Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Rechtsfähige Vereine / II. Wirtschaftlicher Verein und Idealverein

1. Wirtschaftlicher Verein

Tz. 4

Stand: EL 109 – ET: 11/2018

Vereine, deren Hauptzweck auf die Führung eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes gerichtet ist, erlangen, wie bereits ausgeführt, ihre Rechtsfähigkeit durch staatliche Verleihung (s. § 22 BGB, Anhang 12a). Da der Hauptzweck dieser Vereinstypen die Unterhaltung von wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben ist – d. h. die planmäßige auf Dauer angelegte unternehmerische Betätigung mit regelmäßiger entgeltlicher Tätigkeit (s. §§ 21, 22 BGB, Anhang 12a) –, kommt für sie keine Steuerbegünstigung in Betracht.

2. Idealverein

Tz. 5

Stand: EL 109 – ET: 11/2018

Idealvereine erlangen ihre Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister beim für sie zuständigen Amtsgericht, § 21 BGB (Anhang 12a).

Beispiele für Idealvereine, die die Rechtsfähigkeit durch Eintragung beim zuständigen Amtsgericht erlangen können, sind:

• Sportvereine,
• Turnvereine,
• Musik- und Gesangvereine,
• Kulturvereine und kulturelle Einrichtungen,
• Wissenschafts- und Forschungsvereine,
• Wohltätigkeitsvereine,
• Haus- und Grundbesitzvereine,
• Briefmarkensammelvereine,
• Jugend- und Altenhilfevereine,
• Vereine, die die Erziehung, Volks- und Berufsausbildung einschließlich der Studentenhilfe fördern,
• Tierschutzvereine,
• Oldtimervereine

und dergleichen (u. a. auch s. § 52 Abs. 2 AO, Anhang 1b).

Ferner s. "Vereine" und s. "Gemeinnützigkeit".