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Fachbeiträge & Kommentare zu Aufrechnung

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / E. ABC der BE

Rn. 1615 Stand: EL 140 – ET: 12/2019 Abfall s "Altgold" Abfindung Abfindungen sind als BE zu erfassen, wenn sie betrieblich veranlasst sind. Maßgeblich sind die Verhältnisse beim Empfänger der Abfindung. Sie müssen insoweit beim Empfänger betrieblich veranlasst sein. Auf die Verhältnisse des Zahlenden kommt es nicht an. Als Hilfsgeschäfte sind die Abfindungen zu berücksichtigen....mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Wesensgehalt der RAP

Rn. 799 Stand: EL 80 – ET: 08/2008 Die RAP sind in § 5 Abs 5 EStG identisch definiert mit § 250 Abs 1 u 2 HGB. Das Handelsrecht passt sich hier spürbar den einkommensteuerlichen Vorgaben im Interesse einer steuerneutralen Umsetzung der 4. EG-Richtlinie an das nationale Recht an. Historisch sind die RAP ein Relikt aus der dynamischen Bilanztheorie Eugen Schmalenbachs. Derzufol...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Regniet, Ergänzungsbilanzen bei der PersGes, Köln 1990 (Grundsatzdarstellung); Gchwendtner, Ergänzungsbilanz u Sonderbilanz II in der Rspr des BFH, DStR 1993, 817; Soeffing, Einbringung in eine PersGes mit Zuzahlung ins PV, DStZ 1995, 648; Pfalzgraf/Meyer, Eintritt neuer Gesellschafter in eine PersGes – steueroptimale Gestaltung im Spannungsfeld zwischen Umwandlungssteuerrecht ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Änderungen beim Verlustausgleich/-abzug

Rn. 129a Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Laut Beschluß des Kabinetts vom 10.02.1999 wurde auf die ursprünglich geplante Mindestbesteuerung mit Hilfe der Unterscheidung von aktiven und passiven Einkünften verzichtet. Gem § 2 Abs 3 EStG sieht die Regelung im Grundsatz folgendermaßen aus:mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / lcd) Verlust- u Zinsvorträge

Rn. 911c Stand: EL 99 – ET: 05/2013 Eine Aktivlatenz ist auch auf Verlust- und Zinsvorträge zulässig, wenn deren steuerwirksame Verrechnung in den nächsten fünf Jahren zu erwarten ist. "Zu erwarten" bedeutet: Das Vorliegen von Verlustvorträgen etc allein genügt nicht. Es muss vielmehr eine realistische Chance zu deren Verrechnung bestehen. Eine solche ist dann nicht anzunehme...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / ab) Merkmale der atypisch stillen Gesellschaft am Einzelunternehmen o einer Personenhandelsgesellschaft

Rn. 51 Stand: EL 137 – ET: 08/2019 Zivilrechtliche Aspekte u wirtschaftliche Motive Bei der typisch stillen Gesellschaft können mehrere stille Gesellschaften unabhängig nebeneinander mit dem gleichen Inhaber des Handelsgewerbes begründet werden: s Rn 50c. Bei atypisch stillen Beteiligungen kann die dazu erforderliche Mitunternehmerinitiative (s nachstehend) nur gemeinschaftlic...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / bb) Steuerliche Aspekte

Rn. 51b Stand: EL 137 – ET: 08/2019 Wird die stille Beteiligung an einer GmbH als typisch stille Beteiligung qualifiziert (dazu s Rn 51 eingangs), so mindern die Gewinnanteile der stillen Gesellschafter als BA in voller Höhe die KSt u beschränkt (§ 8 Nr 1 Buchst c GewStG: + 25 %, Freibetrag 100 000 EUR) die GewSt bei der GmbH, bei den stillen Gesellschaftern stellen die Gewin...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / bbb) Mindestkriterien zur Anerkennung der Mitunternehmerstellung im Einzelnen

Rn. 23e Stand: EL 137 – ET: 08/2019 Grundsätzlich s Rn 23 und zur Ansicht der FinVerw s OFD Erfurt v 23.10.2003, GmbHR 2004, 209; OFD Ffm v 14.03.2001, DStR 2001, 1159 zur atypisch stillen Gesellschaft. Die Rspr hält einzelne Merkmale durchaus für verzichtbar, dh, Mitunternehmerinitiative und Mitunternehmerrisiko müssen zwar – mehr oder weniger ausgeprägt – beide vorliegen (BF...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / aa) Umwandlungsgesetz

Rn. 402 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Es handelt sich um eine Verschmelzung unter Aufnahme (§ 2 Nr 1 UmwG), weil die Gesellschaft, auf die verschmolzen werden soll, bereits besteht. Bei der Verschmelzung auf einen schon bestehenden Rechtsträger wird das gesamte Vermögen im Wege der Gesamtrechtsnachfolge unter Auflösung ohne Abwicklung übertragen, wobei den Anteilsinhabern des üb...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 3. Übergangsregelung für Altverluste (§ 23 Abs 3 S 9 u 10 EStG aF)

Rn. 271 Stand: EL 142 – ET: 04/2020 Gemäß § 23 Abs 3 S 9 u 10 EStG aF können Verluste aus privaten Veräußerungsgeschäften, auf die § 23 EStG in der bis zum 31.12.2007 geltenden Fassung anzuwenden ist, auch mit Einkünften aus KapVerm iSd § 20 Abs 2 EStG ausgeglichen bzw nach Maßgabe des § 10d EStG von Einkünften aus KapVerm iSd § 20 Abs 2 EStG in den folgenden VZ abgezogen wer...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 6. Warendarlehen

Rn. 387 Stand: EL 141 – ET: 02/2020 Bei der echten Betriebsaufspaltung werden beim Verpächter Vorräte vorhanden sein. Diese können an den Pächter verkauft werden mit Rückkaufsklausel o aber auch als sog Warendarlehen (Nachrangdarlehen gemäß § 39 Abs 1 Nr 5, Abs 5 InsO) mit der Verpflichtung überlassen werden, bei Vertragsende den gleichen Bestand nach Art, Größe sowie Zusamme...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Zusammenfassend

Rn. 315 Stand: EL 141 – ET: 02/2020 Zusammenfassend ist die Betriebsaufspaltung nach wie vor ein geeignetes Mittel, die Vorteile von PersGes u KapGes durch Feinsteuerung von Geschäftsführergehältern/Pensionszusagen für in der Betriebs-GmbH tätige Besitz-Gesellschafter u Pachterlöse für passive Besitz-Gesellschafter zu kombinieren (aber s Rn 390 ). Bei (zu) hohen Nutzungsvergütu...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Döllerer, Die StB der PersGes als konsolidierte Bilanz einer wirtschaftlichen Einheit, DStZ 1974, 211; Döllerer, Neue Entwicklung im Steuerrecht der PersGes, DStZ 1976, 435; Uelner, Der Mitunternehmergewinn als Betriebsvermögensmehrung des Mitunternehmers, JbFfSt 1978/79, 300; Knobbe-Keuk, Besteuerung der Mitunternehmer, Bilanzierungsfragen, StKongrRep 1980, 165; Knobbe-Keuk, Di...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Aufwendungen eines Handelsvertreters für den Erwerb von Geschäftsbeziehungen

Rn. 1090 Stand: EL 79 – ET: 05/2008 Aufwendungen eines Handelsvertreters für den Erwerb der Geschäftsbeziehungen eines anderen Vertreters sind als besonderes WG (nicht als Geschäftswert) zu aktivieren (BFH BStBl III 1964, 423). Dieses sog Vertreterrecht kann der Handelsvertreter auch aufgrund eines Vertrages mit dem Geschäftsherrn durch Ablösung des Ausgleichsanspruchs seines...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 2. Rechtslage ab StÄndG 1992

Rn. 111b Stand: EL 140 – ET: 12/2019 Wegen der besonderen Problematik im Zusammenhang mit § 15a EStG s § 15a Rn 18a (Bitz). § 15 Abs 1 S 1 Nr 2 S 2 EStG idF StÄndG 1992 rechnet zur Vermeidung solcher Steuersparmodelle die Mitunternehmerstellung der OG bei einer gewerblichen o gewerblich geprägten UG den Gesellschaftern der OG zu (steuerlicher Durchgriff); sie sind – in eingesc...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 97. Jahressteuergesetz 1996 vom 11.10.1995, BStBl I 95, 438

Rn. 117 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Die Beschlußempfehlung des Vermittlungsausschusses zum Jahressteuergesetz 1996 brachte zahlreiche Änderungen im Vergleich zum Referentenentwurf. Die im Referentenentwurf enthaltene dritte Stufe der Unternehmenssteuerreform wurde vom Gesetzentwurf abgekoppelt und soll ab Herbst 1996 im Rahmen eines neuen Gesetzgebungsverfahrens beraten werden...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Hegemann/Querbach, Die stille Beteiligung von KapGes nach dem StVergAbG, GStB 2003, 268; Wagner, Das Verlustausgleichs- u -abzugsverbot nach § 15 Abs 4, insb bei Termingeschäften u bei stillen Gesellschaften, DStZ 2003, 798; Ronge, Zur Beendigung atypisch stiller Beteiligungen im GmbH-Konzern, FR 2004, 78; Groh, Verluste in der stillen Gesellschaft, DB 2004, 668; Intemann/Nacke,...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / bad) Sonstige Einzelfragen

Rn. 74d Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Der Ausgleichsanspruch gegen eine PersGes, der einem Gesellschafter zusteht, weil dieser Schulden der Gesellschaft beglichen hat, gehört zu dessen Sonder-BV I; wird der Anspruch wertlos, wird der daraus resultierende Verlust erst dann realisiert, wenn die PersGes beendet wird: BFH v 05.06.2003, BStBl II 2003, 871. Der BFH hat zugleich der i...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / bb) Schuldnermehrheiten

Rn. 77 Stand: EL 139 – ET: 10/2019 Teilschuldnerschaft (§ 420 BGB): Schulden mehrere eine einheitliche, aber teilbare Leistung, so ist nach der gesetzlichen Vermutung des § 420 BGB im Zweifel jeder Schuldner zu einem gleichen Anteil verpflichtet. Der Gläubiger hat gegenüber jedem (Teil-)Schuldner einen selbstständigen Anspruch nur auf den jeweiligen Teil der Leistung. Die Auß...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Christiansen, Der Grundsatz der Einzelbewertung, DStZ 1995, 385; Christiansen, Zum Grundsatz der Einzelbewertung, DStR 2003, 264; Prinz/Hick, Der neue § 5 Abs 1a EStG – gelungene gesetzliche Verankerung der steuerbilanziellen Bildung von Bewertungseinheiten, DStR 2006, 771; Patek, Steuerbilanzielle Behandlung von Sicherungszusammenhängen, FR 2006, 714; Schiffers, Steuerbilanziel...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / cbc) Wahlrecht im Steuerrecht

Rn. 336f Stand: EL 134 – ET: 02/2019 Bestehen im Handels- u Steuerrecht korrespondierende Wahlrechte, können HB u StB übereinstimmen, müssen es aber nicht. Das Wahlrecht kann grds jeweils eigenständig und folglich auch unterschiedlich ausgeübt werden (§ 5 Abs 1 S 1 Hs 2 EStG). Maßgeblichkeit der handelsrechtlichen GoB besteht ohne weitere gesetzliche Anordnungen nicht. Die ste...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 135. Gesetz zum Abbau von Steuervergünstigungen u Ausnahmeregelungen (Steuervergünstigungsabbaugesetz – StVergAbG) v 16.05.2003, BGBl I 2003, 660

Rn. 155 Stand: EL 61 – ET: 05/2004 Am 11.02.2003 hatte der Bundestag das StVergAbG angenommen, am 14.03.2002 hatte es der Bundesrat abgelehnt und den Vermittlungsausschuss angerufen, der nur wenige von den vielen Vorschriften passieren ließ; am 11.04.2003 wurde der Kompromiss von Bundestag und Bundesrat beschlossen. Neben Einschränkungen bei der steuerlichen Organschaft (Erstj...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / k) Bilanzpolitisch motivierte Transaktionen

Rn. 456 Stand: EL 76 – ET: 11/2007 Rein bilanzpolitisch motivierte Transaktionen dürfen nicht zu Umsatzrealisation führen (vgl im Einzelnen IDW ERS HFA 13 nF). Typische Fälle stellen die bekannten Sale-and-Lease-back-Gestaltungen (s Rn 1041) dar. Als weiteres Bsp sind Sale-and-Buy-back -Geschäfte zu nennen (hierzu IDW ERS HFA 13 nF, Tz 1, IDW/FN 2007,83). Das Problem bei den l...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Meyer/Ball, SteuerentlastungsG 1999/2000/2002: Zur Einbeziehung von Neubauten in die Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte gemäß § 23 EStG, FR 1999, 925; Bitz, StPfl von Immobilienveräußerungen – Abgrenzung zwischen Spekulationsgewinnen und gewerblichem Grundstückshandel, DStR 1999, 792; Walter/Stümper, Überschusserzielungsabsicht bei privaten Veräußerungsgeschäften: Spek...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / b) Verfahrensrechtliche Regelungen (§ 50d Abs 1 S 3 – 5, 7 – 10 EStG)

Rn. 29 Stand: EL 103 – ET: 02/2014 Die Erstattung ist antragsgebunden. Antragsberechtigt ist nur der Vergütungsgläubiger; er kann den Vergütungsschuldner jedoch bevollmächtigen. Der Antrag ist auf amtlich vorgeschriebenen Vordruck an das BZSt zu stellen (§ 50d Abs 1 S 3 EStG; Merkblätter des BfF v 09.10.2002, BStBl I 2002, 904; 2002, 916). Dem Antrag ist eine Wohnsitzbeschein...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / cbb) Aktivische Privatkonten infolge von Überentnahmen

Rn. 13c Stand: EL 136 – ET: 06/2019 Forderungscharakter im 3- o 4-Konten-Modell (s § 15a Rn 6 (Bitz)) Betrifft entweder gesellschaftlich vereinbarte (Auszahlungen überschüssiger Liquidität (insb bei Publikums-GmbH & Co KG), Steuerentnahmen) o unberechtigte bzw gesellschaftsvertraglich nicht vorgesehene, aber durch wirksamen Gesellschafterbeschluss (einstimmig!) geduldete Entnahm...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Änderungen bei der steuerlichen Gewinnermittlung

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / B. Die Tragweite des Ausschlusses der Verlustberücksichtigung

Rn. 182 Stand: EL 126 – ET: 02/2018 Entsprechend seinem Wortlaut schließt § 15 Abs 4 S 1 EStG sämtliche Verluste aus gewerblicher Tierzucht o gewerblicher Tierhaltung vom Ausgleich mit anderen Einkünften aus Gewerbebetrieb und Einkünften aus anderen Einkunftsarten aus. Selbstverständlich ist ein "Verlustausgleich" im selben Jahr mit Gewinnen aus gewerblicher Tierzucht (-haltu...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 2. Eingeschränkter Verlustvor- und -rücktrag (§ 23 Abs 3 S 8 EStG)

Rn. 263 Stand: EL 142 – ET: 04/2020 Der im Zuge des StEntlG 1999/2000/2002 eingeführte eingeschränkte Verlustvor- und -rücktrag für Verluste aus privaten Veräußerungsgeschäften ist eine Reaktion auf BVerfG BGBl I 1998, 3430, das den völligen Ausschluss jeder Verlustverrechnungsmöglichkeit bei den Einkünften aus § 22 Nr 3 EStG als Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz gewerte...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / caa) Wertpapierhandel

Rn. 135 Stand: EL 128 – ET: 06/2018 Wegen der heutzutage infolge der internationalen Verflechtung, unterstützt durch Computernetze, kurzfristig verändernden Zinslandschaft kann auch mit festverzinslichen Wertpapieren (wie mit Aktien) spekuliert werden (s BFH v 31.07.1990, BStBl II 1991, 66). Daher besteht für die FinVerw unter fiskalischen Aspekten die Versuchung, auf dem Umw...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / g) Bsp zur Ermittlung der nicht abzugsfähigen Schuldzinsen

Rn. 1657h Stand: EL 140 – ET: 12/2019 Nachfolgend werden drei Berechnungsbeispiele für nicht abzugsfähige Schuldzinsen bei einem Einzelunternehmer gegeben (ohne evtl Korrektur von früheren Verlusten): Beispiel (für 1999 mit Anfangsbestand):mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 182. Steuervereinfachungsgesetz 2011 (StVereinfG) v 01.11.2011, BGBl I 2011, 2131.

Rn. 202 Stand: EL 94 – ET: 02/2012 Das StVereinfG 2011 ist in Übereinstimmung mit der Empfehlung des Vermittlungsausschusses ohne die Einführung eines zweijährigen ESt-VZ am 23.09.2011 durch Bundestag u Bundesrat verabschiedet worden. Steuerzahler und Steuerverwaltung sollen damit von Erklärungs-, Prüf- und Verwaltungsaufwand entlastet werden; eine finanzielle Entlastung der ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Anwendung bei PersGes

Rn. 1658 Stand: EL 140 – ET: 12/2019 Die Beschränkung des Abzugs der betrieblichen Schuldzinsen führt bei PersGes bzw Mitunternehmerschaften auch in der geänderten Fassung zu einer Reihe offener Fragen und wirft hinsichtlich der Anwendung nicht unerhebliche Probleme auf. Nach dem Gesetzeswortlaut muss für die Ermittlung etwaiger Überentnahmen von der StB der PersGes ausgegang...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / cba) Darlehen an den Gesellschafter

Rn. 13b Stand: EL 136 – ET: 06/2019 Zu unterscheiden von einem gesondert vereinbarten Darlehen der PersGes an den Gesellschafter ist ein aufgrund von rückforderungsbewehrten Entnahmen des Gesellschafters negatives Privatkonto, insb infolge der Auszahlung überschüssiger Liquidität, aber auch infolge unberechtigter Entnahmen (nachfolgend zur Abgrenzung zulässiger zu unberechtig...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 157. Unternehmensteuerreformgesetz 2008 v 14.08.2007, BGBl I 2007, 1912

Rn. 177 Stand: EL 77 – ET: 12/2007 Historie Hierzu auch s Thiel ua, FR 2007, 729. Mit Beschluss v 02.07.2006 hatte sich die große Koalition auf Eckpunkte einer Unternehmenssteuerreform verständigt. Am 05.02.2007 wurde der Referentenentwurf vorgestellt, der weit über diese Eckpunkte hinausging. Mit Kabinettsbeschluss v 14.03.2007 wurde das Gesetzgebungsverfahren in die Wege geleit...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 162. Jahressteuergesetz 2009 (JStG 2009) v 19.12.2008, BGBl I 2008, 2794: Artikel 1 u 2, Änderungen des EStG u der EStDV

Rn. 182 Stand: EL 83 – ET: 05/2009 Die Zustimmung des Bundesrats ist zwar noch am 19.12.2008 erfolgt, so dass eine Veröffentlichung im BGBl noch am 24.12.2008 möglich war, auch gab es laufend Informationen über den Stand des Gesetzgebungsverfahrens, jedoch lassen die erst Ende November 2008 eingefügten zusätzlichen knapp 80 Änderungen der Beratungspraxis nur unzumutbar wenig ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Betriebliche Altersversorgu... / 3.5.2.4 Behandlung von Aufwendungen und Erträgen bei Anwendung des Saldierungsgebots

Rz. 82 Macht ein Unternehmen vom Saldierungsgebot des § 246 Abs. 2 HGB Gebrauch, ergibt sich nicht nur bilanziell eine Verrechnung, sondern auch in der GuV. Aufwendungen und Erträge aus der Abzinsung der Pensionsrückstellung sind mit den zugehörigen Aufwendungen und Erträgen aus dem zu verrechnenden Vermögen zu saldieren. Rz. 83 Bei Anwendung des Saldierungsgebots des § 246 A...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Finanzrec... / Einkommensteuer

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Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kompaktübersicht: Finanzrec... / Verfahrensrecht

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Kommentar aus Steuer Office Kanzlei-Edition
Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 4 Kleinbetragsregelungen im Erhebungsverfahren

Rz. 10 Die Kleinbetragsverordnung gilt nur für das Steuerfestsetzungsverfahren. Für das Erhebungsverfahren hat die Steuerverwaltung im Verwaltungswege folgende Kleinbetragsregelung getroffen: Beträge von weniger als 3 EUR braucht der Steuerpflichtige erst dann zu zahlen, wenn unter derselben Steuernummer Beträge von insgesamt mindestens 3 EUR fällig werden. Die unter derselbe...mehr

Kommentar aus Steuer Office Kanzlei-Edition
Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 2.4 Steuererstattungsansprüche (§ 10 Abs. 1 S. 3 ErbStG)

Rz. 40 § 10 Abs. 1 S. 3 ErbStG stellt klar, dass ein Steuererstattungsanspruch unabhängig vom Zeitpunkt seiner formellen Festsetzung als Erwerb angesetzt werden kann, wenn er bei Entstehung der Erbschaftsteuer gem. § 38 AO materiell rechtlich entstanden war. Mit § 10 Abs. 1 S. 3 ErbStG bestätigt der Gesetzgeber eine schon zuvor in der Rechtsprechung entwickelte Auffassung. R...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Corona-Pandemie: Arbeitsrec... / 2.9 Freistellung

Grundsätzlich kann der Arbeitgeber in der momentanen Situation der Corona-Krise Arbeitnehmer von der Erbringung der Arbeitsleistung freistellen, hat dann allerdings die Vergütung fortzuzahlen. Ob er die Freistellung unter Verrechnung von bereits erbrachten Überstunden anordnen kann, kommt auf den Einzelfall an. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, Arbeitnehmer unter Verrech...mehr

Kommentar aus Steuer Office Kanzlei-Edition
Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 2.2.3 Gesamtschuldnerschaft und Folgen

Rz. 9 Die Gesamtschuldnerschaft hat zur Folge, dass die Erfüllung des Steueranspruchs gem. § 44 Abs. 2 S. 1 AO auch für die übrigen Steuerschuldner wirkt. Ebenso wirkt eine Aufrechnung sowie eine geleistete Sicherheit gem. § 44 Abs. 2 S. 2 AO für die übrigen Gesamtschuldner. Alle anderen Tatsachen (Stundung, Erlass, Aussetzung der Vollziehung) wirken hingegen gem. § 44 Abs. ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszeit: Arbeitszeitges... / 1.2.2.2 Führung und Steuerung von Zeitkonten

Im Falle der Einführung der flexiblen Arbeitszeit sollten Regelungen über die Verantwortlichkeit für die Zeitkontensteuerung und den Ausgleich des Zeitkontos bei Ausscheiden getroffen werden. Für die Zeitkontensteuerung wird häufig auf das sogenannte "Ampel-Modell" zurückgegriffen, das die Verantwortlichkeit für die Saldensteuerung in Abhängigkeit vom Stand des Zeitsaldos re...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszeitkonto / 2 Minusstunden

Ein negativer Saldo auf einem Zeitkonto (Minusstunden) stellt einen Lohn- oder Gehaltsvorschuss des Arbeitgebers dar. Da der Arbeitnehmer aufgrund des Arbeitsvertrags einen Anspruch darauf hat, im Umfang der vereinbarten Arbeitszeit auch tatsächlich beschäftigt zu werden, dürfen Minusstunden am Ende des tarifvertraglich oder arbeitsvertraglich vereinbarten Ausgleichszeitraum...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Zeitkonten richtig gestalten / 2.3 Arbeitsvertrag

In tarifgebundenen Betrieben ergibt sich die Befugnis des Arbeitgebers (unter Beachtung der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG bei der Festlegung von Lage und Verteilung der Arbeitszeit) zur ungleichmäßigen Verteilung der Vertragsarbeitszeit aus dem Tarifvertrag. In nicht tarifgebundenen Betrieben empfiehlt es sich, eine entsprechende Befugn...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitszeit: Arbeitszeitges... / 1.2.2.1 Persönliche Verhinderung des Arbeitnehmers

Nach der gesetzlichen Regelung des § 616 BGB behält der Arbeitnehmer seinen Anspruch auf die Arbeitsvergütung auch dann, wenn er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Arbeitsleistung verhindert ist. In der Regel fallen hierunter Ereignisse im persönlichen Leben oder im Familien- und Verwandten...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Umlageverfahren bei Krankheit / 6 Fälligkeit und Verrechnung des Erstattungsanspruchs

Das Datenaustauschverfahren ist für die Arbeitgeber verpflichtend. Dieses baut auf der betrieblichen Entgeltabrechnung auf bzw. wird daraus generiert. Der Regelung über die Fälligkeit des Erstattungsanspruchs kommt hierbei eine besondere Bedeutung zu. Die Erstattung wird auf Antrag gewährt. Der maschinelle Erstattungsantrag wird in aller Regel im Nachgang zur Entgeltabrechnun...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Forderungen: Wie richtig ge... / 4.6 Erlöschen der Forderung

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen werden ausgebucht, wenn sie bezahlt werden oder durch Aufrechnung erlöschen. Erlassverträge gem. § 397 BGB und einseitige Verzichtserklärungen führen ebenfalls zum Erlöschen der Forderungen. Eine steuerliche Auswirkung des Forderungsverzichts beim Gläubiger erfolgt nur dann, wenn der Gegenstand des Verzichts der Einkommensteuer unter...mehr

Kommentar aus Steuer Office Kanzlei-Edition
Frotscher/Drüen, KStG Anhan... / 8.5 Rückabwicklung zur Korrektur von Irrtümern

Rz. 301 Keine verdeckte Gewinnausschüttung und keine verdeckte Einlage liegt vor, wenn nicht das Gesellschaftsverhältnis maßgebend war, sondern eine fehlerhafte Rechtsansicht. Fehler, auch gravierende Fehler, können im Geschäftsverkehr unterlaufen und begründen, auch wenn sie gegenüber dem Gesellschafter vorkommen, keine gesellschaftsrechtliche Veranlassung. Erbringt die Kap...mehr