Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 19 ... / ab) Art und Dauer der Tätigkeit

Rn. 89

Stand: EL 167 – ET: 09/2023

Werden überwiegend einfache, zB manuelle Arbeiten ohne hohe Berufsqualifikation ausgeführt, wirkt sich das Weisungsrecht wegen des geringen verbleibenden eigenen Gestaltungsspielraumes stärker aus, sodass regelmäßig Nichtselbstständigkeit anzunehmen ist. Das ist beispielsweise bei Reinemachefrauen der Fall, s BFH BStBl II 1975, 297; FG BdW EFG 1979, 238. Ebenfalls ArbN sind regelmäßig

• Mitarbeiter eines Bewachungsunternehmens, BFH HFR 1962, 137;
• Kraftfahrer eines Eilbotendienstes, BFH HFR 1964, 87;
• Automatenbetreuer, FG Nbg EFG 1977, 555;
• Verteiler von Wurfsendungen, BFH vom 21.11.1980, VI S 4/80 nv; ebenso BSG BlStA 1979, 329 zur Verteilung von Anzeigenblättern unter laufender Kontrolle;
• zu "Ortsagenten" des Zeitschriftenhandels BSG BlStA 1982, 13;
• Aushilfsfahrer auf Baufahrzeugen, FG Ha EFG 1984, 47 rkr.

Zu Schwarzarbeitern s Rn 47.

Rn. 90

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Bei derartigen einfachen Arbeiten ist Nichtselbstständigkeit auch bei nur tage- oder stundenweiser Beschäftigung, also bei Gelegenheitsarbeitern, gegeben. Von dieser Einordnung geht auch § 40a EStG für Teilzeitbeschäftigte aus; s Aushilfen eines Kohlehandels, BFH BStBl III 1962, 37, einer Großmarktspedition, BFH BStBl II 1974, 301; Ferienhelfer eines Wohlfahrtsverbandes, BFH BStBl II 1976, 134. Voraussetzung ist allerdings, dass jemand nicht nur mit einem bestimmten Einzelauftrag betreut wird, s BFH BStBl II 1979, 326 hinsichtlich eines gewerblichen Fensterputzers als Haushaltshilfe.

Rn. 91

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Umgekehrt liegt bei qualifizierter, zB wissenschaftlicher oder künstlerischer Arbeit die Annahme von Selbstständigkeit näher, sofern nicht hinzukommende Umstände wie etwa eine starke organisatorische Eingliederung für ArbN-Eigenschaft sprechen. Einzelheiten s § 18 ...