________, verstorben am _________________________ in ______...mehr

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§ 8 Erbenfeststellungsklage / 2. Voraussetzungen der Testierfähigkeit

Rz. 166 Grundsätzlich kann ein Testament errichten, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat, §§ 2229 Abs. 1, 2233 Abs. 1 BGB. Zum Abschluss eines Erbvertrags ist allerdings unbeschränkte Geschäftsfähigkeit erforderlich, § 2275 Abs. 1 BGB. Ein Minderjähriger kann mit Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters einen Erbvertrag schließen, § 2275 Abs. 2 BGB. Rz. 167 Die Tatsache, das...mehr

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§ 12 Erbengemeinschaft / 5. Muster: Klage auf Grundbuchberichtigung in Prozessstandschaft

Rz. 113 Muster 316 An das Landgericht – Zivilkammer – _________________________ Klage des Herrn _________________________ – Klägers – Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt _________________________ gegen Frau _________________________ – Beklagte – wegen: Grundbuchberichtigung Namens und in Vollmacht des Klägers erhebe ich Klage gegen die Beklagte und werde in dem zu bestimmenden Termin...mehr

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§ 7 Nachlassgerichtliches V... / g) Muster: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung

Rz. 287 Muster 199 An das Landgericht – Zivilkammer – _________________________ Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung des _________________________, _________________________ – Antragsteller – Verfahrensbevollmächtigter: Rechtsanwalt _________________________ gegen _________________________, _________________________ – Antragsgegnerin – wegen: Herausgabe des Erbscheins Namens...mehr

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§ 10 Erbrecht und Grundbuch / 2. Muster: Klage auf Grundbuchberichtigung in Prozessstandschaft

Rz. 149 Muster 256 An das Landgericht – Zivilkammer – _________________________ Klage des Herrn _________________________ – Klägers – Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt _________________________ gegen Frau _________________________ – Beklagte – wegen Grundbuchberichtigung. Namens und in Vollmacht des Klägers erhebe ich Klage gegen die Beklagte und werde in dem zu bestimmenden Termin...mehr

Lexikonbeitrag aus TVöD Office Professional
Neuregelung von Pflegezeit ... / 2.1 Ausweitung des Begriffs der pflegebedürftigen "nahen Angehörigen"

Der Begriff der pflegedürftigen nahen Angehörigen wird nach § 7 Abs. 3 PflegezeitG n. F. ausgeweitet auf Stiefeltern, Partner einer lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft, Schwägerinnen und Schwäger. Aufgrund der Verweisung in § 2 Abs. 3 FamilienpflegezeitG auf die §§ 5 bis 8 des PflegezeitG gilt die Ausweitung des Angehörigenbegriffs auch für den Anspruch auf Familienpflege...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB XI § 45e Anschu... / 2.1 Regelungsziele des Gesetzgebers

Rz. 4 Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen durch die Vielzahl der ambulant betreuten Wohngruppen eine nennenswerte und sozial adäquate, aber durch die Gesellschaft finanzierbare Alternative zu großen Pflegeheimen bilden. Die Gründung dieser Gruppen ist für Patienten, deren Versorgung in größeren Einheiten nicht gewährleistet werden kann, aufgrund der Besonderheit der Erkr...mehr

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Beweise zur Geschäftsunfähigkeit des Erblassers im Grundbuchstreit

Gelegentlich will ein Erbe die Wirksamkeit einer noch vom Erblasser vorgenommenen Immobilienveräußerung mit der Behauptung infrage stellen, dass dieser geschäftsunfähig gewesen sei. Wie kann er vorgehen? Grundbuch­berichtigungs­anspruch War der Erblasser bei der Grundstücksübertragung geschäftsunfähig, ist dessen Auflassungserklärung nichtig (§§ 104 Nr. 2, 105 Abs. 2 BGB). Ihm...mehr

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zerb 9/2014, Schutz vor Erb... / 2.6 Forderungen nach Gesetzesänderungen in der Popularliteratur

Zwischenzeitlich erscheinen immer mehr Werke, die sich mit den Problemen des "Unrecht"[43] oder der "Abzocke"[44] durch die sog. Erbschleicherei weniger wissenschaftlich als populär auseinandersetzen. Dabei werden auch immer Aufforderungen an Politiker laut, die Gesetze zum besseren Schutz vor Erbschleicherei zu ändern. So soll z. B. der Zwang zur Einheitsentscheidung bei der ...mehr

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zerb 9/2014, Umdeutung eine... / Sachverhalt

Der Erblasser ist im Februar 2012 im Alter von 86 Jahren verstorben. Die Beteiligte zu 1 (geboren 1924) ist seine Ehefrau. Der Beteiligte zu 2 (geboren 1954) ist der gemeinsame Sohn. Es liegt ein notarielles gemeinschaftliches Testament vom 9.3.2009 vor, das auszugsweise wie folgt lautet: "I. Vorbemerkung ... Ich (Ehefrau) bin Alleineigentümerin von verschiedenen Grundstücken ...mehr