Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebsvorrichtung

nein[1]; s. a. "Bauten im Inneren von größeren Werkhallen".mehr

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allgemeine Beleuchtungsanlagen: nein; Bahnen, Kugelfang- und -rücklaufeinrichtungen, automatische Kegelaufstelleinrichtungen und Anzeigeeinrichtungen, spezielle Beleuchtungsanlagen, Schallisolierungen: ja[1] , [2]mehr

im Allgemeinen: ja[1]; s. a. "Golfplätze", "Schwimmbäder", "Sportplätze und Sportstadien".mehr

die im Eigentum und der tatsächlichen Sachherrschaft des Investors verbleiben: ja[1]mehr

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innerhalb des Umspannwerks eines Elektrizitätsunternehmens bei besonderer, auf den Zweck abgestellter Ausgestaltung: ja[1]mehr

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im Allgemeinen: nein, es sei denn, der Halde kommt eine Funktion zu, die einen Arbeitsfortschritt im Produktionsablauf bewirkt.[1]mehr

Deckenverstärkungen, Mauervorlagen, besondere Stützen, Unterzüge in den Wänden, Geschossdecken, Stahlbühnen: nein.[1] S. aber "Schallschutzdecke". S. auch "Kassettendecke".mehr

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s. "Grundstücke, Gebäude". Dienen bestimmte Konstruktionselemente sowohl dem Gebäude als auch dem Betrieb, geht die Funktion für das Gebäude der betrieblichen Funktion vor.[1]mehr

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in einem Lagergebäude: im Allgemeinen: nein; anders, wenn von den eingelagerten Materialien selbst eine besondere Brandgefahr ausgeht, z. B. Stoffe, bei denen die Gefahr der Selbstentzündung besteht oder aus denen feuergefährliche Gase entweichen können.[1]mehr

im Allgemeinen: nein[1] ; dient er unmittelbar dem Betreiben eines Gewerbes: ja.mehr

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allgemeine Einfriedungen: nein; Anzeigevorrichtungen, Zielscheibenanlagen, Schutzvorrichtungen, Einfriedungen als Sicherheitsmaßnahmen: ja[1]mehr

im Allgemeinen: nein. Das gilt auch für Garagenkipptore und Scherengitter.[1]mehr

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öffentliches Toilettenhäuschen, das mit dem Untergrund fest verbunden ist: nein; die Toilette und die Reinigungstechnik der fest montierten öffentlichen Toilette: ja[1]mehr

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Mangels fester Verbindung mit dem Grund und Boden und wegen fehlender Standfestigkeit kann es sich nicht um ein Gebäude handeln.[1] S. auch "Bootshäuser".mehr

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im Allgemeinen nein; Kammern mit Generatoren und Turbinen sowie Turbinenkeller mit Lenzkanal: ja[1]mehr

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Automatisch, von außen gesteuerte Kühlzellen, in denen wegen des Zusammenwirkens von Kälteventilatoren erzeugter Temperaturen unter dem Gefrierpunkt sowie eines extremen Lärmpegels während des Betriebsvorgangs nur kurzzeitige Inspektionsgänge möglich sind: ja[1] ; s. aber "Tiefkühllager".mehr

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nein; das gilt sowohl für tragende Wände, als auch für Schranktrennwände in Großraumbüros oder für – verschieb- und versetzbare – Trennwände z. B. in Ställen für Schweinebuchten in Schweineställen, für Pferdeboxen in Reitställen. Gleiches gilt für vom Mieter in eine Halle eingebauten Glastrennwände[1]; Isolierwände von nicht zum Aufenthalt geeigneten Räumen: jamehr

Be- und Entlüftungsanlagen, wie z. B. in Verkaufs- und Ausstellungsräume eines Möbeleinzelhandelsgeschäfts oder in einer Tiefgarage oder in Parkhäusern: nein[1], es sei denn, die Anlage dient ganz oder überwiegend betrieblichen Zwecken, z. B. wenn sie in ein als Friseursalon genutztes Gebäude nachträglich vom Eigentümer eingebaut wurde und dem Schutz von Personal und Kunden ...mehr

Galerien, Emporen, Schwingböden in Mehrzweckhallen, allgemeine Beleuchtungsanlagen, Duschen, Toiletten, Umkleidekabinen usw. nein; Zuschauertribünen, soweit sie nicht als Gebäudeteil anzusehen sind, Turngeräte, Bestuhlung, Schwingböden in reinen Turn- und Sporthallen, Tribünenbestuhlung, Galerien, Emporen, spezielle Beleuchtungsanlagen, Küchen- und Ausschankeinrichtungen, Bü...mehr

Überdachungen von Zuschauerflächen, wenn sie nach der Verkehrsauffassung einen Raum umschließen und Schutz gewähren, Einfriedungen, nicht transportable Kassenhäuschen, Kioske, Saunen, Umkleideräume, Duschräume, Toiletten, Unterrichts- und Ausbildungsräume, Übernachtungsräume für Trainingsmannschaften: nein; besonders hergerichtete Spielfelder, Spielfeldbefestigungen, Drainag...mehr

bei fester Verbindung mit dem Boden oder bei auf Dauer angelegter Nutzung: nein. Bei einem Mobilheim gilt das selbst dann, wenn es zur Dauernutzung auf einem Fahrgestell ohne Straßenzulassung steht, die Nutzungsfunktion des Fahrgestells wegen der Verankerung des Mobilheims auf dem Grundstück jedoch faktisch aufgehoben ist.[1] S. auch "Versorgungseinrichtungen für Camping- und...mehr

nicht unmittelbar als Schutzvorrichtung dienende Einfriedungen, allgemeine Wege- und Platzbefestigungen, nicht transportable Kassenhäuschen, Kioske, Klub-, Aufenthalts-, Umkleide- und Wirtschaftsräume, Büros und Caddy-Räume, Bäder und Toilettenräume, Verkaufsräume, Lager- und Werkstatträume: nein; besonders hergerichtete Abschläge, Spielbahnen, Roughs und Greens, Spielbefest...mehr

im Allgemeinen: nein[1] , [2]; s. a. "Bauten im Inneren von größeren Werkhallen". Beleuchtungsanlagen auf Straßen, Wegen und Plätzen des Grundstücks gehören zu den Außenanlagen und sind damit Teil des Grundstücks. S. aber "Spezialbeleuchtungsanlagen".mehr

Unterböden z. B. der Eislaufflächen, der Eisschnelllaufbahnen, der Eisschießbahnen, der Umgangszonen und des Anschnallbereichs, nicht transportable Kassenhäuschen, Kioske, Duschräume, Toiletten, Umkleideräume, Regieraum, Werkstatt, Massageraum, Sanitätsraum: nein; Oberböden von Eislaufflächen, von Eisschnelllaufbahnen und von Eisschießbahnen, Schneegruben, Kälteerzeuger, Not...mehr

im Allgemeinen: nein; es handelt sich um Zubehör oder Scheinbestandteile des Gebäudes[1] , [2]; dienen sie ganz oder überwiegend betrieblichen Zwecken, z. B. in Küchen von Gaststätten, in Räumen mit klimaempfindlichen Geräten, z. B. Computern oder Präzisionsgeräten, oder in Chemiefaser- oder Tabakfabriken, oder zur Innenverpackung von Erzeugnissen: ja.[3] S. a. "Sammelheizung...mehr

Markt-, Industrie-, Bahnsteig- und ähnliche Hallen werden als Gebäude angesehen, wenn auch die übrigen Gebäudemerkmale vorliegen. Traglufthallen z. B. über Tennisplätzen, sind nicht ausreichend standfest und deshalb keine Gebäude.[1] S. auch "Container", "Turn-, Sport- und Festhallen", "Zelthallen".mehr