Fachbeiträge & Kommentare zu Checkliste

Checkliste zur Erinnerung an Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung Redaktion Die nachfolgende Übersicht möchte Ihnen – geordnet nach Themenbereichen – einen Überblick über wichtige und interessante im Jahr 2022 (bis zum jetzigen Zeitpunkt) ausführlich kommentierte Entscheidungen und Verwaltungsanweisungen geben und mag insofern als kleine Erinnerungshilfe verstanden wer...mehr

Diese Zusammenstellung zeigt, dass die wesentlichen Punkte der notwendigen Weiterentwicklung des Controllings bereits anhand der drei Weiterentwicklungsaspekte in den einzelnen Fachprozessen besprochen wurden. Dennoch sollen einige Anmerkungen eher grundsätzlicher Art zur Anpassung des industriell geprägten Controllings an ein Dienstleistungscontrolling gemacht werden. Laut ...mehr

Unter Fuhrparkmanagement wird verstanden, den Einsatz der Fahrzeugflotte im Unternehmen (Fuhrpark) zu verwalten, zu planen, zu steuern und zu überwachen. Das primäre Ziel ist, die Kostenstruktur in allen Bereichen des Fahrzeugeinsatzes (Beschaffung, Nutzung, Kraftstoff, Reparaturen, Steuern) zu optimieren. Ein Fuhrpark- und Flottenmanagement soll dabei helfen, alle Ressource...mehr

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Achatz, Schriftform, Zustellung und Beglaubigung im Wandel der gerichtlichen Digitalisierung, RDi 2022, 31 Bacher, Der elektronische Rechtsverkehr im Zivilprozess, NJW 2015, 2753 Bacher, Elektronisch eingereichte Schriftsätze im Zivilprozess, NJW 2009, 1548 Bacher, Das elektronische Schutzschriftenregister, MDR 2015, 1329 Baumbach/Lauterbach, ZPO, 80. Aufl. 2022 Bernhardt, Anwalt...mehr

Rz. 86 Eine Signaturprüfung kann sowohl im beA als auch außerhalb mit Software eines Drittanbieters erfolgen. Im beA selbst erfolgt die Signaturprüfung über eine eigene Schaltfläche "Signatur prüfen"; hier wird über eine sog. OCSP-Verzeichnisdienstauskunft ein Prüfprotokoll eingeholt. Im Verzeichnis des Zertifizierungsdiensteanbieters (für das beA also die BNotK) wird online...mehr

Unabhängig von der geregelten Nachfolge sollte es in jedem Unternehmen einen Plan für den Notfall geben, wenn der Geschäftsführer oder Inhaber wegen Unfall oder Krankheit kurzfristig ausfällt. Ist keine Notfallregelung vorhanden, gibt es z. B. auch keine Vertreterregelung, Vertrags- und Bankvollmachten oder Kenntnis einer Vertrauensperson über Passwörter und Konten, ist bei ...mehr

Checkliste: Was ist im Vorfeld der Abrechnung zu berücksichtigen?mehr

Bereits im Zeitpunkt des Rechnungseingangs empfiehlt es sich mittels einer Checkliste die notwendigen Voraussetzungen in einer Rechnung zu überprüfen, um die Versagung der Vorsteuer im Rahmen von später durchgeführten Betriebsprüfungen zu vermeiden. Mithilfe dieser Checkliste kann die Ordnungsmäßigkeit einer Rechnung geprüft werden:mehr

Rz. 75 Das Grundstück muss im Inland oder in einem EU-/EWR-Mitgliedstaat belegen sein.[1] Für Grundstücke in Drittstaaten (z. B. der Schweiz) wird (bislang) keine Steuerbefreiung gewährt. Mit der EU-Kapitalverkehrsfreiheit ist dies aber nicht vereinbar.[2] Mit dem (deutschen) Brexit-Steuerbegleitgesetz[3] wurde für Zwecke des ErbStG [4] fingiert, dass das Vereinigte Königreich...mehr

Soweit bei der Implementierung der Wiederverheiratungsklausel und der flankierenden Vermächtnisse die nachfolgenden Punkte[45] beachtet werden, kann der Verdruss durch missglückte Gestaltungen weitgehend vermieden werden.mehr

Rn 3 Der Bericht nach § 156 baut in der Praxis auf dem Sachverständigengutachten betreffend die Voraussetzungen für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens auf (nicht zuletzt weil der Sachverständige und der Insolvenzverwalter regelmäßig personenidentisch sind).[15] Nach § 156 Abs. 1 hat der Verwalter zu den folgenden Fragebereichen und Sachverhalten Stellung zu nehmen bzw. zu...mehr

Rn 4 Zur Darstellung der wirtschaftlichen Lage des Schuldners[16] und ihrer Ursachen dürfte im Regelfall ein Eingehen auf die folgenden Punkte erforderlich sein:[17] Rn 5 die Erläuterung der rechtlichen Situation des Schuldners (Rechtsform, Gründung, Gesellschafter, Geschäftsführer, Prokura, Kapital, Sitz, Gegenstand des Unternehmens, Firma). Die Darstellung ist zudem nicht a...mehr

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Konsolidierung und Weiter­entwicklung Hat man diese Phase überstanden, geht es um die langfristige Perspektive des Geschäftsmodells. Notwendig sind ein fortlaufendes Controlling, eine fortlaufende Überarbeitung und proaktives Verhalten im Umgang mit diesen Herausforderungen: Passt das Umfeld? Sollte das Modell verjüngt werden? Wie können die gesamten Geschäftsmodelle im Unter...mehr

Für die Abwicklung von Versicherungsschäden, die das Gemeinschaftseigentum betreffen, ist die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer zuständig. Für sie handelt der Verwalter. Ein besonderes Augenmerk sollte der Verwalter auf die Schadensanzeige, die Schadensminderungspflicht und die zügige Abwicklung legen. Die Schlechterfüllung einer dieser Aufgaben im Rahmen der Schadensabwick...mehr

Bevor Hausgeld verbucht wird, sollten folgende Prüfungen angestellt werden[1]: Regelt eine Vereinbarung die Verbuchung? Regelt ein Beschluss die Verbuchung? Hat der Hausgeldschuldner eine Bestimmung getroffen? § 366 BGB § 367 BGB § 366 Abs. 2 BGBmehr

Jeder Hausgeldklage sollten "routinemäßig" zur Vermeidung von Nachfragen und zum Beleg der von der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer aufgestellten Behauptungen bestimmte Anlagen beigefügt werden. Auf diese mag es im Einzelfall nicht ankommen, weil der Hausgeldschuldner die aufgestellten Tatsachen nicht bestreitet oder das Gericht meint, sie nicht zu brauchen. Ist es indes ...mehr

Im Fall des Zahlungsverzugs eines Wohnungseigentümers sollte der Verwalter stets "schematisch" vorgehen. Bietet der Einzelfall keinen Anlass, von diesem "Schema" abzuweichen, helfen routinierte und einstudierte Abläufe dem Verwalter, Fehler zu vermeiden und stets das Richtige zu unternehmen. Checkliste: Vorgehen bei Hausgeldverzug Allgemeine Vorbereitung des Mahnwesens durch ...mehr

Im begründeten Einzelfall ist mit dem Wohnungseigentümer persönlich am Telefon, aber auch (besser) durch Hausbesuch oder im Büro des Verwalters zu klären, warum es zu dem Rückstand oder der mangelnden Kontodeckung gekommen ist. Schriftliche Mahnungen werden häufig ignoriert.[1] Eine persönliche Ansprache hat hingegen – abhängig von den Gründen – häufig eine höhere Erfolgsquo...mehr

Wenn ein Wohnungseigentümer seine Pflichten als Wohnungseigentümer so schwer verletzt, dass sein Verbleiben in der Gemeinschaft für die übrigen Wohnungseigentümer unzumutbar wird, können die anderen Wohnungseigentümer von ihm die Veräußerung seines Wohnungseigentums verlangen. Steht ein Wohnungseigentum mehreren Wohnungseigentümern gesamthänderisch zu und stört nur einer von...mehr

Rz. 163 Für die Überprüfung der Messung empfiehlt sich etwa folgende Checkliste:mehr

Rz. 983 Eine Messung mit dem Lichtschrankenmessgerät "LS4.0" ist in der Auswertung dann als korrekt zu bewerten, wenn im Einzelnen die Punkte der folgenden Checkliste erfüllt sind. Rz. 984 Checkliste: Korrekte Auswertung der Messung bei der "LS4.0"mehr

Rz. 1029 Eine Messung mit dem Einseitensensormessgerät ist in der Auswertung dann als korrekt zu bewerten, wenn im Einzelnen die Punkte der folgenden Checkliste erfüllt sind. Rz. 1030 Checkliste: Korrekte Auswertung der Messung bei "ES1.0"mehr

Rz. 942 Eine Messung mit der Lichtschranke ESO µP 80 VIII/4 ist in der Auswertung dann als korrekt zu bewerten, wenn im Einzelnen die Punkte der folgenden Checkliste erfüllt sind. Checkliste: Korrekte Messungmehr

Rz. 1189 Die Messtechnik ist grundsätzlich die gleiche wie die des ES3.0. Von daher sei auf die dortigen Fallbeispiele verwiesen (s. Rdn 1099 ff.) Rz. 1190 Die PTB erteilt jedoch mittlerweile keine Baumusterprüfbescheinigungen mehr, wenn die vorgestellten Messgeräte Rohmessdaten abspeichern. Rz. 1191 Eine bemerkenswerte rechtliche Betrachtung dazu hat J. Thiele im Beitrag "Die...mehr

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Rz. 1147 Durch die Speicherung der Rohmessdaten wird beim ES3.0 eine nachträgliche und vom Messgerät unabhängige Überprüfung der Messung nach aktuellem Stand von Wissenschaft und Technik ermöglicht. Die Auswertung der Position des Fahrzeuges in Bezug zur Fotolinie ist nicht ausreichend, um den vorgeworfenen Messwert bei vorhandenen Zweifeln technisch zu belegen. Dies auch im ...mehr

Rz. 1784 Zusätzlich zu den allgemeinen Anforderungen sind bei der Verwendung von Radlastwaagen zur achs- oder achsgruppenweisen Wägung folgende Richtlinien zu beachten:mehr

Rz. 1287 Die vorstehenden Ausführungen zeigen, dass eine Messung durch Nachfahren mit nicht geeichtem Tachografen nicht generell als korrekt angesehen werden darf. Rz. 1288 Die Eindämmung möglicher Fehlerquellen muss unbedingt nachgewiesen werden. Aus diesem Grund kann eine solche Messung nur dann als "durchgeführt" angenommen werden, wenn zum Messvorgang ein exaktes Protokol...mehr

Rz. 1291 Das OLG Celle [73] hält in seinem Beschl. v. 25.10.2004 für die Messung mit einem nicht geeichten Tachometer grds. einen Sicherheitsabschlag von 20 % zum Ausgleich sämtlicher Fehlerquellen für ausreichend und erforderlich. Dieser Fehlergrenze liegen die zuvor gemachten Fehlerbetrachtungen zugrunde, wobei der Beschluss auch die Anforderungen berücksichtigt, die die Re...mehr

Rz. 849 Die digitale Geschwindigkeitsmessung erfolgt auf Basis einer Laserpuls-Laufzeitmessung (LIDAR = Light Detection And Ranging). Der Messkopf zur Erfassung der Fahrzeuge basiert auf einem horizontal scannenden LIDAR, welcher bei der Messung eine Vielzahl kurzer Lichtimpulse aussendet. Durch den Messstrahl wird ein Fahrbahnbereich über eine Distanz zwischen etwa 10 – 75 ...mehr

Rz. 202 Bei der Auswertung der Akte (allgemein zur Auswertung der Akte nach Akteneinsicht Burhoff/Burhoff, EV, Rn 258.) muss der Verteidiger insb. auf Folgendes achten; wegen weiterer Punkte wird verwiesen auf die Checkliste zu Fehlerquellen der Messung [für die Geschwindigkeitsüberschreitung] bei Burhoff/Burhoff, OWi, Rn 1960 ff.:mehr

Rz. 883 Die digitale Geschwindigkeitsmessung erfolgt auf Basis einer Laserpuls-Laufzeitmessung (LIDAR = Light Detection And Ranging). Der Messkopf zur Erfassung der Fahrzeuge basiert auf einem horizontal scannenden LIDAR, welcher bei der Messung eine Vielzahl kurzer Lichtimpulse aussendet. Durch den Messstrahl wird ein Fahrbahnbereich über eine Distanz bis maximal 70 m und e...mehr

Rz. 1804 Bei der Verwendung von Fahrzeugwaagen (Brückenwaage) sind folgende zusätzlichen Punkte zu beachten:mehr

Rz. 1774 Zusätzlich zu den allgemeinen Anforderungen sind bei der Einzel- oder Gesamtwägung folgende Richtlinien zur Wägung im Straßenverkehr zu beachten. Rz. 1775 Wiegevorgang: Das zu wägende Fahrzeug muss komplett auf der Brückenwaage stehen, sodass keine Verbindung zwischen dem zu wägenden Fahrzeug und der Beruhigungsstrecke vor oder hinter der Waage besteht. Bei der Wägung...mehr

Rz. 338 Im Folgenden werden zunächst nur die grundlegenden Entscheidungen angesprochen, aus denen die Anforderungen an die von der Verfolgungsbehörde entwickelten Abstandsmessverfahren abgeleitet wurden. Rz. 339 Es ist anzumerken, dass die Entscheidungen technisch verschiedene Messverfahren betreffen. Diese Methoden zur Abstandsüberwachungen wurden aus der Praxis entwickelt. ...mehr

Für die konzeptionelle Erarbeitung der strategischen Lösungsansätze bedarf es eines konsistenten und innovativen Prozesses. Als Framework eignet sich zur systematischen Entwicklung des Maßnahmenbündels der sog. Business Model Builder (Abb. 4). Abb. 4: Struktur und Vorgehensweise Business Model Builder Mit dem Business Model Builder lassen sich insbesondere auch digitale Geschä...mehr

Allgemeines Rz. 55 Wichtig Energetische Maßnahmen im selbst bewohnten Gebäude Für Aufwendungen für energetische Maßnahmen (z. B. Aufwendungen für den Neueinbau oder die Optimierung der Heizung, für die Wärmedämmung von Wänden, Dachflächen oder Geschossdecken sowie für die Erneuerung von Außentüren und Fenstern oder den Einbau einer Sonnenschutzeinrichtung mit optimierter Tages...mehr

Rz. 284 [Betriebsveräußerung/-aufgabe → Zeilen 31–44] Haben Sie Ihren freiberuflichen Betrieb veräußert oder aufgegeben, ist ein dadurch entstandener Gewinn steuerlich zu erfassen. Auf die Ausführungen zu den Zeilen 31–46 der Anlage G wird verwiesen. Rz. 285 [Außerordentliche Erträge → Zeile 45] Infrage kommen z. B. Entschädigungen für entgangene oder entgehende Einnahmen oder ...mehr

Rz. 95 [Steuerfreie Zuschüsse oder Arbeitgeberbeiträge und Beihilfen → Zeile 51] Für sämtliche sonstigen Vorsorgeaufwendungen (Basiskranken-, Pflegepflicht- und andere Versicherungen) gibt es insgesamt einen Höchstbetrag von 2.800 EUR oder 1.900 EUR je Person. Grundsätzlich wird im Standardfall vom Höchstbetrag von 1.900 EUR ausgegangen. Haben Sie Ihre Krankenversicherungsbeit...mehr

Den Fachkräften für Arbeitssicherheit im Hotel- und Gaststättengewerbe obliegen folgende Aufgaben: Begehung der Arbeitsstätten und Mitwirkung bei der Durchführung von Analysen vorhandener Gefährdungen und ihre Beurteilung möglichst gemeinsam mit dem Betriebsarzt. Unterstützung beim Maschineneinkauf, z. B. hinsichtlich[1] Einsatzzweck und Einsatzbedingungen, Wartung und Reinigung...mehr

Rz. 135 Auf den Seiten 3 und 4 werden für weitere im Haushalt lebende Personen dieselben Angaben wie für die erste Person verlangt. Checkliste Anlage Unterhaltmehr

Rz. 250 Ohne Nachweis von Einzelaufwendungen berücksichtigt das Finanzamt bei allen Renten (Anlagen R und R-AV/bAV) und Unterhaltsleistungen (Zeile 6 der Anlage SO) den gesetzlichen Werbungskostenpauschbetrag i. H. v. insgesamt 102 EUR (bei Ehegatten personenbezogen für jeden Ehegatten mit entsprechenden Einkünften). Liegen höhere tatsächliche Werbungskosten (z. B. für einen ...mehr

Rz. 322 Wichtig Wer die Anlage SZ abgeben muss Die Anlage SZ benötigen Sie in folgenden Fällen: Sie führen ein Einzelunternehmen. Die geltend gemachten Schuldzinsen betragen nach Abzug der Schuldzinsen für Darlehen zur Finanzierung von Anschaffungs- oder Herstellungskosten von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens 2.050 EUR.mehr

Rz. 48 [Haushaltshilfen, Pflege, Heimkosten, Dienstleistungen, Handwerkerleistungen → Zeilen 4–9] Sie können eine Steuerermäßigung (direkter Abzug von der tariflichen ESt) beantragen, wenn die Tätigkeiten im eigenen Haushalt ausgeführt wurden. Auch die Pflege in der eigenen Wohnung oder der Wohnung der zu pflegenden Person und die Unterbringung in einem Heim zur dauernden Pfl...mehr

Rz. 194 In der Anlage KAP-INV sind Eintragungen für Investmenterträge vorzunehmen, die nicht dem inländischen Steuerabzug unterlegen haben. Diese sind nicht aus den Steuerbescheinigungen der (deutschen) Depotbanken ersichtlich. Rz. 195 [Laufende Investmenterträge → Anlage KAP-INV Zeilen 4–8] Anzugeben sind die Ausschüttungen nach § 2 Abs. 11 InvStG, getrennt nach Art des Fonds...mehr

Rz. 68 [Spendenvortrag → Zeile 6] Liegt Ihnen zum 31.12.2021 ein gesonderter Feststellungsbescheid über vortragsfähige Spenden vor, kreuzen Sie dies bitte hier getrennt für den Steuerpflichtigen bzw. den Ehegatten an. Rz. 69 [Verlustabzug, Vorjahresverluste, Verlustrücktrag → Zeilen 7–8] Sind Ihnen in den Vorjahren Verluste entstanden, die bisher nicht ausgeglichen und vom Fina...mehr

Rz. 214 [Werbungskosten → Zeilen 33–51] Wenn bzw. soweit Sie ein Grundstück oder einen Teil davon unentgeltlich überlassen, zu eigenen Wohnzwecken oder zu eigenen beruflichen oder betrieblichen Zwecken nutzen, können Sie keine Werbungskosten aus V+V geltend machen (→ Tz 847 ff.). Nur bei entgeltlicher Vermietung sind die Aufwendungen als Werbungskosten (Anlage V) abziehbar. Rz...mehr

Wie bereits in Kapitel 2 beschrieben, ist ein tiefes Verständnis des Wertschöpfungsprozesses und eine hohe Transparenz desselben für ein erfolgreiches Geschäftsmodell unerlässlich. Denn nur wenn das mittelständische Unternehmen die Wertschöpfungskette und die vielen weiteren Faktoren, die darauf Einfluss haben, kennt und beherrscht, ist es in der Lage, das sog. "Nutzensversp...mehr