Bildschirmarbeit

Zusammenfassung

 

Begriff

Bildschirmarbeit ist die Arbeit, die an Bildschirmgeräten ausgeübt wird.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Für viele Bildschirmtätigkeiten gelten die Regelungen des Anhangs Ziffer 6 "Maßnahmen zur Gestaltung von Bildschirmarbeitsplätzen" der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Die bisher geltende Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV) ist zum 3.12.2016 außer Kraft getreten.

Lohnsteuer: Die Steuerfreiheit bei Übernahme der Kosten für eine spezielle Sehhilfe am Arbeitsplatz ist in R 19.3 Abs. 2 Nr. 2 LStR geregelt.

 

Kurzübersicht

 
Entgelt LSt SV
Kostenübernahme für spezielle Sehhilfe am Arbeitsplatz frei frei

Arbeitsrecht

1 Einführung

Durch die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), dort insbesondere Anhang Ziffer 6, soll die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit an Bildschirmgeräten gewährleistet werden.

 

Wichtig

Bildschirmarbeitsverordnung außer Kraft

Die Bildschirmarbeitsverordnung ist zum 3.12.2016 außer Kraft getreten. Seitdem sind die Regelungen über Bildschirmarbeitsplätze in die ArbStättV integriert. Übergangsvorschriften für bestimmte Arbeitsplätze enthält § 8 ArbStättV.

2 Begriffsbestimmungen

Bildschirmarbeitsplätze sind gemäß § 2 Abs. 5 ArbStättV Arbeitsplätze, die sich in Arbeitsräumen befinden und die mit Bildschirmgeräten und sonstigen Arbeitsmitteln ausgestattet sind. Bildschirmgeräte sind Funktionseinheiten, zu denen insbesondere Bildschirme zur Darstellung von visuellen Informationen, Einrichtungen zur Datenein- und -ausgabe, sonstige Steuerungs- und Kommunikationseinheiten (Rechner) sowie eine Software zur Steuerung und Umsetzung der Arbeitsaufgabe gehören.

3 Anwendungsbereich

Nach § 1 Abs. 4 ArbStättV gilt der Anhang Nummer 6 "Maßnahmen zur Gestaltung von Bildschirmarbeitsplätzen" nicht für

  1. Bedienerplätze von Maschinen oder Fahrerplätze von Fahrzeugen mit Bildschirmgeräten,
  2. tragbare Bildschirmgeräte für die ortsveränderliche Verwendung, die nicht regelmäßig an einem Arbeitsplatz verwendet werden,
  3. Rechenmaschinen, Registrierkassen oder andere Arbeitsmittel mit einer kleinen Daten- oder Messwertanzeigevorrichtung, die zur unmittelbaren Benutzung des Arbeitsmittels erforderlich ist und
  4. Schreibmaschinen klassischer Bauart mit einem Display.
 

Achtung

Keine personenbezogenen Ausnahmen mehr

Die Bildschirmarbeitsverordnung galt nicht für alle Beschäftigten, die an einem Bildschirmarbeitsplatz tätig waren. § 2 Abs. 3 BildscharbV beschränkte seinen Anwendungsbereich auf die Beschäftigten, die gewöhnlich bei einem nicht unwesentlichen Teil ihrer normalen Arbeit ein Bildschirmgerät benutzten. Diese Einschränkung sieht die ArbStättV nicht mehr vor. Sie gilt vielmehr für alle Bildschirmarbeitsplätze mit Ausnahme derjenigen, die in § 1 Abs. 4 ArbStättV genannt sind.

4 Pflichten des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 ArbStättV die Sicherheits- und Gesundheitsbedingungen an den im Betrieb vorhandenen Bildschirmarbeitsplätzen zu ermitteln und zu beurteilen.

Er hat durch geeignete Maßnahmen für eine Gestaltung der Bildschirmarbeitsplätze entsprechend den Anforderungen des Anhangs Ziffer 6 der ArbStättV und der sonstigen Rechtsvorschriften des Arbeitsschutzes zu sorgen.

 

Praxis-Beispiel

Medizinische Maßnahmen

Der Arbeitgeber hat den täglichen Arbeitsablauf so zu organisieren, dass die gesundheitliche Belastung der Beschäftigten verringert wird. Er muss beispielsweise dafür sorgen, dass die Tätigkeiten der Beschäftigten an Bildschirmgeräten insbesondere durch andere Tätigkeiten oder regelmäßige Erholungszeiten unterbrochen werden. Er hat ferner seinen Beschäftigten die Möglichkeit einer regelmäßigen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung anzubieten und im Bedarfsfall eine ergänzende Untersuchung durch einen Augenarzt zu ermöglichen.

5 Mitbestimmung

Der Betriebsrat hat nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG das Recht, bei Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz mitzubestimmen. Vor der Einrichtung oder Änderung von Bildschirmarbeitsplätzen hat der Betriebsrat ein Recht auf Unterrichtung und Beratung durch den Arbeitgeber, das in § 90 BetrVG geregelt ist. Nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG besteht ein erzwingbares Mitbestimmungsrecht bei der Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen.

Entgelt

1 Kein Arbeitslohn bei Kostenübernahme für Bildschirmbrille

Trägt der Arbeitgeber aufgrund gesetzlicher Verpflichtung die angemessenen Kosten für eine spezielle Sehhilfe (Bildschirmbrille bzw. Arbeitsplatzbrille), ist die Übernahme der Kosten hierfür kein Arbeitslohn. Voraussetzung hierfür ist, dass aufgrund einer Untersuchung der Augen und des Sehvermögens durch eine fachkundige Person i. S. des § 6 Abs. 1 Bildschirmarbeitsverordnung (Betriebs- oder Augenarzt) eine normale Sehhilfe nicht ausreichend und deshalb eine spezielle Sehhilfe notwendig ist, um eine ausreichende Sehfähigkeit in den Entfernungsbereichen des Bildschirmarbeitsplatzes zu gewährleisten. Das eigenbetriebliche Interesse des Arbeitgebers überwiegt in diesem Fall. Eine Verordnung durch den Optiker reicht hin...

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