Fachbeiträge & Kommentare zu Bemessungsgrundlage

Rn. 298 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der StPfl konnte bzw kann (s Rn 297a) ohne weiteres (dh ohne Begründung, s Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 362 (04/2023)) von der degressiven zur linearen AfA übergehen (§ 7 Abs 3 S 1 EStG: "…ist zulässig"). Voraussetzung war jedoch, dass zuvor die degressive AfA zulässig war (s Rn 297a). Dies bedeutet, dass ein Methodenwechsel v...mehr

Rn. 396d Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Beim Ertragswertverfahren wird der Ertragswert auf der Grundlage marktüblich erzielbarer Erträge ermittelt (§ 27 Abs 1 S 1 ImmoWertV 2021). Soweit die Ertragsverhältnisse mit hinreichender Sicherheit aufgrund konkreter Tatsachen wesentlichen Veränderungen unterliegen oder wesentlich von den marktüblich erzielbaren Erträgen abweichen, kann ...mehr

Rn. 175 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Das AfA-Volumen kann sich erhöhen durch nachträgliche AK/HK (zB für den Umbau, den Ausbau oder die Erweiterung eines WG oder einer Kaufpreisnachzahlung, zu den Begriffen AK/HK s Rn 4, 113, 385) – abzugrenzen gegenüber den Erhaltungsaufwendungen. Die unterschiedliche Einordnung von Aufwendungen hat folgende Konsequenzen:mehr

Rn. 57 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 9b Abs 2 EStG behandelt nur die Berichtigung des Vorsteuerabzugs in den von § 15a UStG geregelten Fällen. Nicht umfasst wird von der Vorschrift die von Anfang an unzutreffende Behandlung der Vorsteuer. In diesem Fall ist umsatzsteuerlich die Vorsteuer im VZ der unzutreffenden Behandlung, also – anders als im Fall des § 15a UStG – mit Wirku...mehr

Rn. 234 Stand: EL 142 – ET: 04/2020 Ursprünglich sollte der SolZ bis einschließlich 2019 erhoben werden, um ihn dann mit Auslaufen des Solidarpakts II entfallen zu lassen. Unter sozialstaatlichen Erwägungen werden nun durch Einführung einer Freigrenze nur 90 % der Steuerzahler ab 2021 vom SolZ befreit. Im Einzelnen (daneben Anpassungen in § 3 Abs 4 u 5 SolZG u neuer § 3 Abs 4...mehr

Rn. 177d Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Behandlung analog s Rn 177c. § 15 Abs 1 S 1 UmwStG iVm § 12 Abs 3, § 4 Abs 2 S 1 UmwStG iF Aufspaltung, Abspaltung und Teilübertragung auf andere Körperschaft bei Buchwertfortführung § 15 Abs 1 S 1 UmwStG iVm § 12 Abs 3, § 4 Abs 3 UmwStG iF Aufspaltung, Abspaltung und Teilübertragung auf andere Körperschaft bei Zwischenwert- oder Teilwertans...mehr

Rn. 390c Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Keine HK sind zB der Wert der eigenen Arbeitsleistung (BFH BStBl II 1995, 713; H 6.4 EStH 2023) die Kosten für ein nicht verwirklichtes Bauvorhaben, wenn das geplante und das tatsächlich errichtete Gebäude völlig verschieden sind und die erste Planung in keiner Weise der Errichtung des neuen Gebäudes dient (BFH BStBl II 1984, 303; BFH BStBl ...mehr

Rn. 390a Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 255 Abs 3 HGB unterscheidet wie folgt: S1 = Grundsatz: Zinsen für FK sind keine HK S2 = Ausnahme: Zinsen für FK, das zur Finanzierung der Herstellung eines Vermögensgegenstands verwendet wird, dürfen als HK behandelt werden, soweit sie auf den Zeitraum der Herstellung entfallen. Rn. 390b Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Beispiel für § 255 Abs 3 ...mehr

Rn. 175 Stand: EL 77 – ET: 12/2007 Das Gesetz regelt inhaltlich, dass Eltern für ab dem 01.01.2007 geborene Kinder 67 % des letzten Nettolohns, maximal EUR 1 800 erhalten (bei Selbstständigen ist maßgeblich der Gewinn); die Bemessungsgrundlage bezieht sich auf die letzten 12 Monate vor der Geburt. Das Elterngeld läuft über 12 – 14 Monate und unterliegt dem Progressionsvorbeha...mehr

Rn. 397 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Im Sachwertverfahren wird der Sachwert des Grundstücks aus den vorläufigen Sachwerten der nutzbaren baulichen und sonstigen Anlagen sowie aus dem Bodenwert ermittelt (§ 35 Abs 1 ImmoWertV 2021). Rn. 398 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der vorläufige Sachwert des Grundstücks ergibt sich wie folgt (§ 35 Abs 2 ImmoWertV 2021):mehr

Rn. 290 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nur die Buchwertabsetzung ist zulässig (§ 7 Abs 2 S 2 Hs 1 EStG "vom jeweiligen Buchwert … vorgenommen werden"), dh die geometrisch-degressive Abschreibung, s Rn 18 (zur arithmetisch-degressiven Abschreibung nach § 7 Abs 2a EStG s Rn 18, 18b). Sie bedeutet: der jeweilige AfA-Prozentsatz bleibt jedes Jahr gleich ("nach einem unveränderlichen ...mehr

Rn. 337 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Das Gebäude bzw der Gebäudeteil muss zum BV (notwendig oder gewillkürt) gehören (glA Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 400 (04/2023)). Damit soll verhindert werden, dass ungerechtfertigt steuerliche Vorteile erlangt werden (Entwurf der BReg, BT-Drs 10/4042, 6). Diese wurden darin gesehen, dass der StPfl für Gebäude im PV einerseits...mehr

Rn. 400 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Kein niedrigerer Grund- und Boden-Anteil: Bei Eigentumswohnungen rechtfertigt die eingeschränkte Nutzungs- und Verfügungsmöglichkeit des Wohnungseigentümers betreffend des Grund- und Boden-Anteiles es nicht, den Grund- und Boden-Anteil niedriger anzusetzen (BFH BStBl II 1985, 252; H 7.3 EStH 2023 "Kaufpreisaufteilung"). Instandhaltungsrückst...mehr

Rn. 129b Stand: EL 48 – ET: 08/2001 § 4 Abs 2 S 2 EStG: Auch schon für VZ vor 1999 entfällt die Möglichkeit einer Bilanzänderung, so daß im Verlauf einer Betriebsprüfung nicht mehr nachträglich Wahlrechte, zB die Vornahme von Sonderabschreibungen oder Bildung von Rücklagen (§ 6b EStG) nachgeholt werden können, um Betriebsprüfungsmehrergebnisse zu kompensieren. Dies kann auch i...mehr

Rn. 404 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Seit VZ 1987 (grds – abgesehen von der bereits ausgelaufenen (Stand 2010) Übergangsregelung in § 52 Abs 21 EStG aF) gehört die Selbstnutzung der Wohnung nicht mehr zu den Einkünften aus VuV, sondern zur Privatsphäre ("Privatgutlösung"). Demzufolge kann für die Zeit der Selbstnutzung keine AfA geltend gemacht werden. Dient die Wohnung aber n...mehr

Rn. 129f Stand: EL 48 – ET: 08/2001 § 32c Abs 4 S 2 EStG: Herabsetzung des Spitzensteuersatzes für gewerbliche Einkünfte von 47 % auf 45 %. Die Herabsetzung tritt ein bei gewerblichen Einkünften ab DM 93 744 (bis 1998: DM 100 278). Ab dem Jahr 2000 ermäßigt sich der Spitzensteuersatz auf 43 %: § 52 Abs 45 EStG. § 37 Abs 3 S 3 EStG: Käme bei bilanzierenden StPfl eine Herabsetzung...mehr

Rn. 252 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Vermindert die außergewöhnliche Abnutzung die Einsatzfähigkeit des WG, ohne dessen Nutzungsdauer zu verkürzen, kann dies nicht mit einer verkürzten Nutzungsdauer und damit erhöhten AfA berücksichtigt werden. Der Weg ist hier vielmehr umgekehrt: Der jährliche AfA-Betrag muss sich verringern, weil nur ein solcher der betrieblichen Rentabilitä...mehr

Rn. 177e Stand: EL 185 – ET: 12/2025 iF Buchwert-Fortführung Fortführung bisheriger AfA wie bei s Rn 177c (s Bilitewski in Haritz/Menner/Bilitewski, § 23 UmwStG Rz 54 (6. Aufl 2024)) iF Zwischenwertansatz (§ 23 Abs 3 Nr 1, 2 UmwStG): iF § 7 Abs 1, 4, 5, (mE auch Abs 5a), 6 EStG: AK/HK + Aufstockungsbetrag = neue AfA-BMG (Bilitewski in Haritz/Menner/Bilitewski, 6§ 23 UmwStG Rz 6...mehr

Rn. 27 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Planmäßigkeit der gewöhnlichen Absetzungen schließt nicht aus, dass es im Laufe der Absetzungsperiode zu einer Planänderung kommen kann. Rn. 28 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Beispiele: Der StPfl wechselt von degressiver zu linearer Abschreibung (§ 7 Abs 3 EStG, soweit zeitlich anwendbar wegen Zusammenhangs mit § 7 Abs 2 EStG, s Rn 2c, 33, 27...mehr

Rn. 458 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Bei der Vornahme der AfA waren die in § 7 Abs 5 EStG genannten Staffelsätze einzuhalten. Andere Sätze waren nicht zulässig (BFH BStBl II 1976, 414; R 7.4 Abs 6 S 1 EStR 2012). Anders etwa bei § 7b EStG, dort sind Sonderabschreibungen "bis zu" 5 % der Bemessungsgrundlage pa zulässig oder bei § 7 Abs 5a EStG, der einen unveränderlichen Abschrei...mehr

Rn. 177g Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Zu behandeln wie die Einbringung in KapGes nach §§ 20–23 UmwStG bzw § 25 UmwStG, dh entsprechend s Rn 177e.mehr

Rn. 177c Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Hier sind wiederum 2 Konstellationen zu unterscheiden:mehr

Rn. 396b Stand: EL 185 – ET: 12/2025 §§ 24–26 ImmoWertV 2021 befassen sich mit dem Vergleichswertverfahren. Im Vergleichswertverfahren wird der Vergleichswert aus einer ausreichenden Anzahl von Vergleichspreisen nach § 25 ImmoWertV 2021 ermittelt (§ 24 Abs 1 S 1 ImmoWertV 2021), Neben oder anstelle von Vergleichspreisen können insb bei bebauten Grundstücken ein objektspezifis...mehr

Rn. 396 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 ImmoWertV 2010: Die VO über die Grundsätze für die Ermittlung der Verkehrswerte von Grundstücken (Immobilienwertverordnung – ImmoWertV) v 19.05.2010 (BGBl I 2010, 639) ersetzt mit Wirkung ab 01.07.2010 (§ 24 ImmoWertV) die frühere Wertermittlungsverordnung v 06.12.1988 (BGBl I 1988, 2209). ImmoWertV 2021: Diese ImmoWertV 2010 wurde durch VO ...mehr

Rn. 199 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7g Abs 4 S 1 Hs 2 EStG regelt, was rückgängig zu machen ist: Rn. 199a Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Es handelt sich bei § 7g Abs 4 EStG (wie Abs 3, s Rn 193) um eine spezielle Korrekturvorschrift...mehr

Rn. 48 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Ehegatten sind Miteigentümer eines Grundstücks, E1 ist der Unternehmer-Ehegatte, E2 der Nichtunternehmer-Ehegatte. Auf dem Grundstück errichten sie ein (ausschließlich von E1 genutztes) betriebliches Gebäude, deren AK/HK trägt ausschließlich E1. Daraus folgt (BFH BStBl II 2016, 697; BMF v 16.12.2016, BStBl I 2016, 1431 mw Einzelheiten, so...mehr

Rn. 46 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 6b EStG eröffnet dem StPfl die Möglichkeit, dass durch eine Veräußerung bestimmter WG aufgedeckte stille Reserven nicht sofort versteuert werden müssen, weil diese unter bestimmten Voraussetzungen auf ein sogenanntes Reinvestitionsgut übertragen oder in eine Rücklage eingestellt werden dürfen. Die Regelung ist als Wahlrecht ausgestaltet, e...mehr

Rn. 120 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Das JStG 1997 war im Hinblick auf den Verzicht auf eine Vermögensteuer, die Neubewertung des Grundbesitzes für Zwecke der Erbschaftsteuer, Tarifveränderungen bei der ESt, Senkung des Solidaritätszuschlags und Höhe des Kindergeldes politisch umstritten. Der Bundesrat hat dem vom Bundestag am 07.11.1996 beschlossenen Gesetz nicht zugestimmt, s...mehr

Stand: EL 146 – ET: 12/2025 Auch steuerbegünstigten Zwecken dienende Körperschaften, die Arbeitnehmer beschäftigen, haben als inländische Arbeitgeber (nach Maßgabe von § 38 Abs. 1 Nr. 1 EStG) auf Lohn- und Gehaltszahlungen einen Steuerabzug nach den Grundsätzen des Lohnsteuerrechts vorzunehmen. Der Steuerabzug vom Arbeitslohn wird in Form der Lohn- und Lohnkirchensteuer unter...mehr

Rn. 85 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Das WoBauFG verbindet zwei ursprünglich unabhängig voneinander eingebrachte Gesetzesentwürfe, nämlichmehr

Rn. 252 Stand: EL 155 – ET: 12/2021 Die Umsetzung der ATAD in das EStG betrifft folgende Bereiche: Art 5 ATAD: Die Richtlinie zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken mit unmittelbaren Auswirkungen auf das Funktionieren des Binnenmarktes (Anti-Steuervermeidungs-Richtlinie/ATAD) verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten in Art 5 ATAD zur Anpassung ihrer steuerlichen Regelungen zu...mehr

Rn. 33 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Seit 2000 (vorherige Änderungen der Vorschrift werden aus Aktualitätsgründen nicht mehr dargestellt) sind folgende Änderungen zu verzeichnen: StSenkG (v 23.10.2000, BGBl I 2000, 1433): Reduktion der degressiven AfA für bewegliche WG des AV von maximal 30 auf 20 % der Bemessungsgrundlage bzw von maximal der dreifachen auf maximal das Doppelte ...mehr

Rn. 158 Stand: EL 61 – ET: 05/2004 Das StraBEG ist am 30.12.2003 in Kraft getreten. Es hat folgenden Inhalt: § 1 StraBEG: Wer ESt, KSt, USt, VSt (!), GewSt, ErbSt oder Abzugssteuern nach dem ESt, verkürzt oder für sich oder einen anderen nicht gerechtfertigte Steuervorteile erlangt hat, wird nicht nach den §§ 370, 370a AO oder § 26c UStG bestraft, soweit er nach dem 31.12.2003 ...mehr

Rn. 386 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 "Herstellung" meint folgende Varianten (BFH/NV 2007, 1475):mehr

Rn. 391 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Auf die Darstellung der Rechtslage für vor dem 31.12.2003 begonnene Baumaßnahmen wird aus Aktualitätsgründen verzichtet. Rn. 391a Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 6 Abs 1 Nr 1a EStG (idF Art 1 Nr 5, Nr 34 Buchst c Doppelbuchst aa StÄndG 2003 v 15.12.2003, BGBl I 2003, 2645) enthält für nach dem 31.12.2003 begonnene Baumaßnahmen in S 1 eine positi...mehr

Rn. 176 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Das Verständnis für die Übertragungsmöglichkeit von stillen Reserven innerhalb der begünstigten Objekte erschließt sich aus der Gesetzesintention (s Rn 1): Die aufgedeckten stillen Reserven sollen der Besteuerung nicht endgültig verloren gehen, sondern es soll eine Stundung der Steuerbelastung eintreten. Deshalb berücksichtigt der Gesetzgeb...mehr

Rn. 390 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Eine wesentliche Verbesserung ist gegeben, wenn der Gebrauchswert des Gebäudes durch die Baumaßnahmen gehoben wird. Dabei kommt es an (BFH BStBl II 2008, 218):mehr

Rn. 133a Stand: EL 48 – ET: 08/2001 § 4 Abs 2 S 2 EStG: Eine Bilanzänderung ist – wieder – zulässig, wenn sie in einem engen zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit einer Bilanzberichtigung steht und soweit die Auswirkungen der Bilanzberichtigung auf den Gewinn reicht. Dies ist insb für Bp-Fälle von Bedeutung, wenn Bilanzberichtigung und Bilanzänderung beide in den Prüfungs...mehr

Rn. 259 Stand: EL 164 – ET: 04/2023 Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 30.11.2022 das JStG 2022 mit 39 Änderungen im Vergleich zum Regierungsentwurf beschlossen. Diesem Beschluss hat der Bundestag in 2./3. Lesung am 02.12.2022 zugestimmt. Der Bundesrat hat am 16.12.2022 zugestimmt. Inhalt des JStG 2022 sind im Wesentlichen erforderliche Anpassungen an EU-Recht, EuGH-...mehr

Rn. 2c Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der Regelungsinhalt und der zeitliche Anwendungsbereich des § 7 EStG lässt sich wie folgt überblicksweise darstellen:mehr

Rn. 381 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Für den Begriff der AK gilt ausschließlich § 255 Abs 1 HGB (s Rn 113), egal, ob PV oder BV (BFH BStBl II 2017, 343; BFH BStBl II 2019, 170; BFH BStBl II 2020, 545; BFH IX R 14/20, BB 2023, 626; H 6.2 EStH 2023). Dh AK sind (BFH BFH/NV 2002, 966; FG Niedersachsen EFG 2017, 1418 rkr; BFH BStBl II 2019, 170; BFH IX R 14/20, BB 2023, 626):mehr

Rn. 230 Stand: EL 135 – ET: 04/2019 Das Gesetz reagiert auf Anhaltspunkte dafür, dass es beim Handel mit Waren über das Internet unter Nutzung von elektronischen Marktplätzen verstärkt zu USt-Hinterziehungen gekommen ist, insb beim Handel mit Waren aus Drittländern. Betreiber von Internet-Marktplätzen haften nunmehr für Händler. Darüber hinaus enthält es zahlreiche Regelungen...mehr

Rn. 72 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Die Steuerreform 1990 wurde nach monatelangem Streit verabschiedet. Kernstück ist der arbeits- und mittelstandsfreundliche Lohn- und Einkommensteuertarif (vgl Rn 76). Ziel war ein gerechtes und einfacheres Steuersystem, das die berufliche Leistung anerkennt, der wirtschaftlichen Belastung der Familie durch Unterhaltsverpflichtungen besser Rec...mehr

Rn. 192 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Da die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer anhand der branchenüblichen Nutzungsdauer ermittelt wird (s Rn 193), liegt es nahe, für solche WG, deren Nutzungsdauer von der Verwendung in einem bestimmten Wirtschaftszweig abhängig ist, branchengebundene Erfahrungssätze über die Nutzungsdauer zusammenzustellen. Rn. 192a Stand: EL 185 – ET: 12/2025 S...mehr

Rn. 385 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Allg zum Begriff der HK s Rn 120 ff. Wie dort ausgeführt, gilt die Legaldefinition des § 255 HGB auch für das Steuerrecht, einerlei, ob PV oder BV (GrS BFH BStBl II 1990, 830; BFH BFH/NV 2002, 966; BFH BFH/NV 2002, 968; BFH BFH/NV 2007, 1475; BFH BStBl II 2008, 218; BFH BStBl II 2011, 706; BFH BStBl II 2017, 437; BFH BStBl II 2019, 170; BFH...mehr

Rn. 200 Stand: EL 98 – ET: 02/2013 Am 28.10.2010 hat der Bundestag das JStG 2010 (Omnibusgesetz für eine Vielzahl von Einzelregelungen von der AO bis hin zum Wohnungsbau-PrämienG) verabschiedet. Der Bundesrat hat am 26.11.2010 darüber entschieden, ohne, wie empfohlen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Viele Änderungen sind in allen offenen Fällen und somit rückwirkend anzu...mehr

Rn. 146 Stand: EL 51 – ET: 05/2002 Erst durch Einschaltung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat konnte das Gesetz unter Berücksichtigung der vom Vermittlungsausschuß vorgeschlagenen Änderungen (BT-Drucks 18/7780) am 14.12.2001 vom Bundestag beschlossen werden, die Zustimmung des Bundesrates erfolgte am 20.12.2001. Die wesentlichen Regelungen, das EStG betreffend, si...mehr

Rn. 263 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Der Bundesrat hat dem Gesetz idF des Beschlusses des Finanzausschusses unter Berücksichtigung der Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses am 22.03.2024 zugestimmt, das grundsätzlich am Tag nach seiner Verkündung (27.03.2024) in Kraft getreten ist, idR ab Wirtschaftsjahr 2024 ff gilt. Die Bundesregierung hatte mit Bearbeitungsstand 14...mehr

Rn. 66 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Anwendung des § 6b EStG erfolgt – mit Ausnahme eines Interregnums von 1999 bis 2001 – unter Anwendung der personenbezogenen Betrachtungsweise. Dies bedeutet insb, dass nur die Gesellschafter der PersGes, nicht aber die Gesellschaft selbst, § 6b EStG in Anspruch nehmen kann (s Rn 13, 16). Sollte der Gewinn aus der Veräußerung eines WG eine...mehr

Rn. 16 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7 EStG regelt verschiedene Absetzungsmethoden (s Zapf, Stbg 2025, 41):mehr