Fachbeiträge & Kommentare zu Compliance

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Prüfung des Jahresabschluss... / 3.4 Prüfung des internen Kontrollsystems

Von zentraler Bedeutung für die Durchführung einer Abschlussprüfung nach dem risikoorientierten Prüfungsansatz ist die Prüfung des internen Kontrollsystems (IKS). Ausführungen hierzu finden sich in IDW PS 261 (ISA (DE) 315), der jedoch recht abstrakt gehalten und für den unbefangenen Leser schwer verständlich ist. Dieser Bereich der Abschlussprüfung ist allerdings für den St...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.2 Erläuterung zu den einzelnen Risiken

4.2.1 Ausfall der Cloud Ausfälle der – auch Hyperscaler genannten – großen Anbieter von Cloud-Dienstleistungen sind selten. So zeigt beispielweise die Website https://cloudcomparisontool.com/ eine Verfügbarkeit (monthly uptime in %) von 100 % oder minimal darunter für die großen internationalen Anbieter. Betrachtet man allerdings die Folgen – auch eines kurzzeitigen Ausfalls –...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.3 Management der Risiken

In der Regel haben die Unternehmen bisher nur einzelne Aspekte ihrer IT in Cloud-Lösungen abgebildet. Mit zunehmendem Fortschreiten der Transformation in Richtung Cloud müssen sich die Unternehmen aber immer mehr mit der Frage befassen, welche Risiken sich für sie ergeben können und wie ein angemessener Umgang mit diesen Risiken aussehen kann. Risiken für die Unternehmen könn...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.3.1.1 Risiken identifizieren

Für die Identifikation der Risiken können bereits vorhandene Aufstellungen zu Risiken des Cloud Computings wie beispielsweise das Dokument der European Network and Information Security Agency (enisa) zum Thema "Cloud computing: Benefits, risks and recommendations for information security", die exemplarische Darstellung unter 4.1. hier oder andere Dokumente als Basis verwende...mehr

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Compliance: Cloud Computing – Risiken, Ursachen und mögliche Folgen

Zusammenfassung Überblick Cloud Computing ist heute aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Sowohl in den Unternehmen als auch im privaten Bereich hat Cloud Computing heute einen bereits hohen und noch weiter steigenden Stellenwert. So wird erwartet, dass sich die Einnahmen aus Cloud Infrastruktur Dienstleistungen von 2024 bis 2028 von 850 Mrd. USD in 2024 verdoppeln werden. E...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.3.1 Prozess des Managements von Risiken von Cloud Computing

In Anlehnung an die klassische Vorgehensweise des Risikomanagements ergibt sich das folgende Vorgehensmodell zum Risikomanagement: Abbildung 4: Vorgehen zum Risikomanagement 4.3.1.1 Risiken identifizieren Für die Identifikation der Risiken können bereits vorhandene Aufstellungen zu Risiken des Cloud Computings wie beispielsweise das Dokument der European Network and Information...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 5 Fazit

Aufgrund der steigenden Datenbestände und der zunehmenden Digitalisierung werden in der Zukunft immer mehr Unternehmen Cloud Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Zweifelsohne bietet Cloud Computing dem Anwender zahlreiche Vorteile. Um jedoch keine bösen Überraschungen zu erleben, ist es erforderlich, dass die Unternehmen die potenziellen Risiken erkennen, sich mit diesen kri...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.2.7 "Lahmlegen" des Systems

Ein weiteres Szenario ist der Angriff Krimineller auf die Systeme des Cloud Providers. Dabei könnten die Server durch einen Hackerangriff lahmgelegt werden. So machte das Bundeskriminalamt in seinem aktuellen Lagebild Cybercrime Angriffe mit Ransomware zum Fokusthema.[1] Im Falle solcher Angriffe hätte der Anwender keinen oder nur noch sehr eingeschränkt Zugriff auf seine Da...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.2.9 Steuerrechtliche Risiken

Die Verantwortung für die Ordnungsmäßigkeit der elektronischen Bücher und der sonstigen elektronischen Aufzeichnungen trägt ausschließlich der Steuerpflichtige. Dies gilt auch, wenn die Buchführung oder die Aufbewahrung ausgelagert werden.[1] 4.2.9.1 Verstöße gegen die Ordnungsvorschriften für die Buchführung nach § 146 AO Durch das JStG 2020 wurde in § 146 AO ein neuer Abs. 2...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.2.9.2 Verstöße gegen die Ordnungsvorschriften für die Aufbewahrung von Unterlagen nach § 147 AO

In § 147 AO ist geregelt, welche Vorschriften für die Aufbewahrung von Unterlagen beachtet werden müssen. Wird die elektronische Buchführung in eine Cloud ausgelagert, sind insbesondere die Einhaltung der Aufbewahrungsfrist nach § 147 Abs. 2 AO, die Verpflichtung zur Lesbarmachung von elektronischen Unterlagen nach § 147 Abs. 5 AO und die Ermöglichung des Datenzugriffs auf d...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.2.12 Einhaltung der Vorschriften zum Datenschutz

Die seit Mai 2018 geltenden Vorschriften zum Datenschutz (Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union und Bundesdatenschutzgesetz) definieren noch einmal mehr im Detail die Pflichten der Unternehmen, die personenbezogene Daten (z. B. von Kunden, Lieferanten, Mitarbeitern, etc.) in die Cloud auslagern. Von Bedeutung sind dabei insbesondere die Vorschriften zur Auftragsv...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / Zusammenfassung

Überblick Cloud Computing ist heute aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Sowohl in den Unternehmen als auch im privaten Bereich hat Cloud Computing heute einen bereits hohen und noch weiter steigenden Stellenwert. So wird erwartet, dass sich die Einnahmen aus Cloud Infrastruktur Dienstleistungen von 2024 bis 2028 von 850 Mrd. USD in 2024 verdoppeln werden. Einer der wesent...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.3.1.3 Risiken begrenzen

Auf der Basis der Risikolandkarte kann dann eine Priorisierung vorgenommen werden. Risiken mit vergleichsweise hoher Eintrittswahrscheinlichkeit und Schadenshöhe sollten naturgemäß mit Vorrang adressiert werden. Für die einzelnen Risiken sollten Maßnahmen abgeleitet werden, durch die die Risiken bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise in einem noch tragbaren Rahmen bleiben. Zu...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 1 Einleitung

Cloud Computing ist heute im Alltag der Unternehmen angekommen. Waren es 2016 noch nur 65 % der Unternehmen, die angaben, Cloud Services zu nutzen, waren es 2022 bereits 84 % und 2024 98 % der Befragten, die angeben, in der Cloud zu sein.[1] Cloud Computing bietet den nachfragenden Unternehmen eine Vielzahl an Vorteilen. Während noch 2022 die Reduzierung der Kosten das Hauptz...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 3 Arten von Cloud Computing

Unter dem Begriff Cloud Computing werden verschiedene Dienstleistungsmodelle zusammengefasst. Abbildung 2: Service- und Verteilungsmodelle bei Cloud Computing Anhand der Tiefe der bereit gestellten Ressourcen lassen sich folgende Servicmodelle unterscheiden: IaaS: Infrastructure as a Service PaaS: Plattform as a Service SaaS: Software as a Service IaaS bedeutet, dass dem nachfrage...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.1 Übersicht ausgewählter Risiken

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Compliance: Cloud Computing... / 4.2.2 Technische Probleme

Ursächlich für den Ausfall des Servers können technische Probleme sein. So besteht das Risiko, dass die Verbindung zur Cloud aufgrund von Störungen oder eines Komplettausfalls des Internets nicht mehr zur Verfügung steht. Wie alltäglich dieses Risiko ist, zeigt sich daran, wie viele Störmeldungen täglich auf entsprechenden Websites eingehen.[1] In den meisten Fällen gelingt ...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.2.1 Ausfall der Cloud

Ausfälle der – auch Hyperscaler genannten – großen Anbieter von Cloud-Dienstleistungen sind selten. So zeigt beispielweise die Website https://cloudcomparisontool.com/ eine Verfügbarkeit (monthly uptime in %) von 100 % oder minimal darunter für die großen internationalen Anbieter. Betrachtet man allerdings die Folgen – auch eines kurzzeitigen Ausfalls – so wird klar, dass ein...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.2.4 Insolvenz des Cloud-Anbieters

Der Markt für Cloud-Produkte und Cloud-Dienstleistungen wächst. Daraus folgt, dass auch die Zahl der Wettbewerber und damit die Intensität des Wettbewerbs zunimmt. Nicht alle Anbieter werden auf Dauer überleben können. Die Insolvenz eines Anbieters ist daher ein relevantes Thema. Aus der Insolvenz eines Anbieters können sich verschiedene Konsequenzen ergeben. Zum einen ist es...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.2.6 Datenzugriff Dritter

Einerseits ist im Rahmen eines Angriffs denkbar, dass der Hacker sich Zugang zu den Daten des Anwenders verschafft. Er hat dann also die gleichen Zugriffsmöglichkeiten wie der Anwender selbst. So ist es z. B. möglich, dass er Rechnungen auf den Namen des Anwenders ausstellt oder ihm erteilte Einzugsermächtigungen missbraucht. Zudem hat er Zugriff auf alle dort vorhandenen per...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.2.8 Beschlagnahme/Zugriffsbeschränkung

Aus dem Kontext der Beschlagnahme ergeben sich hinsichtlich des Cloud Computings zwei wesentliche Aspekte. Zum einen geht es um die Frage, welche Risiken entstehen, wenn Hardware, auf der die Daten in der Cloud gelagert werden, beschlagnahmt oder sichergestellt wird. Aufgrund der Virtualisierung der Datenbestände ist eine Abgrenzung der Daten auf einzelne Speichermedien schwi...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.2.9.3 Gewerbesteuerliche Hinzurechnungen

Nach § 8 Nr. 1d und e GewStG ist ein Viertel der Summe aus Miet-, Pachtzinsen und Leasingraten für die Benutzung von beweglichen bzw. unbeweglichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens, die im Eigentum eines anderen stehen, zu 20 % bzw. zu 50 % hinzuzurechnen, soweit die Summe den Betrag von 200.000 EUR übersteigt[1]. Es stellt sich daher die Frage, bei welchen Vertragstype...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.2.9.1 Verstöße gegen die Ordnungsvorschriften für die Buchführung nach § 146 AO

Durch das JStG 2020 wurde in § 146 AO ein neuer Abs. 2a eingefügt. Verlangte § 146 AO zuvor, dass die Bücher und sonstigen Aufzeichnungen im Geltungsbereich der AO geführt und aufbewahrt werden, erlaubt es der neu eingefügte Absatz nunmehr, dass ... "Steuerpflichtige elektronische Bücher und sonstige erforderliche elektronische Aufzeichnungen oder Teile davon in einem andere...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.2.11 Beendigung des Vertrags

Möchte der Anwender den Vertrag beenden, ergeben sich bei genauerer Betrachtung einige Probleme. So stellt sich z. B. die Frage, wie die Daten zum Anwender zurücktransferiert und wie im Anschluss daran mit ihnen verfahren werden soll. Problematisch ist, ob der Anwender selbst überhaupt über die notwendigen Speicherkapazitäten verfügt, um die Daten künftig im eigenen Rechenzen...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.2.13 Beauftragung von Subunternehmern durch kleinere Cloud-Anbieter

Gerade bei kleineren Cloud-Anbietern besteht das Risiko, dass sie nicht über das erforderliche Knowhow oder über die benötigten Kapazitäten verfügen und daher große Cloud-Anbieter als Subunternehmer beauftragen. Im ungünstigsten Fall wird das auslagernde Unternehmen darüber nicht informiert. Bei Auftreten von Problemen – gleich welcher Art – oder beim Ausfall des kleineren C...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4.3.1.2 Risiken bewerten

Nach der Identifikation der Risiken sind Eintrittswahrscheinlichkeiten und Schadenshöhe zu schätzen. Es kommt in diesem Schritt nicht darauf an, ganz präzise Werte abzuleiten. Wahrscheinlich ist das auch nicht immer möglich. Gegebenenfalls kann man hier zunächst auch mit Werten für die Eintrittswahrscheinlichkeit in "sehr gering – gering – mittel – hoch – sehr hoch" arbeiten...mehr

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Compliance: Cloud Computing... / 4 Risiken

Die möglichen Risiken beim Cloud Computing werden nachstehend in einer Risikotabelle dargestellt und anschließend kurz erläutert. Die Risikoanfälligkeit und die Folgen hängen dabei von dem jeweils eingesetzten Service- und Bereitstellungsmodell ab. In diesem Artikel sollen nicht alle generell möglichen Risiken beim Cloud Computing aufgezeigt werden. Hierzu existieren bereits ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Compliance: Cloud Computing... / 4.2.3 Höhere Gewalt

Neben den angesprochenen technischen Problemen als Ursache für den Ausfall des Servers sind auch Ausfälle aufgrund höherer Gewalt möglich. Die Unwetter haben an Intensität zugenommen und können massive Zerstörungen nach sich ziehen, die teilweise auch die Infrastruktur lahmlegen.[1] Auch Rechenzentren von Cloud-Anbietern sind diesen extremen Einflüssen ausgesetzt. Cloud-Anbi...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Compliance: Cloud Computing... / 4.2.5 Hackerangriff

Ferner besteht das Risiko, dass Rechenzentren des Cloud-Anbieters bewusst durch menschliches Handeln in Form von Hackerangriffen zerstört, beschädigt oder manipuliert werden. Insgesamt wurden laut Bundeskriminalamt im Jahr 2023 134.407 Straftaten im Bereich Cybercrime erfasst. Das stellt sogar einen leichten Rückgang dar. Demgegenüber steht allerdings der Anstieg der Strafta...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Compliance: Cloud Computing... / 4.2.10 Verstoß gegen Exportkontrollvorschriften

Obwohl sich viele Unternehmen dieses Risikos nicht bewusst sind, kann es durchaus sein, dass die Inanspruchnahme von Cloud-Dienstleistungen und die damit verbundene Datenübermittlung den Vorschriften der Exportkontrolle unterliegen. Grundsätzlich unterliegt ein Unternehmen der Exportkontrolle, wenn es genehmigungspflichtige Güter ausführt und/oder Güter in ein kritisches Land...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Compliance: Cloud Computing... / 2 Wesentliche Merkmale des Cloud Computing

Eine allgemeingültige Definition des Cloud Computing existiert nicht. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik verwendet die Definition der ISO-Norm ISO/IEC 22123-1 Abschnitt 3.1.1.: "Cloud Computing: Paradigma, einen netzwerkbasierten Zugang auf ein skalierbares und elastisches Reservoir gemeinsam nutzbarer physischer oder virtueller Ressourcen nach dem Selbst...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
B. AVB D&O / a. Grundlagen der Verbandsgeldbußen

Rz. 146 Gegen juristische Personen können Bußgelder, nicht jedoch Kriminalstrafen verhängt werden, in vielen anderen Rechtsordnungen, auch innerhalb der EU und nach dem Strafrecht vieler US-Bundesstaaten ist dies hingegen möglich. Auch in Deutschland soll dies durch das neue Verbandssanktionengesetz (VerSanG-E) künftig möglich sein. Sobald dieses in Kraft tritt, wird der Aus...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
B. AVB D&O / 5. Wirksamkeit des Ausschlusses und sonstige Pflichtverletzung

Rz. 59 Der Ausschluss des Versicherungsschutzes bei wissentlicher Pflichtverletzung wird überwiegend für wirksam erachtet.[1] Für die D&O-Versicherung liegt noch keine BGH-Entscheidung vor.[2] Allerdings hält der BGH den Ausschluss der wissentlichen Pflichtverletzung bei der Vermögensschadenshaftpflichtversicherung bei den verbreiteten Berufshaftpflichtversicherungen für zul...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
B. Allgemeiner Teil / B4-7 Embargobestimmung

Es besteht – unbeschadet der übrigen Vertragsbestimmungen – Versicherungsschutz nur, soweit und solange dem keine auf die Vertragsparteien direkt anwendbaren Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos der Europäischen Union oder der Bundesrepublik Deutschland entgegenstehen. Dies gilt auch für Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos der Vere...mehr

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Literaturverzeichnis

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Lexikonbeitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Gesundheitsrisiko / 2.3 Psychosoziale Gesundheitsrisiken in der ISO 45003

Die ISO 45003 betont, dass neben betrieblichen Schutzmaßnahmen auch individuelle Bewältigungsstrategien für psychosoziale Risiken gefördert werden sollten (ISO 45003, 2021).[1] Relevanz der Verknüpfung von BGM und ISO 45001 Die Verbindung von BGM und ISO 45001 ermöglicht Unternehmen, Gesundheitsförderung und Arbeitsschutz zu vereinen. Diese Kombination bietet: Präventiven Mehr...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Process Mining als Instrume... / 5.3 Process Mining im Rahmen von Tax Compliance Management

Als weiteres Einsatzgebiet bietet sich der Einsatz im Rahmen des Tax Compliance Management an. So können beispielsweise durch Process Mining Abweichungen bei den internen Kontrollen gegenüber dem eigentlich angedachten Prozessablauf aufgedeckt und abgestellt werden. Darüber hinaus kann das Process Mining der Einstieg in eine automatisierte Umsetzung des internen Kontrollsyst...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Process Mining als Instrume... / 2.5 Methoden der Prozessanalyse

Die Wahl einer der klassischen Methoden für die Analyse der Prozesse erfolgt zunächst entsprechend der Zielstellung der Analyse. Zielstellung können u. a. sein: Senkung der Durchlaufzeit Senkung der Kosten Verbesserung der Qualität/Senkung der Fehlerquote Überprüfung der Einhaltung von vorgegebenen Prozessen (Process Compliance) Verbesserung des Automatisierungsgrades eine Kombina...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Dekarbonisierung in der Lie... / 6 Fazit: Dekarbonisierung der Lieferkette ist weit mehr als eine Compliance-Aufgabe

Die Dekarbonisierung der Lieferkette erweist sich als strategischer Imperativ für das Top-Management moderner Unternehmen. Die Beispiele in diesem Artikel verdeutlichen, dass die Dekarbonisierung der Lieferkette weit mehr als eine Compliance-Aufgabe ist. Sie bietet Chancen für Kosteneinsparungen, Innovationen und Wettbewerbsvorteile. Unternehmen, die diese Aspekte berücksich...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Nachhaltigkeit: Arbeitsrech... / 2.3.2 Prämien und Wettbewerbe

Neben der variablen Vergütung mit Zielvereinbarung können auch Prämien werden, die ein bestimmtes nachhaltiges Verhalten belohnt (z. B. Papiersparprämie). Wichtig Vertragliche Ausgestaltung von Prämien Es ist wichtig die variable Vergütung mit Zielvereinbarung als widerruflich oder (nicht und) als freiwillige Leistung auszugestalten, um diese als Arbeitgeber auch wieder ändern...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Nachhaltigkeit: Arbeitsrech... / 4.1 Soziales Engagement des Unternehmens

Grundsätzlich können Unternehmen soziale Projekte fördern . Erste Möglichkeiten sind die rein finanzielle Unterstützung oder solidarische Bekundungen. Dabei sind zunächst keine arbeitsrechtlichen Themen zu beachten. Darüber hinaus sollen oftmals auch medienwirksam Projekte mit der Arbeitskraft der Arbeitnehmer eines Unternehmens unterstützt werden. Wird der Arbeitnehmer im Ra...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
AGG-Beschwerdestelle / 6.3.2 Gemeinsame oder getrennte Meldestellen

Die Meldestellen können von unterschiedlichen Personen und Abteilungen geführt werden, bei entsprechender notwendiger Sachkunde aber auch von identischen Personen betrieben werden.[1] Praxis-Tipp Getrennte Meldestellen nach AGG und HinSchG Weil das HinSchG grundsätzlich schwerwiegendere Verstöße im Blick hat, die straf- oder bußgeldbewehrt sind und es für beide Stellen untersc...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
AGG-Beschwerdestelle / 2.1 Zuständige Stelle

Die Bestimmung der zuständigen Stelle fällt in die Organisationshoheit des Arbeitgebers. Gesetzliche Vorgaben hierfür bestehen nicht.[1] Die personelle Besetzung der Beschwerdestelle obliegt damit allein dem Arbeitgeber.[2] Er hat einen weiten Spielraum, welchen Personen er die Befugnisse der Beschwerdestelle einräumt. "Stelle" i. S. d. Gesetzes kann eine einzelne Person sein...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Bußgelder und Schadensersat... / 2 Vermeidung von Datenschutzverstößen

Wie bereits eingangs erläutert, gibt es eine Vielzahl gesetzlicher und behördlicher Vorgaben zum Datenschutz. Unternehmen müssen sich mit diesen Vorgaben auseinandersetzen, um datenschutzkonform handeln zu können und Datenschutzverstöße zu vermeiden. Vorbehaltlich der im Einzelfall relevanten Details und Einzelfragen gibt es eine gewisse Schnittmenge an Strukturen und Grunds...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 5.4.6 Öffentliche Zuwendungen

Rz. 247 Im Fall der Gewährung von Zuwendungen aus öffentlichen Kassen (wie Bund, Ländern und Kommunen) an land- und forstwirtschaftliche Betriebe ist nach den allgemeinen Grundsätzen zu prüfen, ob die Zahlung Entgelt i. S. d. § 10 Abs. 1 UStG für eine steuerbare Leistung des Land- und Forstwirts ist, oder ob es sich um einen echten, nicht umsatzsteuerbaren Zuschuss handelt.[...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
China: Ab 1.11.2024 gelten neue Meldepflichten für wirtschaftlich Berechtigte

Zusammenfassung Am 1.11.2024 sind in China neue Regeln zur Meldung wirtschaftlich Berechtigter (UBOs) in Kraft getreten. Vor diesem Datum gegründete Unternehmen müssen ihre UBOs bis zum 1.11.2025 registrieren. Ab dem 1.11.2024 gegründete Unternehmen müssen ihre UBOs bei Gründung anmelden. China hat den Regulierungsrahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche in den vergangenen Jahren...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe TV-L Office Premium
Widersprüchliches Verhalten – Unwirksamkeit einer Probezeitkündigung

Leitsatz Leitsätze (amtlich) Erklärt der Vorgesetzte eines in den 1. 6 Monaten des Arbeitsverhältnisses zugleich noch in der Probezeit wie auch in der Wartezeit des § 1 Abs. 1 KSchG befindlichen Arbeitnehmers diesem kurz vor Ende der Probe- und Wartezeit, er werde "natürlich" mit Blick auf die Probezeit übernommen, und spricht derselbe Vorgesetzte dann kurz darauf namens und in Vollmacht des Arbeitgebers die ordentliche Probezeitkündigung gegenüber diesem Arbeitnehmer aus, erweist sich die Kündig...§ 242 BGBmehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FoVo 01/2025, Nur wer die (... / 1 Der Fall

Unterlassungsverfügung Der Schuldnerin ist durch einstweilige Verfügung vom 3.1.2022 untersagt worden, "im geschäftlichen Verkehr gegenüber dem Verbraucher bei dem Vertrieb von Lebensmitteln gesundheitsbezogene Angaben zu machen, ohne dass diese Angabe durch Aufnahme in die Listen nach Art. 13 und 14 HCVO aufgenommen wurden, wenn dies geschieht wie am 8.12.2021 auf der Intern...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
B / 24 Beweisverwertungsverbote, Allgemeines [Rdn 1286]

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
U / 16 Unzulässige Vernehmungsmethoden [Rdn 4776]

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