Kurzarbeitergeld (Beginn und Dauer)

Zusammenfassung

Begriff

Das Kurzarbeitergeld wird frühestens vom Beginn des Monats an geleistet, in dem die Anzeige über den Arbeitsausfall bei der Arbeitsagentur eingegangen ist (Beginn). Dies schließt Leistungen für Arbeitsausfälle ein, die bis zur Anzeigenerstattung in dem jeweiligen Kalendermonat (Anspruchszeitraum) eingetreten sind. Die Dauer des Anspruchs auf Kurzarbeitergeld besteht, solange die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt werden. Sie ist innerhalb dieses Zeitraums aber auf eine mögliche Bezugsfrist begrenzt.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die Bezugsdauer ist in § 104 SGB III geregelt.

1 Beginn

Eine verspätete Anzeige (im folgenden Kalendermonat) begründet nur dann einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld für den Vormonat, wenn der Arbeitsausfall auf einem unabwendbaren Ereignis beruht und die Anzeige unverzüglich erstattet (ohne schuldhaftes Zögern abgesandt) oder ggf. durch Boten übermittelt worden ist.^[1]

[1] § 99 Abs. 2 SGB III.

2 Dauer

Die Dauer des Kurzarbeitergeldes ist von der Bezugsdauer abhängig. Diese Bezugsdauer beginnt mit dem ersten Kalendermonat, für den das Kurzarbeitergeld gezahlt wird, und beträgt im Regelfall längstens 12 Monate. Die Bezugsdauer gilt einheitlich für alle im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer. Die Bezugsfrist läuft kalendermäßig ab. Sie verlängert sich, wenn innerhalb der Bezugsfrist für einen zusammenhängenden Zeitraum von mindestens einem Monat kein Kurzarbeitergeld gezahlt worden ist, um diesen Zeitraum.

Die Regelbezugsdauer beträgt grundsätzlich 12 Monate.^[1]

Eine Verlängerung der Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld über die Regelbezugsdauer von 12 Monaten hinaus ist auf der Grundlage einer Rechtsverordnung der Bundesregierung bis zur Dauer von 24 Monaten möglich. Die Bezugsdauer war zuletzt für Arbeitnehmer, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 30.6.2021 entstanden war, auf bis zu 28 Monate, bis zum 30.6.2022, verlängert. Die längere Bezugsdauer ist zum 1.7.2022 ausgelaufen, sodass fortan wieder die Regelbezugsdauer von 12 Monaten gilt.^[2]

Eine neue Bezugsdauer beginnt erst dann, wenn seit dem letzten Kalendermonat, für den das Kurzarbeitergeld gezahlt worden ist, 3 Monate verstrichen sind und die o. a. Anspruchsvoraussetzungen erneut vorliegen. In diesem Fall ist eine erneute Anzeige über den Arbeitsausfall erforderlich.

[1] § 104 Abs. 1 SGB III.

[2] § 109 Abs. 4 SGB III.