Ehegattenarbeitsvertrag

Kurzbeschreibung

Muster eines Arbeitsvertrags mit dem Ehegatten.

Das regelt der Vertrag (Vertragszweck)

Ausgangssituation

Auch bzw. gerade wenn die Arbeitsvertragsparteien Ehe- oder Lebenspartner sind, empfiehlt sich aus Gründen der Rechtssicherheit und Nachweisbarkeit, über die familiäre Mitarbeit im Betrieb einen ganz normalen Arbeitsvertrag wie mit anderen Mitarbeitern zu schließen, aus dem sich die arbeitsrechtlichen Rechte und Pflichten ergeben.

Grundsätzlich unterscheiden sich die Ehegattenarbeitsverhältnisse nicht von anderen Arbeitsverhältnissen, sofern die allgemeinen Grundsätze eingehalten werden. Ehegatten sollten Art, Umfang und insbesondere die Vergütung der Mitarbeit vertraglich regeln. Sinnvoll ist weiter, sich rechtzeitig Gedanken über den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses zu machen und eine entsprechende Regelung zu treffen für den Fall der familiären Trennung oder ggf. Scheidung.

Dieses Muster dient für die unbefristete Einstellung des Ehepartners als Arbeitnehmer in abhängiger Vollzeitanstellung.

Nicht geeignet ist dieses Vertragsmuster dagegen für folgende Situationen:

• Der Partner soll nur befristet eingestellt werden, sei es mit Sachgrund oder ohne Sachgrund, als Elternzeitvertretung oder als echte Aushilfskraft im Rahmen einer kurzfristigen Beschäftigung.
• Der Partner soll in einem sozialversicherungspflichtigem Teilzeitarbeitsverhältnis oder im Rahmen einer geringfügig entlohnten Beschäftigung (Minijob) tätig werden.
• Soll der Partner auf selbstständiger Basis tätig werden, kommt ein freies Mitarbeiterverhältnis in Betracht.
• Der Partner soll als leitender Angestellter, als Betriebsleiter oder GmbH-Geschäftsführer eingestellt werden.
• Für gewerblicher Angestellte und Außendienstmitarbeiter gibt es spezielle Muster.

Rechtlicher Hintergrund

Sowohl die Sozialversicherungsträger als auch die Finanzämter pr...